Kommunen

So teuer ist Merkels Asyl-Politik

10. November 2016 // 9 Kommentare

Die Kanzlerin lädt ein, und der Steuerzahler darf die Rechnung begleichen. Aber wie teuer kommt uns die Flüchtlingspolitik tatsächlich? Wir haben nachgerechnet. Langsam aber sicher nagen die Krise Südeuropas, die deutsche Energiewende und die deutsche Asylkrise an den Grundlagen der Stabilität [...]

Wie die Kommunen Schaden nehmen

21. Januar 2016 // 0 Kommentare

Nach der Unterbringung von Flüchtlingen in Turn- und Sporthallen droht in den Kommunen ein böses Erwachen: Von massiven Schäden und teuren Sanierungen ist die Rede. Um eine Erstunterbringung tausender Flüchtlinge irgendwie zu stemmen, mussten und müssen sehr häufig mit einer Vorankündigung [...]

Versicherte zahlen für Flüchtlinge

8. September 2015 // 0 Kommentare

Mit der Gesundheitskarte hätten Asylbewerber einen barrierefreien Zugang zu unserem Gesundheitssystem. Die daraus resultierenden Kosten würden allein den Beitragszahlern aufgebürdet. Auf den ersten Blick erscheint die Forderung nach Einführung einer Gesundheitskarte für Asylbewerber nützlich [...]

Demokratie statt des Kauder-Asyls

15. April 2015 // 0 Kommentare

Unions-Fraktionschef Kauder will noch mehr Flüchtlinge. Angesichts solcher Pläne sollten sich die Bürger auf ihre direktdemokratischen Mittel im 19. Jahrhundert besinnen. Nach Ansicht des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder[1], kann Deutschland noch wesentlich mehr [...]

Bürgern droht Mehrwertsteuer auf kommunale Leistungen

24. Oktober 2012 // 0 Kommentare

Der Staat nimmt in diesem Jahr 600 Milliarden Euro Steuern ein, so viel wie nie zuvor. Trotzdem sollen die Bürger künftig auch noch 19 Prozent Mehrwertsteuer auf kommunale Leistungen zahlen. Das sehen neues Gesetzespläne [...]

Steuer-Milliarden ändern nichts am Schulden-Drama der Städte

22. Oktober 2012 // 0 Kommentare

Der Staat nimmt in diesem Jahr Steuern in Rekordhöhe ein. Doch am Schulden-Drama in den Städten und Gemeinden ändern die 600 Milliarden gar nichts. Die Erblast teurer alter Kassenkredite und weiter steigenden Sozialausgaben macht die Kommunen handlungsunfähig und höhlt die Demokratie aus. [...]

Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!

Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann interviewten viele Zeitzeugen und recherchierten in Archiven über das erste Leben der Angela Merkel. Sie belegen, dass die Bundeskanzlerin in ihren politischen Ehrgeiz nicht erst im Zuge der Wende entdeckte. Als Angehörige der sowjetisch geprägten Wissenschaftselite des SED-Staates war sie zielbewusst und system-konform. Unter dem Eindruck von Gorbatschows Glasnost und Perestroika trat sie dann als Reformsozialistin für einen demokratischen Sozialismus in einer eigenständigen DDR ein. Und doch war sie nur fünfzehn Monate nach dem Mauerfall Bundesministerin im wiedervereinigten kapitalistischen Deutschland. "Das erste Leben der Angela M.“ erscheint im Piper-Verlag, 320 Seiten, ISBN: 978-3-492-05581-9; Preis: 19,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!