Nahles

Fauler Kompromiss für die Saudis

29. März 2019 // 11 Kommentare

  Zwar verlängert die Regierung den Exportstopp rein deutscher Rüstungslieferungen an die Saudis, aber deutsche Waffen bekommen sie doch. Die SPD und die Moral. In der Debatte um Waffenexporte nach Saudi-Arabien, über die wir gestern hier berichteten,[1] haben sich Union und SPD am Abend [...]

Waffen für die Feinde der Freiheit

28. März 2019 // 14 Kommentare

  Saudi-Arabien ist Kriegspartei und steht im Verdacht, den Salafismus in westlichen Gesellschaften zu fördern. Soll das Land dennoch deutsche Waffen bekommen? Liebe Leser, gestern Abend hat sich die schwarz-rote Koalition auf einen Kompromiss in dieser Frage verständigt. Bitte lesen Sie [...]

Tschüss Volksparteien und Wohlstand

21. Januar 2019 // 48 Kommentare

  2019 wird ein Jahr des Verlustes. Die Ungleichheit nimmt zu, die Mittelschicht verliert ihren Wohlstand. Die Parteienlandschaft erodiert. Ein düsterer Ausblick. Egal ob Deutschland, Europa, Asien, USA, Afrika, Brexit oder die Europäische Zentralbank (EZB) – die Welt spielt verrückt. [...]

Zu Merkel bitte keine Dankesreden

30. Oktober 2018 // 39 Kommentare

  Merkels Hinterlassenschaft als Parteichefin und Kanzlerin ist ein schweres Erbe. Wann zuvor hat ein deutscher Kanzler seinem Volk solche Risiken hinterlassen? Seit gestern ist Angela Merkel Geschichte. Zunächst wird sie den CDU-Vorsitz abgeben, dann das Amt der Regierungschefin. Ob sie [...]

Hessen kann der Anfang vom Ende sein

26. Oktober 2018 // 38 Kommentare

  Die hessischen Wähler haben am Sonntag die Möglichkeit, zum ersten Mal seit 2005 mit einer Landtagswahl auch einen Regierungswechsel in Berlin herbeizuführen. Hessen entscheidet am Sonntag nicht nur darüber, wie das neue Landesparlament aussieht. Bei dieser Wahl haben hessischen Wähler [...]

Warum die SPD nicht sterben darf

16. Oktober 2018 // 35 Kommentare

  Lange Zeit war die SPD Motor des gesellschaftlichen Fortschritts. Dann wurde sie von Finanzinteressen gekapert und Kriegspartei. Jetzt muss sie „aufstehen“! Es ist Zeit, die SPD zu retten! Allerhöchste Zeit sogar! Denn diejenigen, die sie führen, sind augenscheinlich willens, [...]

Bayern kann Deutschland verändern

27. September 2018 // 21 Kommentare

  Die CDU-Fraktion hat Kanzlerin Angela Merkel entmachtet. Jetzt ist der Wähler dran. Schon bei der Landtagswahl in Bayern im Oktober kann er das Land verändern. Im Oktober wird in Bayern und Hessen gewählt. Bei CDU/CSU und SPD riecht es bereits nach Angstschweiß. Denn die Umfragen lassen [...]

SPD will ihre AfD-Wähler zurück

27. August 2018 // 116 Kommentare

  Die durch die Hartz-Reformen vergrätzten SPD-Wähler haben bei der AfD eine neue politische Heimat gefunden. Die Nahles-SPD will diese Wähler nun zurückgewinnen. Die SPD will AfD-Wähler mit Mietpreisbremse, Frühverrentung, einem garantierten Rentenniveau, Mindestlohn, mehr Bussen und [...]

So wird die AfD die SPD überholen

13. Februar 2018 // 40 Kommentare

Merkels neues Gruselkabinett besteht nur aus Verlierern. Ihnen geht es ganz allein allem um Macht, Posten und Pensionen. Doch die Wähler finden Alternativen. Ein Kommentar. [dropap]F[/dropcap]ast hätte man vergessen, dass wir seit September 2017 ohne Regierung dastehen. Vermisst hat sie [...]

Ökonomischer Dilettantismus

18. Februar 2016 // 0 Kommentare

Angeblich wird die Flüchtlingskrise mit 500 Millionen Euro für Arbeitsbeschaffung und einer Milliarde für Wohnungen eingedämmt. Kann die Regierung nicht rechnen? Homöopathie ist jene Alternative zur Schulmedizin, wo ein Tröpfchen Gift in einem ganzen Ozean aufgelöst wird, und wo diese extrem [...]

Die intrigante Energie der SPD

13. April 2014 // 0 Kommentare

Es geht schon lange nicht um das Wohl der Menschen, sondern um die eigene Karriere. Und da ist den Politikern  jedes Mittel recht, wie Hannelore Kraft bekennt. Solche Geständnisse legen Politiker nur selten ab: Die „Art und Weise, wie in Berlin Politik gemacht wird,“ widerspreche ihrer [...]
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