Politik

Unfassbar – Der deutsche 9/11-Terrorist Bahaji

9. September 2011 // 0 Kommentare

Am 3. September 2001verschwindet Said Bahaji für immer aus seinem bisherigen Leben. Zurück lässt er eine kaum 20 Jahre alte Ehefrau und seinen gerade mal fünf Monate alten Sohn Omar, der seinen Vater wohl nie kennenlernen wird. In zwei Tagen wird sich sein Freund Ramzi Binalshibhh über Spanien [...]

Ein Video enthüllt die verborgene Seite der Euro-Rettung

6. September 2011 // 0 Kommentare

Dieser Artikel entstand durch den Hinweis eines Lesers dieses Blogs. Er machte mich auf ein Video zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aufmerksam und fragte, warum er solche Informationen nicht in den etablierten Medien finde. Ich versprach, mich darum zu kümmern. In dem Video wird der [...]

Verfassungsrichter soll bei Euro-Klage befangen sein

26. August 2011 // 0 Kommentare

Nicht viele Amtsträger genießen einen solchen Respekt wie ein Richter am höchsten deutschen Gericht, dem Verfassungsgericht. Sind sie doch im Letzten die Hüter der Demokratie. Weil dies so ist, überlassen Regierung und Bundestag dem Verfassungsgericht nur zu gern komplizierte Entscheidungen [...]

Schäuble will Generalvollmacht für Euro-Rettung vom Bundestag

24. August 2011 // 0 Kommentare

Als ob es noch eines Beweises für meinen Beitrag “Die Gesellschaft kündigt den Vertrag mit der Politik” bedurft hätte: Gerade mal drei Tage, nachdem ich in meinem Beitrag “Die Gesellschaft kündigt den Vertrag mit der Politik” die Vorgehensweise der Politik näher [...]

Der Euro bringt Verfassungsrichter vor Gericht

24. August 2011 // 0 Kommentare

Eine Gruppe von über 55 deutschen Unternehmern bringt das Bundesverfassungsgericht vor Gericht. Vereinfacht gesagt, werfen sie dem höchsten deutschen Gericht Demokratie schädigendes Verhalten vor, weil dieses ihnen relevante rechtsstaatliche Verfahrensgarantien im Streit um die Euro-Politik der [...]

Die Gesellschaft kündigt ihren Vertrag mit der Politik

22. August 2011 // 0 Kommentare

Die Bürger Europas verlangen nach einer Erneuerung der Demokratie. Sie demonstrieren in Griechenland, Italien und Spanien für die Wiederherstellung der Herrschaft des Volkes und damit für die wirtschaftlichen Interessen der [...]

Die einzig wirklich multikulturelle Partei Deutschlands

19. August 2011 // 0 Kommentare

Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September tritt erstmals auch die BIG-Partei an. Sie hofft vor allem auf Stimmengewinne in den Bezirken Kreuzberg und Neukölln. Ein Gespräch mit dem Bundesvorsitzenden Haluk Yildiz über Inhalte und Ziele der [...]

Nicht die Randalierer, die Politiker sind das Problem

11. August 2011 // 0 Kommentare

Eines gleich vorweg, damit hier keine Missverständnisse aufkommen: Diejenigen, die in London Häuser anzünden und Geschäfte plündern, sind zutiefst kriminelle Idioten. Aber was ist ein Ministerpräsident, der 34.000 Polizisten die Entlassung ankündigt, dann in den Urlaub fährt und als er im [...]

Das Verfassungsericht als Büttel der Euro-Politik?

18. Juli 2011 // 0 Kommentare

Über die Schuldenkrise der Euro-Staaten ist längst auch die parlamentarische Demokratie ins Gerede gekommen. Unter anderem deshalb, weil Bundesregierung, Bundestag und der Bundespräsident die Milliardenhilfen für Griechenland im Frühjahr 2010 in nicht einmal vier Wochen auf den Weg brachten. [...]

Obama wird doch nicht den Papandreou geben

15. Juli 2011 // 0 Kommentare

Spart: Georgios Papandreou; spart nicht: Barack Obama Niemand sollte auch nur eine Sekunde daran zweifeln, dass US-Präsident Barack Obama das Schuldenlimit der USA erhöhen wird. All das Gerede vom „amerikanischen Roulette“ oder vom Spiel mit dem Selbstmord hat mit der Wirklichkeit nichts zu [...]

Die Krise ist Terror für die Seele

13. Juli 2011 // 0 Kommentare

Arbeitslosen-Demonstration in Spanien Das Nachrichtengeschäft dieser Tage ist eine einzige Pleite! Morgens, mittags, abends – immer nur Berichte vom Bankrott, vom Versagen demokratischer Sicherungen, von der nahenden Katastrophe. Tagtäglich droht sie ein bisschen mehr, mit jedem neuen Staat, [...]

Die legale und die illegale Seite deutscher Waffengeschäfte

11. Juli 2011 // 0 Kommentare

Hier geht's zum Video über den Leopard 2 Manchmal ist ein gutes Gewehr einfach nicht gut genug. Für ihren Geheimauftrag am 1. Mai dieses Jahres in der pakistanischen Stadt Abbottabad brauchten die Navy Seals unbedingt das beste. So kam es, dass Al-Qaida-Führer Osama Bin Laden von den [...]

“Fukushima ist ein nationales Verbrechen”

6. Juli 2011 // 0 Kommentare

Hier geht's zum Video von Euronews Fukushima war für Japan nicht nur ein historisches Unglück, es war womöglich ein „nationales Verbrechen“. Das jedenfalls behauptet der Direktor des Hokkaido Krebs-Zentrums, Nishio Masamichi,  jetzt in einem Aufsatz  für das angesehen [...]

Deutsche Kampfpanzer für die Feinde der Freiheit

5. Juli 2011 // 0 Kommentare

Als das saudische Königshaus jüngst 1000 Soldaten ins benachbarte Bahrain abkommandierte, um dort die Proteste der Bürger gegen die ihre autoritären Herrscher gewaltsam niederzuschlagen, zog es sich die geballte Kritik der westlichen Demokratien auf sich. Das Auswärtige Amt beklagt seit Jahren [...]

Die Demokratie ertrinkt in Schulden und Lügen

1. Juli 2011 // 0 Kommentare

An manchen Tagen, an dem einem die Nachrichten wie Gewehrsalven um den Kopf fliegen, fällt es zuweilen schwer, die Übersicht zu behalten. Das gilt besonders dann, wenn sie, wie am Tag der Abstimmung des griechischen Parlaments über das nächste Sparprogramm, aus den unterschiedlichsten [...]

Die unheimliche Stille des deutschen Wutbürgers

28. Juni 2011 // 0 Kommentare

Ein Jahr nach den großen Demonstrationen ist es still geworden in der Republik der sogenannten Wutbürger. Hier und da flackert zuweilen der Proteste gegen das als „Stuttgart 21“ bekannt gewordene Bauvorhaben der Bahn auf, aber ansonsten ist wenig zu spüren von der Politikverdrossenheit der [...]

Das Großartige an der griechischen Tragödie

23. Juni 2011 // 0 Kommentare

An den Rändern Europas geschieht etwas Großartiges. Völker erheben sich. Sie tun etwas, womit niemand, und schon gar nicht die Politiker und Finanzmanager dieser Länder gerechnet hatten: Sie machen sich auf, die Geschicke ihrer Länder wieder selbst in die Hand zu nehmen. Oder um es mit [...]

Merkel macht auf Krisen-Optimismus – die Basis grollt

19. Juni 2011 // 0 Kommentare

CDU-Chefin Angela Merkel spricht zu den Kreisvorsitzenden ihrer Partei Als ihr Handy summt, schmunzelt Angela Merkel. Es ist das erste Mal seit gut einer Stunde, in der die Kanzlerin rund 140 CDU-Kreisvorsitzenden aus ganz Deutschland im Berliner Adenauerhaus Rede und Antwort steht. Für sie war es [...]

“Der Weg der Europäer in die Knechtschaft”

16. Juni 2011 // 0 Kommentare

Website ruft zu Protesten in Europa auf Was wird nicht alles über die europäische Schuldenkrise geredet. Europas Finanzminister fabulieren über Rettungspakete, Notkredite und Begriffe wie „Entschuldung“, „Schuldenschnitt“ oder „Haircut“, die inzwischen vermutlich alle das Potenzial [...]

Hilflose Politiker verspielen die Zukunft Europas

9. Juni 2011 // 0 Kommentare

Jugendarbeitslosigkeit in Europa Manchmal sagt eine simple Grafik mehr über den Zustand und die Zukunft Europas aus als alle Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs zusammen. Und die Botschaft dieser Grafik, die der in Vancouver lebende deutsche Journalist Markus Gaertner ganz hinten, auf [...]

Die erkaltete CDU

6. Juni 2011 // 0 Kommentare

Stadtluft war noch nie das Lebenselixier der CDU. In jenen Zentren, wo sich die Welt zuallererst globalisiert, wo der Fortschritt das Leben beschleunigt, wo Kulturen verschmelzen und ein gemeinsamer Wertekanon nur hinderlich ist, wenn ein jeder nach seiner Façon glücklich werden möchte, da [...]

Im Würgegriff der Mafia aus Finanzwelt und Politik

3. Juni 2011 // 0 Kommentare

Kaum einer kennt sich in der Organisierten Kriminalität so gut aus wie Wolfgang Hetzer. Und kaum ein anderer ist so tief in die Machenschaften von Finanzmanagern und Politikern vorgedrungen, die schließlich zur Finanzkrise und der europäischen Schuldenkrise führten. In seinem Buch [...]

Ein selbstkritischer Sozialdemokrat

3. Juni 2011 // 0 Kommentare

Marco Bülows Website Die einst großen und stolzen Volksparteien CDU und SPD sorgen sich um ihre Zukunft. Weil ihnen die Wähler davonlaufen, sucht die CDU nun nach einer Großstadt-Perspektive, und die SPD will zur Reform-Partei mit Migrantenquote werden. Ausgedacht haben sich das nicht die [...]

Südwest-CDU wendet sich von der Methode Merkel ab

23. Mai 2011 // 0 Kommentare

Angela Merkel und Thomas Strobl Wenn in Deutschland je irgendwo so etwas wie das Herz der Christdemokratie schlug, dann pochte es in den vergangenen Jahrzehnten in Baden-Württemberg. Und es schlug kräftig, pumpte den konservativen Geist einer mit dem Kapitalismus und dem Weltbild der großen [...]

Spielt Mozarts Requiem zur Beerdigung der Banken

19. Mai 2011 // 0 Kommentare

Oft sind die Wege politischer Entscheidungsfindung verworren und für den Wähler nur schwer zu durchschauern. Das gilt auch oder besonders für komplexe Sachverhalte wie die Hilfe für Griechenland. Sollen wir dem Land helfen? Wenn ja, wie sollen wir helfen? Vor einem Jahr wurde im Bundestag das [...]
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