SPD

Warum Merkel die CDU zerstört

18. März 2016 // 0 Kommentare

Will Merkel die CDU bewusst zerstören, oder ist es Ungeschick? Die erste Vermutung setzt den Glauben an eine finstere Verschwörung voraus, die andere nimmt eher eine krankhafte Störung an. In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ging die CDU bei den Landtagswahlen am vergangenen Wochenende als [...]

Wie ARD und ZDF die AfD ächten

14. März 2016 // 0 Kommentare

Niemand muss die AfD mögen. Aber wenn eine Partei so deutliche Erfolge einfährt, sollten auch ARD und ZDF dies respektieren – besonders am Wahlabend. Vermutlich ohne es zu ahnen, hat das öffentlich rechtliche Fernsehen gestern in seiner Wahlberichterstattung den Grundstein für kommende [...]

Hessen ist kein AfD-Erfolg

7. März 2016 // 0 Kommentare

Die hessische Kommunalwahl belegt den Niedergang der etablierten Parteien. Aber sie zeigt trotz der guten Ergebnisse auch die eklatanten Schwächen der AfD auf. Das Ergebnis der hessischen Kommunalwahlen ist ein Ausblick auf die am kommenden Wochenende anstehenden Landtagswahlen in [...]

Jakob Augstein hält zu Volker Beck

3. März 2016 // 0 Kommentare

Beim Grünen-Politiker Volker Beck wurde Chrystal Meth gefunden. Der Mainstream nimmt ihn gegen Verurteilungen in Schutz und fragt: Sind Abgeordnete überlastet? Die einen reagieren mit Häme auf den Drogenfund beim grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck, andere, wie der Journalist Jakob [...]

Im Sumpf der NRW-Politik

13. Januar 2016 // 0 Kommentare

Korruption und Clan-Strukturen sind Teil der Errungenschaften der bunten Kulturen, durch die wir uns bereichern lassen wollen. Und: Wir haben schon viel gelernt! Verantwortung will er nun also übernehmen, der Ralf Jaeger, Innenminister in Nordrhein-Westfalen. Das macht er so, wie er es von seinen [...]

Regierung streitet über Asylgesetze

11. Januar 2016 // 0 Kommentare

Nach den Silvester-Ereignissen in Köln streitet die Koalition, wie sie künftig mit straffälligen Ausländern umgeht. Das Personal in Flüchtlingsheimen soll besser geschult werden. In der Koalition hat die CDU eine Debatte über weitere Verschärfungen der Asylgesetze vom Zaun gebrochen. Anlass [...]

In den Händen von Brandstiftern

26. Oktober 2015 // 0 Kommentare

Unter der Führung der sogenannten Volkspartei CDU bereitet sich das Land auf den Bürgerkrieg vor. Die Koalition hebelt Grundrechte wie das Recht auf freie Meinungsäußerung systematisch aus. Mit ihrer leichtfertigen Bemerkung, beim Grundrecht auf Asyl gebe es keine Obergrenze, hat die Kanzlerin [...]

„Man will keine Kritik hören“

19. Oktober 2015 // 0 Kommentare

Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper trat im Streit über die Flüchtlingspolitik aus der SPD aus. Er beschreibt verheerende innerparteilicher Zustände. Der Magdeburger Oberbürgermeister Lutz Trümper gab unter spektakulären Umständen im Streit über die Flüchtlingspolitik sein [...]

Was Gysi mit Merkel verbindet

12. Oktober 2015 // 0 Kommentare

Gregor Gysi gibt endgültig den Vorsitz der Linken-Fraktion ab. Doch seine Mission, die Reste der SED im Westen an die Macht zu bringen, ist noch nicht erfüllt. Es ist das Ende einer Ära. Gregor Gysi geht. Am Dienstag übergibt der über viele Jahre populärste Politiker der Linkspartei die [...]

Wagenknecht rät zum Zahlungsstopp

12. Juni 2015 // 0 Kommentare

SPD-Chef Gabriel kritisiert Syriza heftig. Linken-Ikone Sahra Wagenknecht warnt Syriza davor, sich zu unterwerfen und bringt einen griechischen Lastenausgleich ins Spiel. Wie könnten die beiden miteinander koalieren? Angesichts der tiefgreifenden Gegensätze in der Griechenland-Frage jedenfalls [...]

Dieses Mal hat Gysi Nein gesagt

8. Juni 2015 // 0 Kommentare

Ende einer Ära: Gregor Gysi, der Mann, der die SED in die PDS transformierte und mit Oskar Lafontaine die gesamtdeutsche Linke schuf, tritt ins zweite Glied. Ein tränenrühriger Abschied. Beinahe wäre das Ende in Tränen ertrunken. Aber nur beinahe. Mit einem Schluck Wasser fand Gregor Gysi [...]

Grüne Gesinnungs-Ghettos

22. Mai 2015 // 0 Kommentare

Die längst wohlhabenden Grünen predigen zwar immer noch Multikulti, schließen sich aber in monokulturellen, sprich weitgehend Ausländer freien Ghettos ab. Die Wahlauszählung in Bremen hat eine kleine Ewigkeit gedauert, obwohl nur jeder zweite Einwohner in der hanseatischen Schuldenhochburg [...]

Politisch und moralisch bankrott

11. Mai 2015 // 0 Kommentare

Unfassbar: In Bremen verkünden lauter Wahlverlierer Pseudo-Siege. Und in Karlsruhe ruft der türkische Präsident Erdoğan zur Unterwanderung der Gesellschaft auf! Zum Glück ist nicht jeder Tag ein solcher Sonntag wie gestern. In Bremen gab nur noch die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme [...]

Gabriels Vertrauenskrise

7. Mai 2015 // 0 Kommentare

Es klang schon fast neutestamentarisch, wie Vize-Kanzler Gabriel in der BND-Affäre Angela Merkel ans Kreuz nageln wollte. Aber wozu das Ganze? Die Linke traut ihm nun nicht mehr. Es kommt selten vor, dass Gregor Gysi irgendetwas die Sprache verschlägt. Doch vor kurzem soll Vize-Kanzler und [...]

Demokratie statt des Kauder-Asyls

15. April 2015 // 0 Kommentare

Unions-Fraktionschef Kauder will noch mehr Flüchtlinge. Angesichts solcher Pläne sollten sich die Bürger auf ihre direktdemokratischen Mittel im 19. Jahrhundert besinnen. Nach Ansicht des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder[1], kann Deutschland noch wesentlich mehr [...]

Links gibt es keine Perspektive

30. März 2015 // 0 Kommentare

Eigentlich will die Linke das kapitalistische Ausbeutungssystem überwinden. Aber mit wem? Mit einer vermerkelten SPD und mit saturierten grünen Spießbürgern? Als Bodo Ramelow zum ersten linken Ministerpräsidenten in Deutschland vereidigt wurde, war das für viele der bislang schwerste [...]

Nahles hat ein Arbeitszeitproblem

21. Dezember 2014 // 0 Kommentare

Als hätten wir nicht schon genug Bürokratie: Jetzt will Ministerin Andrea Nahles flächendeckend Arbeitszeiten schriftlich erfassen lassen. Ein Blick in die Praxis. Bundesministerin Nahles will ab dem neuen Jahr ganz genau wissen, wie lange jeder arbeitet. Wenn die Arbeitswelt noch die gleiche [...]

Edathy zwischen Moral und Gesetz

18. Dezember 2014 // 0 Kommentare

Die Kinderpornoaffäre um Sebastian Edathy entwickelt sich für Ex-BKA-Chef Jörg Ziercke und die SPD-Spitze zum Desaster. Aber wird die Wahrheit je ans Licht kommen? Sein Auftritt ist wohl kalkuliert und bestens inszeniert. Sebastian Edathy kehrt noch einmal zurück auf die politische Bühne und [...]

Das ZDF ist auf einem Auge blind

10. November 2014 // 0 Kommentare

Die Demonstrationen vom 9. November gegen die neue Links-Regierung von Bodo Ramelow in Thüringen zeigen, wie Sensations-Journalismus die Wirklichkeit verdreht. Vor 25 Jahren demonstrierten über 100.000 Thüringer in Anwesenheit des Bundeskanzlers auf dem Erfurter Domplatz gegen die SED. Es war [...]

Europas Fahrkarte ins Desaster

5. November 2014 // 0 Kommentare

Die seit 2008 schwelende Krise tritt in ihre vierte Phase. Überzeugende Wirtschaftskonzepte gibt es nicht. Und das Herumexperimentieren führt geradewegs in die Katastrophe. Die Krisenbekämpfung in den Industrieländern seit der Finanzmarktkrise lässt sich in Phasen unterteilen. Drei Phasen [...]

Furcht vor der Konterrevolution

3. Oktober 2014 // 0 Kommentare

Die Linke will Thüringen regieren: Unterzeichner eines „Gewissensappells“, zu denen auch Schriftsteller Reiner Kunze zählt, sehen „die totale gesellschaftliche Wende“. Während sich das öffentliche Interesse an der offensichtlich langwierigen Koalitionsbildung in Thüringen in Grenzen [...]

AfD entlarvt das System Merkel

25. September 2014 // 0 Kommentare

Die AfD deckt all die durch Merkel und die Blockparteien geschaffenen Denkverbote auf – von der Diskriminierung nicht berufstätiger Frauen bis hin zur Ukraine. Zahlreiche Auguren sagen der Alternative für Deutschland ein ähnliches Schicksal wie den Piraten voraus. Das setzt allerdings [...]

AfD saugt rechtes Potenzial auf

23. September 2014 // 0 Kommentare

Die AfD zieht das rechtsextreme Wählerpotenzial aus den anderen Parteien ab, sagt Forsa-Chef Güllner. Kaum einer weiß: Die meisten Rechtsextremen wählen SPD und CDU! Längst hat die AfD die Frage nach ihrer Positionierung im Parteienspektrum selbst beantwortet. Die AfD vertrete heute viele von [...]

Lindner kann die FDP nicht retten

4. September 2014 // 0 Kommentare

Alte Seilschaften grenzen Kritiker aus, Parteichef Lindner ist unglaubwürdig: Die ausgetretene Hamburger Landeschefin Sylvia Canel über den Niedergang der FDP. Enttäuschte FDP-Mitglieder wollen gemeinsam mit anderen liberalen Gruppen eine neue Partei gründen. Bereits Ende des Monats soll die [...]

AfD sieht sich rechts von der CDU

1. September 2014 // 0 Kommentare

„Es ist viel Platz geworden rechts von der CDU“, sagt Sachsens AfD-Chefin Frauke Petry. In Sachsen gewann sie viele junge Wähler, Frauen und Arbeiter für sich. Rein rechnerisch gibt es für die CDU in Sachsen keinen Grund nicht mit der AfD zu koalieren. Mit ihr hätte sie ebenso eine [...]

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Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!

Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann interviewten viele Zeitzeugen und recherchierten in Archiven über das erste Leben der Angela Merkel. Sie belegen, dass die Bundeskanzlerin in ihren politischen Ehrgeiz nicht erst im Zuge der Wende entdeckte. Als Angehörige der sowjetisch geprägten Wissenschaftselite des SED-Staates war sie zielbewusst und system-konform. Unter dem Eindruck von Gorbatschows Glasnost und Perestroika trat sie dann als Reformsozialistin für einen demokratischen Sozialismus in einer eigenständigen DDR ein. Und doch war sie nur fünfzehn Monate nach dem Mauerfall Bundesministerin im wiedervereinigten kapitalistischen Deutschland. "Das erste Leben der Angela M.“ erscheint im Piper-Verlag, 320 Seiten, ISBN: 978-3-492-05581-9; Preis: 19,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!