EU-Parlament

Zurück zu Demokratie und D-Mark!

23. Juli 2019 // 41 Kommentare

  Mit der Wahl Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentin hat die EU ihr großes Demokratiedefizit bewiesen. Daran muss sie ebenso scheitern wie der Euro. Ursula von der Leyen ist EU-Kommissionspräsidentin. Was für ein schlechter Witz. Merkel, Macron und Co. haben sich ein weiteres [...]

So schräg wird das nächste EU-Parlament

24. April 2019 // 10 Kommentare

  Abgehalfterte Politiker wie Berlusconi oder die TV-Köchin Sarah Wiener wollen ins EU-Parlament. Und dann gibt es da noch einen Mussolini und die Partei «Volt». Auch wenn der Urgroßvater ein faschistischer Diktator war, hindert das nicht an einer Kanidatur für das Europaparlament. Das [...]

Totalitärer Angriff aus dem Internet

27. Februar 2014 // 0 Kommentare

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz warnt vor Google und Facebook. Sie bedrohten Menschenrechte und Demokratie. Er fordert eine Carta der digitalen Grundrechte. Martin Schulz zieht es auf viele Schlachtfelder. Der Präsident des Europäischen Parlaments taucht überall dort auf, wo er soziale [...]

EU-Parlament plant Gesinnungsstrafe für Kritiker

29. Mai 2013 // 0 Kommentare

Es ist ein Anschlag auf die Rechte der Andersdenkenden. Auf Vorschlag der Sozialisten wollen die EU-Parlamentarier eine Art Gesinnungsstrafe einführen, die EU-kritische Parteien finanziell [...]