Politik

Verleumdung der Demokratie

23. Mai 2018 // 49 Kommentare

Längst sitzen die früheren Anhänger Maos und Pol Pots an den Schalthebeln medialer und politischer Macht. Jetzt reden sie einer Eliten-Demokratie das Wort. Die europäischen Elitaristen konnten die parlamentarische Demokratie als etwas Egalitäres noch nie wirklich leiden. Ihnen schwebte immer [...]

Tirols Opfer für die Freiheit

21. Mai 2018 // 2 Kommentare

Dem Kampf Tiroler Patrioten für Heimat und Unabhängigkeit ist nun in Bozen eine auf Dauer angelegte Ausstellung „BAS – Opfer für die Freiheit“ gewidmet. Die rechtliche Verankerung der Selbstverwaltung des 1919 Italien zugeschlagenen und auch nach dem Zweiten Weltkrieg im Stiefelstaat [...]

Die Europäische Union zerbröselt

20. Mai 2018 // 38 Kommentare

Das europäische Interessen-Mosaik bricht immer weiter auseinander. Immer neue Gräben tun sich auf zwischen Visegard-Staaten, Deutschland und dem Norden. Die EU hat 28 Mitglieder, die im Rat der Regierungschefs formal gleichberechtigt sind. Durch die Wahl in Italien haben sich die Mehrheits- und [...]

Gewalt an Schulen außer Kontrolle

17. Mai 2018 // 57 Kommentare

Jede vierte Schule klagt über Gewalt gegen Lehrer, auch an Grundschulen. Die kulturelle Herkunft und das Elternhaus der Schüler spielen eine wichtige Rolle. Die Schulen verkommen zu einem Hort der Gewalt. Inzwischen klagt jede vierte Schule über körperliche Angriffe auf Lehrer. Das ist das [...]

Lega und Fünf Sterne sprengen EU

14. Mai 2018 // 24 Kommentare

Das verbindende Projekt der laufenden Koalitionsverhandlungen von Lega Nord und der Fünf-Sterne-Bewegung ist die Neuverhandlung der europäischen Verträge. In meinem Beitrag „Salvinis Lega Nord will die Macht“ hatte ich bereits auf die Wahrscheinlichkeit eines Bündnisses der [...]

Islamische Konflikte im Pflegeheim

3. Mai 2018 // 58 Kommentare

Die Grünen wollen Flüchtlinge als Pfleger. Haben die sich mal Gedanken darüber gemacht, dass unsere Pflegeheime gar nicht islamischen Vorstellungen entsprechen? Was hat sich der  Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, nur dabei gedacht? Die Grünen fordern ein Bleiberecht für [...]

Salvinis Lega Nord will die Macht

29. April 2018 // 9 Kommentare

Regierungspoker in Italien: Da Beppe Grillo von den 5 Sternen und Silvio Berlusconi vom Rechtsbündnis sich nicht ausstehen können, profitiert die Lega Nord. Bisher verläuft die italienische Regierungsbildung schleppend. Das hat vor allem damit zu tun, daß sich Beppe Grillo von den 5 Sternen und [...]

Macrons zerstörerischer Plan

26. April 2018 // 44 Kommentare

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will sein “Vereintes Europa” auf der alle sozialen Strukturen zerstörenden Geldpolitik von EZB-Chef Mario Draghi bauen. Am 17. April 2018 hielt der französische Präsident Emmanuel Macron seine erste Rede vor dem Europaparlament. Darin forderte [...]

Abgesang auf die Rente

22. April 2018 // 85 Kommentare

Deutschlands führende Wirtschaftsforscher wollen die Rente mit 70 – oder 500.000 Zuwanderer pro Jahr. So werden die Senioren zum Spielball der Politik gemacht. Geht es nach Deutschlands führenden Wirtschaftsforschern, dann sollen Arbeitnehmer künftig frühestens mit 70 Jahren in Rente [...]

Wenn Beamte Unternehmer spielen

21. April 2018 // 5 Kommentare

Ein Bundesland gründet ein Unternehmen für Technologieförderung. Weil es dafür jedoch gar keinen Bedarf gibt, darf der Steuerzahler die Verluste finanzieren schreibt Gotthilf Steuerzahler*. Bund und Länder stellen viel Geld bereit, um die gewerbliche Wirtschaft zu fördern. Fragt die [...]

Macron zeigt Erdogan die Grenzen

5. April 2018 // 108 Kommentare

Die EU-Machtstatik verändert sich. Frankreichs Präsident Macron und Österreichs Kanzler Kurz regieren an Merkel vorbei. Zieht Frankreich in den Kurden-Krieg? Wenn man den französischen Präsidenten Emmanuel Macron mal aus der Sicht seiner eigenen Wähler betrachtet, so erfüllt er seine [...]

Trumps Krieg gegen Verbraucher

4. April 2018 // 40 Kommentare

US-Präsident Trump will mit Strafzöllen die US-Wirtschaft schützen. Doch die ersten Opfer seines Kriegszuges “America first” dürften US-Verbraucher sein. US-Präsident Donald Trump hat seine Ankündigungen umgesetzt und Importe von Stahl und Aluminium mit Zöllen belegt. Die USA [...]

Keine Chance gegen Orbáns Ungarn

26. März 2018 // 12 Kommentare

Die Ungarn wählen ein neues Parlament. Doch Zersplitterung und ideologischer Hader machen Hoffnungen der Opposition auf einen Sieg gegen Viktor Orbán zunichte. Am 8. April wählen die Ungarn ein neues Parlament. Die regierenden Jungdemokraten  (Fidesz) des Ministerpräsidenten Viktor Orbán [...]

Italien ringt um eine Regierung

20. März 2018 // 18 Kommentare

In Italien geht das Mitte-Rechts-Bündnis auf die 5-Sterne-Bewegung zu. Klar scheint: Das Land bleibt in der EU und ändert radikal seine Flüchtlingspolitik. Italien solle nach dem Regierungswechsel Mitglied der EU bleiben, aber eine Richtungsänderung sei erforderlich, unter anderem bei der [...]

„Friedensaktivist“ mit Sprengstoff

18. März 2018 // 44 Kommentare

In Thüringen wurde bei linken „Friedensaktivisten“ eine Bombenwerkstatt ausgehoben. Verdacht: Sie sollen Anschläge auf den politischen Gegner geplant haben. Thüringes rot-rot-grüne Landesregierung gerät wegen eines Sprengstoff-Fundes bei einer Antifa-Gruppe massiv unter Druck. Der Grund: [...]

Was Merkels Eid noch wert ist

14. März 2018 // 47 Kommentare

Heute wird die neue Bundesregierung vereidigt. Was ist der Minister-Eid noch wert, nachdem Angela Merkel die Verfassung kurzerhand außer Kraft gesetzt hat? Heute sollen die Mitglieder der neuen Bundesregierung vom Parlamentpräsidenten Wolfgang Schäuble vereidigt werden, allen voran Angela [...]

Merkel entgleitet Europa

13. März 2018 // 22 Kommentare

Angela Merkel verliert ihren Einfluss auf Europa. Der Niederländer Mark Rutte führt die Stabilitätsländer an, Victor Orban und Sebastian Kurz die Asylkritiker. Die Erde rast durch den Weltenraum und nichts bleibt wie es ist. Aber dann und wann scheint sich Geschichte zu wiederholen. Längst tot [...]

Welt verweigert AfD-Chef das Wort

12. März 2018 // 48 Kommentare

Die “Welt” publizierte den Brief einer Deutschtürkin an die AfD und erhielt Antwort von AfD-Chef Jörg Meuthen. Doch die mochte die “Welt” nicht publizieren. In der deutschen Presselandschaft war es immer üblich, in heftig umstrittenen Fragen möglichst auch zwei Ansichten [...]

Anti-Terror-Sperren und Asylpolitik

11. März 2018 // 25 Kommentare

Auf dem Frankfurter Opernplatz wurden Betonpoller gegen Terroranschläge mit einem Lkw errichtet. Feuerwehrautos kommen trotzdem durch. Wollen Sie wissen, wie? Eine sehr schöne Vision hat die Nordstern-Kirche Frankfurt für sich formuliert: „Wir wollen ,Göttliche Schönheit strahlen [...]

Römische Polit-Cäsaren

10. März 2018 // 16 Kommentare

Nach der Wahl ist in Italien eine Art Interregnum und Instabilität zu erwarten. Was bedeutet das für Wien, Bozen und die Doppelstaatsbürgerschaftsfrage? Der Ausgang der italienischen Parlamentswahl  zeitigte nicht nur ein politisches Erdbeben in einem bisweilen  von verheerenden [...]

Kleber & Co. ermahnen Kanzler Kurz

4. März 2018 // 72 Kommentare

Prominente deutsche Fernseh-Journalisten haben Österreichs Kanzler Kurz aufgefordert, seinen FPÖ-Vize Strache zurückzupfeifen. Es geht um eine Facebook-Affäre. Prominente deutsche Fernsehjournalisten wie Claus Kleber, Nikolaus Brender oder auch Maybritt Illner haben jetzt einen bemerkenswerten [...]

Tafel-Chef Sartor als Sozialminister!

1. März 2018 // 49 Kommentare

Die Essener Tafel zeigt uns, was geschieht, wenn niemand Merkels Überwältigungspolitik stoppt. Essens Tafel-Leiter Jörg Sartor wäre eine guter Sozialminister! Die Essener Tafel ist ein Menetekel, ein Flammenzeichen an der Wand, das Licht in die längst absehbare Zukunft des Landes wirft. Es [...]

Krieg ist der Preis für Yücel

27. Februar 2018 // 26 Kommentare

Die Bundesregierung hat die Freiheit des „Welt“-Journalisten Deniz Yücel blutig erkauft. Sie lieferte Panzer, die Erdogan nun gegen die Kurden einsetzt. Wer unter euch frei von Sünde ist, der werfe den ersten Stein“, sagte Jesus mal. Mit dem Vorwurf des Rassenhasses wird heute wahrlich [...]

Orbán und die Furcht vor dem Islam

24. Februar 2018 // 44 Kommentare

Medien bemühen die dümmsten Argumente, wenn sie Viktor Orbáns Politik erklären wollen. Dabei wäre das ganz einfach: Die Erfahrungen des Balkans mit dem Islam. Die Medien des Mainsteams hatten schon immer die allerdümmsten Erklärbären, wenn es um den Osten ging. Viele erinnern sich bestimmt [...]

De Maizière wies Rechtsbruch an

21. Februar 2018 // 69 Kommentare

Das Innenministerium löst das Rätsel, auf welcher rechtlichen Basis 2015 die Grenzen geöffnet wurden: Thomas de Maizière habe eine mündliche Weisung erteilt. Was liegt dem zugrunde, dass die Grenzpolizei seit Herbst 2015 jeden, der das Zauberwort „Asyl“ ausspricht, entgegen entsprechender [...]
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