Kommunen

So teuer ist Merkels Asyl-Politik

10. November 2016 // 9 Kommentare

Die Kanzlerin lädt ein, und der Steuerzahler darf die Rechnung begleichen. Aber wie teuer kommt uns die Flüchtlingspolitik tatsächlich? Wir haben nachgerechnet. Langsam aber sicher nagen die Krise Südeuropas, die deutsche Energiewende und die deutsche Asylkrise an den Grundlagen der Stabilität [...]

Wie die Kommunen Schaden nehmen

21. Januar 2016 // 0 Kommentare

Nach der Unterbringung von Flüchtlingen in Turn- und Sporthallen droht in den Kommunen ein böses Erwachen: Von massiven Schäden und teuren Sanierungen ist die Rede. Um eine Erstunterbringung tausender Flüchtlinge irgendwie zu stemmen, mussten und müssen sehr häufig mit einer Vorankündigung [...]

Versicherte zahlen für Flüchtlinge

8. September 2015 // 0 Kommentare

Mit der Gesundheitskarte hätten Asylbewerber einen barrierefreien Zugang zu unserem Gesundheitssystem. Die daraus resultierenden Kosten würden allein den Beitragszahlern aufgebürdet. Auf den ersten Blick erscheint die Forderung nach Einführung einer Gesundheitskarte für Asylbewerber nützlich [...]

Demokratie statt des Kauder-Asyls

15. April 2015 // 0 Kommentare

Unions-Fraktionschef Kauder will noch mehr Flüchtlinge. Angesichts solcher Pläne sollten sich die Bürger auf ihre direktdemokratischen Mittel im 19. Jahrhundert besinnen. Nach Ansicht des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder[1], kann Deutschland noch wesentlich mehr [...]

Bürgern droht Mehrwertsteuer auf kommunale Leistungen

24. Oktober 2012 // 0 Kommentare

Der Staat nimmt in diesem Jahr 600 Milliarden Euro Steuern ein, so viel wie nie zuvor. Trotzdem sollen die Bürger künftig auch noch 19 Prozent Mehrwertsteuer auf  kommunale Leistungen zahlen. Das sehen neues Gesetzespläne [...]

Steuer-Milliarden ändern nichts am Schulden-Drama der Städte

22. Oktober 2012 // 0 Kommentare

Der Staat nimmt in diesem Jahr Steuern in Rekordhöhe ein. Doch am Schulden-Drama in den Städten und Gemeinden ändern die 600 Milliarden gar nichts. Die Erblast teurer alter Kassenkredite und weiter steigenden Sozialausgaben macht die Kommunen handlungsunfähig und höhlt die Demokratie aus. [...]
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