Angela Merkel
80 Prozent der Parlaments-Stimmen sind nun auf einen Koalitionsvertrag fusioniert. Banken werden immer mächtiger. Und die Institutionen der Gesellschaften versagen. IIch werde Angela Merkel ab sofort nur noch als KED-Vorsitzende bezeichnen. Die KED ist die Koalitionäre Einheitspartei [...]
SPD lässt sich von Merkel steuern
Die SPD sitzt im Regierungsboot, aber am Steuer sitzt sie nicht. Das wollte sie auch gar nicht. Sie weiß, warum. Früher oder später wissen es die Wähler aber auch. Erinnern Sie sich noch? Bei der Bundestagswahl im September ist Schwarz- Gelb abgewählt worden und die FDP aus dem [...]
Von Merkel zum Militär kommandiert
Die Niederlande haben eine Verteidigungsministerin, Spanien hatte eine: Warum Angela Merkel die siebenfache Mutter Ursula von der Leyen in den Bendlerblock befahl. Ursula von der Leyen ist neue Verteidigungsministerin. Sie selbst wäre wohl lieber Außenministerin der neuen Regierung [...]
Schmidt und Fischer als Putschisten
Altkanzler Helmut Schmidt und Ex-Außenminister Joschka Fischer fantasieren über einen Putsch des Europaparlamentes. Ihre visionäre Kraft aber endet bei Eurobonds. Sehr seltsame Äußerungen zweier Politrentner, Helmut Schidt und Joschka Fischer, waren letzte Woche im Online-Portal der [...]
Dem Euro-Masterplan droht das Aus
Vor kaum einem Jahr legten die Spitzen der EU einen Masterplan für den Euro vor. Im vorläufigen Koalitionsvertrag von Union und SPD taucht dieser Plan nicht auf. Wenn die Große Koalition zustande kommt, bedeutet dies einen großen Verlust für die Währungsunion. Denn CDU/CSU und SPD haben [...]
Politisch inszenierter Selbstbetrug
Wir haben uns daran gewöhnt, Politik zu fragmentieren. So fällt nicht auf, dass es weder Ziel noch Zusammenhang gibt. Eindrücke aus den jüngsten Koalitionsverhandlungen. Es ist absurd, wie unserer Politiker – und leider auch viele Journalisten – über Politik reden und denken. Sie [...]
Der Mindestlohn schafft Untertanen
Die SPD glaubt mit dem Mindestlohn eine großen Erfolg errungen zu haben. Tatsächlich ist der Mindestlohn eine der größten Niederlagen der sozialen Marktwirtschaft. Ein Mindestlohn ist nicht zwangsläufig ein Gewinn. Er ist zwar zunächst einmal gut für denjenigen, der vorher weniger verdient [...]
Ab 2014 wird für die Krise bezahlt
Zwei Deutsche haben jeden Schritt der Krise vorhergesehen. Sie sagen, 2104 kommt der Lastenausgleich. Über die Wiederentdeckung eines geradezu prophetischen Buches. Ab Anfang November wurde auch in der Mainstreampresse entsetzt über Vorstellungen des IWF berichtet, die Sparer über eine [...]
Wie Politik sich ad absurdum führt
Ex-US-Notenbank-Chef Greenspan sagt, Regierungen seien überflüssig. Der Ausgang der Bundestagswahl bedeutet: Eine Regierung, die verändert, richtet nur Schaden an. Doch Union und SPD schert das wenig. Als der frühere Chef der US-Notenbank, Alan Greenspan, 2007 von Schweizer Journalisten gefragt [...]
Barack Obama hat auch schon besser gelogen
Die Snowden-Affäre treibt schon seltsame Blüten. Angeblich wollen die Amerikaner künftig sogar auf Wirtschaftsspionage in Deutschland verzichten – obwohl die Franzosen in diesem Bereich kräftig [...]
Merkels Handygate ist Putins bislang größter Coup
Dass das Handy der Kanzlerin von den USA abgehört wurde, erfuhr die Öffentlichkeit nur, weil Russland diese Information lancierte. Wladimir Putin will einen Keil zwischen Europa und die USA [...]
Ströbele und die Frage: Was wird aus Snowden?
Mit seinem Besuch in Moskau bei Edward Snowden überraschte der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele die Öffentlichkeit. Allerdings war es ein Besuch unter merkwürdigen Vorzeichen. Wer hat Ströbele dorthin [...]
Merkels peinliche Dienste
Mit Merkels Handygate sind die deutschen Geheimdienste restlos blamiert. Aber konnten wir etwas anderes von Leuten erwarten, die sich sogar die Baupläne der neuen BND-Zentrale in Berlin stehlen lassen und bis heute die eigene Rolle im NSU-Skandal nicht erklären [...]
Vier Lehren aus dem NSA-Skandal um Angela Merkel
Die US-Geheimdienste haben Bundeskanzlerin Angela Merkel abgehört. Wir werden Zeugen eines Skandals, der viel mehr über die Verkommenheit der westlichen Welt aussagt, als ihr lieb [...]
Ratspräsident van Rompuy sieht sich als Retter Europas
In Paris erzählt der Flame von Ropuy, wie er das Boot Europa „mitten im Sturm geflickt“ und letztlich heil durchs Unwetter gebracht habe. Von welchem Europa spricht er [...]
Merkel und Gabriel in der Koalition der Egoisten
Der Koalitionspoker in Berlin ist eine schlechte Inszenierung. Für die SPD-Spitze und Angela Merkel kam von vornherein nichts anderes als die große Koalition in Frage. Für das Land ändert sich gar [...]
Die globale Finanzelite erhöht den Druck auf Europa
Ihr Ziel ist der europäische Notversorgungsstaat. Sie arbeiten auf den unterschiedlichen Ebenen und in den unterschiedlichsten Positionen daran, die großen Vermögen dieser Welt möglichst schonend über die Krise zu [...]
Warum Wirtschaftspolitik bis heute ein Rätsel ist
Auch wenn gern etwas anderes behauptet wird: Eine perfekte Orientierungsgrundlage für Wirtschaftspolitik gibt es nicht. In einem zweiteiligen Essay untersucht GEOLITICO-Autor STEFAN L. EICHNER verschiedene Erklärungsansätze über das Verhalten von [...]
Angela Merkel – die gefährlichste Versuchung für die SPD
Soll die SPD die große Koalition wagen oder nicht? Heute wird ein außerordentlicher Parteikonvent darüber beraten. Sie wäre gut beraten, wenn das Regieren und Union und Grünen [...]
Die Realität Europas spielt im Koalitionspoker keine Rolle
Doch auch nach der Wahl gilt: Die Schulden sind weiter vorhanden und wachsen! Auch die künftige Regierung wird der Vergemeinschaftung vorantreiben. Mit todsicherer [...]
Horst Seehofer zielt auf die Seele der Union
CSU-Chef Horst Seehofer hat die Landtagswahl in Bayern vor in der klaren Abgrenzung zur Politik von Angela Merkel gewonnen. Er ist der Gegenentwurf zur kühlen Kanzlerin. Jetzt will er seinen Einfluss innerhalb der Union geltend [...]
„Ein AfD-Erfolg könnte bei Investoren Besorgnis erregen“
Ein Analyst der Deutschen Bank hat die Alternative für Deutschland über Monate beobachtet. Nun hält einen Wahlerfolg der AfD für möglich und mahnt, der Euro brauche die [...]
Darum hat der Bürger keine Wahl über sein Schicksal
Die Bundestagswahl ist eine Farce! Aus Angst vor der eigenen Bevölkerung verschweigt die Politik die ökonomische Wahrheit. Die Dreistigkeit der Lügen ist unfassbar – und entmündigt die [...]
AfD-Chef Lucke spricht von geheimen Euro-Studien
Regierung und Bundesbank halten demnach Pläne für den Ausstieg aus dem Euro zurück. Der Bundestag will eine Petition der AfD dazu nicht veröffentlichen. Den Bürgern drohe finanzielle [...]
Die dunklen Schatten hinter dem „griechischen Aufschwung“
Dem Zweckoptimismus, der gerade noch rechtzeitig vor der Bundestagswahl verbreitet wird, ist trügerisch. Ihm seien einige Besorgnis erregende „Wachstumszahlen” der letzten zwölf Monate [...]
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