TTIP

Schulz fleht auf Knien um Ceta

22. Oktober 2016 // 21 Kommentare

Im Streit um die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP werden die Deutschen von ihren Politikern allein gelassen. Auch die AfD ist ein Totalausfall. Jetzt setzt Panik ein. Nach dem gestrigen Abbruch der Ceta-Verhandlungen durch Kanadas Handelsministerin Chrystia Freeland, hat EU-Parlamentspräsident [...]

TTIP – Fluch oder Segen?

20. Juli 2016 // 0 Kommentare

Angeblich soll das transatlantische Handelsakommen TTIP in diesem Jahr zustande kommen. Doch noch immer wird um seine Inhalte ein großes Geheimnis gemacht. Nur wenige internationale Abkommen genießen ein derartiges öffentliches Interesse und sind so umstritten wie das Handelsabkommen TTIP [...]

Merkel und Gabriel auf Crashkurs

16. Mai 2016 // 0 Kommentare

TTIP,Visa für Türken, Elektroautos und Islam: In jedem Punkt stehen Kanzlerin Merkel und ihr Vize Gabriel gegen Volkes Meinung. Der Wochenrückblick im „Sonntagspanorama“. Liebe Leserinnen und Leser, Putin gibt es jetzt auch als gegenständlichen Lautsprecher:   Merkel ist kein bisschen [...]

Flashmob stört TTIP-Lobbytreff

28. März 2016 // 0 Kommentare

Die Verhandlungsrunde zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP fand hinter verschlossenen Brüsseler Türen statt. Und doch gelang es Aktivisten, den erlauchten Kreis zu stören. Eine der Nichtregierungsorganisationen, die TTIP verhindern will, ist das Corporate Europe Observatory (CEO). Die [...]

„TTIP bringt Armut und Unruhen“

26. Juni 2015 // 0 Kommentare

Mit dem Freihandelsabkommen TTIP werde Deutschland ein anderes Land, warnt Freie-Wähler-Chef Aiwanger. Er fürchtet soziale Verwerfungen und den Verlust kultureller Identität. So eindringlich hat bislang noch kein deutscher Politiker vor dem US-Freihandelsabkommen TTIP gewarnt. Sollte das [...]

Gysi ab Sonntag nur noch Statist?

5. Juni 2015 // 0 Kommentare

In der Linken deutet sich ein historischer Schnitt an: Die Partei plant die Zeit nach Gregor Gysi als Fraktionschef. Ist Gysi ab Sonntag nur noch Statist? Bernd Riexinger sitzt in seinem Büro unterm Dach des denkmalgeschützten Karl-Libeknecht-Hauses in Berlin. Er freut sich auf den Parteitag in [...]

Politisch gesteuerte Angst

29. Mai 2015 // 0 Kommentare

Die Politik schürt gezielt Ängste etwa vor der Kernkraft. Ängste vor der Finanzkatastrophe oder sexueller Orientierungslosigkeit sucht sie zu unterdrücken. Viele einfache Leute haben Ängste, ohne dass sie – Achtung: Ironie! – „eine Genehmigung dafür“ haben. Solche diffusen ungeplanten [...]

Links gibt es keine Perspektive

30. März 2015 // 0 Kommentare

Eigentlich will die Linke das kapitalistische Ausbeutungssystem überwinden. Aber mit wem? Mit einer vermerkelten SPD und mit saturierten grünen Spießbürgern? Als Bodo Ramelow zum ersten linken Ministerpräsidenten in Deutschland vereidigt wurde, war das für viele der bislang schwerste [...]

Lucke an AfD-Spitze isoliert

4. Januar 2015 // 0 Kommentare

Der Streit in der AfD-Führung eskaliert. Repräsentanten der Parteispitze haben Bernd Lucke nun schriftlich zu einem klärenden Gespräch nach Frankfurt einbestellt.  Angeblich hat AfD-Chef Bernd Lucke seine Ko-Sprecher Konrad Adam und Frauke Petry im alten Jahr wiederholt ziemlich schroff [...]

Merkels Motiv für den Kalten Krieg

17. November 2014 // 0 Kommentare

Angela Merkels Rede in Australien war eine Zäsur: Die Kanzlerin erklärte Moskau den Kalten Krieg. Nur das Motiv für diesen Konflikt verschwieg sie geflissentlich. Wer es bis jetzt nicht glauben mochte, dem dürften spätestens die Ereignisse und Debatten dieses Wochenendes die Augen geöffnet [...]

TTIP macht 600.000 arbeitslos

14. November 2014 // 0 Kommentare

Mit ihren Studien will die EU-Kommission das Freihandelsabkommen TTIP verschleiern. Eine US-Studie zeigt jetzt schockierende wirtschaftliche und soziale Folgen auf. Eine aktuelle Studie aus den USA[1] sagt dramatische Folgen des geplanten Freihandelsabkommens TTIP für die europäischen [...]

Bruch zwischen Gauland und Henkel

31. Oktober 2014 // 0 Kommentare

Die AfD-Spitze zerlegt sich! Partei-Vize Henkel schämt sich öffentlich für die Partei. Gauland kontert: „Henkel muss sich fragen, ob er noch dazugehören will.“ Zurzeit hängt der Haussegen bei der AfD häufiger mal schief. Unlängst boykottierte Parteivize Hans-Olaf Henkel gar die [...]

AfD über TTIP heftig zerstritten

22. Oktober 2014 // 0 Kommentare

Der AfD-Abgeordnete Starbatty wirbt für das Freihandelsabkommen TTIP und löst eine Welle des Protests aus. Nun soll der wissenschaftliche Beirat Grundsätze erarbeiten. Es gibt so einiges, über das in der AfD leidenschaftlich gestritten wird, und nicht selten zeigen sich diese Richtungskämpfe [...]

TISA unterwirft unsere Demokratie!

19. Oktober 2014 // 0 Kommentare

Es gibt mehr als TTIP: Es gibt TISA! Der streng vertrauliche Vertrag zur Schaffung einer Diensleistungsdiktatur führt zur vollständigen Unterwerfung unter das Kapital. Trotz aller Geheimhaltungsversuche, trotz des Verschweigens durch die Medien, trotz aller ersatzweise entzündeten Nebelkerzen [...]

Was handeln wir uns mit TTIP ein?

30. Juni 2014 // 0 Kommentare

Schon bei den Derivaten ist die Politik der Finanzindustrie auf den Leim gegangen und wurde deren willfähriger Helfer. Beim TTIP dürfte es nicht anders laufen. Im Zusammenhang mit den allfälligen Diskussionen über Derivate, den ‘Massenvernichtungswaffen’ der Neuzeit, wie Warren [...]

Merkels Kniefall vor Obama

5. Mai 2014 // 0 Kommentare

Angela Merkels Besuch in den USA war eine Geste der Unterwerfung. Sie hat darauf verzichtet, in der Ukraine-Krise eigene oder europäische Positionen zu definieren. In der Ostukraine bringen sich die Menschen gegenseitig um. Wer jetzt, nachdem sich auch in Odessa zügellose Gewalt Bahn gebrochen [...]

Europas Weg in neue Abenteuer

27. Januar 2014 // 0 Kommentare

Griechenland hat die Ratspräsidentschaft in der EU übernommen. Dabei ist das Land mit sich selbst überfordert und kann nur mit Tricks und Täuschung die Troika ruhigstellen. GIm Januar 2014 hat Griechenland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen – ein kritischer Moment für das Land und [...]