Verfassungsschutz

Rechtsextreme Accounts des Verfassungsschutzes im Internet

22. September 2022 // 2 Kommentare

Verfassungsschutz / soziale Medien / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: AzamKamolov; https://pixabay.com/de/photos/social-media-kommunikation-netzwerk-6557345/

Einem Zeitungsbericht zufolge betreibt der Verfassungsschutz in Deutschland Hunderte rechtsextreme Fake-Accounts. So trägt die Behörde zu Hass und Hetze bei. Kommentar Im Internet unterminiert der deutsche Verfassungsschutz offenbar mit Hunderten extrem rechten Accounts die demokratischen [...]

Nicht jeder Antifaschist ist ein Demokrat

15. Juni 2021 // 1 Kommentar

Antifaschismus / Demonstration Hamburg / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: Tama66;https://pixabay.com/de/photos/demonstration-hamburg-g20-menschen-2477988/

In Deutschland gibt es mehr linksextremistische als rechtsextremistische Gewalt. Warum akzeptiert die Gesellschaft Gewalt von selbsternannten Antifaschisten? Es gibt mehr linksextremistische als rechtsextremistische Gewalt in Deutschland. So steht es im Bericht des Bundeskriminalamtes zur politisch [...]

Der Verfassungsschutz als Repressionsinstrument

11. März 2021 // 4 Kommentare

Beobachtung Verfassungsschutz / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: Skitterphoto; https://pixabay.com/de/photos/vogel-beobachten-ferngl%C3%A4ser-berg-3635268/

Vor dem Hintergrund der Debatte um die AfD kommentiert unser Autor, der Verfassungsschutz werde zur Niederhaltung der größten Oppositionspartei missbraucht. Der kollektive Jubel beinahe sämtlicher Medien und natürlich der davon profitierenden Altparteien über die offiziell noch gar nicht [...]

Geheimes Manöver gegen Maaßen

14. November 2018 // 21 Kommentare

Ex-Verfassungsschutzpraesident Hans-Georg Maaßen / Quelle: Wikipedia; By Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme (Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme) [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Hans-Georg_Maa%C3%9Fen_02.jpg

Hans-Georg Maaßen hat womöglich gar nicht von „linksradikalen Kräften in der SPD“ gesprochen. Was ein anonymer Brief aus seiner Behörde damit zu tun hat. Politiker stürzen eher selten durch Angriffe ihrer politischen Gegner. Meist sind es die eigenen Leute, die zum Todesstoß [...]

Maaßen als Regierungschef in Sachsen?

7. November 2018 // 16 Kommentare

Hans-Georg Maaßen bleibt dabei: In Chemnitz gab es keine Hetzjagden. Weil er der Kanzlerin und der SPD widersprochen hat, ist er in Sachsen eine Art Volksheld. Seit dem Zusammenbruch des Stalinismus war Sachsen bei den Medien immer Mode. Weil es vor allem die Sachsen waren, die in Leipzig, [...]

Von den USA gedemütigte Freunde

12. Juli 2014 // 0 Kommentare

Die Arroganz der Macht rächt sich immer. Sogar bei den so leidensfähigen Deutschen. Nach den Geheimdienstskandalen wenden sie sich mehrheitlich von den USA ab. Es ist schon erstaunlich, in welchem Tonfall und mit welchem Tatendrang die im Zusammenhang mit der NSA-Affäre doch so kleinlaute und [...]

Berlin bedingt abwehrfähig

11. Juli 2014 // 0 Kommentare

Innenminister Thomas de Maizière will die deutschen Geheimdienste nun auch gegen Verbündete wie die USA spionieren lassen. Aber können die das überhaupt leisten? In deutschen Geheimdiensten galt bisher ein ehernes Gesetz: „Wir spähen keine Freunde aus“, sagte der frühere Innenminister [...]

Zu deutsch für Verfassungsschützer

30. November 2013 // 0 Kommentare

Wann ist Rockmusik patriotisch, wann bereits rechtsextrem? Sacha Korn wurde vom Verfassungsschutz beobachtet und der Antifa verfolgt. Eine zutiefst deutsche Geschichte. Joe Bramante ist schuld. Der Italo-Kanadier mit dem klangvollen Namen hat Sacha Korns Lieder an die NPD verscherbelt. [...]

Barack Obama hat auch schon besser gelogen

6. November 2013 // 0 Kommentare

Die Snowden-Affäre treibt schon seltsame Blüten. Angeblich wollen die Amerikaner künftig sogar auf Wirtschaftsspionage in Deutschland verzichten – obwohl die Franzosen in diesem Bereich kräftig [...]

Merkels peinliche Dienste

29. Oktober 2013 // 0 Kommentare

Mit Merkels Handygate sind die deutschen Geheimdienste restlos blamiert. Aber konnten wir etwas anderes von Leuten erwarten, die sich sogar die Baupläne der neuen BND-Zentrale in Berlin stehlen lassen und bis heute die eigene Rolle im NSU-Skandal nicht erklären [...]

Das eisige Schweigen der Beate Zschäpe

19. April 2013 // 0 Kommentare

Der NSU-Terrorprozess soll die Hauptangeklagte Beate Zschäpe der Mittäterschaft überführen. Mehr nicht. Aber was hat ihr Schweigen mit der Rolle des Verfassungsschutzes zu [...]

Der Albtraum rechter Gewalt kehrt nach Hoyerswerda zurück

30. November 2012 // 0 Kommentare

Die Polizei bringt ein junges Paar vor Neonationalsozialisten an einem unbekannten Ort in Sicherheit. Ein „Aktionsforum“ mit den Spitzen von Polizei und Verfassungsschutz lässt viele Fragen offen. Wie gefährlich ist die [...]

Auflösungserscheinungen der demokratischen Ordnung

3. Juli 2012 // 0 Kommentare

Erst tat es Bundespräsident Joachim Gauck bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel, dann tat es Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, und jetzt war sich nicht einmal mehr der Grandseigneur der deutschen Politik, Altkanzler Helmut Schmidt, zu schade, die Souveränität des höchsten [...]

Wo „Geiz geil“ ist, muss der Koran umsonst sein

16. April 2012 // 0 Kommentare

Sie werden ihre Freude gehabt haben, die Salafisten. Schließlich spielte nicht nur das Wetter mit. Nein, dank der Politiker, die rechtzeitig Alarm geschlagen hatten, standen die jungen bärtigen Herren, die auf den Plätzen dieser Republik gleich ganze Lieferwagenladungen Korane gratis unters Volk [...]

Das Versagen der Sicherheitsdienste ist eine Gefahr für die Demokratie

22. November 2011 // 0 Kommentare

In einer Zeit umwälzender Veränderungen, in der Ordnungen sich auflösen und die Menschen an Orientierung verlieren, stand der Rechtsstaat immer noch als letzte Bastion der Demokratie. Bei aller Verzagtheit der Menschen vor der Schuldenkrise in Europa und ihren Ängsten angesichts einer Politik, [...]

Terror-Affäre rüttelt an den Grundfesten des Rechtsstaates

15. November 2011 // 0 Kommentare

Es ist eine Sache, wenn Rechtsextremisten abtauchen und morden. Eine andere ist es, wenn Geheimdienste ihre Finger im Spiel haben. Sollte sich der Verdacht bestätigten, dass Beat Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt aus Jena Ende der neunziger Jahre mit einer neuen, vom Verfassungsschutz [...]

Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!

Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann interviewten viele Zeitzeugen und recherchierten in Archiven über das erste Leben der Angela Merkel. Sie belegen, dass die Bundeskanzlerin in ihren politischen Ehrgeiz nicht erst im Zuge der Wende entdeckte. Als Angehörige der sowjetisch geprägten Wissenschaftselite des SED-Staates war sie zielbewusst und system-konform. Unter dem Eindruck von Gorbatschows Glasnost und Perestroika trat sie dann als Reformsozialistin für einen demokratischen Sozialismus in einer eigenständigen DDR ein. Und doch war sie nur fünfzehn Monate nach dem Mauerfall Bundesministerin im wiedervereinigten kapitalistischen Deutschland. "Das erste Leben der Angela M.“ erscheint im Piper-Verlag, 320 Seiten, ISBN: 978-3-492-05581-9; Preis: 19,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!