Generalbundesanwalt

Odyssee einer von-der-Leyen-Anzeige

8. Februar 2019 // 14 Kommentare

Bundeswehr-Transporter Airbus A 400M / Quelle: Pixabay, lizenezfrei Bilder, open library: https://pixabay.com/de/milit%C3%A4r-a-400m-bundeswehr-luftwaffe-3695359/

Unser Gastautor stellte wegen möglicher Bundeswehreinsätze in Syrien Anzeige gegen Ministerin von der Leyen. Geschichte der Odyssee seiner Strafanzeige. Von Frank W. Haubold* Am 22. April 2018 stellte ich bei der Internetwache der Polizei Berlin Strafanzeige gegen Frau Dr. Ursula [...]

Merkel und Maas gegen die Freiheit

7. August 2015 // 0 Kommentare

Kanzlerin-Angela-Merkel-und-Justizminister-Heiko-Maas-©-GEOLITICO.jpg

Das Grundgesetz fordert eine von der Regierung unabhängige Justiz. Die Entlassung des Generalbundesanwalts zeigt: Die Politik hat ein anderes Rechtsverständnis. Das Sommertheater hat dem politisch Interessierten nicht viel zu bieten; für eine saftige Antwort auf die Frage, wer in der Politik das [...]

Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!