Politik

„Spiegel“-Falschmeldung zur AfD?

5. Dezember 2017 // 19 Kommentare

Der „Spiegel“ berichtet, die AfD habe im Bundestag klammheimlich für die Fortsetzung der Euro-Rettungspolitik votiert. Die AfD sagt, das stimmt so nicht. Kaum ist sie im Bundestag, wehrt sich die AfD gegen eine “Spiegel”-Meldung. „FDP und AfD stimmen für den Euro“, schreibt [...]

Italiens Plan für den Euro-Austritt

2. Dezember 2017 // 13 Kommentare

Mit den Europäischen Verträgen sei es möglich, von Staaten, ,deren Währung der Euro ist’, zu Staaten ,in Abweichung’ überzugehen, so Ex-Finanzminister Tremonti. Die Zeitung Libero Quotidiano brachte unter der etwas irreführenden Headline: „Euro, der Plan Großbritanniens aus der [...]

Chinas Pakt mit Orbáns Osteuropa

28. November 2017 // 95 Kommentare

Am Montag wird eine Vereinbarung über die zweite Phase des Investitionsfonds China-Zentraleuropa unterzeichnet. Es entsteht eine neue Bankenvereinigung. Die ungarische Zeitung Magyar Hirlap überraschte ihre Leser gestern mit der Schlagzeile: “Viktor Orbán: Mittel- und Osteuropa ist das [...]

Linke PR für Björn Höcke

25. November 2017 // 112 Kommentare

Nun hat Björn Höcke sein eigenes Holocaust-Denkmal. 2016 waren die Linken schon einmal in Bornhagen. Danach brach die Linke ein und die AfD legte kräftig zu. Nun stehen ein paar Betonblöcke neben Björn Höckes Haus in Bornhagen. Kann er sicher mit leben. Kostenpunkt der Würfelprodukte der [...]

Auch Griechenland rückt nach rechts

16. November 2017 // 35 Kommentare

In Athen hat die regierende SYRIZA massiv Vertrauen verspielt. Wie überall in Europa wenden sich nun auch die griechischen Wähler von den linken Parteien ab. Überall in Europa kann man beobachten, wie linke Parteien abgewählt werden. Nicht nur die deutschen, französischen, österreichischen, [...]

Was Wagenknecht Merkel voraus hat

8. November 2017 // 50 Kommentare

Das Berliner Jamaika-Theater bietet nicht eine einzige Lösung für drängende Fragen, auf die eine Politikerin wie Sahra Wagenknecht klare Antworten gibt. In vielen Fragen sind die Jamaika-Verhandlungen festgefahren. Die CSU leugnet, dass jeder Flüchtling wertvoll für unser Land ist; die FDP [...]

Leben in der Medien(un)kultur

4. November 2017 // 7 Kommentare

In einer veränderten Medienlandschaft müssen Parteien Politikvermittlung neu denken. Die Kommunikation von CDU, AfD und Linken steht vor einem gewaltigen Umbruch. Nach der Bundestagswahl wird in der CDU im wahrsten Sinne des Wortes um den rechten Weg gestritten. Einige Landesverbände und die [...]

Orbán erklärt Soros den Bürgerkrieg

31. Oktober 2017 // 137 Kommentare

Ungarns Regierungschef Victor Orbán geht mit Propaganda-Mitteln gegen die NGO’s von Milliardär George Soros vor. Die Bürger sollen Soros die rote Karte zeigen. In ganz Ungarn hängen derzeit Plakate mit der Aufforderung zu einer nationalen Konsultation. Das Thema lautet: „Über den [...]

Merkels Jamaika ist eine Notlösung

23. Oktober 2017 // 17 Kommentare

In einem Fünfparteiensystem sind Minderheitsregierungen reelle Regierungsoptionen. Aber der Einfluss der Wähler auf die Regierungsbildung sinkt damit dramatisch. Nach der Bundestagswahl hat sich die SPD aus der großen Koalition verabschiedet. Nun bemüht sich Kanzlerin Angela Merkel um eine [...]

Merkels Reich liegt in Agonie

20. Oktober 2017 // 42 Kommentare

Niedersachsen und Sachsen haben der CDU den Rest gegeben. Merkels Zeit ist abgelaufen. Grüne und Gelbe spüren bereits den Malstrom des Untergangs. Honecker hat 1989 nichts mehr gemerkt. Sein Haltbarkeitsdatum war abgelaufen. Sein politischer Quark lag zwar im Kühlschrank der Partei, aber er [...]

Österreich ist zu Kurz gesprungen

17. Oktober 2017 // 80 Kommentare

Die Österreicher haben „Kindkaiser“ Sebastian Kurz zum Kanzler gewählt. Ob das eine gute Wahl war? Einiges deutet darauf hin, dass sie enttäuscht werden. Mit dem Einzug in das niedersächsische Landesparlament ist die AfD nun in 14 Landtagen vertreten. Rot-Grün blieb ohne Mehrheit und sind [...]

Lindners FDP als bessere AfD

14. Oktober 2017 // 17 Kommentare

In den Koalitionsgesprächen wird die FDP hart bleiben, da sich ihr Programm weitgehend mit dem der AfD deckt. Gibt die FDP nach, gewinnt nämlich die AfD. Die Altparteien überlegen, wie man die AfD zerlegen kann. Die AfD beschäftigt sich ihrerseits mit der Frage, wie man die Nationale Front 2.0 [...]

Merkel zerschreddert die CDU

10. Oktober 2017 // 58 Kommentare

Mit einem Risenverlust hat Angela Merkels CDU zwar die Bundestagswahl noch einmal gewonnen. Doch seither zerbröselt die einstige Volkspartei in den Ländern. Die Bundestagswahl hat ihre Spuren in der Parteienlandschaft der Bundesländer hinterlassen. Das jedenfalls zeigen jüngste Umfragen. In [...]

Die Angst der Kleinen vor Merkel

4. Oktober 2017 // 20 Kommentare

Angela Merkel will noch gar keine neue Regierung bilden. Vermutlich wird es bis 2018 dauern. Bei FDP und Grünen geht die Angst vor der schwarzen Witwe um. Am Wahlabend herrschte gedrückte Stimmung bei der CDU. Und dann kam etwas später auch noch die Nachricht rein, dass die SPD künftig [...]

Was Katalonien so brisant macht

2. Oktober 2017 // 71 Kommentare

Die Medien blenden die historische und kulturelle Dimension des Unabhängigkeitskampfes der Katalanen völlig aus. Es geht um weit mehr als die EU und Neid. Katalonien hatte sich bereits vor über hundert Jahren mental aus Spanien verabschiedet. Während im spanischen Kernland noch um 1900 ein [...]

Der Diesel im Koalitionspoker

29. September 2017 // 35 Kommentare

Im „jamaikanischen“ Koalitionspoker wird es auch um das Ende des Dieselmotors und damit der deutschen Automobilindustrie gehen. Setzten sich die Grünen durch? Nun wird in den Berliner Koalitionsverhandlungen der Streit um den Verbrennungsmotor und die straffen Einführungstermine des [...]

Petry oder die Stunde der Verräter

27. September 2017 // 33 Kommentare

Mit ihrem Verhalten krönen Petry und Pretzell die Verkommenheit der Politik. Was sie indes verkennen: Die Meute liebt zwar den Verrat, nicht aber den Verräter! Ein Kommentar. Der grundsätzliche Irrtum beim Beurteilen des politischen Betriebs ist die Annahme vieler Menschen, dass hochmoralisch [...]

Die Folgen der vierten Merkel-Wahl

20. September 2017 // 221 Kommentare

Kein Zweifel: Angela Merkel gewinnnt auch diese Wahl. Wie macht Kohls Ost-“Mädchen” das nur? Und wie wird sie Deutschland und Europa verändern? Ein Ausblick.    Ist Angela M. ein Avatar? Angela Merkel macht sich auf, die letzte Phase des „Wir schaffen das“ im Auftrag [...]

Eine FDP mit Logenplatz in der „Welt“

14. September 2017 // 58 Kommentare

„Welt“-Chefredakteur Poschardt ist ein guter Freund von FDP-Chef Lindner. Linders Ehefrau ist Poschardts Vize bei der „Welt“. Da weiß der Leser, woran er ist. Das war nicht immer eine Liebesbeziehung. Insbesondere wenn der wirtschaftsliberale Flügel in der FDP Oberwasser bekam, war das [...]

Ein peinliches Merkel-Schulz Duett

4. September 2017 // 11 Kommentare

Das vermeintliche „Duell“ von Schulz und Merkel auf vier Fernsehsendern zeitgleich zu übertragen, war eine Zumutung für jeden Fernsehzuschauer. Es ist schon erstaunlich, was sich Fernsehzuschauer an einem Sonntagabend bieten lassen. Auf gleich vier Kanälen (sic!) zeitgleich übertrugen die [...]

Merkel kann Macron das Amt kosten

30. August 2017 // 70 Kommentare

Alle Merkel-Gefolgsleute in der EU sind gescheitert: Renzi, Cameron, Samaras und die Polin Kopacz. Was wird aus Macron, der 100 Tage im Amt ist? Nun sind die ersten hundert Tage des neuen Franzosenpräsidenten Emmanuel Macron in seinem Amt um. Zeit eine erste Bilanz zu ziehen. Das von seinem [...]

„Warum ich die AfD wähle“

28. August 2017 // 53 Kommentare

Für den politischen Mainstream ist die AfD unterträglich. Für viele Bürger die einzige Hoffnung. Warum? GEOLITICO dokumentiert die aufschlussreiche Antwort eines Lesers.  Ihre Plakate werden zerstört, ihre Wahlveranstaltungen durch Gewaltandrohungen gegenüber Gastwirten so gut es geht [...]

Über Sinn und Unsinn der EU

26. August 2017 // 34 Kommentare

Die EU schafft die Glühbirne ab und setzt der deutschen Autoindustrie zu. Jetzt hat Frankreich den Postversand von Kunst aus Edelmetall verboten. Was soll das? Jeder Staat und jede Organisation kann sich auf Dauer nur halten, wenn sich ein Sinn hinter seiner Existenz verbirgt. Erst dieser Sinn [...]

Merkel-Wahlkampf – voll muttiviert

19. August 2017 // 57 Kommentare

In Wahlkämpfen geht ja so manche Peinlichkeit durch. Aber was sich die CDU bei Merkels Auftritt in Thüringen geleistet hat, stellt alles in den Schatten. Dieser Tage schlug Bundeskanzlerin Angela Merkel in der thüringischen Metropole Apolda auf, um den CDU-Bundestagswahlkampf in Thüringen zu [...]

Aus Merkels Germania wird nichts

15. August 2017 // 162 Kommentare

Deutschland ist in Europa immer stärker isoliert. Mag Angela Merkel die Bundestagswahl auch gewinnen, in den Nachbarländern wächst die Zahl ihrer Feinde… Viel Feind, viel Ehr“, dieses geflügelte Wort soll angeblich vom römischen Feldherrn Quintilius Varus stammen, der wegen feindlicher [...]
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