Rettungsschirm

Portugals Not entscheidet die Wahl

23. Mai 2014 // 0 Kommentare

Bei der Europawahl wird die portugiesische Regierung eine historische Niederlage einfahren. Die Lage im Land eskaliert. Ein Rockband ruft gar zum Banker-Mord auf. Portugal ist raus aus dem Rettungsprogramm, und es bkommt nicht mal mehr Vorsorgekredite. Das erlaubt Portugal eine normale Rückkehr [...]

So redet die EU die Krise schön

17. November 2013 // 0 Kommentare

Angeblich sollen Irland und Spanien schon bald den Euro-Rettungsschirm verlassen. Doch die Fensterreden Brüsseler Politiker haben mit der Wirklichkeit nicht viel gemein. Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem blickt optimistisch in die Zukunft. Seiner Ansicht nach verlassen Irland und Spanien als [...]

In Europa weicht das Recht der politischen Willkür

20. April 2013 // 0 Kommentare

So etwas geht nur durch den umfassenden Verfall politischer Kultur und mangelnder rechtlicher und demokratischer Kontrolle: EZB-Chef Mario Draghi verfolgt eine Umverteilungspolitik zugunsten der Investmentbanken und internationalen Finanzplutokratie zu Lasten der sparenden, schwindenden [...]

Gesucht: „Rettungsschirm“ für 80 Millionen Deutsche

26. Dezember 2012 // 0 Kommentare

Das Jahr ist fast vorüber,  und die Lage scheint aussichtsloser denn je: Es droht die Kapitulation halb Europas am Ende eines (Finanz-)Krieges, in dem kein einziger Schuss gefallen ist – bis heute jedenfalls,  schreibt TIMM ESSER in seinem Gastkommentar für [...]

Rösler verweigert Spaniern in Geheimgesprächen Hilfe

6. November 2012 // 0 Kommentare

Ein Lager des Roten Kreuzes in Spanien / Screenshot aus einem Video im Text In Spanien ist jeder vierte Erwachsene und jeder zweite unter 25 Jahren ohne Arbeit. Die spanische Gesellschaft zerfällt. Und dennoch soll Wirtschaftsminister Philipp Rösler in Geheimverhandlungen mit Madrid den Spaniern [...]

Europa läuft Gefahr, die Demokratie zu verspielen

30. Januar 2012 // 0 Kommentare

Diese Ruhe ist gespenstisch, mit der die Gefahr einer weiteren Entdemokratisierung Europas hingenommen wird.  Zum einen gibt es frei nach dem Motto „Keine Macht dem Volke“ offenbar die Vorstellung, Griechenland einem autoritären Brüsseler Haushaltsdiktat zu unterwerfen, zum anderen wollen [...]

FDP-Spitze geht im Euro-Streit gegen Schäffler vor

30. September 2011 // 0 Kommentare

In der FDP-Führung sind sie nicht gut auf Frank Schäffler zu sprechen. „Der will doch nur Aufmerksamkeit“, werfen sie ihm vor. Popularität um jeden Preis wolle er. Dafür nehme er sogar einen Koalitionsbruch in Kauf und möglicherweise noch Schlimmeres, nämlich das Ende des Euro. Das aber [...]

CDU gibt hilflosen Abgeordneten Antworten zum Euro an die Hand

21. September 2011 // 0 Kommentare

Zum Euro haben die Wählerinnen und Wähler so viele Fragen, dass es den Abgeordneten des Deutschen Bundestages daheim im Wahlkreis schon mal die Sprache verschlägt. Das aber kommt bei den Menschen gar nicht gut an, die um ihr Erspartes fürchten, um ihre Renten und ihren Arbeitsplatz. Sie wollen [...]

Der Euro bringt Verfassungsrichter vor Gericht

24. August 2011 // 0 Kommentare

Eine Gruppe von über 55 deutschen Unternehmern bringt das Bundesverfassungsgericht vor Gericht. Vereinfacht gesagt, werfen sie dem höchsten deutschen Gericht Demokratie schädigendes Verhalten vor, weil dieses ihnen relevante rechtsstaatliche Verfahrensgarantien im Streit um die Euro-Politik der [...]