Krise der Politik bedroht das Wachstum
Die Flüchtlingskrise, der Handelsstreit mit den USA: Die schwindende politische Stabilität in Deutschland und in Europa gefährdet das Wirtschaftswachstum.
Inhaltsverzeichnis
Die Flüchtlingskrise, der Handelsstreit mit den USA und Streitigkeiten innerhalb der Union – selten war die politische Stabilität in Deutschland unter Bundekanzlerin Angela Merkel so gefährdet. Noch geht es der deutschen Wirtschaft gut, jedoch gefährdet die politische Instabilität das Wirtschaftswachstum.
In ganz Europa nehmen die politischen und wirtschaftlichen Krisen zu und destabilisieren so die gesamte europäische Union. Auch in Deutschland ist eine Zunahme an politisch motivierter Gewalt und Regierungsstreitigkeiten zu beobachten, beides sind Indikatoren für politische Instabilität.
Politische Instabilität und Wirtschaftswachstum
Politische Instabilität wird in der Regel an zwei Faktoren gemessen: der Anzahl der Regierungswechsel und dem Ausmaß politischer Gewalt. Die ökonomische Entwicklung eines Landes wird von diesen beiden Faktoren maßgeblich beeinflusst. Unternehmer und vor allem auch Investoren sind auf Sicherheit und politische Stabilität angewiesen. Ohne politische Stabilität bleiben Investitionen aus und unternehmerische Aktivitäten werden gehemmt. Kurzum: Das Wirtschaftswachstum wird durch politische Instabilität gehemmt. Die schwindende politische Stabilität in Deutschland und in Europa ist somit eine Gefahr für das Wirtschaftswachstum.
Politische Instabilität in Europa
Die europäische Union sollte eigentlich für politische Stabilität und Regulierung in Europa sorgen. Anstatt jedoch eine politische Linie vorzugeben, treffen im Europaparlament politische Extreme aufeinander und sorgen für massive Verunsicherung der Wirtschaft. Die politischen Positionen erstrecken sich von Marine Le Pen’s Front National bis hin zur der Syriza Partei von Alexis Tsipras. So ist das europäische Haus zu einem Schauplatz für politische Extreme geworden. Die gesellschaftliche Mitte, die sich Stabilität und Wachstum für ganz Europa wünscht, scheint kaum noch vertreten zu werden.
Dabei steht die Europäische Union vor größeren Aufgaben denn je:
Flüchtlingskrise:
- Allein im Jahr 2015 ersuchten 1,2 Millionen Flüchtlinge Asyl in Europa, rund 470.000 davon in Deutschland.
- Das Dublin-Abkommen zur Verteilung der Asylbewerber scheint gescheitert und auch der Verteilungsschlüssel der europäischen Kommission ist umstritten.
- Der europäische Grenzschutz und der Einsatz von Frontex erfolgt ohne ausreichenden politischen Rückhalt.
Handelsstreit mit den USA:
- Donald Trumps nationalistische, auf Abschottung ausgerichtete, Handelspolitik stellt das transatlantische Handelsbündnis in Frage und sorgt für Unsicherheit auf den europäischen Märkten.
- Neue Strafzölle auf Aluminium und Stahl sind bereits in Kraft. Nun steht auch noch die Ankündigung Trumps, die Zölle auf Automobile zu erhöhen, im Raum.
Brexit:
- Der Ausstieg der Briten aus der EU sorgt für zusätzliche Unsicherheit auf dem europäischen Binnenmarkt.
- Der Ausstieg weiterer Mitgliedsstaaten aus der Union würde das gesamte Bündnis in Frage stellen.
Politische Instabilität in Deutschland
Auch die Deutsche Bundesregierung ist vor dem Hintergrund der bevorstehenden Herausforderungen Europas zerstritten. Angela Merkel, nun schon in ihrer vierten Amtszeit, war stets ein Garant für stabile und sichere politische Verhältnisse. Im Zuge der Flüchtlingskrise hat aber auch sie an Unterstützung verloren. Sogar innerparteilich sieht sich die Bundeskanzlerin mit abnehmender Unterstützung ihrer Politik konfrontiert. Insbesondere in Auseinandersetzungen mit der Schwesterpartei CSU und Horst Seehofer, werden die Unstimmigkeiten innerhalb der Bundesregierung offensichtlich.
In Deutschland lässt sich seit einigen Jahren auch eine Zunahme der politisch motivierten Gewalt erkennen. Brennende Flüchtlingsheime, Übergriffe bei Demonstrationen und terroristische Anschläge sind Ausdruck der politischen Instabilität. Eine Dynamik, die nicht zuletzt auch mit dem Aufkommen der Alternative für Deutschland (AfD) in Verbindung gebracht wird. So bestimmen auch in Deutschland die politischen Extreme mehr und mehr den politischen Diskurs, während die gesellschaftliche Mitte nur zusehen kann.
Das wird sich über kurz oder lang auf die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands und der gesamten europäischen Union auswirken. Es bleibt abzuwarten, ob die große Koalition diesen Herausforderungen gewachsen ist. Merkels Vorgänger, Altkanzler Gerhard Schröder, ist seinerseits an der politischen Instabilität des Landes gescheitert. Er musste aufgrund mangelnden politischen Rückhaltes die Vertrauensfrage stellen und schaffte es nicht, mit seinen Positionen zu überzeugen.
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… Bedroht das Wachstum der Wirtschaft … Das erinnert mich an einige alte Spielfilme, in denen es um verschiedene Bedrohungen für das gesunde Bestehen der Völker eines Reiches ging. An den Höfen dieser Reiche hatten sich viele fette und wohlsituierte Handels-Experten eingenistet, die keine anderen Sorgen in ihren Schädeln und Wänsten hatten, als die Sorge um Ihre Einkünfte und die Sicherheit ihres verpissten Goldes, das sie durch ihre Aktivitäten in Massen verdienten und horteten. Diese fetten und hoch egoistischen und entsprechend assozialen Existenzen hatten zwar mitgeholfen, daß der Regent Macht gewinnen konnte, doch hatten sich diese Existenzen nach und nach… Read more »
„Brennende Flüchtlingsheime, Übergriffe bei Demonstrationen und terroristische Anschläge sind Ausdruck der politischen Instabilität. Eine Dynamik, die nicht zuletzt auch mit dem Aufkommen der Alternative für Deutschland (AfD) in Verbindung gebracht wird.“ -Diese Darstellung ist falsch. Migrantenheime brennen aus Protest gegen nicht befriedigte Ansprüche oder Streitereien unter den Herrenmenschen, das verhinderte Demonstrationsrecht, die Übergriffe und Anschläge gehen auf das Konto von Antifa und Islam. Islamisierung, Umsturz und Zerstörung der Nation wird durch die Altparteien gefördert, nicht zuletzt auf Wunsch der Konzerne (die Masseneinwanderung wurde der Politik u.a. auf dem WEF angetragen). Mit Recht fragt sich der Bürger, wofür er inzwischen Steuern… Read more »
Zunächst hat das Pack im Kanzleramt & Bundestag Chaos fürs Volk geplant. Und gibt es das nicht, wird mit der geballten medialen Gewalt zugeschlagen und z.B. aus einer friedlichen Trauer-Kundgebung eine Hetzjagd auf Migranten und „Progrome“ erdichtet, welche dann wiederum von der „Kanzlerin“ und ihren Paladinen als verdammenswerter und dringend einer Umerziehung (Schelme denken da an neue Ermächtigungsgesetze oder sowas) bedürfenden fremdenfeindlicher Zustand in DE bezeichnet wird. Kommt nun ein wesentlicher Amtsträger auf die Idee, diese so produzierten „neuen Kleider der Kanzlerin“ nicht zu sehen, fliegt er raus- da sind sich alle Polit-Maden einig. Da die Kanzlerin, getrieben von der… Read more »
. . . „Krise der Politik bedroht das Wachstum“ – schreibt Thomas Castorp. . Diesen Titel hätte man bereits seit der Hinrichtung von JESUS von NAZARETH am Kreuz – an jedem beliebigen Tage – irgendwo auf diesem Planeten schreiben & begründen können. . Denn Politiker sind vor allem anderen – echte IDIOTEN in Sachen Menschen-Kenntnis! . Sonst hätten sie weder Jesus an’s Kreuz genagelt – noch Kennedy ermorden lassen – oder den AUDI-Chef Rupert Stadler in den Knast werfen lassen! . Gäbe es in der Politik echte Profi’s wie bei privaten Welt-Unternehmen – die bei Bewerbungen die Kandidaten mit modernsten… Read more »
Angela Merkel, nun schon in ihrer vierten Amtszeit, war stets ein Garant für stabile und sichere politische Verhältnisse.
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Ich traue meinen Augen nicht!
Und natürlich hat die AfD die Schuld?
Schon einmal auf die Idee gekommen dass durch die grottenschlechte Politik und der daraus folgenden Instabilität der Raute des Grauens, die AfD erst einen richtigen Nährboden gefunden hat?
Was für ein völlig verquaster Artikel!
Herr Castorp, was für eine unsägliche Aussage! Mit Verlaub, Frau Merkel ist die Zerstörerin nicht nur Europas sondern unseres Landes. Gestützt auf die Diktate des „Corporate Amerika“, der billionenschweren Ostküsten-Gentry, zu der Trump übrigens nicht gehört und deshalb bis aufs Messer von denen und deren Presse bekämpft wird, kann sie jeden Rechtsbruch, jeden Willkürakt (s. Maaßen), auch den von ihr hinter dem Rücken der Steuerzahler durchgeboxten totalitären ESM stoisch aussitzen. Wahlergebnisse – auch in Europa – interessieren sie ebenso wenig wie Migrantenverbrechen „nun sind sie mal da…“ Getreu dem Wahlspruch Ihres EU Freundes Junker „Wenn es ernst wird, muß man… Read more »
@Aspasia … Dennoch, gegen Fatalismus hilft zur Zeit nur noch: wählen gehen, um diese Frau, ihre Hintermänner und Helfer abzuwählen.
Ich weis, Umfragen sind vielleicht getürkt…. trotzdem sollte man wohl in Betracht ziehen, dass ziemlich viele (so um die 60%) BRD-Bürgerdarsteller ganz zufrieden sind, mit den momentanen BRD-Politdarstellern.
Wahlen würden deshalb kaum etwas verändern….
Warum Ihre Kritik in dieser Form? Der Autor hat doch vollkommen und umfassen Recht mit seiner Anal-yse. Seit Merkel ihren Job als Bundeskanzlerin tut, gibt es stetig mehr Gewinne für Arbeitgeber und Konzerne und Banken. Kein systemtreuer der Merkel-Agenda entsprechender Arbeitgeber oder Investor muß um seine Gewinne fürchten. Die Reichen wurden mit Merkels Hilfe stets reicher und mächtiger und auch der Journalismus wurde mit vielen Extras und Gesetzen unterstützt und beschützt. Auch so vielen arme n Negerlein mit völlig überfetteten Weibern geht es heute besser, als jemals zuvor und nicht nur denen, sondern auch andere Liut aus fernen Ländern können… Read more »
Für diesen Kommentar gehen meine Daumen nach oben. 👍👍
Vielen Dank, damit ist alles gesagt!
„Sind wir Bio-Deutsche wirklich nur undankbar?“
Gute Analyse, vor allem diese Frage, die ich uneingeschraenkt mit ja beantworten wuerde. Nach 50 Jahren Wohlfahrtsstaat wird eben vieles als selbstverstaendlich angesehen. Sogar Bananen gibt es noch im Ueberfluss nur als kleine Erinnerung an die Schreihaelse im Osten.
Botho Strauss hat 1993 den Begriff „Anspruchsunverschämtheit“ geprägt. Er bezieht ihn auf seine deformierten, vergnügungslärmenden Landsleute, die den Hals nicht voll kriegen können und dabei ihre Würde verlieren. Heute, ein Vierteljahrhundert später, müsste der Befund weitaus drastischer ausfallen. Der vergnügungslärmende Landsmann ist inzwischen im Endstadium seines wohlstandsverursachten Konsumdeliriums angelangt. Ist nicht allein der Begriff des Verbrauchers schon verräterisch? Der Verbraucher schafft nichts, er vermehrt nichts, er verbraucht nur. Stumpf, hirnlos, automatisch – wie ein Teil einer komplexen Konsummechanik, innerhalb deren er eine konkrete Funktion erfüllt: nämlich den Verzehr, um die Bahn freizumachen für Neues. Die dabei massenhaft produzierten Ausscheidungen taugen… Read more »
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Exzellente Analyse des VOLKSVERHETZENDEN Schimppfwortes: „Verbraucher“!
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DAS ist NEUSPRECH vom Feinsten!
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Verbrauer verbrauchen sich & Andere – sind dann verbraucht – können als „Verbrauchs-Müll“ jederzeit entsorgt werden – auf eine derart perfide Wort-Wahl ist nicht einmal Adolf Hitler gekommen . . .
Der vorletzte Absatz lässt mich grad den Kopf schütteln…
Wieder wird der Eindruck erweckt, die eigene Bevölkrung ist an allem Schuld!?
Mit Verdrehung der Tatsachen kommen wir auch nicht weiter.
Wenn es Grenzen des quantitativen Wachstums gibt, dann ist keiner schuld an diesen. Sie sind schlicht von der Natur vorgegeben. Man kann diese Grenzen ignorieren. Dann ist man halt dumm. Die Gesellschaft will von der Politik hören, dass es immer aufwärts gehe. Und die Politik erzählt den Leuten, was sie hören wollen.
Schließlich platzt das System. Und am dicken Ende wird es jeder schon lange vorher gewusst haben und auch gleich gesagt haben wollen.
Die kollektiven Illusionen sind halt zäh und halten sich hartnäckig.
Das Problem löst sich selber. Destruktiv natürlich.
DOCH DAS ENDE IST NICHT HEITER
ES IST VIELMEHR ABSCHEULICH, GREULICH
ABER SIEHE, WIE ERFREULICH
W. Busch
Zitat: „Politische Instabilität wird in der Regel an zwei Faktoren gemessen: der Anzahl der Regierungswechsel und dem Ausmaß politischer Gewalt. Die ökonomische Entwicklung eines Landes wird von diesen beiden Faktoren maßgeblich beeinflusst.“ Nein Herr Castorp, das ist völliger Unfug. Es ist gerade umgekehrt. DIE ÖKONOMISCHE ENTWICKLUNG BESTIMMT DEN GRAD DER INSTABILITÄT EINER REGIERUNG. Einfach ausgedrückt. Das seit 3200 Jahren bestehende Schuldgeldsystem hat mal wieder gefühlt zum tausendsten Mal seine Endphase erreicht. Es gibt keine Schuldner mehr, die das wachsende Aufschulden generieren können, damit die Geldumlaufgeschwindigkeit nicht weiter absinkt. Hinzu kommt, dass das Geld den Weg zum Geld, die Armut den… Read more »
Hut ab. — Der deutsche Köter hat nicht nur Flöhe sondern einen Bandwurm, der sich seiner Schaltzentrale bemächtigt hat. Zwar merken die Flöhe inzwischen, daß es dem Köter zunehmend schlechter geht und werden nervös, aber was kümmert das die Ableger in Nervensystem. Wird sich das kränkelnde Herrchen zu einer Therapie entscheiden? Wer weiß. Eine kräftige Kur vertreibt zwar den Wurm, aber nicht seine Larven. — In Anbetracht der Entwicklung neige ich zur Ansicht, daß wir derzeit nicht schlecht aufgestellt sind – gäbe es nicht Trump und bestünde das Deutsche Reich – welchen Schaden hätten diese Verbrechen so unabhängig wie ungestraft… Read more »
Hier noch ein interessanter Link:
https://www.youtube.com/watch?time_continue=11&v=09axfzrlw6Q