Asyl

Tagträumer der Flüchtlingspolitik

31. Juli 2015 // 0 Kommentare

Die vielbeschworene „Wertegemeinschaft“ muss in Afrika für zukunftstragfähige Staaten sorgen. Die sich dort verdoppelnde Bevölkerung drängt nach Europa, schreibt Markus E. Wegner*. Der ARD-„Propagandasprecher“ Rainald Becker neigt zum Fantasieren. Vielleicht sollte er öfter mal sein [...]

Flucht ins deutsche Schlaraffenland

29. Juli 2015 // 0 Kommentare

Was lernen Menschen, die unter falschen Vorwänden einreisen und dafür mit Straßenfesten und Taschengeld belohnt werden? Sie lernen: Deutschland ist Schlaraffenland, schreibt Konrad Adam*. Die Berichte, mit denen man uns über die Zustände in und vor den Flüchtlingsunterkünften, die zur Zeit [...]

So will die AfD erfolgreich sein

27. Juli 2015 // 0 Kommentare

Der AfD-Mitgründer und Vorsitzende der Konservativen Avantgarde, Martin E. Renner, beschreibt, mit welchen Themen seine Partei künftig Politik machen will. Recht turbulente Wochen waren das für die „Alternative für Deutschland“. Für ihre Mitglieder und Unterstützer. Für Ihre Funktionäre [...]

Der Preis der Flüchtlingspolitik

1. Juli 2015 // 0 Kommentare

Eine großzügige Flüchtlingspolitik kostet Geld, das der Staat an anderer Stelle einsparen muss, etwa bei den Renten. Warum denkt die Politik nicht über Alternativen nach? Über die Abschiebung von Ausländern wird in Deutschland mit viel Emotion und nur selten auf der Basis von Fakten [...]

Die Angst vor dem Fremden

17. Mai 2015 // 0 Kommentare

Xenophobie ist eine tief im Menschen verwurzelte Vorsicht. Und diese Vorsicht ist ein Überlebensinstinkt. Wie gehen wir damit in der Flüchtlingsdebatte um? Wir werden mehr“, titelte eine noch immer große deutsche Abonnementszeitung begeistert hinsichtlich wachsender Bevölkerungszahlen in [...]

Schöner Wohnen für Flüchtlinge

17. April 2015 // 0 Kommentare

Berlin ist stolz darauf, „arm, aber sexy“ zu sein, baut jedoch nun für 150 Millionen Euro Fertighäuser für Flüchtlinge. Gebaut wird an 36 Standorten. Gestern Wohncontainer – heute Flüchtlingsheime – morgen Fertighäuser? In den kommenden beiden Jahren sollen an 36 Berliner Standorten [...]

CDU und AfD gegen Abschiebestopp

4. März 2015 // 0 Kommentare

Gemeinsam machen CDU und AfD Front gegen den Winterabschiebestopp für Asylbewerber in Thüringen. Die AfD spricht von einer “exzessive Duldungspraxis”. In Thüringen gibt es parteiübergreifend Streit um den von der rot-roten Landesregierung erlassenen Winterabschiebestopp für [...]

Die hohle Phrase über den Islam

27. Februar 2015 // 0 Kommentare

“Der Islam gehört zu Deutschland”, ist nichts weiter als eine dummel Formel, geboren aus einer politischer Faulheit, die die wahren Probleme nicht thematisiert.  Das Sauerkraut gehört zu Deutschland. Die Currywurst gehört zu Deutschland. Der Döner gehört zu Deutschland. All das [...]

Verfolgte und andere Asylbewerber

26. Februar 2015 // 0 Kommentare

Asyl hat in Deutschland nicht zwingend etwas mit politischer Verfolgung zu tun. In Thüringen sind die meisten keine Flüchtlinge im Sinne des Asylrechts. In den thüringischen Erstaufnahmeeinrichtungen waren am 17.02.2015 1.828 Bewerber registriert. Davon waren 1.314 Personen männlich und 514 [...]

Manipulativer medialer Wortzauber

4. Januar 2015 // 0 Kommentare

Viele Beiträge zu Pegida und der Flüchtlingsfrage sind Appelle ans Stammhirn unter Verzicht auf jegliche Information. Recht und Unrecht werden ins Gegenteil verkehrt. Als allererstes steht hier ein locker zu leistender Kotau vor der veröffentlichten Meinung: Tatsächlich müssen wir alles [...]

Spaziergänge auf Messers Schneide

13. Dezember 2014 // 0 Kommentare

Pegida bedient rassistische Ressentiments und findet freundliche Unterstützung der extremen Rechten – eine bürgerliche Bewegung ist sie keinesfalls, schreiben Dagmar Metzger und Steffen Schäfer von der “Liberalen Vereinigung” in den “FREITAGSGEDANKEN”. Die Bewegung „Patriotische [...]

AfD klärt Verhältnis zum Islam

7. November 2014 // 0 Kommentare

Auf ihrer heutigen Vorstandsklausur ringt die AfD um klare Abgrenzung zwischen Asyl- und Einwanderungspolitik. Außerdem will sie klare Position zum Islam beziehen. Wählergunst ist ein flüchtiges Gut. Vor allem Jungparteien wie die AfD sollten sich ihrer nie zu sicher sein. Nach den Erfolgen bei [...]

Asyl darf nicht missbraucht werden

28. September 2014 // 0 Kommentare

Damit wir Flüchtlingen aus Syrien Asyl gewähren können, müssen wir das Asylrecht konsequent gegen jeden Missbrauch verteidigen, wie er etwa in Berlin geduldet wird. In Berlin hält eine Handvoll sogenannter Flüchtlinge seit einigen Jahren die Stadt und die Politik in Atem und zum Narren. [...]

Europas hausgemachtes Asylproblem

22. September 2014 // 0 Kommentare

Wohin mit all den Menschen, die vor Krieg und Terror fliehen? Sie sind Opfer einer Politik, die Kriege unterstützt, aber zerfallende Staaten sich selbst überlässt. In den ersten acht Monaten dieses Jahres haben bereits fast ebenso viele Menschen in Deutschland um Asyl ersucht wie im gesamten [...]

AfD ohne Tabus in Ausländerpolitik

15. September 2014 // 0 Kommentare

Was ihnen in der Ausländerpolitik an Aufnahmebereitschaft  zugemutet werde, mache den Menschen Angst, sagt AfD-Chef Lucke. Die AfD lasse sich nicht den Mund verbieten. Diesmal war es nicht der Euro. Galt die AfD bisher vor allem als Sammelbecken für Kritiker der Euro-Rettungspolitik und der [...]

Deutschland ist Flüchtlings-Magnet

26. August 2014 // 0 Kommentare

Kommunen fordern einen Marshallplan: Deutschland könne nicht alle Flüchtlingsprobleme der Welt allein lösen, sagt der Städte- und Gemeindebund. Die Lage sei dramatisch. In Deutschland wird der Flüchtlingsstrom aus den Krisenstaaten zur Belastung für die Kommunen. Weil die Bundesregierung noch [...]
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