Angela Merkel

EU hebelt die Menschenrechte aus

6. Februar 2014 // 0 Kommentare

 Ein Bremer Professor, der einst Guttenberg des Plagiats überführte, erhebt nun in einer Studie schwere Vorwürfe gegen EU-Spardoktrin. Sie verstoße massiv gegen die Menschenrechte. Die von der EU-Troika in den Krisenstaaten Europas durchgesetzten Sparmaßnahmen verstoßen gegen die [...]

Mangel an politischer Aufrichtigkeit

3. Januar 2014 // 0 Kommentare

Die Politik besitzt nicht mehr den Mut, gesellschaftliche Fehlentwicklungen zu benennen und entgegenzusteuern. Dabei ist es  Aufgabe von Politik, Lösungen aufzuzeigen, schreiben Dagmar Metzger, Steffen Schäfer, Andre Wächter in der Reihe “FREITAGSGEDANKEN”.   Es gibt in unserem Land [...]

Wenn Demokratie aus der Spur läuft

29. Dezember 2013 // 0 Kommentare

 Der Kritiker der Euro-Rettungspolitik Klaus-Peter Willsch vertrat im Parlament offen seine Meinung. Jetzt haben ihn die Kanzlerin und die CDU-Fraktion dafür abgestraft.   Mit der eigenen Meinung ist das so eine Sache. Einerseits ist sie vom Grundgesetz geschützt, weil es ohne Recht auf [...]

Stoppt die Konzentration der Macht

19. Dezember 2013 // 0 Kommentare

 80 Prozent der Parlaments-Stimmen sind nun auf einen Koalitionsvertrag fusioniert. Banken werden immer mächtiger. Und die Institutionen der Gesellschaften versagen.   IIch werde Angela Merkel ab sofort nur noch als KED-Vorsitzende bezeichnen. Die KED ist die Koalitionäre Einheitspartei [...]

SPD lässt sich von Merkel steuern

18. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Die SPD sitzt im Regierungsboot, aber am Steuer sitzt sie nicht. Das wollte sie auch gar nicht. Sie weiß, warum. Früher oder später wissen es die Wähler aber auch.   Erinnern Sie sich noch? Bei der Bundestagswahl im September ist Schwarz- Gelb abgewählt worden und die FDP aus dem [...]

Von Merkel zum Militär kommandiert

15. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Die Niederlande haben eine Verteidigungsministerin, Spanien hatte  eine: Warum  Angela Merkel die siebenfache Mutter Ursula von der Leyen in den Bendlerblock befahl.   Ursula von der Leyen ist neue Verteidigungsministerin. Sie selbst wäre wohl lieber Außenministerin der neuen Regierung [...]

Schmidt und Fischer als Putschisten

10. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Altkanzler Helmut Schmidt und Ex-Außenminister Joschka Fischer fantasieren über einen Putsch des Europaparlamentes. Ihre visionäre Kraft aber endet bei Eurobonds.   Sehr seltsame Äußerungen zweier Politrentner, Helmut Schidt und Joschka Fischer, waren letzte Woche im Online-Portal der [...]

Dem Euro-Masterplan droht das Aus

29. November 2013 // 0 Kommentare

Vor kaum einem Jahr legten die Spitzen der EU einen Masterplan für den Euro vor. Im  vorläufigen Koalitionsvertrag von Union und SPD taucht dieser Plan nicht auf.  Wenn die Große Koalition zustande kommt, bedeutet dies einen großen Verlust für die Währungsunion. Denn CDU/CSU und SPD haben [...]

Politisch inszenierter Selbstbetrug

26. November 2013 // 0 Kommentare

Wir haben uns daran gewöhnt, Politik zu fragmentieren. So fällt nicht auf, dass es weder Ziel noch Zusammenhang gibt. Eindrücke aus den jüngsten Koalitionsverhandlungen.   Es ist absurd, wie unserer Politiker – und leider auch viele Journalisten – über Politik reden und denken. Sie [...]

Der Mindestlohn schafft Untertanen

18. November 2013 // 0 Kommentare

Die SPD glaubt mit dem Mindestlohn eine großen Erfolg errungen zu haben. Tatsächlich ist der Mindestlohn eine der größten Niederlagen der sozialen Marktwirtschaft. Ein Mindestlohn ist nicht zwangsläufig ein Gewinn. Er ist zwar zunächst einmal gut für denjenigen, der vorher weniger verdient [...]

Ab 2014 wird für die Krise bezahlt

18. November 2013 // 0 Kommentare

Zwei Deutsche haben jeden Schritt der Krise vorhergesehen. Sie sagen, 2104 kommt der Lastenausgleich. Über die Wiederentdeckung eines geradezu prophetischen Buches.   Ab Anfang November wurde auch in der Mainstreampresse entsetzt über Vorstellungen des IWF berichtet, die Sparer über eine [...]

Wie Politik sich ad absurdum führt

15. November 2013 // 0 Kommentare

Ex-US-Notenbank-Chef Greenspan sagt, Regierungen seien überflüssig. Der Ausgang der Bundestagswahl bedeutet: Eine Regierung, die verändert, richtet nur Schaden an. Doch Union und SPD schert das wenig. Als der frühere Chef der US-Notenbank, Alan Greenspan, 2007 von Schweizer Journalisten gefragt [...]

Barack Obama hat auch schon besser gelogen

6. November 2013 // 0 Kommentare

Die Snowden-Affäre treibt schon seltsame Blüten. Angeblich wollen die Amerikaner künftig sogar auf Wirtschaftsspionage in Deutschland verzichten – obwohl die Franzosen in diesem Bereich kräftig [...]

Der deutsche Raubzug durch Europa

4. November 2013 // 0 Kommentare

Von Anfang an hat die deutsche Politik die Regeln der Eurozone bewusst missachtet. Sie hat sich auf Kosten der anderen Länder bereichert und maßgeblich die Krise der Südstaaten verursacht, meint DRAGAO NORDESTINO in einem [...]

Ströbele und die Frage: Was wird aus Snowden?

2. November 2013 // 0 Kommentare

Mit seinem Besuch in Moskau bei Edward Snowden überraschte der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele die Öffentlichkeit. Allerdings war es ein Besuch unter merkwürdigen Vorzeichen. Wer hat Ströbele dorthin [...]

Merkels peinliche Dienste

29. Oktober 2013 // 0 Kommentare

Mit Merkels Handygate sind die deutschen Geheimdienste restlos blamiert. Aber konnten wir etwas anderes von Leuten erwarten, die sich sogar die Baupläne der neuen BND-Zentrale in Berlin stehlen lassen und bis heute die eigene Rolle im NSU-Skandal nicht erklären [...]

Vier Lehren aus dem NSA-Skandal um Angela Merkel

24. Oktober 2013 // 0 Kommentare

Die US-Geheimdienste haben Bundeskanzlerin Angela Merkel abgehört. Wir werden Zeugen eines Skandals, der viel mehr über die Verkommenheit der westlichen Welt aussagt, als ihr lieb [...]

“Wir Südeuropäer leben einen brutalen Wandel”

22. Oktober 2013 // 0 Kommentare

Auf GEOLITICO diskutieren wir viel über Europas Schuldenkrise und ihre Auswirkungen auf die Länder Südeuropas. Doch wie leben die Menschen dort mit der Krise? Darüber, wie die Krise sein Land verändert, schreibt künftig der portugiesische Journalist und Schriftsteller LUIS NAVES* auf [...]

Merkel und Gabriel in der Koalition der Egoisten

15. Oktober 2013 // 0 Kommentare

Der Koalitionspoker in Berlin ist eine schlechte Inszenierung. Für die  SPD-Spitze und Angela Merkel kam von vornherein nichts anderes als die große Koalition in Frage. Für das Land ändert sich gar [...]

Die globale Finanzelite erhöht den Druck auf Europa

14. Oktober 2013 // 0 Kommentare

Ihr Ziel ist der europäische Notversorgungsstaat. Sie arbeiten  auf den unterschiedlichen Ebenen und in den unterschiedlichsten Positionen daran, die großen Vermögen dieser Welt möglichst schonend über die Krise zu [...]

Warum Wirtschaftspolitik bis heute ein Rätsel ist

29. September 2013 // 0 Kommentare

Auch wenn gern etwas anderes behauptet wird: Eine perfekte Orientierungsgrundlage für Wirtschaftspolitik gibt es nicht. In einem zweiteiligen Essay untersucht GEOLITICO-Autor STEFAN L. EICHNER verschiedene Erklärungsansätze über das Verhalten von [...]
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