Wie die Welt um uns herum zerfällt

 

Ihr Tänzchen mit Putin sorgte für Aufsehen: Als Buchautorin ist Österreichs Außenministerin Karin Kneissl die Seismographin einer aus den Fugen geratenen Welt.

In der Politik gibt es einen unsichtbaren Auslesemechanismus, der dazu führt, dass mit großer Wahrscheinlichkeit Personen in höchste Ämter berufen werden, deren hervorstechendste Kennzeichen deren absolute Durchschnittlichkeit und Unscheinbarkeit ist: die graue Maus regiert die Welt. In welchem politischen System wäre diese Aussage besser zu verifizieren als in dem der Bundesrepublik Deutschland.

Doch ab und zu kommt es auch zu Überraschungen, nicht in Deutschland, aber in der Republik Österreich, für die seit dem 18.12.2017 eine Außenministerin amtiert, für die die Beschreibung einer grauen Maus unangemessen und geradezu beleidigend wäre. Die Rede ist von der 1965 in Wien geborenen Karin Kneissl, die jüngst in der Steiermark ihren langjährigen Lebensgefährten ehelichte und als Gast unter anderem den russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin eingeladen hatte, wofür sie im Mainstream entsprechend kritisiert wurde:[1]

„Die Einladung an Putin hatte national und international für Irritationen gesorgt. Kritiker sahen durch diese Geste von Nähe und Vertrautheit die Vermittlerrolle Österreichs, das aktuell den EU-Ratsvorsitz innehat, zum Beispiel im Ukrainekonflikt beschädigt.“

Und weil die Aussenministerin als Antwort auf eine höfliche Verbeugung des Russen mit einem Knicks geantwortet hatte[2] wird ihr auch noch eine unangemessene Unterwerfungsgeste unterstellt. Dass eine Aussenministerin weder aus Unterwerfungs- noch aus Profilierungssucht Einladungen ausspricht, sondern eventuell versucht, in schwierigen Zeiten den Kontakt zwischen Nato-Europa und Russland aufrecht zu erhalten, wäre natürlich auch eine mögliche Erklärung, aber offenbar nicht für die europäischen Mainstreammedien.

https://www.youtube.com/watch?v=lc2MKSNpYPg

Ein konservativer Freigeist

Karin Kneissl hatte sich schon vor ihrer Berufung in das Außenamt als Publizistin, Energieanalystin und Nahostexpertin einen Namen gemacht. Den Nahen Osten kennt sie aus eigenem Erleben, als Kind verbrachte sie einige Zeit in Jordanien, wo ihr Vater als Pilot des Königs tätig war. Sie studierte Rechtswissenschaft und Arabistik in Wien und machte dort 1992 – nach Zwischenstationen am Center for Contemporary Arab Studies an der Universität Georgetown in Washington und an École nationale d’administration (ENA) in Paris – ihren Doktor im Völkerrecht über ein Nahost-Thema. In ihrer Schul- und Studentenzeit war sie z. B. für Amnesty International und Greenpeace engagiert. Karin Kneissl spricht fließend Englisch, Französisch, Arabisch, Spanisch und Italienisch und hat Grundkenntnisse in Hebräisch und Ungarisch.[3] Das ist eigentlich ein Lebenslauf, der schnurstracks in das Engagement bei einer grünen Partei hätte führen müssen. Doch sie zog es politisch in die konservative Richtung, einen konservativen Freigeist nennt sie sich selbst.

Nach ihrer Studienzeit und schon vor Abschluss ihrer Dissertation trat sie in den diplomatischen Dienst der Republik Österreich, dann wurde sie freie Journalistin und politische Analystin vor allem zu den Themen „Nahost“ und „Energiepolitik“, begann Lehrtätigkeiten in Wien, Beirut und Byblos sowie an der European Business School (EBS) in Oestrich-Winkel im Rheingau. Daneben schrieb sie zahlreiche Bücher. Im Mittelpunkt stehen soll hier ihre Veröffentlichung „Die zersplitterte Welt – Was von der Globalisierung bleibt“ (Wien 2013, in der Folge „ZW“), in dem sie das Thema der Globalisierung in einer immer ungeordneter werdenden Welt behandelt. Es ist immer interessant, welche Sicht auf die Welt und ihre zukünftigen Entwicklungen die Außenamts-Chefin eines europäischen Staats hatte, bevor sie ahnen konnte, dieses Amt einmal inne zu haben.

Kneissl wurde als parteilose Konsenskandidatin von der FPÖ für das Außenamt im Kabinett Kurz vorgeschlagen. Der Weg der Konservativen zur FPÖ hat seinen Grund, wie in einem Artikel der österreichischen Zeitung „Die Presse“ zu lesen ist:[4]

„In die Arme der FPÖ hat sie die Flüchtlingskrise getrieben. Als sie in der „Presse am Sonntag“ auf den hohen Anteil junger Männer unter den arabischen Migranten und die testosterongesteuerten Implikationen hinwies, brach ein Shitstorm über sie herein. Die FPÖ indes bat sie zu Veranstaltungen, woraufhin man sie anderswo auslud.“

Man ersieht den üblichen Vorgang der Verunglimpfung durch die herrschende Hypermoral bei abweichender Meinung von ihrem universal-humanistischen Grundkonsens. Dass mit solchen Vorgängen eine grundsätzliche Gefahr für das Recht der freien Meinungsäußerung entsteht, das für Gemeinwesen der westlichen Kultursphäre konstitutiv ist, wird wohl auch in Österreich immer noch nicht gesehen. Karin Kneissl hat sich aber niemals einschüchtern und den Mund verbieten lassen, ob das ihre positive Einstellung zur katalanischen Unabhängigkeit ist oder ihre grundsätzlicher Kritik am Vorgehen der deutschen Bundeskanzlerin in der Flüchtlingskrise 2015. Letzteres sah sie als grob fahrlässig an, auch eben aufgrund der Zusammensetzung der Zuwanderer, die vor allem aus jungen Männern bestehe, die in der traditionellen arabischen Gesellschaft schlichtweg überflüssig seien, keine eigene Arbeit und Wohnung hätten und deshalb dort keine Chance auf eine Gründung einer Familie besäßen.[5]

Es ist kein Wunder, dass sie zur Zielscheibe für alle Befürworter der Willkommenskultur wurde, denn solch offene Worte vertragen sich keinesfalls mit dem Konstrukt der offenen Grenzen für alle. Was die Einschätzung der Flüchtlingspolitik angeht, hat Kneissl allerdings einen großen Lernprozess hinter sich gebracht, denn in ihrem Buch hat sie die Europäer angesichts der Tendenz, eine Festung Europa gegen Flüchtlinge zu errichten noch heftig kritisiert (ZW, S. 136).

Auch die offenen Kritik der Österreicherin an politischen Größen wie den europäischen Kommissionspräsidenten Juncker oder an Äußerungen zur Flüchtlingsproblematik des amtierenden Papstes Franziskus hatten einen gewissen Widerhall in der Öffentlichkeit.

Neues Machtzentrum Asien

Ausgangspunkt in Kneissls Buch ist, welche Auswirkungen sich mit dem absehbaren Ende der Vorherrschaft einer von westlichen Kulturen geprägten Globalisierung ergeben werden. Aus Sicht Kneissl durchlaufen wir eine Zeitenwende, in der sich die Machtzentren allmählich verschieben hin zu den asiatischen Mächten, wobei niemand voraussehen kann, ob dieser Prozess friedlich oder über Brüche und Kriege verlaufen wird:

„Fest steht aber, das Zeitalter der westlichen Kulturen, welche die letzten 500 Jahre bestimmten, verabschiedet sich.“ (ZW, S. 19)

Der Titel ihres Buches enthält mit dem Schlüsselbegriff „Zersplitterung“ im Grunde schon eine Antwort, was auf jeden Fall passieren wird: Zersplitterung, ob in Politik oder in der Gesellschaft, ist nach Meinung Kneissls das Hauptkennzeichen schon der heutigen Zeit. Und diese Zersplitterung werde weiterhin andauern und sich vertiefen. Die Fahrt gehe weiter in eine instabile Welt mit vielen Zentren. Der Westen, den Kneissl auch mit der Zivilisation des Abendlandes gleichsetzt, wird ihrer Ansicht nach eines dieser Zentren sein, aber nicht mehr das dominante Zentrum.

Karin Kneissl versteht ihr Buch als einen politischen Reiseführer, vielleicht wäre Bestandsaufnahme der bessere Begriff, in dem das Pendel der Geschichte beschrieben wird, den immerwährenden Auf- und Untergang von übergreifenden Reichen und Kulturen:

„Reiche entstanden, um wieder in kleine Teile zu zerfallen. Ein Zusammenwachsen zu großen Einheiten erfolgte mit militärischer Macht, politischem Geschick oder dank Beherrschung bestimmter Erfindungen und des Handels. Einmal den Zenit der Machtentfaltung überschritten, zersplitterten die einstigen Großreiche in viele Kleinstaaten. So erging es dem Weltreich eines Alexander des Großen wie auch dem Heiligen Römischen Reich deutscher Nation oder dem Britischen Weltreich, um nur einige zu nennen. Und gegenwärtig deutet so manches darauf hin, dass auch die Vorherrschaft einer von westlichen Kulturen geprägten Globalisierung an ihre Grenze gestoßen ist. Die Zersplitterung erfasst nicht nur die Staatenwelt, sondern auch die Arbeitswelt und damit die Gesellschaft. Der soziale Zusammenhalt bricht vielerorts in sich zusammen.“ (ZW, S. 11)

Die Welt wird zurzeit aber geprägt von gegenläufigen Prozessen:

„Zwei Entwicklungen laufen seit Jahren in rasanter Gleichzeitigkeit ab. Zum einen verdichtet sich die Welt zu einem vermeintlichen globalen Dorf, wo wir jederzeit und überall mit der gesamten Welt sprechen und augenscheinlich alles per Click erwerben können. Zum anderen erleben wir einen Prozess der Zersplitterung, der weit über die territorialen Neuordnungen der Landkarten hinausreichen wird.“ (ZW, S. 17)

In der immer noch andauernden Entstehung neuer Staaten zeigt sich bis heute Kneissls Meinung nach die gegenläufige Bewegung zur Globalisierung, also Zersplitterung und Entglobalisierung. Nach dem Ersten Weltkrieg wurde dafür der Begriff der Balkanisierung geprägt:

„[Er] erfasst ganz allgemein Zerfallsprozesse, an deren Ende kleinere und oft zerbrechliche Einheiten stehen. Wenn es um die territoriale Dimension geht, dann versteht man darunter die Auflösung eines Staates.“ (ZW, S. 16)

Gerade Europa ist dafür ein gutes Beispiel, sind hier doch alle imperialen Gebilde und alle Vielvölkerstaaten auseinandergebrochen. Und die Rückkehr des Regionalen und des Lokalen ist noch nicht abgeschlossen, denn die „Unabhängigkeit Schottlands oder Kataloniens ist vielleicht nur mehr eine Frage der Zeit“ (ZW, S. 175).

Kulturelle Reaktionen zur Globalisierung sind ebenfalls spürbar. Den Aufstieg des politischen Islam zum Beispiel seit Beginn der 80er-Jahre sieht sie auch als Antwort auf eine Globalisierung, die mit einem US-amerikanischen „way of life“ gleichgesetzt worden sei. So sei für die Verlierer der Globalisierung, zu denen viele Menschen in den arabischen und muslimischen Staaten zählen würden, der politische Islam ein Gegenentwurf zur Globalisierung.

Und die Welt zersplittert nicht nur territorial und kulturell, sondern auch gesellschaftlich und ökonomisch. Die Gesellschaft, so Kneissl, atomisiere sich vom Familienverband zum Individualdasein ebenso wie die Arbeitszeit dank der permanenten Online-Verfügbarkeit aufgesplittert sei und wie auch Parteien in kleinere Strömungen zerfallen würden. In ihrem Buch von 2013 sieht sie voraus, dass es zu protektionistischen Maßnahmen und Abschottungen kommen wird, um die jeweils eigenen Märkte und Arbeitsplätze zu schützen. Die weitere Entwicklung hat aufgezeigt, dass sie damit durchaus recht hatte.

Allerdings ist die Globalisierung für Karin Kneissl kein Prozess, den sie per se ablehnt und beklagt. Die übergreifenden Organisationen und Foren, die in der sich immer enger vernetzenden Welt entstanden sind und die Bemühungen zur gemeinsamen Krisenbewältigung unterstützen, sind für sie weiterhin unerlässlich:

„Es stellt sich die Frage, ob wir die Zukunft durch die Zersplitterung weiterer Staaten und die Suche nach Ausgleich im Wege bilateraler Diplomatie bestimmen. Oder ob wir uns angesichts der gemeinsam erfahrenen Bedrohungen in Richtung stärkere Integration bewegen wollen. Die Existenz internationaler Organisationen, der Anstieg regionaler Bündnisse und die Globalisierung als technische und wirtschaftliche Klammer aller internationaler Beziehungen sprechen dafür. Die Tendenz zu mehr Integration lässt sich nicht leugnen. Internationalisierte Kooperation scheint zur Bewältigung der Weltwirtschaftskrise, der Energieversorgung, des Klimawandels und der Bekämpfung des international organisierten Verbrechens und des Terrorismus unabdingbar zu sein.“ (ZW, S. 24)

Globale Ökonomisierung

Es gibt aber aus ihrer Sicht unterschiedliche Arten von Globalisierung:

„Eine gewisse Globalisierung begleitete die Menschheit immer, denn der Handel führte stets auch zum Austausch von Erzählungen und ließ die Menschen reisen. Die Globalisierung unserer Zeit ähnelt mehr einem Diskontmarkt, wo es um schnelle Produktion zu den niedrigsten Kosten ohne Rücksicht auf Mensch und Ressourcen wie Ackerland, Wasser und viele endliche Rohstoffe geht. Der womöglich verklärte Blick sei mir verziehen, doch auf dem antiken Forum wurden neben Waren auch Ideen in wechselseitigem Respekt für das Anderssein und in Achtung der anderen Götter ausgetauscht. Niemand hätte damals behauptet, die absolute Wahrheit gepachtet zu haben. Das tun aber seit ihrer Gründung das Christentum und der Islam. Diesen Missionseifer, ihr Modell anderen überzustülpen, übernahmen später die Vertreter bestimmter Ideologien, sei es die Sowjetunion, die USA oder die Volksrepublik China. (…).
Anders als der antike Umschlagsplatz ist unsere Epoche rigide, der Wettbewerbsdruck dominiert das Handeln bis in die persönlichen Lebenspläne. Alles wurde zum Kapital. Der Begriff ‚Humankapital‘ erscheint mir besonders furchterregend. Er erinnert mich an Menschenmaterial, eine Wortschöpfung aus dem Ersten Weltkrieg, als man im Zuge der Stellungskriege nicht mehr Soldaten, also Individuen, sondern nur mehr Material in die Schlacht warf. (…). Die Austauschbarkeit der ‚Human Ressources‘ auf dem Konzernschachbrett ist beeindruckend. Daran können Firmen und Menschen gleichermaßen zerbrechen. An dieser Ökonomisierung, die aus Patienten Klienten macht, aus Kindern eine Investition in die Zukunft, Studierende zu zahlenden Kunden mit Anspruch auf Diplom, und ‚Entlassung‘ zu ‚Freistellung‘ verhübscht, kann ein Mensch mit einem gewissen Sensorium nur verzweifeln. Sollte dieses System krachen, weil es nicht mehr wächst, der Strom nicht mehr fließt oder vielleicht eine Revolution ausgebrochen ist, dann wird es vielleicht zu einer Revolte in der Sprache und damit auch im Denken kommen.“ (ZW, S. 18)

Ob dann unsere größte Sorge sein wird, „sollte dieses System krachen“, unsere Sprache von euphemistischen und bürokratischen Begriffen zu reinigen, sei einmal dahingestellt. Kneissl unterscheidet eine in der menschlichen Geschichte immer vorhandene Globalisierung über Handelskontakte und Ideenaustausch von der ökonomischen Globalisierung des Industriezeitalters, die sie in ihrer gleichmacherischen und entmenschlichenden Auswirkung kritisch beurteilt. Sie sieht die Anzeichen sich häufen, dass die Zeit dieser immer weiteren kapitalistischen Globalisierung dem Ende zugeht. Eine Entglobalisierung habe eingesetzt, ein Rückzug in kleinere Einheiten, ins Überschaubare habe begonnen. Ein endgültiges Ende einer kapitalistischen Globalisierung, die ihre Marktmentalität bis ins letzte Amazonasdorf tragen will, würde die Österreicherin nicht bedauern, hofft aber auf eine globale Ebene der Diplomatie und der internationalen Verständigung.

Kneissl wirft in ihrem Buch viele Schlaglichter auf verschiedenen sich im Gang befindliche Entwicklungen der ständigen Fragmentierung des globalen politischen Systems.

Abstieg der USA

Die Dominanz der USA im weltpolitischen Geschehen ist vorbei, auch die letzten Jahre der Obama-Administration nach Erscheinen von Kneissls Buch haben das nur bestätigt:

„Die unipolare Phase, in welcher die USA aus dem Vollen schöpfen konnten, die Globalisierung über neue Kommunikationstechnologien mitgestalteten und Kriege, wie die Befreiung Kuwaits 1991, noch mit großen Koalitionen und internationaler Unterstützung führen konnten, neigt sich nach 20 Jahren ihrem Ende zu. Die USA stehen vielleicht nicht kurz vor dem Untergang, um durch ein einziges anderes Land als Hegemon ersetzt zu werden. Es könnten sich aber neue ‚Freiwillige‘ melden, die Initiativen in Regionen setzen, in denen die USA es nicht können oder wollen.“ (ZW, S. 51)

An anderer Stelle weist sie zustimmend auf die Studie des US-Historikers Paul Kennedy hin, der in seinem Buch „Aufstieg und Fall der großen Mächte“ das Ende der westlichen Hegemonie, vor allem den relativen Niedergang der USA, prognostiziert hatte:

„Was der Historiker bereits in den frühen 1980er Jahren präzise als imperiale Schwäche analysierte, nämlich den ‚imperial overstretch‘, also die imperiale Überdehnung infolge militärischer Einsätze, erweist sich als völlig zutreffend. Die Rückzüge der USA aus dem Irak, aus Afghanistan, die Reduzierung der Truppen in Europa, das Schließen von Militärbasen und nicht zuletzt die massiven Budgetkürzungen für das Verteidigungsministerium illustrieren die Müdigkeit der Supermacht.“ (ZW, S. 67)

Der immer noch andauernde Syrienkrieg zeigt auf, wie sich angesichts des Abstiegs des Westens regionale Kriege in Zukunft entwickeln werden. Dazu schrieb Kneissl in ihrem Buch 2013:

„Die USA befinden sich also teils auf Rückzug und Neuausrichtung, die EU ist wieder einmal sehr mit sich selbst beschäftigt und Russland oder China verfolgen mangels eigener Kapazitäten nicht jene imperiale Politik, welche die USA als unipolare Macht praktizierte. Was wir gegenwärtig beobachten können, ist das oft forsche Auftreten von Regionalmächten. Diese Tendenz zeichnete sich seit Beginn der Umstürze in der arabischen Welt noch klarer ab.“ (ZW, S. 52)

Auch im syrischen Bürgerkrieg zeigt sich nach Kneissls Meinung schon die geopolitische Machtverschiebung hin zu den regionalen Mächten. Die Hoffnung mancher Politiker, dass sich infolge globalisierter Handelsströme und der zunehmender globaler kommunikativer Vernetzung eine auch in Gesellschaft und Kultur westlich geprägte Welt entstehen würde, erweise sich zunehmend als Illusion:

„Unsere Welt entwickelt sich nicht nur in eine multipolare, es werden auch unterschiedliche Versionen von Völkerrecht und Wirtschaftskonzepten nebeneinander existieren. Der Universalismus, der sich seit dem ausgehenden 18. Jahrhundert als westeuropäisches Konzept aus Aufklärung und Humanismus den Weg durch die Welt bahnte, verliert zusehends an Zuspruch. Und dies nicht nur, wenn es um die ideologisch zersplitterte Debatte um Menschenrechte geht.“ (ZW, S. 69)

Die für die westliche Welt universell gültigen Normen und Prinzipien, wie sie sich z. B. in individuellen Menschenrechten oder der Trennung von Religion und Politik manifestieren, stoßen in anderen Kulturräumen auf Widerspruch, werden als Diktat einer westeuropäischen Weltanschauung nicht mehr akzeptiert.

Revolution und sozialer Aufstand

In einem Kapitel mit der Überschrift „Vom Untergang des Westens“ kommt die Österreicherin auf die Verschuldungsproblematik zu sprechen, denn oft würden beim Abstieg großer Mächte Finanzkrisen und Geldentwertungen eine Rolle spielen:

„Gegenwärtig steht die nordwestliche Hemisphäre, also der Westen schlechthin, zu dem auch Japan wirtschaftlich gezählt werden darf, im Visier. Die Schuldenspirale in den USA, Japan und der EU in ihrer Gesamtheit birgt viel Sprengkraft, die letztlich das Kapitel der westlichen Vormachtstellung der letzten 500 Jahre beenden könnte.“ (ZW, S. 109)

Das alte Wohlstandsversprechen im Westen, dass die Kinder jeder Generation es besser haben werden als die Vorgängergeneration, gelte ungefähr seit dem Jahr 2000 nicht mehr. Zusätzlich sei fraglich, wie denn künftigen Verpflichtungen aus den Sozialsystemen, vor allem Renten und Pensionen, gestemmt werden könnten. Bis jetzt ist dem Westen nicht viel mehr als Niedrigzinspolitik und immer weitere Verschuldung zur Lösung der Probleme eingefallen. Und wie die immer höheren Schuldenberge jemals abgetragen werden sollen, ist völlig ungewiss – und vor allem wer das machen soll:

„Die westlichen Industrienationen ersetzten vielmehr Einkommen durch das Schaffen neuer Schulden. Wir kaufen derart Zeit und leben jetzt auf Kosten der kommenden Generationen. Durch kreditfinanzierten Konsum ist noch niemand nachhaltig zu Wohlstand gekommen.“ (ZW, S. 110)

In ihrem Buch forderte Kneissl einen Stopp der hohen Verschuldung, die letztendlich zu keiner nachhaltigen wirtschaftlichen Stabilität führen kann. Wohlstand kann man nicht durch Geldvermehrung erzeugen, sondern nur erarbeiten. Kneissl bekennt auch eine reale Angst, die sie umtreibt, wenn sie schreibt, dass der Rückfall in vormoderne Zeiten immer kommen kann, „wenn uns die letzte große Utopie des Konsums nicht mehr möglich ist, weil vielleicht das Geld ausgeht“ (ZW, S. 216).

Auf Krisengipfeln würden die Probleme jedenfalls nicht in Angriff genommen, sondern nur vertagt, weil die Interessen der einzelnen Staaten viel zu unterschiedlich sind. Und die Zentralbanken, die eigentlich unabhängig sein sollten, seien in den letzten Jahren zu willfährigen Instrumenten der Politik geworden. Gerade die Europäische Zentralbank sei ein solches tristes Beispiel eines Erfüllungsgehilfen der Politik, einst nach dem Modell der unabhängigen Deutschen Bundesbank geschaffen, sei davon aktuell nichts mehr übrig. Der Euro als Gemeinschaftswährung ist für Kneissl ein Spaltpilz innerhalb der Europäischen Union.

An einer anderen Stelle ihres Buches spricht Kneissl die Zerwürfnisse und inneren Unruhen an, die sich auch in den europäischen Staaten zeigen. Auch das ist für sie das Symptom einer fortwährenden Zersplitterung:

„Die Zersplitterung manifestiert sich territorial durch Staatenzerfall, gesellschaftlich durch eine wachsende Polarisierung in Arm und Reich und politisch im Aufstieg von Protestbewegungen. Verschuldung und wachsende Armut setzen dem Sozialstaat zu. Mangels familiärer Bande zerbricht der Einzelne, wenn er aus dem System herausfällt.“ (ZW, S. 256)

Es rieche, so Kneissl, in so mancher Ecke Europas gegenwärtig nach Revolution und sozialem Aufstand und es wüchsen die Ränder der politischen Parteienlandschaft. Durch neu entstehende Protestbewegungen aller Art splittere sich die Politik immer weiter auf. Es wäre spürbar, wie ein Gemisch aus Verschuldung, Massenarbeitslosigkeit und Wut allmählich zur sozialen Explosion führe:

„Derzeit wird es noch als Krawall bezeichnet, wenn Demonstranten und Sicherheitskräfte aufeinandertreffen, aber ein Kippen in Bürgerkriegsgewalt ist nicht auszuschließen.“ (ZW, S. 223)

Politik ohne Verständnis

Wenn man im Nachhinein sich vor Augen hält, wie die althergebrachten Parteiensysteme in Frankreich und Italien (also den zusammen mit Deutschland größten Euro-Staaten) aufgrund der Unzufriedenheit der wütenden Bürger mit ihren bisherigen Repräsentanten zerrieben wurden, kann man Karin Kneissl einen realistischen Blick auf die Stimmung im EU-Europa nicht absprechen. Ob man gleich das Schreckgespenst eines Bürgerkriegs in die Diskussion bringen muss, sei einmal dahingestellt. An einer Stelle ihres Buches merkt Kneissl an, dass man die wachsende Wut in beinahe allen Milieus spüre:

„Der große Unterschied zu früheren Revolutionen ist aber, dass die heutigen Aufmärsche gegen gewählte Volksvertreter erfolgen. Es handelt sich also zugleich um eine tiefe Krise der Demokratie.“ (ZW, S. 224)

Es geht nicht mehr um Einzelfragen der Umverteilung, sondern die Bürger stellen die Systemfrage, sie protestieren immer mehr dagegen, dass Volksvertretungen und die von ihnen getragenen Regierungen nach den Wahlen die Interessen ihrer Wähler in verschwommenen Kompromissen außen vor lassen. Auf diese Weise wächst ständig die Entfremdung zwischen Politik und Wahlvolk. Patentrezepte, wie genau diese problematische Situation aufzulösen wäre, kann Kneissl natürlich auch nicht anbieten.

Die Anzeichen für eine tiefe Krise der Demokratie werden zurzeit aber offenbar von der „aktuellen politischen Kaste“ (ZW, S. 139) noch nicht verstanden, vor allem nicht von den Politiker in der Europäischen Union. Auch zum Thema „Europa“ hat sich Karin Kneissl in ihrem Buch geäußert: „Mehr oder weniger Europa?“ ist hier ihre Fragestellung. Die Österreicherin kritisiert die unklare Zielsetzung, in welche Richtung die Europäische Union gehen soll:

„Weder ist die territoriale Finalität der EU bekannt, also die Grenzen der geografischen Erweiterung, noch ist die Machtverteilung zwischen Nationalstaaten und supranationalen Institutionen in Brüssel geklärt.“ (ZW, S. 130)

Kneissl ist skeptisch, was eine weitere Verdichtung und Vertiefung der politischen Strukturen in der EU bzw. im Euroraum anbelangt, vor allem wenn es um die Weiterentwicklung der Europäischen Kommission zu einer demokratisch legitimierten Exekutive geht, gewählt von einem Europäischen Parlament. Denn von einer einheitlichen europäischen Öffentlichkeit, die dieser Vertiefung eigentlich entsprechen müsste, ist wenig zu spüren:

„Im Gegenteil, Protektionismus und wachsende Europaskepsis in den Parteien des rechten wie des linken Randes könnten langfristig den Ausschlag geben. Vielleicht muss die aktuelle europäische Einigung noch einmal scheitern, bevor ein neuer und dann von einer europäischen Allgemeinheit getragener Prozess beginnt.“ (ZW, S. 132)

Fortbestand der europäischen Einigung also, aber nicht in der aktuellen Form. Aber welche Form soll ein vereinigtes Europa haben? An anderer Stelle bekennt sie:

„Bei aller Kritik, die ich mir am Verlauf der europäischen Einigung erlaubt habe, war ich doch stet stolz darauf, dass das sich vereinende Europa nicht Ergebnis von Eroberungen oder wirtschaftlicher Expansion der besonders Mächtigen und Verschlagenen war, sondern vielmehr das Ergebnis von Verträgen. Europa ist ein Normenkonstrukt.“ (ZW, 139)

Wer keine Form von außen aufgezwungen bekommt, muss sie aber selbst auswählen. Da es kein europäisches Staatsvolk gibt, versucht die Europäische Kommission in die Bresche zu springen, was zu noch mehr Ärger und Ablehnung führt. Auch Karin Kneissl, die schon 2013 sehr genau beobachtet, dass viele Briten sich aus der EU verabschieden wollen, weiß nicht so recht, wie in Bezug auf die europäische Einigung verfahren werden soll:

„Es wird immer offensichtlicher, dass unter Europa viele sehr Unterschiedliches verstehen, und in Fragen eines institutionalisierten Europas tun sich besonders tiefe Gräben auf, die auch von Generationen mitbestimmt werden. Zwischen Begriffen wie Zentralisierung und Föderalisierung schwanken viele Ideen, wie die Politik und die Gesellschaft zu gestalten seien. Zentrum versus Peripherie, die Idee der Subsidiarität, nämlich Lösung auf unterer Ebene anstatt alles auf die europäische zu heben, stand stets auf der Agenda, wurde aber nicht umgesetzt. Es wird sich zeigen, welche Entscheidungsmechanismen den Ausschlag geben werden.“ (ZW, S: 241/241)

Es ist klar, dass die Karin Kneissl für einen „Superstaat Europa“ allerdings nichts übrig hat.

Die Welt wird unsicherer und unkalkulierbarer

Das Buch „Die zersplitterte Welt“ hinterlässt einen zwiespältigen Eindruck, denn man wird von diesem „politischen Reiseführer“ oft in Nebengebiete und auf Nebengleise der Politik geführt, deren Relevanz nicht immer einsichtig ist. Ungeheure und überall spürbare Veränderungen spielen sich im globalen Rahmen gerade ab, und manchmal hat man den Eindruck, dass Karin Kneissl davon regelrecht überwältigt ist. Sie ist eher Seismographin in einer aus den Fugen geratenen Welt, die die verschiedenen Erschütterungen im politischen Gefüge aufzeichnet, als eine über den Dingen stehende Erklärerin. So darf man in ihrem Buch kein theoretisch geschlossenes Werk erwarten, denn eher etwas sprunghaft werden verschiedene Themen angesprochen.

Im Bemühen, eine zersplitterte Welt aufzuzeigen, zersplittert auch die Themenführung in ihrem Buch zu oft, verzettelt sich manchmal in viele geografischen, sozioökonomischen oder historischen Einzelheiten. Oder anders ausgedrückt: Was in diesem Beitrag an Themen durchgegangen wird, ist nur ein müder Abklatsch dessen, was im Buch aufgeführt wurde. Und man merkt Karin Kneissl die langjährige Prägung im diplomatischen Dienst der Republik Österreich an, denn allzu oft werden klare Aussagen in der Folge wieder relativiert und abgeschwächt. Oder das Thema wird von Anfang an nur in Frageform angegangen, für das es eben Pro- und Contra-Argumente gibt.

Am Ende ihres Buches zeigt sie einige „wesentliche Veränderungen“ auf, die notwendig wären als Grundlagen für eine Neuorientierung: „Mittelmaß auf Führungsebene überwinden“, „Die richtigen Themen erkennen und konsequent handeln“, „Die Monopole zerschlagen“, „Den jungen Generationen Zuversicht geben“, „Innovation und Reindustrialisierung“.

Und in ihrer Grundaussage hat Kneissl ja recht, wenn sie die Tendenz zur politischen und ökonomischen Zersplitterung als übergreifenden Kennzeichen des 21. Jahrhunderts ausmacht. Deshalb kann es -so muss man sie verstehen – ein Weiter-so in der bisherigen Politik nicht geben. Das gilt ganz besonders für Europa und für den Verbund von Staaten, der Europäische Union genannt wird.

Durch die politischen Entwicklungen und Umwälzungen des noch jungen 21. Jahrhunderts ist die Welt insgesamt sehr viel unsicherer und unkalkulierbarer geworden. Das hat Auswirkungen auf die Rechtssysteme und die demokratische Verfasstheit der Einzelstaaten bzw. wird es die im verstärkten Maße noch haben.

In einem der letzten Kapitel in ihrem Katalog der notwendigen Veränderungen und anzupackenden Themen, das „Imperium oder Republik?“ benannt ist, stellt die damals eher im Wissenschaftsbereich tätige Karin Kneissl, die wohl kaum ahnen konnte, dass sie einmal zur Ministerin der Republik Österreich aufsteigen würde, fest, dass im letzten Jahrzehnt weltweit eine Beschneidung bürgerlicher Freiheiten aufgrund der veränderten Sicherheitslage stattgefunden habe, denn zur Bekämpfung und Prävention von Terrorismus würde der Rechtsstaat eingeschränkt werden. Und sie fragt sich, ob im Hinblick auf kommende unruhige Zeiten der Pluralismus aufrechtzuerhalten sei oder ob eine Notstandsgesetzgebung die Rolle der Parlamente übernehme (ZW, S. 264). Sie fordert die Bürger auf, immer wachsam und voller Courage die Dinge zu hinterfragen:

„Andernfalls kann die Republik wieder einmal in ein Imperium, also in totalitäre Herrschaft, kippen. Vorerst erhalten leider die Marktschreier und Mediokren mit Machtfülle mehr Gehör. Es scheint Teil der seltsamen Geschichte der Menschheit zu sein, dass wir uns von so banalen Figuren blenden lassen.“ (ZW, S. 265)

Da fragt man sich allerdings, wen Karin Kneissl 2013 mit diesen Worten konkret im Auge hatte.

 

Anmerkungen

[1] https://www.welt.de/politik/ausland/article181224452/Oesterreichs-Aussenministerin-Die-schraege-Putin-Show-auf-einer-Hochzeit-in-der-Steiermark.html

[2] https://www.focus.de/politik/ausland/oesterreichs-aussenministerin-putin-war-ihr-hochzeitsgast-kneissl-spricht-erstmals-ueber-ihren-knicks-vorm-kreml-chef_id_9474421.html

[3] https://de.wikipedia.org/wiki/Karin_Kneissl

[4] https://diepresse.com/home/innenpolitik/5335461/Konservativer-Freigeist-auf-dem-Sprung-zurueck-ins-Aussenamt

[5] https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/5339547/Karin-Kneissl_NahostExperten-mit-Hang-zur-Kontroverse-wird