Thüringen

CDU und AfD gegen Abschiebestopp

4. März 2015 // 0 Kommentare

Gemeinsam machen CDU und AfD Front gegen den Winterabschiebestopp für Asylbewerber in Thüringen. Die AfD spricht von einer „exzessive Duldungspraxis“. In Thüringen gibt es parteiübergreifend Streit um den von der rot-roten Landesregierung erlassenen Winterabschiebestopp für [...]

Verfolgte und andere Asylbewerber

26. Februar 2015 // 0 Kommentare

Asyl hat in Deutschland nicht zwingend etwas mit politischer Verfolgung zu tun. In Thüringen sind die meisten keine Flüchtlinge im Sinne des Asylrechts. In den thüringischen Erstaufnahmeeinrichtungen waren am 17.02.2015 1.828 Bewerber registriert. Davon waren 1.314 Personen männlich und 514 [...]

Das ZDF ist auf einem Auge blind

10. November 2014 // 0 Kommentare

Die Demonstrationen vom 9. November gegen die neue Links-Regierung von Bodo Ramelow in Thüringen zeigen, wie Sensations-Journalismus die Wirklichkeit verdreht. Vor 25 Jahren demonstrierten über 100.000 Thüringer in Anwesenheit des Bundeskanzlers auf dem Erfurter Domplatz gegen die SED. Es war [...]

AfD ohne Tabus in Ausländerpolitik

15. September 2014 // 0 Kommentare

Was ihnen in der Ausländerpolitik an Aufnahmebereitschaft  zugemutet werde, mache den Menschen Angst, sagt AfD-Chef Lucke. Die AfD lasse sich nicht den Mund verbieten. Diesmal war es nicht der Euro. Galt die AfD bisher vor allem als Sammelbecken für Kritiker der Euro-Rettungspolitik und der [...]

Lotteriegeschenke im Wahlkampf

12. August 2014 // 0 Kommentare

Staatliche Lotterien sind ein einträgliches Geschäft. Einen Teil der Überschüsse verteilen CDU- und SPD-Politiker nun als Wahlgeschenke. Der Thüringer Stimmenkauf. Am 14. September wird in Thüringen gewählt. Die Spitzen der großen Koalition aus CDU und SPD sind im Lande unterwegs und [...]

Linke Versuchung der SPD

23. Juni 2014 // 0 Kommentare

Die Linke bietet der SPD eine Zusammenarbeit für einen Politikwechsel an. Noch zieren sich die Sozialdemokraten, aber insgeheim wissen sie, dass sie keine Wahl haben. Lang ist es her, da „links“ als politische Begrifflichkeit noch für Fortschritt, Intellektualität und Weltoffenheit stand und [...]

Merkel will Lucke auf Distanz halten

29. Mai 2014 // 0 Kommentare

Bei den Landtagswahlen im Sommer in Ostdeutschland könnte sich für CDU und AfD erstmals die Koalitionsfrage stellen. Kanzlerin Merkel will nicht, andere sind offener… Erfolge in der Politik lassen sich an Wahlergebnissen messen, aber auch daran, auf welcher Ebene sich der politische Gegner [...]

Die AfD will keine konservative Partei sein

23. September 2013 // 0 Kommentare

Die AfD bleibt im Wahlkampfmodus und bereitet sich auf die Europawahl und die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen vor. Außerdem kündigt Parteichef Bernd Lucke  eine inhaltliche Debatte [...]