Demokratie

Die neue Ära der Demokratie in Deutschland

1. Oktober 2021 // 8 Kommentare

Demokratie / Inschrift am Reichstag / Bundestag / Einheit/ Die deutsche Nation Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library; Kamyq: https://pixabay.com/de/photos/berlin-der-bundestag-denkmal-680198/

Deutschland ist so grün wie nie zuvor seit Gründung der Grünen. In dieser Phase tritt das Land nun in eine neue Ära der Demokratie. Wird das gutgehen? So etwas gab es in Deutschland noch nie. Zwei Kleinparteien machen unter sich aus, wer künftig von ihren Gnaden Kanzler sein darf. Ab diesem [...]

Egon Flaigs mutige Gegenrede im hegemonialen Diskurs

1. Juli 2020 // 24 Kommentare

Reichstag / Razzia / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder und Grafiken; ArtTower: https://pixabay.com/de/illustrations/architektur-berlin-geb%C3%A4ude-spalten-5079665/

Der Althistoriker Egon Flaik schreibt Klartext. Sein neues, vom Mainstream ignoriertes Buch ist ein leidenschaftliches Plädoyer für kulturelle Identität. Der 1949 geborene Althistoriker Egon Flaig gehört zu jenen intellektuellen Schwergewichten, bei denen immer wieder versucht wird, [...]

Es wird eine lange und dunkle Nacht werden

29. Mai 2020 // 20 Kommentare

Demonstration Studenten / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: hafteh7,; https://pixabay.com/de/illustrations/demonstration-studenten-arbeiter-1882229/

Der Mordanschlag auf Stuttgarter Gewerkschafter, die willkürliche Verhaftung der Bürgerrechtlerin Angelika Barbe bei Corona-Protesten: Wohin treibt die Demokratie? Hört man an den Begriff „Diktatur“, denke man natürlich zuerst an die NS-Gewaltherrschaft oder Stalins Terror-Regime, [...]

Warum die Deutschen sich vom Kapitalismus bedroht sehen

22. Januar 2020 // 22 Kommentare

Corona / Offene Gesellschaft / Menschen in der Stadt / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/st%C3%A4dtischen-menschen-menge-b%C3%BCrger-438393/

Nur noch zwölf Prozent der Deutschen glauben, dass sie von einer wachsenden Wirtschaft genügend profitieren. Warum ist das so? Was heißt das für die Demokratie? Die Deutschen zweifeln am Kapitalismus, oder besser gesagt, sie fremdeln zunehmend mit ihm. Gerade mal zwölf Prozent der [...]

Gefahr eines neuen Totalitarismus

12. Mai 2019 // 30 Kommentare

EZB Chef Mario Draghi / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/euro-ezb-europ%C3%A4ische-bank-europa-1431347/

Die Zentralbanker haben die Politik entmachtet. Sie sind verantwortlich für soziale Schieflagen wie steigende Mieten. Die Entwicklung ist brandgefährlich. In deutschen Städten steigen die Immobilienpreise und die Mieten scheinbar unaufhaltsam – und mit ihnen der Unmut der Bevölkerung. [...]

Warum der Westen China zum Gegner erklärt

2. April 2019 // 29 Kommentare

Die während des Europabesuchs des chinesischen Präsidenten Xi Jinping mit Italien vereinbarte Kooperation wirft die Frage auf, ob den Offerten Chinas zu trauen ist.* In den vergangenen Jahrzehnten war es das Profitstreben der weltgrößten Konzerne, das sie zu einem Engagement in China [...]

Protest allein schafft keine Demokratie

7. März 2019 // 19 Kommentare

Wahlrecht /Forsa / Civey / FDP / AfD/ CDU / Wahl / Kandidaten/ Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/abstimmung-stimmzettel-box-papier-3569999/

Immer mehr Menschen auch aus der Mittelschicht kehren den Volksparteien den Rücken. In der deutschen Demokratie entsteht eine gefährliche Repräsentationslücke. Es bröckelt der Kitt, der die Bundesrepublik bis heute politisch zusammenhält. Von Jahr zu Jahr verlieren Union und SPD [...]

So zerstört ökonomische Macht die Demokratie

12. Februar 2019 // 60 Kommentare

Die zunehmende Konzentration ökonomischer Macht zerstört das demokratische Gemeinwesen. Vor 15 Jahren warnte Colin Crouch vor den Folgen der „Postdemokratie“. „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert (…). „Wenn es dann kein [...]

Warum wir Russland nicht verstehen

26. November 2017 // 124 Kommentare

Seit den Zaren wird Russland vorgeworfen, Freiheit und Wohlstand des Westens zu bedrohen. Der Grund: Uns fehlt das tiefere Verständnis für die russische Kultur. Unter dem Titel ”Russland – Weltmacht im Wartestand”[1] erschien kürzlich ein Artikel des Publizisten Kai Ehlers, der bereits [...]

Verfallsformen der Demokratie

10. November 2017 // 48 Kommentare

Alexis de Tocqueville / Quelle: Théodore Chassériau [Public domain], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3AAlexis_de_tocqueville.jpg

Karl Marx wird wieder gefeiert, der Staatstheoretiker Alexis de Tocqueville hingegen ist fast vergessen. Dabei hat er uns heute weit mehr zu sagen als Marx. Leute, lest Tocqueville!“, ist in Anlehnung an den Titel eines Artikels vor einiger Zeit in der Wirtschaftswoche Online[1] auszurufen. Das [...]

Wenn die Republik zerfällt

19. September 2017 // 57 Kommentare

Rom lehrt uns den Zerfall von Machtstrukturen und die Auflösung der inneren Ordnung bis hin zum Bürgerkrieg. Warum lernen wir nicht nicht aus der Geschichte? In einem ca. hundertfünfzigjährigen Verlauf einer von Enteignung, Mord und Bürgerkrieg und geprägten Umwälzung wandelte [...]

Wenn politische Ordnung zerbricht

6. Juli 2017 // 39 Kommentare

Wir erleben große Umwälzungen. Die Wahl Donald Trumps oder der Brexit sind Zeichen dieses Wandels. Roms Geschichte zeigt den Ablauf ähnlicher Zerfallsprozesse. Eskalierende Gewalt ist der Einstieg in jeden Bürgerkrieg, das lässt sich auch in der Römischen Republik des letzten Jahrhunderts v. [...]

Die Ossis passen nicht zum Westen

31. März 2017 // 71 Kommentare

Deutschland fehlt die einende nationale Erzählung. Zwischen Ost und West herrscht großes Unverständnis füreinander: Hier die Nazi-Muschpoke, dort der Gutmensch. Es ist zwar schade: Aber eine Jeanne d’Arc, einen Jan Henryk Dąbrowski, einen Pan Tadeusz, einen Robin Hood, einen George [...]

Als Wähler duldsam bis unterwürfig

21. März 2017 // 57 Kommentare

Nicht Parteien und Politiker, sondern der Bürger ist für die Demokratie verantwortlich. Geht sie vor die Hunde, kann er sich nicht herausreden. Wie mündig sind wir? Demokratie erfüllt dann idealerweise ihren Zweck, wenn das Volk seine Herrschaft auch zu nutzen weiß. Wenn die Bürger [...]

Merkels Jakobinerklub

16. Februar 2017 // 140 Kommentare

Die CDU hat ihren Markenkern als bewahrende Kraft verloren und ist zum Machtdienstleister der Kanzlerin erstarrt. Ihr Bedeutungsverlust wird sie ruinieren. In den Nachbarländern gibt es reichlich Blaupausen für den Niedergang der Christdemokratie. In den Niederlanden, Belgien, Italien, der [...]

Als Demokratie ein Entwicklungsland

14. Januar 2017 // 53 Kommentare

In Sachen direkte Demokratie ist Deutschland Entwicklungsland. Vor allem die Schweizer sind den Deutschen weit voraus. Woher kommt die Furcht vor dem Wähler? Bundestagspräsident Lammert argumentierte gegen Volksentscheide. Von ganz seltenen Ausnahmen abgesehen sieht er bei Bürgerbegehren und [...]

Der Hochmut der Berliner Elite

2. Dezember 2016 // 28 Kommentare

Die Berliner Elite hat in hundert Jahren nichts dazugelernt. Wieder produziert sie sich als Richter, Rächer und Vormund. Und wieder wird sie kapitulieren. Als Josef Stalin 1925 erkannte, dass die Weltrevolution ausbleibt, erfand er die These vom „Sozialismus in einem Land“. Nämlich in der [...]

Schulz fleht auf Knien um Ceta

22. Oktober 2016 // 21 Kommentare

Im Streit um die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP werden die Deutschen von ihren Politikern allein gelassen. Auch die AfD ist ein Totalausfall. Jetzt setzt Panik ein. Nach dem gestrigen Abbruch der Ceta-Verhandlungen durch Kanadas Handelsministerin Chrystia Freeland, hat EU-Parlamentspräsident [...]

Augstein misstraut dem Volkswillen

18. April 2016 // 0 Kommentare

Mehr Demokratie wagen? „Bloß nicht!“, schreibt Spiegel-Miteigentümer Jakob Augstein. Für ihn sind die Wähler größtenteils demokratieuntaugliche Dumpfbeutel. Die Demokratie ist von ihrer Wortbedeutung her eine Herrschaftsform, in der die politischen Entscheidungen vom Volk [...]

Hessen ist kein AfD-Erfolg

7. März 2016 // 0 Kommentare

Die hessische Kommunalwahl belegt den Niedergang der etablierten Parteien. Aber sie zeigt trotz der guten Ergebnisse auch die eklatanten Schwächen der AfD auf. Das Ergebnis der hessischen Kommunalwahlen ist ein Ausblick auf die am kommenden Wochenende anstehenden Landtagswahlen in [...]

Entreißt den Islam der Scharia

2. März 2016 // 0 Kommentare

Frauengebetsraum der Berliner Khadija-Moschee / Quelle: By Ceddyfresse (Own work) [Public domain], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3AFrauengebetsraum_Khadija-Moschee.jpg

Angesichts der Flüchtlingsströme nach Europa muss es gelingen, den Islam radikal zu entpolitisieren, ihn der Scharia zu entreißen. Doch wollen das die Einwanderer? Im Jahr 2006 wurde die Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 16. September in Ägypten verboten.[1] Darin enthalten sei [...]

Was uns die Franzosen voraus haben

23. November 2015 // 0 Kommentare

In Frankreich muss das Parlament noch zustimmen, ehe die Regierung den Notstand verkündet und Freiheitsrechte einschränkt. Ein Land, dass Demokratie ernstnimmt. Glückliches Frankreich! Glücklich, weil dort das Parlament noch zustimmen muss, ehe die Regierung den Notstand verkündet und die [...]

Ein beispielloses Staatsversagen!

2. Oktober 2015 // 0 Kommentare

Da die Regierenden über die Flüchtlingsströme den Kopf verloren haben und den Bürger zum Selbstschutz animieren, sollte er sie beim Wort nehmen – und sich auf den 20. Artikel des Grundgesetzes besinnen. Einigkeit und Recht und Freiheit? Ein paar Worte zum 25. Jahrestag der Deutschen [...]

Bürger als Handlanger des Unrechts

9. September 2015 // 0 Kommentare

Vor 200 Jahren schrieb Henry David Thoreau über den Bürger, der aus Gewissensgründen gegen den Staat aufbegehrt. Seine Gedanken erscheinen aktueller denn je. Vor fast 200 Jahren, am 12. Juli 1817, wurde der amerikanischen Schriftsteller Henry David Thoreau in Concord, Massachusetts geboren, dort [...]

Nudging ist demokratische Despotie

4. Juni 2015 // 0 Kommentare

Vor 200 Jahren beschrieb Alexis de Tocqueville wie aus Bürgern „eine Herde ängstlicher und arbeitsamer Tiere“ wird. Nudging ist die Vollendung dieser Despotie. Als die nordamerikanische und westeuropäische Demokratie noch jung war, unternahm ein französischer Adliger namens Alexis de [...]

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Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!

Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann interviewten viele Zeitzeugen und recherchierten in Archiven über das erste Leben der Angela Merkel. Sie belegen, dass die Bundeskanzlerin in ihren politischen Ehrgeiz nicht erst im Zuge der Wende entdeckte. Als Angehörige der sowjetisch geprägten Wissenschaftselite des SED-Staates war sie zielbewusst und system-konform. Unter dem Eindruck von Gorbatschows Glasnost und Perestroika trat sie dann als Reformsozialistin für einen demokratischen Sozialismus in einer eigenständigen DDR ein. Und doch war sie nur fünfzehn Monate nach dem Mauerfall Bundesministerin im wiedervereinigten kapitalistischen Deutschland. "Das erste Leben der Angela M.“ erscheint im Piper-Verlag, 320 Seiten, ISBN: 978-3-492-05581-9; Preis: 19,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!