Sigmar Gabriel

Furcht vor Kollaps der Energiewende

9. Februar 2014 // 0 Kommentare

Die Debatte um den Ausbau der Stromtrassen droht außer Kontrolle zu geraten. Ministerpräsident Weil (SPD) warnt  vor einem Scheitern. Kanzlerin Merkel schaltet sich ein. DIm den Streit um den Bau riesiger Stromtrassen wird erstmals die Gefahr eines möglichen Scheiterns der von Superminister [...]

SPD lässt sich von Merkel steuern

18. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Die SPD sitzt im Regierungsboot, aber am Steuer sitzt sie nicht. Das wollte sie auch gar nicht. Sie weiß, warum. Früher oder später wissen es die Wähler aber auch.   Erinnern Sie sich noch? Bei der Bundestagswahl im September ist Schwarz- Gelb abgewählt worden und die FDP aus dem [...]

Vom Wert der Familie in der Politik

17. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Ronald Pofalla verlässt das Kanzleramt, Jörg Asmussen die EZB: Die Familie wird immer häufiger zum Argument für Karriere-Entscheidungen in der Politik.   Ronald Pofalla zählt zu den engsten Vertrauten der Kanzlerin. In der CDU diente er Angela Merkel als Generalsekretär, zuletzt im [...]

Treibjagd auf die SPD-Basis

6. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Der Vertrag ist abgeschlossen, jetzt werden die SPD-Mitglieder gezielt „aufgescheucht“, damit sie rasch in die gewünschte Richtung „flüchten“. Offenbar ist das nötig.   Dieser Tage wurden die Ergebnisse einer Umfrage von infratest dimap für den „Bericht aus Berlin“ (ARD) zur [...]

Dem Euro-Masterplan droht das Aus

29. November 2013 // 0 Kommentare

Vor kaum einem Jahr legten die Spitzen der EU einen Masterplan für den Euro vor. Im  vorläufigen Koalitionsvertrag von Union und SPD taucht dieser Plan nicht auf.  Wenn die Große Koalition zustande kommt, bedeutet dies einen großen Verlust für die Währungsunion. Denn CDU/CSU und SPD haben [...]

Politisch inszenierter Selbstbetrug

26. November 2013 // 0 Kommentare

Wir haben uns daran gewöhnt, Politik zu fragmentieren. So fällt nicht auf, dass es weder Ziel noch Zusammenhang gibt. Eindrücke aus den jüngsten Koalitionsverhandlungen.   Es ist absurd, wie unserer Politiker – und leider auch viele Journalisten – über Politik reden und denken. Sie [...]

Der Mindestlohn schafft Untertanen

18. November 2013 // 0 Kommentare

Die SPD glaubt mit dem Mindestlohn eine großen Erfolg errungen zu haben. Tatsächlich ist der Mindestlohn eine der größten Niederlagen der sozialen Marktwirtschaft. Ein Mindestlohn ist nicht zwangsläufig ein Gewinn. Er ist zwar zunächst einmal gut für denjenigen, der vorher weniger verdient [...]

Wie Politik sich ad absurdum führt

15. November 2013 // 0 Kommentare

Ex-US-Notenbank-Chef Greenspan sagt, Regierungen seien überflüssig. Der Ausgang der Bundestagswahl bedeutet: Eine Regierung, die verändert, richtet nur Schaden an. Doch Union und SPD schert das wenig. Als der frühere Chef der US-Notenbank, Alan Greenspan, 2007 von Schweizer Journalisten gefragt [...]

Die verschwiegene Wahrheit über Deutschland und Europa

11. August 2013 // 0 Kommentare

Die Not kehrt in die kapitalistischen Gesellschaften zurück. Auch Deutschland wird sich in den kommenden Jahren radikal verändern. Die Politik schweigt darüber – nicht nur im Wahlkampf. Darum hat sie allen Grund die Zukunft zu [...]

Gysis heimlicher Plan mit der SPD

8. August 2013 // 0 Kommentare

Gregor Gysi zeichnet die langen Linien der Politik. Er weiß, dass die Linke eine sterbende Partei ist, die nur durch die Fusion mit der Sozialdemokratie überleben kann. Auch wenn die SPD daran [...]

Der SPD droht eine innerparteiliche Katastrophe

2. August 2013 // 0 Kommentare

Die Parteispitze unterdrückt seit Jahren einen wichtigen Richtungsstreit. Das Verbot lastet wie ein Betondeckel auf der Partei, unter dem der Druck ständig wächst. Nun wagt die Parteilinke einen [...]

Für die SPD soll Steinbrück jetzt den Lafontaine mimen

9. März 2013 // 0 Kommentare

Die SPD muss sich erklären! Wie kann sie  mit einem Liebling der Banker und dem Programm der Linken in den Wahlkampf ziehen? Und warum empfiehlt sie dem arglosen Wähler einen Kandidaten, dem sie selbst abgrundtief [...]

Der verdeckte Rassismus in der Politik

9. Februar 2013 // 0 Kommentare

Die Debatte entzündete sich an FDP-Chef Philipp Rösler. Seit Monaten gehen in der Berliner FDP-Zentrale Hassmails ein. Jetzt spricht auch der SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy über seine [...]

Der Raubzug wird in Zypern fortgesetzt

11. Januar 2013 // 0 Kommentare

Erst wird der Druck auf die zyprische Regierung erhöht. Dann werden die deutschen Steuerzahler hinters Licht geführt – zum Segen für die [...]

Genscher warnt vor eisiger Isolation Deutschlands in Europa

2. November 2012 // 0 Kommentare

Der Grandseigneur der FDP, Hans-Dietrich Genscher, wirft den Eurogegnern gefährliche Isolationsbestrebungen vor und warnt vor einer neuen Dolchstoßlegende. Europa dürfe nicht an Deutschland scheitern, fordert er in einer Rede in der [...]

Diese SPD ist ein unkalkulierbares Risiko – auch für sich selbst

22. September 2012 // 0 Kommentare

Mit Politikern wie Peer Steinbrück und Frank Walter Steinmeier hat die SPD das Land neoliberalisiert. Sie hat es an die Konzerne und Finanzmärkte verkauft.  Heute ist die einst große, fortschrittliche Partei zu einem kümmerlichen Häuflein von einfallslosen Ja-Sagern [...]

Skandalöses Video zum Datenhandel aus dem Bundestag

8. Juli 2012 // 0 Kommentare

Ausgegraben hat die Story wieder einmal Jens Blecker von ikNews, der sich in letzter Zeit heftiger Hacker-Angriffe erwehren muss. Vielen Dank an ihn! Dieses Video ist eine Groteske und eines der wertvollsten Dokumente unserer Demokratie zugleich. Es zeigt, wie der Bundestag am 28. Juni 2012 um [...]