Rechtsstaat

Merkels gefährliches Erbe

24. August 2017 // 121 Kommentare

Angela Merkel hat Deutschland irreversibel verändert. Die Massenmigration brachte großes gesellschaftliches Zerstörungspotenzial. Was ihr Erbe uns abverlangt. Ein Gastbeitrag von Peter Panther. Die Migrationswelle seit dem Sommer 2015 hat tiefe Spuren in der Gesellschaft hinterlassen. All die [...]

Der Westen muss wieder Vorbild sein

21. November 2015 // 0 Kommentare

Der Krieg gegen den Terror schuf noch mehr Terror und staatliche Willkür. Der Westen muss wieder Vorbild in Rechtsstaatlichkeit und einer freiheitlichen Gesellschaftsordnung werden, schreiben Dagmar Metzger und Steffen Schäfer von der „Liberalen Vereinigung“ in den „FREITAGSGEDANKEN“. [...]

Paralleljustiz verdrängt das Recht

28. November 2014 // 0 Kommentare

Es geht nicht nur um TTIP.  Wir haben Scharia-Gerichte. Roma und Sinti haben ihr Rechtssystem, Antifa und Motorradclubs sowieso. So wird der Rechtsbruch zur Regel. In der Schlacht um das TTIP-Abkommen werden von Befürwortern und Gegnern des Freihandelabkommens alle Register gezogen, um im [...]

AfD über TTIP heftig zerstritten

22. Oktober 2014 // 0 Kommentare

Der AfD-Abgeordnete Starbatty wirbt für das Freihandelsabkommen TTIP und löst eine Welle des Protests aus. Nun soll der wissenschaftliche Beirat Grundsätze erarbeiten. Es gibt so einiges, über das in der AfD leidenschaftlich gestritten wird, und nicht selten zeigen sich diese Richtungskämpfe [...]

Die AfD bringt sich auf Linie

18. März 2014 // 0 Kommentare

Ein Jahr nach ihrer Gründung sucht die AfD ihr Selbstverständnis. Auf dem  Parteitag in Erfurt sollen die Mitglieder vom Vorstand erarbeitete Leitlinien absegnen. Geht es nach ihrem Vorsitzenden Bernd Lucke, dann soll die Alternative für Deutschland (AfD) im gängigen Rechts-Links-Schema der [...]

Autofahrer werden zu Denunzianten

2. Dezember 2013 // 0 Kommentare

 Es ist eine Form von Selbstjustiz:  Kameras hinter der Windschutzscheibe filmen Verkehrssünder. Die Videos landen im Netz. Eine Million Kameras sind schon unterwegs.   Manchmal verstehe ich die Welt nicht mehr.  Da lese ich von Autofahrern, die mit Videokameras hinter der [...]