Recht

Wenn das Recht an Wert verliert

12. Februar 2017 // 143 Kommentare

Mangelndes Rechtsverständnis, um nicht zu sagen Rechtsbeugung, gilt mehr und mehr als schicklich, wenn es denn nur politisch-moralisch „legitimiert“ ist. Der Begriff Rechtsstaat hat etwas Janusköpfiges: Einerseits klingt er in unseren Ohren etwas spießig, andererseits sind wir froh, dass wir [...]

Die AfD biegt sich das Recht zurecht

24. Juni 2015 // 0 Kommentare

In einem fragwürdigen Zusammenspiel von Bundesvorstandsmehrheit und dem Bundesschiedsgericht führt die AfD den Rechtsstaat und die Demokratie regelrecht vor, schreibt Markus E. Wegner* in einem Gastkommentar. Was für eine putzige Partei ist die Alternative für Deutschland. Selten so gelacht an [...]

AfD über TTIP heftig zerstritten

22. Oktober 2014 // 0 Kommentare

Der AfD-Abgeordnete Starbatty wirbt für das Freihandelsabkommen TTIP und löst eine Welle des Protests aus. Nun soll der wissenschaftliche Beirat Grundsätze erarbeiten. Es gibt so einiges, über das in der AfD leidenschaftlich gestritten wird, und nicht selten zeigen sich diese Richtungskämpfe [...]

Die demokratische Diktatur

27. Juni 2014 // 0 Kommentare

Es ist gelungen, aus der Demokratie das wirksamste Werkzeug der Ausbeutung zu machen. Wir müssen sie im Sinne des selbstbestimmenten  freien Menschen verändern. “Wählen bedeutet die Illusion des Einflusses im Austausch gegen den Verlust der Freiheit.”   (Frank Karsten/ Karel Beckmann: Wenn [...]