Trump könnte eine neue Partei gründen
Donald Trump / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: tiburi; https://pixabay.com/de/illustrations/donald-trump-politiker-amerika-1547274/
Donald Trump hat zwar eine Wahl verloren, besiegt aber ist er noch lange nicht. Und seine Kriegskasse ist prall gefüllt – notfalls auch für eine neue Partei.
Der US-Senat hat Donald Trump vom Vorwurf der „Anstiftung zum Aufruhr“ freigesprochen. Zwar stimmten auch sieben Republikaner für eine Verurteilung des Ex-Präsidenten, doch das reichte nicht für die notwendige Zweidrittelmehrheit von 67 Stimmen.
Anlass für das Impeachment-Verfahren waren die Ereignisse am 6. Januar 2021, dem sogenannten „Sturm auf das Kapitol“. Etwa 800 Trump-Anhänger waren damals gewaltsam in das Parlament eingedrungen. Sie wollten die formale Bestätigung der Wahlniederlage Trumps verhindern. Bei den Krawallen kamen sieben Menschen ums Leben, zahlreiche wurden verletzt.
Trump verlor nur knapp
Mal ganz abgesehen von der juristisch interessanten Frage, wie ein bereits nicht mehr amtierender US-Präsident rückwirkend seines Amtes enthoben werden könnte, waren für das von den Demokraten angestrengte Verfahren vor allem machtpolitische Aspekte entscheidend. Weil sie die ungebrochene Popularität des abgewählten US-Präsidenten fürchten, wollten die Demokraten eine erneute Trump-Kandidatur mit juristischen Mitteln für immer ausschließen.
Trump hatte die Wahl nur knapp verloren, wie die tatsächlich abgegebenen Stimmen zeigen. Wahlsieger Joe Biden erhielt 81.284.778 Stimmen, Trump kam auf 74.224.501 Stimmen. Deutlich wird an diesem Ergebnis die tiefe Spaltung der Vereinigten Staaten in Trump-Gegner und Trump-Anhänger. Beide Lager stehen sich unversöhnlich gegenüber und sind sogar gewaltbereit, wie die Ereignisse am 6. Januar gezeigt haben.
Zwar versucht Joe Biden nun, diese tiefe Spaltung des Landes durch sozialpolitische Akzente zu kitten, doch die Glaubwürdigkeit der Demokraten gerade in den abgehängten gesellschaftlichen Schichten hat in den vergangenen Jahrzehnten zu sehr gelitten. Kurzfriste Erfolge dürften also kaum zu erwarten sein.
Auf der anderen Seite steht auch die Partei Abraham Lincolns vor einem Dilemma. Auch sie kann nicht zwischen den gesellschaftlichen Blöcken vermitteln, denn Trumps Einfluss ist nach wie vor groß. So fürchten viele Funktionäre, die republikanische Partei könne sogar zerbrechen, würde sie sich gegen Trump stellen. Denn in diesem Fall könnte Trump eine eigene Partei gründen und die Republikaner vernichtend schwächen. Aber es geht eben auch nicht mit Trump, denn mit ihm ist jeder konsensorientierte demokratische Diskurs mit dem gegnerischen Lager unmöglich.
Trump ist bestens gerüstet
Nun, da das Impeachment vom Tisch ist, kann Trump also in vier Jahren wieder antreten. Geld genug für eine Kampagne hat er jetzt schon beisammen. Angeblich soll er noch aus dem vergangenen Wahlkampf über 800 Millionen Dollar Spendengelder verfügen. Zum Vergleich: Joe Biden hatte für seinen Wahlkampf rund 400 Millionen Dollar Spenden eingesammelt.
Trump ist also finanziell bestens gerüstet. Einen Teil des Geldes könnte er notfalls auch in die Gründung einer neuen Partei investieren. Will heißen: Trump hat zwar eine Wahl verloren, besiegt aber ist er wohl noch lange nicht.
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Wahrscheinlich wäre eine solche Parteigründung für Trump sogar das Klügste, denn es ist ja deutlich geworden, dass er sich auf die republikanische Partei nicht ausreichend verlassen kann. Als der Volkstribun, der er nun einmal inzwischen geworden ist, sind letztlich die Wählerstimmen für ihn wichtiger als der ohnehin nur lockere Apparat der Partei. Nur auf diese Weise könnte er sein Lager wirklich in ausreichend deutlicher Form positionieren, ohne auf wacklige „Parteifreunde“ Rücksicht nehmen zu müssen. Man kann außerdem davon ausgehen, dass diejenigen, die ihn im November gewählt haben, dies exakt nur wegen seiner Person und seines Programms getan haben – und… Read more »
„Aber es geht eben auch nicht mit Trump, denn mit ihm ist jeder konsensorientierte demokratische Diskurs mit dem gegnerischen Lager unmöglich.“ Aha. Aber mit den Demokraten ist ein „konsensorientierter demokratischer Diskurs“ möglich? Muß man bereits jetzt an die zwei sinnlosen Impeachment-Verfahren erinnern, die man wohl kaum als Versuch eines wie auch immer gearteten Diskurses ansehen kann? Und: Hat der Autor überlesen, daß die Demokraten sofort nach Trumps Wahl 2016 angekündigt haben, nicht mit ihm zusammenzuarbeiten, sondern, im Gegenteil, versuchen würden, seine Arbeit zu sabotieren, wo es nur möglich sei? Trotzdem scheint für den Autor Trump der Schuldige zu sein. Deswegen… Read more »
Wenn erst einmal die von Julian Assange geleakten Anschuldigungen gegen Clinton & Co strafrechtlich verfolgt werden, wird Trump m.M. nach viel früher wieder da sein.
Interessant.
Können Sie dazu bitte ein bisschen mehr schreiben?!
Der massenhafte Wahlbetrug einfach nicht geschehen???
ScienceFiles lesen.
Die Gründung einer neuen Partei neben Demokraten und Republikanern hat in den USA noch nie funktioniert. Trump hatte bei einem nicht unerheblichen Teil der Republikaner keinen Rückhalt bei den Wahlen, da gab es noch zu viele offene Rechnungen. Es waren Republikaner, die das Nachzählen von Stimmen verhinderten. Trump hat die Wahl gewonnen, er wurde Opfer eines von langer Hand vorbereiteten Komplotts von Pharisäern in den eigenen Reihen, der linken Presse, der CIA und anderen Geheimdiensten, die von Beginn seiner Amtszeit an eine beispiellose Hexenjagd begonnen haben.
[…] haben die großen Technologiekonzerne triumphiert: Trump ist weg, durch und mit Corona laufen die Geschäfte gut. Es gibt jedoch den lieben Gott, der […]