Gesellschaft und Kultur
Gesellschaft und Kultur
Weil die Staaten ihren Bürgern misstrauen, schaffen sie ein umfangreiches Instrumentarium von Zwangsvorschriften gegen sie. Öffentlich kaum beachtet, gibt es inzwischen jede Menge Notstandsgesetze, die sogar das Töten von Unruhestiftern [...]
Minister Hermann, ist die Politik mit Großprojekten überfordert?
In Berlin und Stuttgart arbeitete die Politik anderhalb Jahzehnte an den wichtigsten Infrastrukturprojekten Deutschlands. In beiden Fällen gerieten Planung und Ausführung zum Desaster. Warum nur? Fragen an Verkehrsminister Winfried Hermann (Die [...]
Das Desaster Währungsunion erzwingt keine politische Union
In Europa wird das Recht relativiert, Staaten werden zwangsintegriert. Doch in Teilen der deutschen Bildungsschicht wächst das Unbehagen über die politischen Vorgänge dieser Zeit. Eine [...]
Kanada hat ein 500-Milliarden-Dollar-Problem
Der einstige Musterschüler Kanada rutscht ins Krisen-Szenario. Schwächelnde Banken und eine riesige Immobilienblase bringen die Regierung in [...]
Pogrom-Angst im Vatikan
Erzbischof Gerhard Ludwig Müller, Präfekt der einflussreichen vatikanischen Glaubenskongregation, spricht von einer Pogromstimmung gegen die katholische Kirche. Die Politik empört sich – aber leider ohne jede [...]
Journalisten auf Schmusekurs mit der Kanzlerin
Die von Großbritannien losgetretene Europa-Debatte zeigt: In vielen Redaktionen passen sich die Journalisten derart geschmeidig an Merkels Windungen und Wendungen an, dass es schon peinlich [...]
Wenn Wahlergebnisse den Machtanspruch infrage stellen
In Niedersachsen verharrt die Wahlbeteiligung in einem historischen Tief. Bezogen auf die Zahl der Wahlberechtigten erhielt die SPD nur 18 Prozent der Stimmen, die CDU 21 Prozent. Solche Ergebnisse stellen jeden Machtanspruch [...]
Der Wähler kann sich nur schaudernd abwenden
Vor dem Hintergrund der Niedersachsen-Wahl spielen sich unglaubliche Szenen ab: Die Parteipolitik zeigt sich voller Verräter, Heckenschützen und kaltblütiger [...]
Der Krieg in Mali könnte erst der Anfang sein
Wird Afrika zum großen Kriegsschauplatz der Zukunft? Gold, Uran, Bauxit: Der Westen beansprucht wichtige Rohstoffe in von Rebellen kontrollierten [...]
Millionenschwere Geheimverträge bringen ZDF in Erklärungsnot
Auf dem Höhepunkt der Gebührendebatte trifft das ZDF ein Werbeskandal: „Wetten, dass..?“ war möglicherweise jahrelang eine lukrative Projektionsfläche für Schleichwerbung. Und verdient haben nur die Brüder [...]
Absturzursache ist die Hybris einer unfähigen Macht-Elite
Auf dem Gelände des neuen Berliner Flughafens erleben wir den Absturz der parlamentarischen Demokratie in eine Bauruine. Fehlentscheidungen werden gedeckt, Verantwortung wird schlicht [...]
EU-Gericht nimmt deutsche Massenklage gegen die EZB an
Bankkreise reagieren überrascht. In Frankfurt war nicht mit der Annahme der von 7000 Bürgern unterstützten Klage gerechnet worden. Die Bürger werfen der EZB „Rechtsbrüche von besonderer Art“ [...]
Der manipulierte Blick auf die Finanzkrise
Die Sprache ist eine wichtige Waffe der Herrschenden. Das zeigt sich auch in der europäischen Schuldenkrise. Bewusst falsch eingesetzte Geschichtsbegriffe führen die Menschen in die Irre, schreibt GEOLITICO-Autor [...]
Eine Nation redet sich um den Verstand!
Endlich: Eine aktuelle Studie hat die Talkshows im deutschen Fernsehen analysiert. Ihr Ergebnis schmeichelt den Machern keineswegs: „Zu viel Show, zu wenig [...]
Christian und Bettina Wulff haben sich getrennt
Erwartet worden war es schon lange, jetzt ist es offiziell: Christian und Bettina Wulff haben sich getrennt!Ex-Bundespräsdient Christian Wulff steht vor den Trümmern seines [...]
So einfach funktioniert das Schwarzgeld-Geschäft der Schweiz
Ein fragwürdiges Geschäftsmodell: Der Selbstversuch zeigt, dass es offenbar kinderleicht war, angebliches Schwarzgeld aus dem Vermögen der ehemaligen DDR-Staatspartei SED in Zürich [...]
„Wer die NPD verbietet, sollte die Grauen Wölfe nicht vergessen“
Die deutschen Islamverbände befürworten ein Verbot der rechtsextremen NPD. Doch die Aleviten warnen: Wenn der Staat gegen Rechtsextremismus vorgehen will, sollte er auch ein Verbot der türkisch-nationalistischen Grauen Wölfe [...]
Ex-Syndikus der Dresdner Bank zeigt Wolfgang Schäuble an
Der Jurist Wolfgang Philipp wirft dem Bundesfinanzminister Untreue in Milliardenhöhe vor. Anlass der Anzeige ist das Schuldenrückkauf-Programm des griechischen [...]
Staats-Affäre NPD
Die Existenz der NPD ergibt sich aus der Schwäche der etablierten Parteien. Jetzt will der Staat die NPD verbieten, ohne die Verbindungen seiner Sicherheitsorgane in die rechtsextreme Szene zu klären. Das ist die Kapitulation der demokratischen Kräfte vor den [...]
Mario Monti hat seine Mission erfüllt
„Salva Italia – zur Rettung der Republik“, überschrieb Mario Monti die Politik seiner Technokraten-Regierung. Die Wahrheit ist: Die Wirtschaft liegt am Boden, die Gesellschaft ist destabilisiert. Monti hat sein Land [...]
Wirtschaftsanwalt im Schuldenstreik gegen Banken und Staat
Hans Scharpf ist im Widerstand. Aus Protest gegen die Geldpolitik von Banken und Staat stoppte er sämtliche Kredit- und Steuerzahlungen. Er spricht von einem „wirtschaftskriminellen [...]
Was Zeitungssterben mit der SPD und der Demokratie zu tun hat
Die Geschichte der Demokratie war und ist zugleich auch die Geschichte des Journalismus. Mit dem Liberalismus und der Arbeiterbewegung wurde die Presse zutiefst politisch. Heute sterben die Zeitungen. Warum [...]
Monti verkündet das Ende der solidarischen Gesellschaft
Es ist soweit. Die Krise hat ein Stadium erreicht, in dem Banker und Politiker den Menschen jetzt auch eines ihrer vornehmsten Rechte verweigern wollen: das Recht auf Solidarität, auf medizinische Versorgung und Sicherheit im [...]
Deutsche zeigt Euro-Politik als humanitäres Verbrechen an
Die Menschenrechtsaktivistin Sarah Luzia Hassel-Reusing unterstützt die griechische Klage vor dem Staatsgerichtshof für Menschrechte. Sie spricht von einer „feindlichen Übernahme“ [...]
Der Albtraum rechter Gewalt kehrt nach Hoyerswerda zurück
Die Polizei bringt ein junges Paar vor Neonationalsozialisten an einem unbekannten Ort in Sicherheit. Ein „Aktionsforum“ mit den Spitzen von Polizei und Verfassungsschutz lässt viele Fragen offen. Wie gefährlich ist die [...]
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