Wahlrecht

Szenen einer zerrütteten Demokratie

3. April 2014 // 0 Kommentare

Sind Verfassungsrichter die „AfD in roten Roben“? Das Verhältnis zwischen Bundestag und Verfassungsgericht ist auf dem Tiefpunkt. Beide Seiten begegnen sich mit Verachtung. Es wirft nicht unbedingt ein gutes Licht auf eine Demokratie, wenn die Vertreter zweier Verfassungsorgane fast [...]

Streit um Karlsruher Kompetenzen

16. März 2014 // 0 Kommentare

Staatsrechtler Josef Isensee sagt, das Verfassungsgericht habe mit allen Wahlrechtsurteilen seine Kompetenz deutlich überschritten. Nur Die Linke sieht das anders. Das Bundesverfassungsgericht gerät wegen seiner Urteile zum Wahlrecht immer stärker in die Kritik. Die letzten vier Urteile seien [...]

Streit ums Wahlrecht

15. März 2014 // 0 Kommentare

Mit einer Sperrklausel sichern sich die im Bundestag vertretenen Parteien künftige Mehrheiten. Da hat ihnen das Verfassungsgericht einen Strich durch die Rechnung gemacht. Aufseiten der Politiker, vor allem bei der CDU/CSU, ist das Bundesverfassungsgericht derzeit ziemlich unbeliebt. Der Grund [...]

Gefährliche Attacke aufs Wahlrecht

11. März 2014 // 0 Kommentare

 Der Ökonom Straubhaar will ein Wahlrecht für Kinder gegen die „Diktatur der Alten“. Stimmberechtigt wären die Eltern. Er will zurück zum Klassen-Wahlsystem! Am 28.02.2014 erschien ein Beitrag des Ökonomen Thomas Straubhaar im Online-Portal der WELT[1], den musste man zweimal [...]

Warum der Bürger die Bundestagswahl 2013 verliert

29. Juli 2013 // 0 Kommentare

Gibt es bei der Bundestagswahl überhaupt eine rechnerische Chance, die Politik der etablierten Parteien abzuwählen? Die Struktur der Wahlberechtigten und ihr Wahlverhalten geben dazu keine Hoffnung, schreibt LOTAR FLEISCHER* in einem Gastbeitrag für [...]