Demokratie

Mit der Angst der Deutschen wächst auch Merkels Popularität

13. August 2012 // 0 Kommentare

Der frühere Chef der Deutschen Bank, Josef Ackermann, stand Merkel gern mit Rat und Tat zur Seite Angela Merkel ist ein Phänomen. Die deutsche Kanzlerin ist so beliebt wie schon lange nicht mehr, obwohl viele Deutsche mit ihrer Politik, vor allem mit der Europapolitik  nicht einverstanden sind. [...]

Mappus und die kollabierte Demokratie

24. Juli 2012 // 0 Kommentare

Die Affäre um den ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus ist mehr als ein Polit-Krimi. Der von Mappus unter der Regie des Investmentbankers Dirk Notheis einfädelte Rückkauf von Anteilen am Energiekonzern EnBW durch das Land Baden-Württemberg ist unbestreitbar ein [...]

Auflösungserscheinungen der demokratischen Ordnung

3. Juli 2012 // 0 Kommentare

Erst tat es Bundespräsident Joachim Gauck bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel, dann tat es Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, und jetzt war sich nicht einmal mehr der Grandseigneur der deutschen Politik, Altkanzler Helmut Schmidt, zu schade, die Souveränität des höchsten [...]

Bushido und der Freiherr – oder die Banalisierung des Politischen

30. Juni 2012 // 0 Kommentare

Mag Christian Freiherr von Stetten bislang vor allem interessierten Beobachtern des politischen Betriebs in Berlin oder seiner Heimat Baden-Württemberg bekannt gewesen sein, so hat sich dies nach dieser Woche grundlegend geändert. Inzwischen wird er von einer breiten Öffentlichkeit als jener [...]

Und es gibt doch ein Geheimgremium zum ESM!

22. Juni 2012 // 0 Kommentare

Bundestagsdrucksache zum Geheimgremium Eine kleine Umfrage im Bekannten- und Kollegenkreis kommt zu folgenden Ergebnis: „Ein Geheimgremium zur Euro-Rettung gibt es nicht. Das hat das Bundesver- fassungsgericht erfolgreich verhindert.“ Tatsächlich war das der Eindruck, den der Karlsruher [...]

Schafft Demokratie!

5. Juni 2012 // 0 Kommentare

Radikale Umbruchphantasien gewinnen ungeheure Popularität. Sie treffen die Gefühlslage aufgewühlter Gesellschaften. Dieser Text ist ein Auszug aus einem großen Essay “Schafft Demokratie!”, den ich für die Dialog-Reihe „Gedanken zur Zukunft“ der Herbert-Quandt-Stiftung [...]

Der ESM hat mit Europa angeblich nichts zu tun

30. Mai 2012 // 0 Kommentare

In der Bewertung der europäischen Finanzkrise und den Milliarden schweren Hilfszahlungen für überschuldete Staaten gibt es tief greifende Meinungsverschiedenheiten zwischen der Bundesregierung und den Bundesländern. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Stellungnahme der Bundesregierung [...]

“Wir werden einen unvorstellbar hohen Preis zahlen”

15. Mai 2012 // 0 Kommentare

Der slowakische Politiker Richard Sulik ist bekannt dafür, dass er Klartext spricht. Als er jetzt zu einer Euro-Krisen-Konferenz nach Berlin kam, brachte mich Jens Blecker von ik-News mit ihm zusammen. Dafür nochmals vielen Dank! Aus der Begegnung entstand folgendes [...]

Ruhe ist noch lange nicht!

7. Mai 2012 // 0 Kommentare

Das Europa von heute ist nicht mehr das Europa von gestern. In Frankreich haben die Wähler den konservativen Präsidenten Nicholas Sarkozy davongejagt, in Griechenland haben sie in ihrer Wut und Verzweiflung Links- und Rechtsradikale auf die konservative Nea Dimokratia und die Panhellenischen [...]

Das habt Ihr jetzt von Eurem Gauck!

18. April 2012 // 0 Kommentare

Auweia! Da fliegt Joachim Gauck auf seiner zweiten Auslandsreise zum Antrittsbesuch nach Brüssel und erzählt der Welt, was die Deutschen zu tun und zu lassen haben. Doch damit nicht genug. Mit nur einem einzigen gezielten Satz zerschießt er den Tempel des Rechtsstaates, sprich das [...]

Wo Deutschland politisch aus den Fugen gerät

13. April 2012 // 0 Kommentare

Im Stuttgarter DGB-Haus suchen empörte Bürger den Weg zu einer gemeinsamen Demokratiebewegung. Foto: Günther Lachmann Sie geißeln den Finanz-kapitalismus und das System der etablierten Parteien: Auf den Spuren der Demokratie der Empörten Angegraut und lebenserfahren strömt der Protest von der [...]

Europa läuft Gefahr, die Demokratie zu verspielen

30. Januar 2012 // 0 Kommentare

Diese Ruhe ist gespenstisch, mit der die Gefahr einer weiteren Entdemokratisierung Europas hingenommen wird.  Zum einen gibt es frei nach dem Motto „Keine Macht dem Volke“ offenbar die Vorstellung, Griechenland einem autoritären Brüsseler Haushaltsdiktat zu unterwerfen, zum anderen wollen [...]

Gaddafi angeblich mit einer Eisenstange gepfählt

14. Dezember 2011 // 0 Kommentare

Der frühere libysche Diktator Muammar al-Gaddafi ist möglicherweise doch nicht erschossen, sondern von seinen Gegnern zu Tode gefoltert worden. Das sagte der Arabienexperte Peter Scholl-Latour im Gespräch mit „Welt Online“. „Gaddafi ist mit einer Eisenstange gepfählt worden“, sagte [...]

Merkel setzt sich durch – aber wo ist die Lösung?

9. Dezember 2011 // 0 Kommentare

Die deutschen Exporte brechen ein. Daran wird der EU-Gipfel wohl nichts ändern. Die Drohung der US-Ratingagentur Standard & Poor’s hat ihre Wirkung nicht verfehlt: Angela Merkel hat sich auf dem EU-Gipfel in allen Punkten durchgesetzt. Den Schwarzen Peter hat Großbritanniens Premier David [...]

Vorausschauendes Denken und Handeln – Fehlanzeige!

7. Dezember 2011 // 0 Kommentare

Angeblich leben wir in einer Wissensgesellschaft. Vielleicht wissen wir heute tatsächlich mehr als frühere Generationen, weil es uns gelungen ist, Lebewesen zu klonen oder Kriege aus dem Weltall zu steuern. Aber alles Wissen ist wertlos, wenn wir es nicht in einen Sinnzusammenhang einordnen, es [...]

Terror-Affäre rüttelt an den Grundfesten des Rechtsstaates

15. November 2011 // 0 Kommentare

Es ist eine Sache, wenn Rechtsextremisten abtauchen und morden. Eine andere ist es, wenn Geheimdienste ihre Finger im Spiel haben. Sollte sich der Verdacht bestätigten, dass Beat Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt aus Jena Ende der neunziger Jahre mit einer neuen, vom Verfassungsschutz [...]

Lasst Euch nicht von der Politik vereinnahmen!

18. Oktober 2011 // 0 Kommentare

Zuweilen staune ich imer noch über die Chuzpe so mancher Politiker. Kaum waren am Wochenende die Demonstranten auf der Straße, da flogen ihnen die Sympathien der Politik zu. Sogar Bundeskanzlerin Angela Merkel mochte in der Reihe der Gratulanten nicht [...]

Ein Video enthüllt die verborgene Seite der Euro-Rettung

6. September 2011 // 0 Kommentare

Dieser Artikel entstand durch den Hinweis eines Lesers dieses Blogs. Er machte mich auf ein Video zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aufmerksam und fragte, warum er solche Informationen nicht in den etablierten Medien finde. Ich versprach, mich darum zu kümmern. In dem Video wird der [...]

Die Gesellschaft kündigt ihren Vertrag mit der Politik

22. August 2011 // 0 Kommentare

Die Bürger Europas verlangen nach einer Erneuerung der Demokratie. Sie demonstrieren in Griechenland, Italien und Spanien für die Wiederherstellung der Herrschaft des Volkes und damit für die wirtschaftlichen Interessen der [...]

Die Demokratie ertrinkt in Schulden und Lügen

1. Juli 2011 // 0 Kommentare

An manchen Tagen, an dem einem die Nachrichten wie Gewehrsalven um den Kopf fliegen, fällt es zuweilen schwer, die Übersicht zu behalten. Das gilt besonders dann, wenn sie, wie am Tag der Abstimmung des griechischen Parlaments über das nächste Sparprogramm, aus den unterschiedlichsten [...]

Das Großartige an der griechischen Tragödie

23. Juni 2011 // 0 Kommentare

An den Rändern Europas geschieht etwas Großartiges. Völker erheben sich. Sie tun etwas, womit niemand, und schon gar nicht die Politiker und Finanzmanager dieser Länder gerechnet hatten: Sie machen sich auf, die Geschicke ihrer Länder wieder selbst in die Hand zu nehmen. Oder um es mit [...]

Ein selbstkritischer Sozialdemokrat

3. Juni 2011 // 0 Kommentare

Marco Bülows Website Die einst großen und stolzen Volksparteien CDU und SPD sorgen sich um ihre Zukunft. Weil ihnen die Wähler davonlaufen, sucht die CDU nun nach einer Großstadt-Perspektive, und die SPD will zur Reform-Partei mit Migrantenquote werden. Ausgedacht haben sich das nicht die [...]
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