Dass der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück den Italiener Beppo Grillo in den Schmutz zieht, ist kein Ausrutscher, sondern Beleg der eigener Unfähigkeit, Menschen für politiche Ziele zu begeistern. Es ist Zeit, Klartext zu reden…
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan verlangt von Berlin die doppelte Staatsbürgerschaft für in Deutschland lebende Türken. Auch SPD, Grüne und FDP sind dafür. Aber wie glaubwürdigt sind sie?
Hanf ist eine vielseitige Nutzpflanze und wichtige Heilpflanze. Durch die gesetzliche Verbannung der Hanfpflanze in die Drogen-Ecke gehen Ihre vielseitigen Einsatzmöglichkeiten und Heilkräfte verloren.
Umweltminister Peter Altmaier (CDU) windet und wendet sich. Die Energiewende fliegt aus der Kurve, und eine Alternative gibt es angeblich nicht. Dabei hat die Politik viele diskussionswürdige Energie-Konzepte erfolgreich blockiert.
Den Menschen Europas drohen bittere Jahrzehnte. Die Entwarnungen von Wolfgang Schäuble, deutschen Ökonomen und der Weltbank sind durch nichts begründet.
In Deutschland tragen die Multis ganze 3 Prozent zum Steueraufkommen bei. Würde man die Subventionen, die an an sie gezhalt werden, abziehen, wäre es noch weniger…
18. Februar 2013Eric BonseKommentare deaktiviert für Widerstand gegen massiven EU-Angriff auf Arbeitnehmerrechte
Angela Merkel und die EU-Kommission wollen Entlassungen erleichtern und „Systeme zur Festlegung der Löhne“ schaffen. Doch jetzt wehren sich Gewerkschaften und soziale Gruppen.
13. Februar 2013OeconomicusKommentare deaktiviert für Die Demokratie und ihre Werte stehen in Brüssel auf dem Spiel
Kaum sendet Arte einen erhellenden Beitrag über den Lobbyismus in Brüssel, erheben die Claqueure ihrer Drahtzieher Einspruch: Ausgerechnet Journalisten rechtfertigen den Angriff auf die Demokratie.
12. Februar 2013OeconomicusKommentare deaktiviert für Die Rufe der Europäer nach Selbstbestimmung werden lauter
Die einen tun alles, um die Leibeigenschaft von Brüsseler Cesaren zu manifestieren. Andere wollen sich nicht länger gängeln lassen: Tausende Niederländer fordern einen Volksentscheid über Europa.
Europa macht unzufrieden; aber es sind die Europäer mitsamt ihrer europäischen Kultur, die enttäuschen. Weil sie den jahrhundertelangen Blutrausch um Macht und Geld beschönigen und die Macht heute den Fremdenlegionären der Globalisierung überlassen.
Die Debatte entzündete sich an FDP-Chef Philipp Rösler. Seit Monaten gehen in der Berliner FDP-Zentrale Hassmails ein. Jetzt spricht auch der SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy über seine Rassismus-Erfahrungen.
Offiziell geht es immer um Terror, um Islamisten und den Weltfrieden. Aber warum bekämpft der Westen die Islamisten in Mali und unterstützt sie in Syrien und Libyen? Warum wurde die Energiefrage in Afghanistan verschwiegen?
Weil die Staaten ihren Bürgern misstrauen, schaffen sie ein umfangreiches Instrumentarium von Zwangsvorschriften gegen sie. Öffentlich kaum beachtet, gibt es inzwischen jede Menge Notstandsgesetze, die sogar das Töten von Unruhestiftern erlauben.
In Berlin und Stuttgart arbeitete die Politik anderhalb Jahzehnte an den wichtigsten Infrastrukturprojekten Deutschlands. In beiden Fällen gerieten Planung und Ausführung zum Desaster. Warum nur? Fragen an Verkehrsminister Winfried Hermann (Die Grünen).
5. Februar 2013GrinarioKommentare deaktiviert für Das Desaster Währungsunion erzwingt keine politische Union
In Europa wird das Recht relativiert, Staaten werden zwangsintegriert. Doch in Teilen der deutschen Bildungsschicht wächst das Unbehagen über die politischen Vorgänge dieser Zeit. Eine Analyse.
Der einstige Musterschüler Kanada rutscht ins Krisen-Szenario. Schwächelnde Banken und eine riesige Immobilienblase bringen die Regierung in Schwierigkeiten.
Erzbischof Gerhard Ludwig Müller, Präfekt der einflussreichen vatikanischen Glaubenskongregation, spricht von einer Pogromstimmung gegen die katholische Kirche. Die Politik empört sich – aber leider ohne jede Substanz.
1. Februar 2013OeconomicusKommentare deaktiviert für Frankreichs Feldzug folgt kolonialistischen Großmachtfantasien
„Das Ziel ist die völlige Rückeroberung Malis“, sagt Verteidigungsminister Jean Yves Le Drian. Tatsächlich stehen französische Spezial-Trupen bereits in Niger. Und die USA haben großes Verständnis für diese Form der „Interessenvertretung“.