Volksentscheid

Berlin kommt unter die Räder

20. November 2016 // 11 Kommentare

Per Volksentscheid zur Radfahrermetropole? Illusionen von Mitbestimmung waren schon immer ein Mittel der Herrschenden zur Besänftigung öffentlichen Unmuts… Wenn die Panzer der ideologischen Umgestaltung unserer Gesellschaft überall schon so schön am Rollen sind, macht man am besten keine [...]

Das Volk weiß es auch nicht besser

9. Oktober 2016 // 40 Kommentare

Direkte Demokratie birgt die Gefahr, dass Illusionen der Partizipation geschaffen werden, die letztlich das Herrschaftssystem stabilisieren statt es zu reformieren. Ginge es nach dem Kanton Appenzell, gäbe es dort noch immer kein Frauenstimmrecht. Das entsprechende Referendum der (ausschließlich [...]

Wie Demoskopen Zahlen jonglieren

8. Juli 2016 // 0 Kommentare

Meinungsumfragen haben Hochkonjunktur. Doch warum liegen die Demoskopen oft so oft falsch, wenn es darum geht, die politische Stimmung der Bürger zu erforschen? Wahlprognosen waren bis zum Auftauchen der AfD in der Regel auf etwa 2 % Genauigkeit zuverlässig. Seit dem Aufkreuzen von Gauland, [...]

Der Irrglaube an Volksentscheide

14. Juni 2015 // 0 Kommentare

Beispiele aus Berlin zeigen: Selbst wenn ein Volksentscheid zum Ändern von Strukturen beitragen könnte, scheint der betriebene Aufwand nicht gerechtfertigt. Wir könnten uns noch viel mehr für das allseits geforderte Phänomen „Gerechtigkeit“ einsetzen, wenn wir wüssten, was das eigentlich [...]

Spielwiese neuer Bürgerlichkeit

25. Mai 2014 // 0 Kommentare

Europawahl? Berlin stimmt über den Bau notwendiger Wohnungen auf dem Tempelhofer Feld ab. Hinter dem Volksentscheid steht der Protest selbstgefälliger Minderheiten. Europawahl – was ist das? Irgendwelche Hanseln versorgen sich mit neuen Pfründen, na und? Das ist uns hier natürlich keinen [...]