Politik

Arbeitnehmer bezahlen den Aufschwung

18. Mai 2011 // 0 Kommentare

Global Wage Report Es wird wieder gejubelt. Erneut ist die deutsche Wirtschaft stärker gewachsen als erwartet, meldet das Statistische Bundesamt. Das geht nun schon zwei Jahre so. Auch die Steuerschätzer prophezeien dem Staat neue Höchststände bei den Steuereinnahmen. Beide Meldungen erwecken [...]

Griechische Tragödie um Lug und Betrug

12. Mai 2011 // 0 Kommentare

Mit der Wahrheit ist das so eine Sache. Mit der politischen sowieso. Und in der griechischen Schuldenkrise ist sie ein ebenso kostbares und flüchtiges Gut wie im täglichen Leben. Wenn sie dann mal auftaucht, gibt es viele, vielleicht viel zu viele, die sie, so gut es eben geht, unter den Tisch [...]

Das Versagen der Eliten

11. Mai 2011 // 0 Kommentare

Europa braucht Hilfe. Seine politische Führung wird der sich verschärfenden und weiter ausbreitenden Schuldenkrise nicht Herr. Sie bekämpft ihre Symptome, aber nicht die Ursachen. Europas politische Institutionen und seine Staats- und Regierungschefs scheinen blind für die Herausforderungen, [...]

Die SPD sinkt ohne Kapitän und rettenden Anker

6. Mai 2011 // 0 Kommentare

Es war einmal eine große deutsche Partei, hervorgegangen aus der Arbeiterbewegung und in der Bundesrepublik zur Kanzler- und Fortschrittspartei aufgestiegen. Sie war stolz auf sich selbst, auf den von ihr in den siebziger Jahren herbeigeführten gesellschaftlichen Wandel und auf ihre [...]

Bin Laden ist tot, Barack Obama wieder ein Held

3. Mai 2011 // 0 Kommentare

Die gezielte Tötung des Terrorfürsten Osama Bin Laden kam für die USA und ihren Präsidenten Barack Obama zu einem außerordentlich günstigen Zeitpunkt. Er verschaffte der Obama-Regierung einen dringend benötigten Aufschwung und lässt deren bisherige Bilanz zumindest für kurze Zeit [...]

Schily: Festnahme Bin Ladens wäre besser gewesen

3. Mai 2011 // 0 Kommentare

Welt Online: Herr Schily, am 11. September 2001 waren Sie Innenminister. Danach hat der Kampf gegen den Terror ihre Amtszeit maßgeblich geprägt. Hätten Sie Osama Bin Laden lieber vor Gericht gesehen? Otto Schily: Wenn die Alternative bestanden hätte, ihn festzunehmen und vor Gericht zu stellen, [...]

Bin Laden ist tot, aber das Terror-Virus lebt weiter

3. Mai 2011 // 0 Kommentare

Sechs Tage nach den verheerenden Anschlägen vom 11. September 2001 fragte ein Journalist den damaligen US-Präsidenten George W. Bush: „Wollen Sie den Tod von Osama Bin Laden?“ Bush antwortete: „Das will ich – Ich will Gerechtigkeit.“ Nach fast zehn Jahren wurde Bushs Wunsch erfüllt. [...]

Der spendable Herr Maschmeyer

29. April 2011 // 0 Kommentare

Sein inniges Verhältnis zu den Mächtigen ist oft dokumentiert worden. Unzählige Bilder zeigen den niedersächsischen Finanzunternehmer Carsten Maschmeyer etwa mit Bundespräsident Christian Wulff, mit FDP-Urgestein Hans-Dietrich Genscher, mit Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und mit [...]

Der Politik entgleitet die Euro-Krise

28. April 2011 // 0 Kommentare

Was immer Europas Politiker bislang gegen die Euro-Krise unternahmen, es blieb so gut wie wirkungslos. Erst vor einem Monat beschlossen die Staats- und Regierungschefs eine Aufstockung des Rettungsfonds. Damit verbanden sie die Hoffnung, die Märkte zu beruhigen und den hochverschuldeten Ländern [...]

Das neue Deutschland – eine Ökokratie!

26. April 2011 // 0 Kommentare

In seinem ganzen Ausmaß ist dieser Wandel zweifellos historisch. Mit der SPD und der FDP verabschieden sich zwei Parteien aus der Gestaltungsmacht der Bundesrepublik, die das politische System des Landes maßgeblich mitbestimmt haben. Und mit den Grünen steigt eine ehemalige Protestbewegung [...]
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