Europa wird wie die Dritte Welt

Die bürgerliche Ordnung zerfällt. Der Staat kann denSchutz vor kriminellen Übergriffen nicht mehr gewährleisten. Europa drohen Zustände wie in der Dritten Welt.

Im ersten Teil des Beitrags („Migration als Quelle von Gewalt“) wurde aus Meldungen in den Mainstreammedien, den regionalen Zeitungen, aber überwiegend anhand von zugänglichen Polizeiberichten im Rückblick auf die letzten Monate kriminelle Vorfälle angesprochen, an denen mit großer Wahrscheinlichkeit eine oder mehrere migrantische Gruppen aus Nordafrika, dem Nahen und Mittleren Osten beteiligt waren und die oft nicht so spektakulär den Weg in die Öffentlichkeit fanden, wie manche Aktionen von Einzeltätern. Erkennbar handelte es sich bei den beschriebenen kriminellen Taten der kleineren Gruppen auch um Taten von Menschen, die noch nicht so lange hier sind und die, nach dem Wort einer bekannten Persönlichkeit aus unserem Land, jetzt halt da sind. Bei den Tätern handelte sich durchweg entweder um männliche Jugendliche oder um Männer zwischen 18 und 30 Jahren.

In diesem zweiten Teil des Beitrags über „Gruppen“, bei deren Mitgliedern eine relativ sichere Zuordnung aus den gerade genannten Herkunftsgebieten möglich ist, soll nun über Massenauftritte gewalttätiger Personen berichtet werden. Es wird in solchen Meldungen dann von „Zusammenrottungen“, „Ansammlungen“ oder „Familienclans“ gesprochen. In manchen Fällen umfassen solche Gruppen 100 bis 200 Personen. Gemeinsam ist ihnen, dass es sich auch hier fast ausschließlich um Männer handelt, die gewalttätig agieren, und dass die deutsche Polizei mit einem starken Aufgebot vor Ort sein muss, um irgendwie den Rechtsfrieden in diesem Land zu bewahren.

Bei diesen Konflikten wird in den Polizeimeldungen, wenn nicht sogar eindeutig eine ethnische Zuordnung erfolgt, meist relativ pauschal von großen Gruppen von Männern mit Migrationshintergrund aus bestimmten Gebieten gesprochen. Die in den Berichten der Polizei (und vereinzelt auch der Medien) bei kleineren Gruppen inzwischen üblichen Umschreibung der Täter mit den Begriffen „südländisch“ oder „mit dunklem Teint“ wird bei Behandlung von Situationen, in denen Migranten aggressiv und in Massen auftreten, nur noch selten benutzt.

Berhörden verlieren den Überlick

Es gab im Zeitraum 2017/2018 einige markante Beispiele, die man pauschal als Zusammenrottungen“ bezeichnen könnte und die nun aufgeführt werden.

Im April des Jahres 2017 kommt es im Raum Köln laut Polizeibericht zu einer „Zusammenrottung“ von 111 männlichen Personen (darunter 64 Jugendliche), die sich wohl zu einer „geplanten Konfrontation“ getroffen hatten. Die Beschreibung der Polizei zeigt auf, dass mittels der modernen Mittel der Kommunikation auch weit verstreut lebende „Gruppen“-Mitglieder relativ schnell und zahlreich organisiert werden können:[1]

„Eine verdächtige Ansammlung größerer Männergruppen in Leverkusen hat am Dienstagnachmittag (4. April) starke Kräfte der Polizei Köln und der Bundespolizei auf den Plan gerufen. In Rheindorf, Wiesdorf und Opladen wurden insgesamt 111 angetroffene Personen, darunter 64 Jugendliche, überprüft. Acht Verdächtige wurden zur Verhinderung von Straftaten in Gewahrsam genommen.
Gegen 17 Uhr hatte die Leitstelle von mehreren Anrufern erste Hinweise auf die Zusammenrottungen erhalten. Bald ergaben sich Erkenntnisse, denen zufolge die unterschiedlichen Gruppen sich zu einer körperlichen Auseinandersetzung verabredet hatten. Allein am Bahnhof Leverkusen-Mitte kontrollierte in der Folge eine Bundespolizei-Einheit 84 junge Männer, die sich in einer S-Bahn aufgehalten hatten.
Bei den angetroffenen Verdächtigen handelt es sich weit überwiegend um bereits polizeibekannte Jugendliche und Heranwachsende mit verschiedenen Migrationshintergründen. Mehrheitlich sind diese Personen in Leverkusen und Köln gemeldet, aber auch im Rheinisch-Bergischen Kreis, dem Rhein-Erft-Kreis sowie am Niederrhein. Im Zuge der Kontrollmaßnahmen wurden mehrere mitgeführte Teleskopschlagstöcke, ein Messer, eine Schreckschusspistole und Quarzsandhandschuhe sichergestellt. (…).
Gegenwärtig kann nicht ausgeschlossen werden, dass dem Geschehen eine Streitigkeit unter zwei Heranwachsenden aus Leverkusen vorausgegangen ist. Aktuellen Erkenntnissen zufolge haben die Beiden vor diesem Hintergrund über soziale Netzwerke gegeneinander mobilisiert. Gegen alle überprüften Personen ermittelt die Polizei Köln nun wegen des Verdachts des schweren Landfriedensbruchs.“

Die Ermittlungen der Polizei werden wohl nicht viel ergeben haben. Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass man die Ermittler einfach ins Leere laufen ließ.

Im August 2017 eskalierten in der Göttinger Innenstadt Streitereien zwischen „200 Personen syrischer und libanesischer Herkunft“. Die Polizei konnte eine Massenschlägerei zwischen diesen Gruppen verhindern, wobei man sich als Leser solcher Meldungen langsam fragt, aus welchen Ressourcen die Polizeibehörden das Personal für solche Aktionen eigentlich noch herauskitzeln und wie sich das auf die Sicherheitslage für die übrigen Bürger auswirkt:[2]

„Mehrere Streifenwagenbesatzungen der Polizei aus Göttingen, Friedland, von der Autobahnpolizei und aus dem benachbarten Northeim haben am Sonntagabend (13.08.17) in der Göttinger Reitstallstraße mutmaßlich eine größere körperliche Auseinandersetzung zwischen zwei Personengruppen verhindert. Insgesamt waren 25 Beamte im Einsatz.
In den emotional extrem aufgeheizten Konflikt waren nach ersten Informationen Menschen syrischer und libanesischer Herkunft involviert. Aufgrund der Unübersichtlichkeit der Gesamtsituation sowie der Größe der Ansammlung gestaltete sich die Sachverhaltsaufnahme vor Ort sehr schwierig. Die weiteren Ermittlungen zum genauen Hergang dauern deshalb an. Ersten Erkenntnissen zufolge wurde ein 23-jähriger Syrer leicht verletzt.
Der Auslöser der Auseinandersetzung liegt zurzeit noch im Dunkeln. Im Rahmen erster Ermittlungen wurde lediglich bekannt, dass es im Vorfeld zu einem Streit zwischen zwei Männern mit anschließender Bedrohung gekommen sein soll. Im Nachgang hierzu fand sich innerhalb kürzester Zeit im Bereich der Reitstallstraße bis hin zum Waageplatz eine zeitweise unüberschaubare Anzahl von Angehörigen beider Nationalitäten ein.
Gegen 20.10 Uhr meldeten Zeugen über den Polizeinotruf zunächst eine Schlägerei zwischen vermutlich fünf oder sechs Männern im Bereich des Einkaufzentrums Carré. Als die ersten alarmierten Streifenwagen vor Ort eintrafen, waren die beiden sich gegenüberstehenden Gruppen mittlerweile auf geschätzte 200 bis 250 Personen angewachsen. Die Stimmung auf beiden Seiten war extrem aufgeheizt, lautstark und aggressiv.
Um ein direktes Aufeinandertreffen beider Parteien zu verhindern, forderten die Beamten über die Lage- und Führungszentrale der Polizeidirektion Göttingen sofort weitere Unterstützungskräfte und vorsorglich auch zwei Rettungswagen an. (…).
Bei einer Auseinandersetzung in Höhe des Waageplatz mussten die Beamten zur Trennung rivalisierender Personen Pfefferspray einsetzen. Gegen mehrere Beteiligte und auch einige Schaulustige sprach die Polizei zudem Platzverweise aus. (…).
Vermutlich infolge der erhöhten Polizeipräsenz verließen auch diese Personen schließlich mit mehreren Fahrzeugen die Örtlichkeit. Intensive Aufklärungsmaßnahmen im gesamten Stadtgebiet ergaben im weiteren Verlauf des Abends keine Erkenntnisse auf erneute Zwischenfälle oder bevorstehende Auseinandersetzungen. Insgesamt stellte die Polizei die Personalien von sechs Beteiligten fest und sprach fünf Platzverweise aus. (…).“

In der Überschrift der Polizeimeldung wurde über die Ursachen des Vorfalls nur lapidar festgestellt: „Anlass unbekannt“. Immerhin erregte ein aggressives Aufeinandertreffen von 200 bis 250 Personen in einer deutschen Universitätsstadt auch überregional Aufmerksamkeit. In einem Artikel der FAZ wurden z. B. unter der beruhigenden Überschrift „Polizei: Keine Massenschlägerei“ Angaben der Polizei zitiert, die aussagen, dass es sich bei den Beteiligten wahrscheinlich um ortsansässige Syrer und Libanesen handle.[3] Das Wort „wahrscheinlich“ bezeugt leider, dass man inzwischen auf Behördenseite in Deutschland nicht mehr die geringste Ahnung hat, wer sich mit welchem Status auch immer hier aufhält.

Ende Oktober 2017 kommt es in Unna zu Massenschlägereien u. a. auf der traditionellen Katharinenkirmes:[4]

„Bereits vorgestern, am 27.10.2017, gingen gegen 23.30 Uhr mehrere Notrufe mit Hinweisen auf eine größere Schlägerei vor einer Gaststätte am Bahnhof in Unna ein. Unterschiedlichen Angaben von Zeugen nach könnten bis zu 25 Personen an den Tätlichkeiten beteiligt gewesen sein. Nach derzeitigem Ermittlungsstand sollen Gäste der Schankwirtschaft durch Personen aus einer größeren Gruppe von Asylbewerbern unterschiedlicher Nationalitäten angegriffen worden sein. Hierbei sollen Stöcke und Messer im Spiel gewesen sein. Ein 47jähriger Geschädigter aus Unna wurde schwer- und ein 25jähriger Geschädigter aus Unna wurde leicht verletzt in Krankenhäuser eingeliefert. Zwei 19- und 18jährige tatverdächtige Syrer aus Bönen und Unna wurden im Rahmen der Fahndungsmaßnahmen angetroffen und vorläufig festgenommen. (…).
Gestern Abend, am 28.10.2017, kam es gegen 22.05 Uhr erneut zu Schlägereien mit einer Vielzahl von Beteiligten im Bereich des Autoscooters auf dem Kirmesgelände am Busbahnhof Unna. Es sollen ebenfalls Messer und Stöcke im Spiel gewesen sein. Erneut wären die Aggressionen von einer größeren Gruppe Asylbewerber ausgegangen. Zeugen sprachen von etwa 25 bis 50 Personen arabischen / südländischen Aussehens. Die aggressiv aufgeheizte Stimmung der Anwesenden konnte durch ein starkes Kräfteaufgebot der Polizei (16 Streifenwagen aus dem ganzen Kreisgebiet, Dortmund, Soest und Hamm) beruhigt werden. Eine Person wurde durch die zuvor stattgefundene Schlägerei leicht verletzt. Da es sich bei den Beteiligten teilweise um dieselben Personen wie in der Nacht zuvor handelte, liegt der Verdacht eines Zusammenhangs nahe. Nach dem Stand der Ermittlungen könnte die Ursache der Auseinandersetzungen in einem mehrere Wochen zurückliegenden Konflikt zwischen einem Asylbewerber und einem Deutschen liegen.“

Der Polizeibericht spricht von bis zu 50 „Personen arabisch / südländischen Aussehens“, offenbar alles Asylbewerber, die sich über die unterschiedlichen Nationalitäten hinweg organisiert haben. Die Auseinandersetzungen wurden am Sonntag erneut auf dem Kirmesgelände fortgesetzt. In einem der Presseberichte[5] hieß es außerdem, dass der Angriff auf die Deutschen durch die Asylbewerber mit Messern und Stöcken erfolgte. Beim Lesen solcher Berichte versucht man sich manchmal vorzustellen, welche Aufmerksamkeit dem Vorfall gewidmet worden wäre, wenn die Angreifer und Provokateure die „Deutschen“ gewesen wären und wenn auch noch einen rechtsradikaler Hintergrund zu vermuten gewesen wäre.

Etwas schwerer einzuordnen sind die Ereignisse während des Zombie-Walks ebenfalls Ende Oktober 2017 am Essener Hauptbahnhof, der im Verlauf dieses Vorfalls abgesperrt werden musste. Die Polizei berichtet von größeren „Männergruppen“, die immer wieder untereinander in Streitigkeiten geraten seien:[6]

„Bereits während der Veranstaltung wurden größere Männergruppen im Bereich des Essener Hauptbahnhofs festgestellt. Diese gerieten untereinander aber auch mit unbeteiligten Reisenden, immer wieder in Streitigkeiten, welche einen Einsatz von Bundespolizisten notwendig machten.
Auf Grund eines erhöhten Reisendenaufkommens wurde daher der Hauptbahnhof, zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, erst geräumt und anschließend abgesperrt. Reisende konnten über den Ost- und Westeingang weiterhin ihre Züge erreichen.“

In einer der Zeitungsmeldungen dazu[7] war die Rede von 200 jugendlichen Männern, deren Erscheinungsbild „südländisch-nordafrikanisch“ gewesen sei und die nicht verkleidet gewesen seien. Deren Auftreten sei aber provozierend gewesen, so dass von der Polizei 1200 Platzverweise ausgesprochen worden seien. Über diese ca. 200 Männer konnte man offenbar nichts in Erfahrung bringen, ob sie angereist waren oder ortsansässig, aber sie hätten „augenscheinlich“ einen Migrationshintergrund gehabt. Für Polizei und Medien war hinterher nur wichtig, die Bürgerschaft beruhigend darüber zu informieren, dass dieser Vorfall auf keinen Fall mit der Silvesternacht in Köln vergleichbar war.

Hohes Polizeiaufgebot „im Kampfgebiet“

Die geschilderten Vorfälle mit Großgruppen dieser Art sind keine vorübergehenden Erscheinungen, die man als irrelevant abtun könnte. Es ist zu vermuten, dass es sich um Gruppen handelte, die sich über ihre ethnische Zugehörigkeit oder über eine bestimmte religiöse Ausrichtung definieren, die sich aus Gründen formieren, die für die deutsche Mentalität schwer durchschaubar ist. Sei es, dass sie mit dem konkreten Ziel, aggressiven Übergriffe oder kriminelle Delikte zu begehen, zusammengekommen sind, um in der Masse geschützt zu sein und untertauchen zu können, wenn es nötig würde., sei es, dass es um weitläufige Freundesgruppen geht, die aktiviert werden, wenn es Probleme mit anderen Gruppen gibt (eine Rolle spielen natürlich auch Verwandtschaftsverhältnisse, sie werden gleich gesondert behandelt). Wer von den Mitgliedern solcher „Reisegruppen“ schon länger hier ist oder erst seit Neuestem, ist selbstverständlich überhaupt nicht mehr zu ermitteln, letztendlich wird diese Unterscheidung aber auch irrelevant.

Eine besondere Form der Großgruppe sind die Familien-Clans, deren durchaus blutige Auseinandersetzungen in Deutschland es regelmäßig in die überregionale Presse schaffen. Auch hier ist anzumerken, dass es selbstverständlich nicht nur Familienclans aus dem Nahen Osten in Deutschland gibt, die es in die Polizei- und Presseberichterstattung schaffen, sondern auch Clans mit anderer Herkunft.[8] In den beiden Teilen des Beitrags sollen aber die Personen mit einer Herkunft aus nordafrikanischen, arabischen oder mittelöstlichen Regionen im Vordergrund stehen, auch wegen des weiter zu erwarteten verstärkten Zuzugs aus diesen Gebieten. Es ist anzunehmen, dass Familiengruppen aus diesen Regionen künftig die Entwicklung in Deutschland prägen werden. Es handelt sich hier nur um Beispiele, solche „familiären“ Auseinandersetzungen sind in Deutschland zwar noch nicht an der Tagesordnung, aber doch recht häufig.

Im März 2017 wird von einer Clan-Auseinandersetzung in Minden berichtet[9], man kann diesen Bericht geradezu als typisch für solche Vorfälle betrachten:

„Eine Schlägerei unter Mitgliedern einer kurdischen Familie auf offener Straße hat am Mittwoch in Minden zu einem Großeinsatz der Polizei geführt. Als die alarmierten Polizisten schlichten wollten, wurden sie mit Schlägen und Tritten angegriffen. Die Beamten setzten sich daraufhin mit Pfefferspray und Schlagstöcken zur Wehr. Mehr als ein Dutzend Einsatzwagen wurden schließlich aus dem gesamten Kreisgebiet aufgefahren. Vier Polizisten erlitten leichte Verletzungen.
Die Einsatzkräfte nahmen sechs Männer im Alter zwischen 17 und 46 Jahren noch vor Ort fest. Später stellte sich ein siebter Mann, ein 55-Jähriger, freiwillig auf der Polizeiwache. Weiteren Beteiligten an der Auseinandersetzung gelang die Flucht. Mehrere Frauen mit Kindern, die offenbar zu dem Familienclan gehören, hielten sich ebenfalls auf der Straße auf und schrien lautstark während des Geschehens. Vier der Festgenommenen erlitten durch den Pfeffersprayeinsatz leichte Verletzungen. Ein 46-jähriger Mann kam zur Behandlung vorübergehend in eine Klinik. (…).
Das Motiv für die Schlägerei ist noch unklar. Nach derzeitigem Ermittlungsstand könnte möglicherweise ein innerfamiliärer Konflikt als Auslöser in Betracht kommen, so ein Polizeisprecher.
Nach einem telefonischen Hinweis auf eine bevorstehende Auseinandersetzung waren um kurz nach 15 Uhr zunächst zwei Streifenwagen zur Hoffstraße ausgerückt. Die Polizisten eintrafen bemerkten einen BMW vor einem der Häuser. Als ein 25-jähriger Mann ausstieg, wurde der durch eine Gruppe von zirka acht bis zehn Personen sofort attackiert. Als die Beamten einschritten und drei Männer festnahmen, tauchten plötzlich aus Richtung der Domstraße kommend weitere zehn bis 15 Personen auf, welche die Polizisten attackierten und versuchten, die Festgenommenen zu befreien.
Dabei traten sie einem Polizisten in den Rücken. Dessen Kollegen traktierten sie mit Faustschlägen. Als schließlich weitere Einsatzwagen eintrafen, ergriffen einige der Angreifer die Flucht. Andere wurden festgenommen.“

Wie eigentlich fast immer in solchen Fällen, haben die deutschen Behörden nicht den geringsten Einblick in Vorgeschichte und Ursache solcher Konflikte und weitere Ermittlungen werden aufgrund der Clanstrukturen auch zu keinem Ergebnis geführt habe. Für die Täter aus dem Familienclan ist es geradezu selbstverständlich, die Beamten anzugreifen. Was haben sich die Deutschen einzumischen?

Keine andere Mentalität zeigt sich bei Massenschlägereien libanesischer Großfamilien im Mai in Mülheim an der Ruhr[10] oder im September 2017 in Essen.[11] Die Texte in den Berichten gleichen sich oft: die Mitglieder der Familien können offenbar rasch organisiert werden (keine geregelte Arbeit), hohe Polizeiaufgebote müssen mehrstündige Einsätze fahren, die Lage im „Kampfgebiet“ ist völlig unübersichtlich, die Polizisten werden aggressiv angegangen, Anlässe und Hintergründe sind und bleiben völlig unklar.

Im Januar des neuen Jahres kommt es auch in der Mainstreampresse zu entsetzten Berichten über das Aufeinanderprallen zweier Familienclans mit türkischem und nordafrikanischen Hintergrund, bei dem die deutsche Polizei zwischen die Fronten gerät,[12] [13] und schließlich ein Warnschuss abgegeben werden muss. In der Polizeimeldung wird das so dargestellt:

„Sofort mit dem zeitnahen Eintreffen erster Einsatzkräfte bestätigten sich die Angaben der Zeugen zur Großschlägerei. Nach dem Stand erster Erkenntnisse wurden dort drei Männer einer türkischstämmigen Familie von einer Vielzahl anderer Männer mit überwiegend türkischem und nordafrikanischem Migrationshintergrund massiv angegriffen und bedroht. Als deshalb die ersteingetroffenen Polizeikräfte zum sofortigen Eingreifen gezwungen waren und in deutlicher Unterzahl versuchten die Streitenden zu trennen und zu beruhigen, wurden auch sie massiv bedrängt und sogar körperlich angegriffen. Daraufhin gab einer der eingesetzten Beamten einen Warnschuss in die Luft ab, welcher für die gewünschte Aufmerksamkeit aller Beteiligten sorgte und die brisante Tumult-Situation zumindest für kurze Zeit etwas beruhigte. Erst aber mit der schnellen Unterstützung weiterer Einsatzkräfte – insgesamt waren letztlich mehr als zehn Einsatzfahrzeuge und ein Diensthund aus dem ganzen Kreisgebiet im Einsatz – konnten die weiterhin streitenden Parteien endgültig getrennt, erste Befragungen durchgeführt und Strafverfahren eingeleitet werden.
(…).
Um 19.38 Uhr kam es aber im Bereich Poststraße / Nedderstraße zu einer erneuten Auseinandersetzung zwischen mehreren Männern, die auch schon an der ersten Schlägerei beteiligt waren und erneut aufeinander getroffen waren. Wieder waren insgesamt 20 bis 30 Personen beteiligt, von denen viele beim schnellen Eintreffen der Polizei sofort flüchteten. Auch diese erneute Auseinandersetzung konnte mit starken Einsatzkräften der Polizei beendet werden.“

In der Zeitungsmeldung zu diesem Vorfall war davon die Rede, dass Polizeibeamte von den Gruppenmitgliedern körperlich angegriffen wurden, einige schon „niedergerungen“ waren, bis der Warnschuss fiel. Es seien noch kurz die Ausführungen des Sprechers der Kreispolizeibehörde wiedergegeben, es wird darauf hingewiesen,

„dass es sich bei dem Vorfall nicht um Bandenkriminalität handelt. ,Erste Aussagen deuten daraufhin, dass sich Vertreter zweier Großfamilien treffen wollten, um einen Streit zu klären, der schon seit Jahren andauert. Das ging gründlich daneben.‘
(…).
Die Situation in Velbert habe sich – vergleichbar mit anderen Großstädten in Nordrhein-Westfalen – über die vergangenen Jahre hinweg verschärft. ,Wir haben es hier mit Subkulturen zu tun, die meinen, ihr eigenes Leben gestalten zu können, ohne auf gesellschaftliche Konventionen Rücksicht nehmen zu müssen. Sie regeln ihre Streitigkeiten selber und machen zunächst keinen Unterschied, ob da ein Polizeibeamter dazwischen ist.‘ Vom Ausmaß der Massenschlägerei sei man überrascht gewesen.“

Es wird offen angesprochen, dass sich die Polizei verstärkt mit einer derartigen Gruppengewalt auseinandersetzen müsse, es vielerorts sogar zum Alltag gehöre, es wird aber die beruhigende Ansicht vertreten, dass mit einer verbesserten Ausbildung der Polizeibeamten – Deeskalation und bessere Kommunikation – alles irgendwie in den Griff zu bekommen sei. Man würde gern den Polizeisprecher, der diese Aussagen gemacht hat, fragen, ob er selbst wirklich glaubt, dass diese Strategie die richtige ist.

Interessant ist aber auch der kurze Hinweis, dass es sich hier auf keinen Fall um Bandenkriminalität handele. Das Wort „Bande“ wird in den Suchmeldungen der Polizei nicht unbedingt verwendet, sondern das neutrale Allerweltswort „Gruppe, wenn es nicht um einzelne, sondern um mehrere Täter geht: Gruppen von Jugendlichen, Gruppen junger Männer, Männergruppen, Personengruppen.

Der Gebrauch dieses unscharfen Begriffs durch die Polizeibehörden in den Suchmeldungen ist nachvollziehbar, da zum Zeitpunkt der Veröffentlichung meistens keine genauen Kenntnisse über die Täter, ihre Organisiertheit und ihre möglichen Verbindungen untereinander vorliegen. Denn im Deutschen kann „Gruppe“ durchaus verschiedene Zusammenfassungen von Personen bezeichnen, zufällig zusammengekommene Personen oder sich bewusst zusammentun, um gemeinsame Ziele zu verwirklichen.

Als „Bande“ wird eine verbrecherische Gruppe genannt, die einen festen Personenkreis umschließt und geplant Straftaten begeht. Hat man aufseiten der Befürworter der multikulturellen Gesellschaft etwa Angst, dass man das Verhalten dieser Familien als Bandenkriminalität einstufen könnte, weil sie als organisierte Gruppen Straftaten begehen? Nach dem deutschen Strafrecht wären sie dann kriminelle Vereinigungen.

Auf jeden Fall ist in den Familienclans eine vormoderne Mentalität erkennbar. Für die Mitglieder der Clans sind deren Belange traditionsgemäß auch gegen die staatlichen Gesetze und durch Rechtsbruch durchzusetzen. Oft ist – gerade bei Auseinandersetzungen von Familienclans z. B. aus dem Nahen Osten – auch von „ortsansässigen“ Gruppen die Rede. Hier handelt es sich somit nicht um vor kurzer Zeit eingewanderte Personen, sondern es geht um Auswirkungen einer seit Jahrzehnten stattfindenden Zuwanderung aus den genannten Gebieten.

Auch die durch kriminelle Familien und sonstige Gruppierungen mit Migrationshintergrund ausgeübte Kriminalität in Deutschland ist etwas, das die Politik den Bürgern zusätzlich zumutet. Kein Polizist in Deutschland müsste sich mit diesen gewalttätigen Personen abgeben, wenn nicht seit Jahren statt einer konsequenten Abschiebung eine gegenteilige Politik verfolgt würde.

Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt

Soweit einmal die Rückblende auf kriminelle Vorfälle im letzten Jahr, die mit großen Gruppen zu tun hatten und die man eindeutig mit der Migration aus bestimmten Regionen in Verbindung bringen kann. Die aufgeführten Vorfälle mit familiären Großgruppen, der feste Begriff in den Medien ist „Familienclans“, weisen auf einen Problembereich hin, der in Zukunft Zuwachszahlen zu verzeichnen haben wird, vor allem wenn man an den von fast allen Parteien im Bundestag befürworteten Familiennachzug denkt, mit großer Sicherheit zu einer Vermehrung der islamischen Parallelgesellschaften in unserem Land führen wird und damit zum Entstehen weiterer Familiengruppen.

Die Zuwanderung in der bisherigen Form hat enorme Sprengkraft für den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Was passiert, wenn sich einmal Einzel- Gruppenkriminalität im Zusammenhang mit dem Migrationsproblem zu einer unschönen Mélange vereinen, bekommen zurzeit vor allem die Bürger mit, die das zweifelhafte Vergnügen haben, im Umkreis von Flüchtlingsunterkünften oder in sogenannten Brennpunktgebieten zu wohnen. Es fehlt oft die Vorstellungskraft, wie schnell und grundlegend negative Veränderungen sein können. Als Beispiel sei die beschauliche schwäbische Kleinstadt Sigmaringen genannt, in der es eine Landesaufnahmestelle für Flüchtlinge gibt. Hier wird seit Jahresanfang 2018 wenigstens offen über Missstände in der Stadt diskutiert[14], und der Bürgermeister der Stadt räumt ein, dass es einem „zahlenmäßigen Anstieg der Delikte im Stadtbereich“ gekommen sei, der sich im Dezember auch noch verschärft habe. Viele Geschäftsleute beschweren sich über unhaltbare Zustände, allerdings kann wirkliche Abhilfe von Behördenseite nicht geleistet werden:

„Klaus Engel vom Bekleidungsgeschäft Haus 29 wunderte sich, dass ein Dieb, der in seinem Geschäft eine Lederjacke im Wert von 600 Euro gestohlen hatte, kurze Zeit später schon wieder beim Kaffee in einem Lokal saß. Fisel wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die deutschen Gesetze für alle gelten und dementsprechend auch bei Flüchtlingen keine schärferen Maßnahmen möglich seien. Es dauere allerdings lange, bis Sanktionen griffen, sagt Fisel.
Besonders die mittelständischen Geschäfte seien die Leidtragenden der Situation, sagte Martin Robben vom gleichnamigen Modehaus. Die Kundenfrequenz sei rückläufig, es gebe vermehrt Diebstahl und die Leute fühlten sich unsicher in der Stadt. Vor allem vermisse er einen Vertreter des Innenministeriums in dieser Gesprächsrunde, da dessen Politik ja letztlich die Probleme verursache. Als Maßnahmen könne man vielleicht den Prinzenpark absperren und mit Drogenhunden patrouillieren.
Ralf Fessler übte mit deutlicher Schärfe Kritik an den Zuständen. Die Nachtruhe bei seinem Haus in der Riedlinger Straße werde ständig von betrunkenen, schreienden Flüchtlingen gestört, seine Frau und Tochter seinen belästigt worden und hätten besonders abends Angst. Er wolle deshalb sein Haus verkaufen. Die Kundschaft käme zwar noch in sein Fliesengeschäft in Laiz, betone aber, dass sie nicht mehr in der Stadt einkaufen wollten. „Die Leute verlassen die Stadt, der Ruf der Stadt ist am Boden“, sagte Fessler.
Betroffen ist auch Neff Beser, der im Bahnhof ein Lokal betreibt. Er schilderte Übergriffe, Beschimpfungen, Bedrohungen und Diebstahl in seinem Lokal, beklagte den zugemüllten Bahnhof und forderte ein schärferes Vorgehen gegen die Unruhestifter. Er habe ein um 50 Prozent schlechteres Sommergeschäft verzeichnet und schäme sich vor Fremden, die im Bahnhof ankommen. „Wir warnen auch weibliche Gäste, abends allein nach Hause zu gehen“, sagt Beser.
Zu Vorschlägen wie zum Beispiel einem Zapfenstreich in der Lea sagt Christof Fisel: ,Wir müssen uns an geltendes Recht halten.‘ Corinna Wolf, die in der Lea arbeitet, betonte, die Flüchtlinge seien freie Menschen und dürften sich frei bewegen…“

Bei weiter anhaltender Zuwanderung unqualifizierter Menschen vor allem aus Nordafrika und dem islamischen Krisenbogen wird es – eskalierend erst in den Städten – vermehrt Einzelkriminalität, aber auch auf ethnischen bzw. tribalen Zusammenhängen basierenden Arten der Gruppenkriminalität geben, die sich zu einer immer größeren Gefahr für die innere Sicherheit und den sozialen Frieden im ganzen Land entwickeln. Auch aktuell schon deutlich erkennbar ist ein Sockel an kriminellen Vorfällen mit migrantischen Gruppen, die oft „nur“ mit Körperverletzungen, Beleidigungen oder bloßen Drohgesten enden. Bei ihnen findet sich zumeist nicht die blutige Brutalität mancher Delikte von Einzeltätern, und wenn sie es in eine regionale Berichterstattung schaffen, geht die Erwähnung oft nicht über einige dürre Zeilen aus dem Polizeibericht hinaus.

Die Politik, die diese Zuwanderung zugelassen hat und noch zulassen wird, hat damit die politische Stimmung und das gesellschaftliche Klima in unserem Land deutlich verändert. Viele Bürger sind davon überzeugt, dass die Rechtssicherheit in Deutschland sich verschlechtert hat. Von den bestimmenden Kräften in dieser Republik wird die Parole ausgegeben, dass die Situation stabil bleiben wird und man durch eine konzentrierte Anstrengung der Gesamtgesellschaft diese Herausforderung schon schaffen würde.

Vielleicht hat aber, wie so oft in der Geschichte der Deutschen, die Obrigkeit dem Land etwas aufgebürdet, was eigentlich gar nicht zu schaffen war bzw. ist? Ein Ausblick unter dieser Annahme muss durchaus erlaubt sein. Es wird so getan, als wäre die große deutsche Wirtschaftskraft und unsere Stellung als eine der stärksten Exportnationen für immer festgeschrieben. Das muss nicht so weitergehen, und jeder wirtschaftliche Niedergang wird auch wieder die sozialen Verteilungskämpfe verschärfen.

Das einstmals gute Bildungssystem, auf dem die Innovationskraft und somit auch der wirtschaftliche Erfolg Deutschlands beruhte, ist im Niedergang begriffen. Auch außenpolitische Krisen können das Wirtschaftswunderland Deutschland empfindlich treffen. Durch die völlig verfehlte Migrationspolitik, die vor allem einen verstärkten Zuzug unqualifizierter Menschen aus Schwarzafrika, Nordafrika und den Gebieten des islamischen Krisenbogens beförderte und auch in Zukunft befördert, ist ein zusätzlicher Faktor des Niedergangs geschaffen worden, zumal auch die weitere demographische Entwicklung zu keiner Entspannung führen wird. Die Annahme einer negativen Entwicklung für Deutschland, eines bisher nicht vorstellbaren Abstiegsszenarios, ist weder gesponnen noch abwegig, weil solche Entwicklungen auch in anderen Teilen Europas schon begonnen haben.

Unter der Annahme, dass die uns regierenden Parteien und Politiker eine Änderung der aktuellen Migrationspolitik nicht in Angriff nehmen, gibt es eigentlich nur Negativszenarios für Europa im allgemeinen und Deutschland im Besonderen, da die multiethnische und multikulturelle Gesellschaft, die nach Maßgabe der Globalisten entstehen soll, nicht funktionieren wird.

Eine nicht unvermeidliche, aber durchaus vorstellbare Entwicklung für Europa könnte in drei Phasen ablaufen. Für die Regierenden gäbe es die Versuchung der autoritären Option, die ja auch jetzt schon in Ansätzen sichtbar ist. Ein sich verstärkender Überwachungsstaat mit immer größerem Polizei- und Denunziantenapparat, der mit harten Maßnahmen, die sich vor allem gegen die bisherige Mehrheitsbevölkerung richten, die sich auflösende Gesellschaft wieder zu stabilisieren versucht, in der Hoffnung, die Lage endlich wieder in den Griff zu bekommen. Als Legitimation hätte er die Gleichheitsideologie der universalistischen Humanität der globalen Eliten, der Glaube an das Recht der Menschen sich überall niederlassen und sozialstaatliche Versorgung einfordern zu können. Eine solche politische Ordnung wäre aber allenfalls eine Übergangsphase, die bald an der sozialen und ökonomischen Realität scheitern würde, denn die Grundlagen eines funktionierenden Sozialstaats in den westlichen Staaten werden ja gerade durch die humanitär getriebene Migrationspolitik der Globalisten ruiniert.

In einer zweiten Phase wäre dann eine Entwicklung zu beobachten, die als Hineinschlittern Europas in den Dritte-Welt-Status umschrieben werden könnte. Das Abgleiten in die Zustände einer ethnisch, religiös und kulturell fragmentierten und zerrissenen Gesellschaft wird erst langsam und allmählich sein, aber sich dann erheblich beschleunigen. Die Rechtsunsicherheit wird in vielen Gebieten zunehmen, und was zurzeit nur in bestimmten Gebieten der Großstädte der Fall ist, wird langsam flächendeckend werden: der Staat kann den Schutz vor kriminellen Übergriffen nicht mehr gewährleisten.

An der Auflösung bürgerlichen Ordnung wären selbstverständlich alle beteiligt, nicht nur Migranten. Langsam, aber unaufhörlich würde dieser Zersetzungsprozess wirken, und den Opfern der Gewalt wäre es letztendlich egal, ob die Täter aus der Neubürgerschaft oder dem herkunftsdeutschen Prekariat kommen. Trotz aller Beteuerungen der Regierenden wird sich die verschlechtern, weil die vielen „Einzelfälle“ gesellschaftlich ihre Wirkung haben. Es wird darüber gesprochen, man zieht Schlussfolgerungen, und das oft ungläubige Erstaunen gepaart mit Fassungslosigkeit über das Auseinanderklaffen von eigenem Erleben bzw. von unmittelbar Gehörtem oder in den unabhängigen Internetmedien Gelesenem auf der einen und der öffentlichen Berichterstattung in den Mainstreammedien auf der anderen Seite wird sich ständig vergrößern.

Und irgendwann wird auch dem geduldigsten Bürger deutlich werden, dass es keine gefühlte Verschlechterung der Sicherheitslage in seinem Land gibt, wie man ihm weismachen will, sondern eine durchaus reale. Die, die es können, werden die Abstimmung mit den Füßen vornehmen, schon jetzt steigt die Zahl der qualifizierten Auswanderer. Schon jetzt kann man die Absetzbewegung der bürgerlichen Mittel- und Oberschicht aus den Gebieten und Schulen beobachten, in denen die Migranten vermehrt auftreten. Bald wird für das Erreichen einer guten Bildung entscheidend sein, sich eine Privatschule für den Nachwuchs leisten zu können.

Flucht in Gated Communities?

Irgendwann, schleichend, aber dennoch spürbar, münden die sich weiter verschlechternden Zustände in eine neue Normalität einer tiefgreifenden Rechtsunsicherheit für diejenigen Bürger ein, die sich nicht in eine der dann sicher auch in Deutschland aufblühenden Gated Communities einkaufen können, die durch besonderes Sicherheits- und Wachpersonal und entsprechende bauliche Maßnahmen geschützt werden. Dann ist die Endphase erreicht.

Außerhalb der Siedlungskolonien der Reichen könnten die die Menschen auf den Schutz der schwachen und überforderten staatlichen Sicherheitsorgane nicht mehr bauen. Am Ende der Entwicklung wäre dann die vollzogene Transformation der einst leistungsfähigen und friedlichen europäischen Gesellschaften in zerrissene und gewalttätige Ansammlungen verschiedenster sich feindlich gegenüberstehender ethnischer Gruppen oder regionaler Gruppierungen, von denen durch den vorherigen Zuzug und die demographische Entwicklung, aber auch durch Überformung der indigenen Bevölkerung viele zum islamisch geprägten Kultur- und Religionsbereich gehören werden.

Vielleicht halten die Zeitläufte aber Überraschungen für uns bereit. Eine andere Möglichkeit, die islamische Einwanderung nach Europa zu strukturieren und damit im Grunde Europa neu zu ordnen, hat der französische Wissenschaftler Christian de Moliner mit Blick auf die sehr viel weiter fortgeschrittenen Zustände in Frankreich entwickelt:[15]

„Christian de Moliner schlägt vor, Frankreich zu teilen: In einem Teil soll die französische Gesetzgebung gelten, im anderen Teil die Scharia für all jene Muslime, die sich dafür entscheiden. Christian de Moliner ist Publizist und außerordentlicher Professor. Er geht in einem Artikel für die Monatszeitschrift, den causeur.fr davon aus, dass wir niemals in der Lage sein werden, die 30 Prozent der Muslime, die die Einführung der Scharia fordern, zu den Vorzügen unserer Demokratie und unserer Weltanschauung zu bekehren.

Warum also nicht ein duales Rechtssystem in Frankreich einführen? Außerdem sind ,die Gläubigen des Propheten bereits in Gebieten vereint, die besonderen Regeln unterliegen‘. Denn: Wir werden niemals in der Lage sein, den radikalen Islamismus auszurotten“, prognostiziert de Moliner.“

Es ist ein gespenstischer Vorschlag, aber er soll an dieser Stelle inhaltlich vollständig aufgeführt werden. De Moliner ist überzeugt, dass eine Angleichung der Zugewanderten an die europäische Kultur nicht stattfinden werde, andererseits könne es auch nicht sein, dass die europäisch geprägte Gesellschaft aus Angst als islamophob zu gelten, immer mehr die rechtliche Anerkennung der Scharia auch in ihrem Alltag akzeptiere:

„Jeder weiß, dass sich ein zweites Volk gebildet habe. Dieses wolle sein Leben nach religiösen Werten ausrichten und wendet sich grundsätzlich gegen die liberale Grundlage, auf der sich Frankreich definiert. Eine Nation basiere immer auf einem grundlegenden Pakt, einem Minimum an Gesetzen, die von allen gebilligt werden. Das sei heute überhaupt nicht mehr der Fall.“

Für de Moliner wäre es aber auch „brutal und unerträglich“ die Nachkommen von Einwanderern wieder aus Frankreich zu vertreiben. Andererseits würden zurzeit die moslemischen Ghettos in Frankreich keine Einheit bilden, die eine wirtschaftlich lebensfähige Nation entstehen ließe. Ohne eine territoriale Lösung würden die Moslems immer parasitär auf Kosten des restlichen Frankreichs leben. Um diesem Dilemma zu entgehen, wäre für den französischen Professor und Publizisten die territoriale Trennung von weltanschaulich-religiös unvereinbaren Teilen der Bevölkerung in quasi zwei Völker mit ihren Gebieten in einem Staat denkbar:

„Die einzige Lösung, die den verschiedenen Tendenzen der heutigen Gesellschaft gerecht zu werden scheint, wäre ein Staat, der vom kolonialen Algerien und der Mayotte des 20. Jahrhunderts inspiriert ist: ein einziges Territorium, eine einzige Regierung, aber zwei Völker. Auf der einen Seite die Franzosen mit den üblichen Gesetzen und auf der anderen die Muslime mit der Scharia (aber nur für diejenigen, die sich dafür entscheiden). Letztere hätten im Gegensatz zu den indigenen Völkern des kolonialen Algeriens das Wahlrecht, aber sie wenden das Scharia-Recht im Alltag an, um Ehegesetze (die die Polygamie legalisieren) und um Erbschaften zu regeln. Sie werden sich bei Streitigkeiten zwischen Muslimen nicht mehr an französische Richter wenden, sondern an ihre Richter.
Auf der anderen Seite verbleiben Konflikte zwischen Christen und Gläubigen in der Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte.
Um diese Zugeständnisse an die Islamisten für die übrige Bevölkerung akzeptierbar zu machen, sollten die Rechte der Moslems bei den Familienbeihilfen stärker eingeschränkt werden als die der anderen Franzosen. Außerdem wird kein Eingriff des Islam in die gewöhnliche Gesetzgebung toleriert. Dieses System würde auch Schulen oder Krankenhäuser beinhalten, die den Muslimen vorbehalten bleiben, und die Bildung von unabhängig verwalteten muslimischen Gremien. Ein „Rat der Höchsten Religionsgelehrten“ [Ulama] werde das religiöse Gesetz festlegen.“

Laut der Zeitungsmeldung ist der Publizist überzeugt, dass dieses System Frankreich den Frieden bringen würde, die Auswüchse des Islam zerschlagen und einen demokratischen Rahmen für 95 % der Bevölkerung erhalten. Auch schon in anderen Konflikten habe sich gezeigt, dass die territoriale Trennung von ethnischen oder aus sonstigen Gründen unvereinbaren Gruppen eine Lösung gebracht habe.

„Ist dies schon Wahnsinn, so hat es doch Methode“ dichtete schon William Shakespeare. Einmal ganz abgesehen davon, dass eine solche Zweiteilung des Landes gerade in Frankreich keine Chance hätte, sondern direkt und zum Bürgerkrieg führen würde, kann man mit Sicherheit davon ausgehen, dass auch in einem Staat, in dem die scharia-islamische Bevölkerung in einem eigenen Gebiet untergebracht wird, die Bevölkerung des säkularen Landesteils immer noch immense Geldmittel aufbringen muss, um den von der europäischen Kultur dann befreiten Teil des Landes weiter zu versorgen. Hier würde nichts Lebensfähiges entstehen, aber es wäre eine extreme Form der gesellschaftlichen Spaltung nach einer fortgesetzten Vermehrung der islamischen Bevölkerung.

Was de Moliner hier vorschlägt, ist eine Art Apartheidstaat mit räumlich separierten Bevölkerungen, für die es unmöglich geworden ist, friedlich zusammenzuleben. Ein friedliches Miteinander, das bestreitet nicht einmal de Moliner, ist in Zukunft deshalb nicht möglich, weil unter den Zuwanderern aufgrund ihrer Auslegung des Islam, der von der Scharia geprägt ist, kein tolerantes Miteinander mit den europäisch geprägten Mitbürgern möglich ist. Dieses Apartheidsystem wäre also nicht rassistisch begründet, sondern durch die religiöse Einstellung. Außerdem – und das ist auch irgendwie logisch – würde eine der Errungenschaften der französischen Revolution, die bürgerliche Rechtsgleichheit, wieder zugunsten einer vormodern anmutenden Rechtsungleichheit aufgegeben.

Es ist nicht recht vorstellbar, dass Christian de Moliner diesen Vorschlag ernst gemeint hat. In irgendeiner Weise ist er wohl eher als Provokation gedacht, um die Gesellschaft aufzufordern, noch größere Anstrengungen zur Integration der moslemischen Zuwanderer zu unternehmen, damit die ganze Angelegenheit noch in die richtigen Bahnen gelenkt werden kann. Die Alternativen bei einem Scheitern der Integration werden von dem Franzosen ebenfalls genannt: die Unterdrückung der islamistischen Aufstände als Daueraufgabe des Militärs zur Aufrechterhaltung der inneren Ordnung oder eine schleichende Islamisierung der Gesellschaft durch immer mehr Zugeständnisse an die Sitten der Zuwanderer.

Aber gleichgültig, wie man nun diese Idee einer territorialen Aufteilung Frankreichs einordnen soll, kann abschließend festgehalten werden: Manche der globalistisch ausgerichteten Zauberlehrlinge Europas, die sich immer noch als dessen politische, geistige und künstlerische Elite betrachten, aber mit der Realität immer mehr auf Kriegsfuß stehen, weil ihre Gedanken zur allgemeinen Volksbeglückung nicht funktionieren, bringen wie Christian de Moliner nur noch äußerst bizarre Beiträge zustande.

 

 

Anmerkungen

[1] https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/3605938

[2] https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/119508/3708693

[3] http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/goettingen-polizei-macht-angaben-zur-schlaegerei-15150093.html

[4] https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65856/3773835, https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65856/3774625

[5] https://www.rundblick-unna.de/2017/10/29/gewalt-mit-messern-und-stoecken-ueberschattet-unnas-kirmes-zeugen-asylbewerber-griffen-an/

[6] https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/3775545

[7] https://www.welt.de/vermischtes/article170215388/Polizei-muss-nach-Zombie-Walk-Essener-Hauptbahnhof-absperren.html

[8] https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarbruecken/saarbruecken/massenschlaegerei-mit-familienclans-in-saarbruecken_aid-2481982

[9] https://www.ksta.de/nrw/vier-beamte-verletzt-familienclan-geht-nach-schlaegerei-auf-polizisten-los-25952992

[10] https://www.waz.de/staedte/muelheim/clan-schlaegerei-loest-grosseinsatz-der-polizei-in-muelheim-aus-id210715643.html,https://www.welt.de/vermischtes/article165001061/Bis-zu-80-Beteiligte-Massenschlaegerei-loest-Grosseinsatz-aus.html

[11] https://www.waz.de/staedte/essen/grossfamilie-liefert-sich-in-altenessen-eine-massenschlaegerei-id211932723.html

[12] https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43777/3830628

[13] https://www.focus.de/politik/deutschland/kommen-immer-oefter-zwischen-die-fronten-eskalation-in-velbert-clan-schlaeger-rangen-polizisten-zu-boden-dann-schoss-der-kollege_id_8233062.html

[14] http://www.schwaebische.de/region_artikel,-Haendler-beschweren-sich-ueber-Fluechtlinge-_arid,10799292_toid,623.html

[15] http://www.epochtimes.de/politik/europa/frankreich-wir-werden-sie-nicht-mehr-los-also-teilen-wir-lieber-das-land-a2285644.html