Braucht es einen Kulturstaatsminister Weimer?

Teure Lobby-Abende, Interessenkonflikte, Schnöseleien. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer wird zur Belastung für Bundeskanzler Friedrich Merz.

In den Anfängen des Magazins „Cicero“ suchte sein Gründer Wolfram Weimer einen Referenten für die Verlagsleitung. Die Stelle war ganz nach dem Geschmack des Autors dieser Zeilen – bis nach dem Vorstellungsgespräch!

Weimer empfing mich in seinem großzügigen Büro am Potsdamer Platz. Mir gegenübersitzend und auf dem Schoß ein großes Notizbuch, ungefähr so groß wie ein Klassenbuch, nein, noch größer. Weimer führte kein langweiliges Vorstellungsgespräch mit den üblichen langweiligen Fragen. Er stieg sofort ein in die Strategie: Wie ich „Cicero“ sähe, wie das Heft positioniert werden sollte, wie das Konkurrentenfeld aussehe.

Meine Antworten schienen ihm zu gefallen, da er fleißig mitnotierte. Wegen meiner auffälligen Blicke auf seinen Mega-Notizblock meinte er: Das mache er immer so in Gesprächen, sein Notizbuch sei sein ständiger Begleiter. Der künftige Kulturstaatsminister im Notizenrausch.

Ein Minister mit Verlag – ein Amt mit Interessenkonflikten

Die Frage nach dem Sinn eines Kulturstaatsministers stellt sich nicht erst seit der Kritik an Wolfram Weimer. Ursprünglich geschaffen von Kanzler Gerhard Schröder, der nicht allein der Auto-Kanzler sein wollte, sondern auch ein Kulturmensch. Sein Freund Naumann sollte der erste Amtsinhaber werden, dem in Schröders Amtszeit die personifizierte Selbstgefälligkeit, Julian Nieda-Rümelin, Spitzname „Nie da Rümelin“, und dann noch als bisheriger Höhepunkt Claudia „Ton, Steine, Scherben“ Roth folgen sollten. Gibt es dazu noch Steigerungen? Ja!

Weimers Personalie macht auffällig sichtbar, wie schwach, unklar und missbrauchsanfällig dieses Amt geworden ist – und warum es womöglich eher Symbolpolitik ist als echte Politik und ein hohes Maß an Eitelkeit wohl zum Stellenprofil gehört.

Wolfram Weimer wurde 2025 Kulturstaatsminister, obwohl (oder gerade weil?) er jahrzehntelang als Medienunternehmer tätig war. Sein Verlag, die Weimer Media Group, organisiert den Ludwig-Erhard-Gipfel, auf dem Firmen gegen viel Geld Zugang zu Spitzenpolitikern erhalten. Kritiker sprechen von „politischem Networking als Verkaufsprodukt“. Weimer dementiert, doch die Summen von Sponsoren-Paketen im fünfstelligen Bereich sprechen für sich.

Ein Kulturminister, der indirekt Geschäfte mit Politikern und Unternehmen ermöglicht? Allein dieser Verdacht beschädigt das Amt – noch bevor er überhaupt kulturpolitisch tätig wird.

Ein Hüter der Kultur mit zweifelhafter Medienpraxis

Brisant ist auch Weimers publizistische Vergangenheit: In seinem Debattenmagazin „The European“, das er vom nicht minder eitlen Pfau, Professor Dr. Dr. Görlach übernommen hatte, sollen jahrelang Reden und Texte von Prominenten, wie von Papst Franziskus oder Alice Weidel, veröffentlicht worden sein – ohne Erlaubnis. Urheberrechtsverletzungen im Umfeld eines Kulturministers?

Das ist ungefähr so vertrauenseinflößend wie wenn Außenminister Wadephul versucht, den Nahost-Konflikt zu lösen. Es geht nicht allein um Recht oder Unrecht, sondern um Glaubwürdigkeit. Wer Kultur schützen soll, darf sie nicht vorher aus ökonomischem Interesse vereinnahmt haben.

Weimer reagierte auf den öffentlichen Druck, indem er seine Firmenanteile treuhänderisch verwalten ließ. Er verdient weiter daran, behält die Verbindung – nur etwas verschleierter. Rechtlich sauber, politisch schwach. Ein Kulturminister braucht Vertrauen, nicht Treuhandkonstrukte.

Das eigentliche Problem: Das Amt selbst

Die Krise offenbart vor allem eines: Das Amt ist undefiniert. Der Kulturstaatsminister hat wenig echte Macht, aber großen Symbolwert – und genau dieser symbolische Wert lässt sich politisch ausschlachten. Viele Kulturinstitutionen werden ohnehin in Ländern und Kommunen finanziert, nicht vom Bund. Damit entsteht ein paradoxes Konstrukt: Mini-Zuständigkeiten, Maxi-Außendarstellung, hoher Lobby-Druck, geringe Kontrolle und politisches Schaulaufen statt echter kulturpolitischer Steuerung. Wenn ein Politiker mit Medien-Macht dieses Amt übernimmt, wird aus Kulturpolitik plötzlich Kultur-Branding.

Also: Braucht es überhaupt einen Kulturstaatsminister?

Vielleicht lautet die ehrliche Antwort: Nur, wenn das Amt neu erfunden wird. Es bräuchte dann nicht einen Politiker mit Wirtschaftsverbindungen, sondern eine vom Markt unabhängige Person, mit klarem kulturpolitischen Auftrag, starken Transparenz-Regeln und echtem Einfluss auf Förderstrukturen. Erst dann könnte dieses Amt legitim sein als Garant für Kulturfreiheit, nicht als VIP-Backstage-Pass für Lobbyisten.

Vom Notizblock gestrichen

Die Causa Weimer zeigt nicht nur einen fragwürdigen Minister, sie zeigt ein fragwürdiges Amt. Wenn Kulturpolitik mehr sein soll als Gala-Besuche und Gipfelgespräche, braucht es entweder eine radikale Reform des Kulturstaatsministeriums bis hin zur Teilentmachtung der Länder mit ihrer Hoheit über die Kulturpolitik. Oder wir streichen es, bis wir es ernst meinen. Mich hatte Wolfram Weimer nach dem Gespräch mit guten – kostenlosen – Vorschlägen für seinen „Cicero“ von der Liste gestrichen. Sein Ego war damals schon so groß wie sein Notizbuch. Selbst schuld!