Verfassungsschutz

So weit links stehen die Deutschen

26. April 2015 // 0 Kommentare

Eine Studie der FU-Berlin belegt: Ein Sechstel der Deutschen hat eine linksradikale/linksextreme Grundhaltung. Linksextremes Denken sei im Mainstream angekommen. Es wäre doch eine schöne Vorstellung, wenn eine Gruppe von Bereitschaftspolizisten bei einer Demonstration durch eine Benzinlache [...]

Von den USA gedemütigte Freunde

12. Juli 2014 // 0 Kommentare

Die Arroganz der Macht rächt sich immer. Sogar bei den so leidensfähigen Deutschen. Nach den Geheimdienstskandalen wenden sie sich mehrheitlich von den USA ab. Es ist schon erstaunlich, in welchem Tonfall und mit welchem Tatendrang die im Zusammenhang mit der NSA-Affäre doch so kleinlaute und [...]

Berlin bedingt abwehrfähig

11. Juli 2014 // 0 Kommentare

Innenminister Thomas de Maizière will die deutschen Geheimdienste nun auch gegen Verbündete wie die USA spionieren lassen. Aber können die das überhaupt leisten? In deutschen Geheimdiensten galt bisher ein ehernes Gesetz: „Wir spähen keine Freunde aus“, sagte der frühere Innenminister [...]

Zu deutsch für Verfassungsschützer

30. November 2013 // 0 Kommentare

Wann ist Rockmusik patriotisch, wann bereits rechtsextrem? Sacha Korn wurde vom Verfassungsschutz beobachtet und der Antifa verfolgt. Eine zutiefst deutsche Geschichte.   Joe Bramante ist schuld. Der Italo-Kanadier mit dem klangvollen Namen hat Sacha Korns Lieder an die NPD verscherbelt. [...]

Barack Obama hat auch schon besser gelogen

6. November 2013 // 0 Kommentare

Die Snowden-Affäre treibt schon seltsame Blüten. Angeblich wollen die Amerikaner künftig sogar auf Wirtschaftsspionage in Deutschland verzichten – obwohl die Franzosen in diesem Bereich kräftig [...]

Merkels peinliche Dienste

29. Oktober 2013 // 0 Kommentare

Mit Merkels Handygate sind die deutschen Geheimdienste restlos blamiert. Aber konnten wir etwas anderes von Leuten erwarten, die sich sogar die Baupläne der neuen BND-Zentrale in Berlin stehlen lassen und bis heute die eigene Rolle im NSU-Skandal nicht erklären [...]

Das eisige Schweigen der Beate Zschäpe

19. April 2013 // 0 Kommentare

Der NSU-Terrorprozess soll die Hauptangeklagte Beate Zschäpe der Mittäterschaft überführen. Mehr nicht.  Aber was hat ihr Schweigen mit der Rolle des Verfassungsschutzes zu [...]

Der Albtraum rechter Gewalt kehrt nach Hoyerswerda zurück

30. November 2012 // 0 Kommentare

Die Polizei bringt ein junges Paar vor Neonationalsozialisten an einem unbekannten Ort in Sicherheit. Ein „Aktionsforum“ mit den Spitzen von Polizei und Verfassungsschutz lässt viele Fragen offen. Wie gefährlich ist die [...]

Auflösungserscheinungen der demokratischen Ordnung

3. Juli 2012 // 0 Kommentare

Erst tat es Bundespräsident Joachim Gauck bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel, dann tat es Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, und jetzt war sich nicht einmal mehr der Grandseigneur der deutschen Politik, Altkanzler Helmut Schmidt, zu schade, die Souveränität des höchsten [...]

Wo „Geiz geil“ ist, muss der Koran umsonst sein

16. April 2012 // 0 Kommentare

Sie werden ihre Freude gehabt haben, die Salafisten. Schließlich spielte nicht nur das Wetter mit. Nein, dank der Politiker, die rechtzeitig Alarm geschlagen hatten, standen die jungen bärtigen Herren, die auf den Plätzen dieser Republik gleich ganze Lieferwagenladungen Korane gratis unters Volk [...]

Das Versagen der Sicherheitsdienste ist eine Gefahr für die Demokratie

22. November 2011 // 0 Kommentare

In einer Zeit umwälzender Veränderungen, in der Ordnungen sich auflösen und die Menschen an Orientierung verlieren, stand der Rechtsstaat immer noch als letzte Bastion der Demokratie. Bei aller Verzagtheit der Menschen vor der Schuldenkrise in Europa und ihren Ängsten angesichts einer Politik, [...]

Terror-Affäre rüttelt an den Grundfesten des Rechtsstaates

15. November 2011 // 0 Kommentare

Es ist eine Sache, wenn Rechtsextremisten abtauchen und morden. Eine andere ist es, wenn Geheimdienste ihre Finger im Spiel haben. Sollte sich der Verdacht bestätigten, dass Beat Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt aus Jena Ende der neunziger Jahre mit einer neuen, vom Verfassungsschutz [...]