EZB
Der Euro wird zerbrechen, prophezeit AfD-Sprecher Bernd Lucke im Interview. Und die Folgen würden auch für die Deutschen furchtbar sein. Erstmals räumt der AfD-Chef Probleme mit den gesetzlichen Vorgaben zur Bundestagswahl [...]
Nazi-Vergleiche bringen Europa weder Recht noch Ordnung
Kritik an dem politischen Geschehen im Europa der Rettungsschirme ist richtig. GUNNAR BECK aber hat sie in seinem GEOLITICO-Beitrag „In Europa weicht das Recht der politischen Willkür“ durch Polemik mit Wortspielchen, Andeutungen und missglückten Vergleichen entwertet. Besonders der [...]
Warum der zyprische Euro kein Euro mehr ist
In Zypern hat die EU sich selbst den Euro zerstört. Denn mit ihren restriktiven Maßnahmen schufen EU und EZB auf Zypern de facto eine neue Währung, sagen [...]
Wie Schäuble sich auf Zypern verzockt hat
Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble geriert sich gern als Euro-Retter. Dabei war er es, der die Zypern-Frage verschleppte, als andere Lösungen anboten. Und er war es, der die Eigenbeteilung der Zyprioten von 5,8 Milliarden [...]
EU-Gericht nimmt deutsche Massenklage gegen die EZB an
Bankkreise reagieren überrascht. In Frankfurt war nicht mit der Annahme der von 7000 Bürgern unterstützten Klage gerechnet worden. Die Bürger werfen der EZB „Rechtsbrüche von besonderer Art“ [...]
Die versteckte Inflation, die EZB-Chef Mario Draghi unterschlägt
EZB-Chef Mario Draghi sieht keine Inflationsgefahren. Tatsächlich? Lebensmittel werden um bis zu 25 Prozent teurer, die Preise für Immobilien machen eine Sprung um bis zu 36 Prozent. Hier lauert die versteckte [...]
Weltweit verschmilzt die Macht von Politik und Kapital
Putin sichert sich den Energiesektor, Banken diktieren die Geldpolitik: Im Verlauf der europäischen Schulden- und Finanzkrise und der weltweit anhaltenden oder sich gar verstärkenden Rezession werden Tendenzen einer neuen Konzentration politischer und wirtschaftlicher Macht [...]
Die Wahrheit hinter den Aussagen des Jürgen Trittin
Die vom Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Jürgen Trittin, geforderte Vermögensabgabe ist ein weiters Instrument zur Unterwerfung der europäischen Völker. Analyse eines scheinheiligen [...]
Regierung fürchtet ein Zerbrechen ihrer ESM-Strategie
EZB und ESM sollen gemeinsam Staatsanleihen kaufen. So will es EZB-Chef Draghi. Ein Urteil des Verfassungsgerichts wird es nach Aussagen von Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle in diesem Jahr voraussichtlich nicht mehr geben. Wankt die [...]
Europas Furcht vor dem Ausgang der Krise
Europa wankt. Die Griechen plündern ihre Konten, aus Angst, bei einem Austritt ihres Landes aus der Eurozone ihr letztes Erspartes zu verlieren. In Potsdam verübt eine Gruppe namens „FreundInnen von Loukanikos“ einen Anschlag auf die Familie von Horst Reichenbach, der für die EU das [...]
Zur Bankenrettung wird der Steuerzahler ausgetrickst
Drei eng miteinander korrespondierende Entwicklungen kennzeichnen derzeit das Fortschreiten der Finanzkrise in Europa. Da ist erstens der spanische Bankensektor, der offenbar kurz vor einem Kollaps steht. Die zweite Entwicklung betrifft den demokratisch und juristisch fragwürdigen Europäischen [...]
Ruhe ist noch lange nicht!
Das Europa von heute ist nicht mehr das Europa von gestern. In Frankreich haben die Wähler den konservativen Präsidenten Nicholas Sarkozy davongejagt, in Griechenland haben sie in ihrer Wut und Verzweiflung Links- und Rechtsradikale auf die konservative Nea Dimokratia und die Panhellenischen [...]
Europa zwischen Aufschwung und Selbstmord
Die Polizei geht im Jahr 2011 in Barcelona mit Gewalt gegen friedliche Demonstranten vor Gegensätzlicher könnten die Auffassungen über die Krise Europas kaum sein. Während Europa unter der Führung Deutschlands weiterhin sein Heil in einem radikalen Sparkurs sucht, werten politisch [...]
In 13 Schritten raus aus dem Euro
Studie von VARIANT PERCEPTION Vor dem Hintergrund der anhaltenden und bislang ungelösten europäischen Schuldenkrise werden in den Zentralen der großen Banken bereits mögliche Szenarien für einen Zusammenbruch des Euro-Systems diskutiert. Grundlage solche Debatten ist etwa eine aktuelle Studie [...]
Dies ist das Europa der Bevormundeten und Bettler
Griechische Demonstranten verbrennen eine deutsche Flagge Hört auf mit Euren Elogen auf Europa! Sie werden immer nur dann gehalten, wenn die Politik nicht weiter weiß und sie den Bürgern etwas vorgaukeln muss. „Europa ist unsere Zukunft. Es gibt zu Europa keine Alternative. Wir haben allen [...]
Die letzten Tage von Athen
Seit Wochen und Monaten wird über die Zukunft Griechenlands verhandelt. Aber was genau sich die Vertreter des Internationalen Währungsfonds (IWF), der Europäischen Union (EU), der Europäischen Zentralbank (EZB) darunter vorstellen, bleibt bislang ihr [...]
Banken mieten Hotelsafes für italienisches Kapital
Seit dem Machtwechsel von Silvio Berlusconi auf den früheren Goldman-Sachs-Banker Mario Monti hat sich in Italien einiges verändert. Das zumindest behauptet der Direktor der italienischen Steuerbehörden, Attilio Befera. Wer aber nun glaubt, die Italiener, vor allem die Wohlhabenden, hätten [...]
Deutschland darf zahlen, aber nirgendwo mitreden
Der internationale Währungsfonds ist fest in französischer Hand. Kaum hat das neue Jahr begonnen, da wird deutlich, wie sehr sich Europa durch den Regierungswechsel in Italien und das Revirement an der Spitze der Europäischen Zentralbank verändert hat. Italiener und Franzosen nehmen Deutschland [...]
„US-Kräfte führen einen Währungskrieg gegen Europa“
CDU-Europa-Parlamentarier Elmar Brok Der CDU-Europa-Abgeordnete und außenpolitischen Koordinator der Europäischen Volkspartei (EVP), Elmar Brok, war schon bei der Formulierung der EU-Verfassung dabei. Jetzt begleitet er die Verhandlungen über den von Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs [...]
Leiden am kranken System mittelmäßiger Karrieristen
Vielleicht ist es ganz einfach so, dass jedes Land den Präsidenten bekommt, den es verdient. Jedenfalls hatte niemand den Italienern einen Silvio Berlusconi aufgezwungen. Seine Wahl und all seine Machenschaften waren die logische Folge von vielen Jahrzehnten verkorkster italienischer Politik. [...]
Die S&P-Drohung kommt für Merkel wie bestellt
Da hat Standard & Poor’s einigen Leuten mal wieder einen gehörigen Schrecken eingejagt. Genau das wollte die US-Ratingagentur wohl auch mit ihrer Drohung, die Bonität zahlreicher europäischer Statten und auch diejenige Deutschlands herabzustufen. Warum? Nun, seit Wochen muss sich [...]
Europa hat sich gegen Angela Merkel verschworen
Es ist kaum zu glauben, aber Angela Merkel ist auch heute wieder bei ihrem Nein zu Eurobonds geblieben. Nach dem Treffen mit Frankreich Staatspräsident Nicolas Sarkozy wiederholte sie, was ganz Europa nicht hören will. Denn alle wollen endlich Eurobonds einführen, mit denen Deutschland für die [...]
Wenn die Tage Europas gezählt scheinen
Noch vor einer Woche tat die Politik so, als wüsste sie einen Ausweg aus der Eurokrise, als habe sie einen Plan. Mit großer Mehrheit stimmte der Bundestag der Ausweitung des Rettungsschirmes zu, Deutschland gibt im EFSF nun Garantien in Höhe von 211 Milliarden Euro. Mit dem Rettungsschirm und [...]
„Beendet die unendliche Geldschöpfungsmöglichkeit der Banken!“
Was kaum einer weiß: FDP-Rebell Frank Schäffler war einst Finanzmakler. Jetzt fordert er die Pleite von Banken.Ein Interview mit ihm am Tag der Abstimmung über die EFSF im Bundestag. Herr Schäffler, heute sind Sie der FDP-Rebell gegen den Euro-Rettungsschirm. Was kaum jemand bisher zur Kenntnis [...]
Klage gegen EZB-Präsident Trichet vor dem Gericht der Europäischen Union
Jean-Claude Trichet: "Wir haben die Preisstabilität gesichert." Im Zusammenhang mit der Finanzkrise droht dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, ein Prozess vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg. Der Berliner Wirtschaftsjurist Markus C. [...]
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