Rechts

Funke entzündet AfD-Ressentiments

17. September 2016 // 11 Kommentare

Der Politikwissenschaftler Hajo Funke spielte schon im Drama um die sächsische Stadt Sebnitz eine unrühmliche Rolle. Jetzt zielt er mit Hilfe der Medien auf die AfD. Der Politikwissenschaftler Hajo Funke hatte in der deutschen Systempresse die Gelegenheit bekommen, seine Ressentiments gegen die [...]

Justiz mit „zweierlei Maas“

19. Juni 2016 // 0 Kommentare

Wo der Staat Gesinnungshandeln verlangt, überschreitet er als einzig zuständige Rechtssicherungsinstanz seine Grenze und landet in totalitaristischen Attitüden. Wer behauptet, wir lebten in einem Unrechtsstaat, der verkennt und verharmlost das Wesen einer Diktatur. Wer aber verkennt und [...]

Wagenknecht in der rechten Ecke

10. April 2016 // 0 Kommentare

Die politischen Koordinaten verschieben sich. Sahra Wagenknecht formuliert alte linke Positionen und gilt plötzlich als rechts. Was passiert da gerade? Früher war vielleicht nicht alles besser, aber einfacher. Linke waren links und Rechte rechts, man wusste, wo man stand und wo der Gegner, den es [...]

Mehr Propaganda und Staatsräson

27. März 2016 // 0 Kommentare

Eminenzen des Postkapitalismus geben im Hintergrund die Linien vor. Eine sich selbst als „links“ definierende Schickeria organisiert den neuen Faschismus. Wenn es erst gegen leere und dann auch gegen bewohnte Flüchtlingsheime Brandanschläge gegeben hat, fällt es angesichts der Tragweite [...]

Die Banalität des Bösen

14. Februar 2016 // 0 Kommentare

Wir eine Ideologie zu mächtig, strebt sie die Vernichtung der Pluralität und ihrer Gegner an. Die angeblichen Verteidiger der Demokratie entblößen deren linke Flanke. Die Gewalt unter Flüchtlingen in ihren unzumutbaren Unterkünften nimmt logarithmisch zu[1]. An nur einem Wochenende gingen [...]

Angst um Stabilität und Sicherheit

25. Januar 2016 // 0 Kommentare

Weist die Entgrenzungs-Ideologen in die Schranken, sonst kippen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung, unser Rechtssystem und unsere soziale Ordnung.  Mitten im Getöse der Meinungen, Gegenmeinungen, Verirrungen und Verwirrungen zum Fortgang der Flüchtlingskrise und der damit [...]

AfD braucht Mut gegen die Hetze

12. Juli 2015 // 0 Kommentare

Die AfD muss sich nicht schämen, als rechts bezeichnet zu werden. Sie braucht Mut, um die wirklichen Probleme anzugehen, und sie muss standhaft sein, schreibt Oblomow in einem Gastbeitrag. Am vergangenen Wochenende trafen sich ca. 3.400 Mitglieder der AfD zu einem Parteitag in Essen. So, wie er [...]

Bruch zwischen Gauland und Henkel

31. Oktober 2014 // 0 Kommentare

Die AfD-Spitze zerlegt sich! Partei-Vize Henkel schämt sich öffentlich für die Partei. Gauland kontert: „Henkel muss sich fragen, ob er noch dazugehören will.“ Zurzeit hängt der Haussegen bei der AfD häufiger mal schief. Unlängst boykottierte Parteivize Hans-Olaf Henkel gar die [...]

Demokratie und Andersdenkende

8. Juni 2014 // 0 Kommentare

Eine demokratische Gesellschaft muss auch die  Meinungen ihrer Gegner akzeptieren. So verfügte das Verwaltungssgericht Kassel das Wiederaufhängen von NPD-Plakaten. Macht kaputt, was euch kaputt macht!“, sangen Ton Steine Scherben im Jahr 1970. Gut 44 Jahre später hallen scheinbar [...]

AfD-Basis verlangt Grundsätze

16. April 2014 // 0 Kommentare

Leitlinien zur Europawahl sind ihnen nicht genug. Die Mitglieder der AfD schieben die Debatte über ein Grundsatzprogramm an. Ihr Wunsch nach Orientierung ist groß. Von Programmatik hielt AfD-Chef Bernd Lucke anfangs nicht viel. „Wir sind die Partei des gesunden Menschenverstandes“, pflegte er [...]

Italiens Marsch der Entwürdigten

11. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Italien kommt nicht zur Ruhe. Nun formt sich der Protest der „Forconi“ gegen die Euro-Politik und die Regierung. Eine Million Menschen wollen Rom lahmlegen.   Italien erlebt eine neue Protestwelle gegen die Sparpolitik der Regierung. Die Demonstranten nennen sich die „Forconi“, [...]

Die AfD zwischen Anspruch, Wahrnehmung – und Scheitern

31. Oktober 2013 // 0 Kommentare

Das Sein oder Nichtsein der AfD als politische Kraft und Alternative beginnt sich langsam zu entscheiden. Wer sie ins rechte politische Spektrum führt, wird sie zerstören. Die AfD sollte vielmehr pragmatisch und unideologisch sein. Eine Partei, die die Würde und Freiheit der Bürger achtet, [...]

Ein Mindestlohn wird Armut nicht beseitigen

20. Oktober 2013 // 0 Kommentare

Wer gesetzliche Mindestlöhne als einzige und effektivste Lösung gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse betrachtet, der erreicht das Gegenteil dessen, was er will: Er akzeptiert damit, dass die neoliberale Marktlogik alternativlos ist, schreibt STEFAN L. EICHNER im letzten Teil seines [...]

Wirtschaftspolitik muss ganz neu gedacht werden!

5. Oktober 2013 // 0 Kommentare

Rechts und Links bedienen sich praktisch derselben Marktlogik. Aber worum streiten sie sich dann?  Ganz einfach: Die einen negieren Vorhersehbarkeit und Steuerbarkeit, die anderen tun es nicht, schreibt STEFAN L. EICHNER im II. Teil seines Essays zur Überwindung der [...]

Wir erleben das Ende einer politischen Epoche

2. März 2013 // 0 Kommentare

Parteien ohne Inhalte und ohne Orientierung lassen dem Bürger keine Wahl mehr. Welche Wahl hatten denn Italiener? Nur die, Europa und der Macht der Finanzpakete und Sparprogramme einen Streich zu [...]