Asyl

„Man will keine Kritik hören“

19. Oktober 2015 // 0 Kommentare

Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper trat im Streit über die Flüchtlingspolitik aus der SPD aus. Er beschreibt verheerende innerparteilicher Zustände. Der Magdeburger Oberbürgermeister Lutz Trümper gab unter spektakulären Umständen im Streit über die Flüchtlingspolitik sein [...]

Gefährliche Weltverbesserer

16. Oktober 2015 // 0 Kommentare

In Flüchtlingslagern sind Schlägereien und Morddrohungen an der Tagesorndung. Wie sollen die Flüchtlinge untergebracht werden, nach Ethnien getrennt oder nach Religionen? Die Meldungen häufen sich, dass es in den Asyllagern überall zugeht wie in Suhl. Schlägereien, Angriffe und Morddrohungen [...]

Das dumme Geschwätz der Frau Roth

11. Oktober 2015 // 0 Kommentare

Claudia Roth will die Türkei als sicheres Herkunftsland streichen. Das würde bedeuten, die Millionen, die dort Zuflucht fanden, nach Deutschland zu schleusen. In Ankara explodiert eine Bombe, die achtzig oder neunzig Menschen das Leben kostet und noch einmal die gleiche Anzahl schwer verletzt. [...]

Wo bleiben die Anständigen?

9. Oktober 2015 // 0 Kommentare

Von Politikern als „Pack“ beschimpfte Bürger sollen ihre Wohnungen und Schulen für Flüchtlinge hergeben. Ist das rechtens? Es ist Zeit für den Aufstand der Anständigen! Wolfgang Schäuble hat erklärt, dass Ausgaben in Höhe von zehn Milliarden Euro, bestimmt zur Versorgung von Menschen, [...]

„Lucke hat Kreide gefressen“

23. September 2015 // 0 Kommentare

Ex-AfD-Chef Bernd Lucke ist nun Alfa-Vorsitzender – und bescheidener. Da CSU und CDU nach rechts drehen, hat er ein Problem: Wie soll er Wahlen gewinnen? Das letzte Mal war er noch als Chef der AfD da. Dieses Mal ist Bernd Lucke als Vorsitzender der Allianz für Fortschritt und Aufbruch (Alfa) [...]

Versicherte zahlen für Flüchtlinge

8. September 2015 // 0 Kommentare

Mit der Gesundheitskarte hätten Asylbewerber einen barrierefreien Zugang zu unserem Gesundheitssystem. Die daraus resultierenden Kosten würden allein den Beitragszahlern aufgebürdet. Auf den ersten Blick erscheint die Forderung nach Einführung einer Gesundheitskarte für Asylbewerber nützlich [...]

AfD fürchtet Bedeutungslosigkeit

4. September 2015 // 0 Kommentare

Der neue AfD-Vorstand sorgt sich um die Wahrnehmung der Partei. In der politischen Debatte kommt sie kaum mehr vor. Kann eine „Herbstoffensive“ zu den Themen Asyl und Euro das ändern? Ein bisschen ist es so, als beginne die AfD noch einmal ganz von vorn. Personell tat sie dies schon auf dem [...]

Bis es den Bürgern zu bunt wird

2. September 2015 // 0 Kommentare

Deutschland wird weit mehr Flüchtlinge aufnehmen müssen, als die Bundesregierung bisher öffentlich eingeräumt hat. Wie sollen die Bundesländer damit umgehen? Bekanntermaßen erfolgt die Zuweisung der Asylsuchenden in die jeweiligen Bundesländer nach dem so genannten Königsteiner [...]

Die deutsche Flüchtlings-Illusion

1. September 2015 // 0 Kommentare

Welche Haltung führt zur Aufnahme von gut einer Million Flüchtlingen? Ein Erklärungsversuch des irrationalen Umgangs der Deutschen mit dem Flüchtlingsstrom. Heidenau. Alle Welt redet von Heidenau. Wir auch – allerdings nicht nur von dieser einen Stadt, sondern auch von anderen, die Sebnitz, [...]

Petry drängt die AfD auf Lucke-Kurs

31. August 2015 // 0 Kommentare

Auf dem Essener Parteitag haben sich die Nationalkonservativen durchgesetzt. Bekommen sie nun Angst vor der eigenen Courage? Parteichefin Petry jedenfalls drängt in die Mitte. Es ist still geworden um die AfD. Über ein Jahr lang überschattete der Machtkampf zwischen Bernd Lucke und Frauke Petry [...]

Aus Flüchtlingen mache Aufbauhelfer

20. August 2015 // 0 Kommentare

Auf die Idee kam noch keiner: Die AfD schlägt vor, Flüchtlinge in wenigen Monaten zu Entwicklungshelfern auszubilden, die dann in ihren Herkunftsländern Aufbauarbeit leisten. Angesichts von über 800.000 Flüchtlingen in diesem Jahr denken die einen, wie etwa Innenminister Thomas de Maizière, [...]

Flüchtlinge als Eigenheim-Risiko

16. August 2015 // 0 Kommentare

Das kann teuer werden: Kaum ist das Eigenheim gekauft, da verlangt die Bank wegen der Unterbringung von Flüchtlingen in der Nachbarschaft eine Nachbesicherung. Sehr zur Freude von lieben Menschen, die sich entweder einem tiefen und sehr begrüßenswerten Verlangen nachkommend als Helfer [...]

Was Afrikaner nach Europa treibt

4. August 2015 // 0 Kommentare

Wir glauben die Motive derer zu kennen, die sich zu Hunderttausenden auf den Weg machen, um irgendwo auf der Welt etwas zu finden, was es zu Hause nicht gibt? Aber kennen wir sie tatsächlich? Die Afrikaner, die sich in Calais und anderswo Zugang zu einem Land verschaffen wollen, das sie ganz [...]

Flucht ins deutsche Schlaraffenland

29. Juli 2015 // 0 Kommentare

Was lernen Menschen, die unter falschen Vorwänden einreisen und dafür mit Straßenfesten und Taschengeld belohnt werden? Sie lernen: Deutschland ist Schlaraffenland, schreibt Konrad Adam*. Die Berichte, mit denen man uns über die Zustände in und vor den Flüchtlingsunterkünften, die zur Zeit [...]

Der Preis der Flüchtlingspolitik

1. Juli 2015 // 0 Kommentare

Eine großzügige Flüchtlingspolitik kostet Geld, das der Staat an anderer Stelle einsparen muss, etwa bei den Renten. Warum denkt die Politik nicht über Alternativen nach? Über die Abschiebung von Ausländern wird in Deutschland mit viel Emotion und nur selten auf der Basis von Fakten [...]

Schöner Wohnen für Flüchtlinge

17. April 2015 // 0 Kommentare

Berlin ist stolz darauf, „arm, aber sexy“ zu sein, baut jedoch nun für 150 Millionen Euro Fertighäuser für Flüchtlinge. Gebaut wird an 36 Standorten. Gestern Wohncontainer – heute Flüchtlingsheime – morgen Fertighäuser? In den kommenden beiden Jahren sollen an 36 Berliner Standorten [...]

CDU und AfD gegen Abschiebestopp

4. März 2015 // 0 Kommentare

Gemeinsam machen CDU und AfD Front gegen den Winterabschiebestopp für Asylbewerber in Thüringen. Die AfD spricht von einer „exzessive Duldungspraxis“. In Thüringen gibt es parteiübergreifend Streit um den von der rot-roten Landesregierung erlassenen Winterabschiebestopp für [...]

Die hohle Phrase über den Islam

27. Februar 2015 // 0 Kommentare

„Der Islam gehört zu Deutschland“, ist nichts weiter als eine dummel Formel, geboren aus einer politischer Faulheit, die die wahren Probleme nicht thematisiert. Das Sauerkraut gehört zu Deutschland. Die Currywurst gehört zu Deutschland. Der Döner gehört zu Deutschland. All das [...]

Verfolgte und andere Asylbewerber

26. Februar 2015 // 0 Kommentare

Asyl hat in Deutschland nicht zwingend etwas mit politischer Verfolgung zu tun. In Thüringen sind die meisten keine Flüchtlinge im Sinne des Asylrechts. In den thüringischen Erstaufnahmeeinrichtungen waren am 17.02.2015 1.828 Bewerber registriert. Davon waren 1.314 Personen männlich und 514 [...]

AfD klärt Verhältnis zum Islam

7. November 2014 // 0 Kommentare

Auf ihrer heutigen Vorstandsklausur ringt die AfD um klare Abgrenzung zwischen Asyl- und Einwanderungspolitik. Außerdem will sie klare Position zum Islam beziehen. Wählergunst ist ein flüchtiges Gut. Vor allem Jungparteien wie die AfD sollten sich ihrer nie zu sicher sein. Nach den Erfolgen bei [...]

Europas hausgemachtes Asylproblem

22. September 2014 // 0 Kommentare

Wohin mit all den Menschen, die vor Krieg und Terror fliehen? Sie sind Opfer einer Politik, die Kriege unterstützt, aber zerfallende Staaten sich selbst überlässt. In den ersten acht Monaten dieses Jahres haben bereits fast ebenso viele Menschen in Deutschland um Asyl ersucht wie im gesamten [...]

AfD ohne Tabus in Ausländerpolitik

15. September 2014 // 0 Kommentare

Was ihnen in der Ausländerpolitik an Aufnahmebereitschaft zugemutet werde, mache den Menschen Angst, sagt AfD-Chef Lucke. Die AfD lasse sich nicht den Mund verbieten. Diesmal war es nicht der Euro. Galt die AfD bisher vor allem als Sammelbecken für Kritiker der Euro-Rettungspolitik und der [...]

Deutschland ist Flüchtlings-Magnet

26. August 2014 // 0 Kommentare

Kommunen fordern einen Marshallplan: Deutschland könne nicht alle Flüchtlingsprobleme der Welt allein lösen, sagt der Städte- und Gemeindebund. Die Lage sei dramatisch. In Deutschland wird der Flüchtlingsstrom aus den Krisenstaaten zur Belastung für die Kommunen. Weil die Bundesregierung noch [...]

« 1 2

Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!

Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann interviewten viele Zeitzeugen und recherchierten in Archiven über das erste Leben der Angela Merkel. Sie belegen, dass die Bundeskanzlerin in ihren politischen Ehrgeiz nicht erst im Zuge der Wende entdeckte. Als Angehörige der sowjetisch geprägten Wissenschaftselite des SED-Staates war sie zielbewusst und system-konform. Unter dem Eindruck von Gorbatschows Glasnost und Perestroika trat sie dann als Reformsozialistin für einen demokratischen Sozialismus in einer eigenständigen DDR ein. Und doch war sie nur fünfzehn Monate nach dem Mauerfall Bundesministerin im wiedervereinigten kapitalistischen Deutschland. "Das erste Leben der Angela M.“ erscheint im Piper-Verlag, 320 Seiten, ISBN: 978-3-492-05581-9; Preis: 19,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!