Merkel

Willkommen bei Merkel & Schulz

12. Januar 2018 // 35 Kommentare

Sie haben aussondiert, Merkel und Schulz wollen die nächste Groko. Wichtigste Botschaft: Die Krankenversicherung wird wieder paritätisch finanziert. Alles gut? Der Weg in eine erneute große Koalition ist geebnet: Angela Merkel und Martin Schulz haben bei ihren Sondierungsgesprächen letzte [...]

Krawall und Trauer um Mia in Kandel

6. Januar 2018 // 19 Kommentare

Ein GEOLITICO-Leser schildert den Verlauf des Trauermarsches für die ermordete 15-Jährige Mia in Kandel. Was als Gedenkveranstaltung begann, endete im Krawall. Schweigend wollten am 2. Januar 2018 mehrere Hundert Menschen in Kandel der von einem Afghanen ermordeten erst 15 Jahre alten Mia [...]

Wie die CDU das Land blockiert

3. Januar 2018 // 58 Kommentare

Mit dem festen Willen zur Veränderung könnte die CDU den Reformstau in Deutschland in kürzester Zeit lösen. Die Frage ist nur, mit wem? Mit Merz? Spahn? Söder? Der Bundesrat ist derzeit eine Verhinderungskammer, denn SPD, CDU und Grüne können jeder für sich jede Gesetzesänderung [...]

2018 schafft ein neues Italien

26. Dezember 2017 // 202 Kommentare

Die Parlamentswahlen im Frühjahr machen aus Italien politisch ein anderes Land: Schuld sind unter anderem das neue Wahlrecht und der Erfolg rechter Parteien. In Italien haben die Wahlgesetze immer seltsame Namen gehabt. Eins hieß zum Beispiel Porcellum – „Schweinerei“. Das neueste wurde [...]

Barcelona macht Merkel sprachlos

22. Dezember 2017 // 19 Kommentare

Die Katalanen wählen erneut die Unabhängigkeit. Kommen ihre verhafteten Politiker jetzt frei? Wie verhält sich die EU? Selbst Angela Merkel fehlen die Worte. Die geschäftsführende deutsche Regierung hat tatenlos zugesehen, wie demokratische Rechte in Spanien verletzt wurden. Die EU hat diese [...]

Gabriel bricht mit der Merkel-Ära

19. Dezember 2017 // 44 Kommentare

Sozial- und Christdemokraten entdecken den Wert von Heimat und Identität. Und sie wagen sich an die Tektonik ihrer bisherigen Politik. Ob die AfD es merkt? Es bewegt sich was. Langsam und leise noch, aber stetig und mit ungeheurer Kraft bricht die Tektonik des Parteien- und Gesellschaftsgefüges [...]

Das Ende der schwarzen Null

14. Dezember 2017 // 70 Kommentare

Egal, wer bald regiert: In Deutschland stehen lange überfällige Reformen an. Unser Autor rechnet mit einer Erhöhung der Staatsausgeben um 93 Milliarden Euro. Zuweilen muss man mal Visionen entwickeln. Einen kühnen Blick in eine Zukunft ohne Merkel und Schulz werfen. Auch was die Entlastung der [...]

Chinas Pakt mit Orbáns Osteuropa

28. November 2017 // 95 Kommentare

Am Montag wird eine Vereinbarung über die zweite Phase des Investitionsfonds China-Zentraleuropa unterzeichnet. Es entsteht eine neue Bankenvereinigung. Die ungarische Zeitung Magyar Hirlap überraschte ihre Leser gestern mit der Schlagzeile: „Viktor Orbán: Mittel- und Osteuropa ist das [...]

Der öffentlich-rechtliche Untertan

23. November 2017 // 67 Kommentare

ARD und ZDF verbergen hinter der Fassade des Staatsvertrages ihre Propaganda für die Regierung, die etablierten Parteien und das transatlantische Bündnis. Dass die öffentlich-rechtlichen Sender hinter ihrer biederen Fassade Hofberichterstattung und massive Propaganda für die Herrschenden [...]

Leben in der Medien(un)kultur

4. November 2017 // 7 Kommentare

In einer veränderten Medienlandschaft müssen Parteien Politikvermittlung neu denken. Die Kommunikation von CDU, AfD und Linken steht vor einem gewaltigen Umbruch. Nach der Bundestagswahl wird in der CDU im wahrsten Sinne des Wortes um den rechten Weg gestritten. Einige Landesverbände und die [...]

Merkels Jamaika ist eine Notlösung

23. Oktober 2017 // 17 Kommentare

In einem Fünfparteiensystem sind Minderheitsregierungen reelle Regierungsoptionen. Aber der Einfluss der Wähler auf die Regierungsbildung sinkt damit dramatisch. Nach der Bundestagswahl hat sich die SPD aus der großen Koalition verabschiedet. Nun bemüht sich Kanzlerin Angela Merkel um eine [...]

Merkels Reich liegt in Agonie

20. Oktober 2017 // 42 Kommentare

Niedersachsen und Sachsen haben der CDU den Rest gegeben. Merkels Zeit ist abgelaufen. Grüne und Gelbe spüren bereits den Malstrom des Untergangs. Honecker hat 1989 nichts mehr gemerkt. Sein Haltbarkeitsdatum war abgelaufen. Sein politischer Quark lag zwar im Kühlschrank der Partei, aber er [...]

Merkel zerschreddert die CDU

10. Oktober 2017 // 58 Kommentare

Mit einem Risenverlust hat Angela Merkels CDU zwar die Bundestagswahl noch einmal gewonnen. Doch seither zerbröselt die einstige Volkspartei in den Ländern. Die Bundestagswahl hat ihre Spuren in der Parteienlandschaft der Bundesländer hinterlassen. Das jedenfalls zeigen jüngste Umfragen. In [...]

Die Angst der Kleinen vor Merkel

4. Oktober 2017 // 20 Kommentare

Angela Merkel will noch gar keine neue Regierung bilden. Vermutlich wird es bis 2018 dauern. Bei FDP und Grünen geht die Angst vor der schwarzen Witwe um. Am Wahlabend herrschte gedrückte Stimmung bei der CDU. Und dann kam etwas später auch noch die Nachricht rein, dass die SPD künftig [...]

Reale und politische Armut

1. Oktober 2017 // 57 Kommentare

Auch in Deutschland weitet sich die Kinder- und Jugendarmut aus. Ziel der Politik sollte es sein, die Armutsspirale zu durchbrechen. Warum gelingt das nicht? Armut hat in der politischen Diskussion der Bundesrepublik lange Zeit keine große Rolle gespielt. Durch das Wirtschaftswunder der [...]

Der Diesel im Koalitionspoker

29. September 2017 // 35 Kommentare

Im „jamaikanischen“ Koalitionspoker wird es auch um das Ende des Dieselmotors und damit der deutschen Automobilindustrie gehen. Setzten sich die Grünen durch? Nun wird in den Berliner Koalitionsverhandlungen der Streit um den Verbrennungsmotor und die straffen Einführungstermine des [...]

So waschen die Medien Merkel rein

23. September 2017 // 95 Kommentare

Kanzlerin Merkel setzt sich in der Migrationspolitik über geltendes Recht hinweg. Verfassungsrechtler schlagen Alarm, aber die Medien waschen Merkel rein. Am 26. Juli 2017 stellte der EuGH in einem Grundsatzurteil fest, dass die Dublin-III-Verordnung der EU, wonach der EU-Staat für ein [...]

Die Folgen der vierten Merkel-Wahl

20. September 2017 // 221 Kommentare

Kein Zweifel: Angela Merkel gewinnnt auch diese Wahl. Wie macht Kohls Ost-„Mädchen“ das nur? Und wie wird sie Deutschland und Europa verändern? Ein Ausblick.    Ist Angela M. ein Avatar? Angela Merkel macht sich auf, die letzte Phase des „Wir schaffen das“ im Auftrag [...]

Wahlkampf der Täuscher und Trickser

6. September 2017 // 77 Kommentare

Der Wahlkampf ist auf dem Niveau einer Waschmittelwerbung angekommen. Das Ausland ist entsetzt: „Ein Land ohne Debattenkultur. Beängstigend. Beklemmend.“ Selten war die Diskrepanz zwischen dem, was die Blockparteien auf den Wahlplakaten den Wählern suggestiv vorgaukeln, und ihren [...]

Das Unheil der Kanzlerin Merkel

5. September 2017 // 38 Kommentare

Der Mainstream wagt keine Kritik an Kanzlerin Angela Merkel. Anders Daniel Stelter und Roland Berger: Sie ziehen eine düstere Bilanz der Regierungszeit. In Deutschland findet gerade ein Wahlkampf statt, der vom Wahlvolk kaum wahrgenommen wird und der dadurch gekennzeichnet ist, dass bestimmte im [...]

Ein peinliches Merkel-Schulz Duett

4. September 2017 // 11 Kommentare

Das vermeintliche „Duell“ von Schulz und Merkel auf vier Fernsehsendern zeitgleich zu übertragen, war eine Zumutung für jeden Fernsehzuschauer. Es ist schon erstaunlich, was sich Fernsehzuschauer an einem Sonntagabend bieten lassen. Auf gleich vier Kanälen (sic!) zeitgleich übertrugen die [...]

Merkel kann Macron das Amt kosten

30. August 2017 // 70 Kommentare

Alle Merkel-Gefolgsleute in der EU sind gescheitert: Renzi, Cameron, Samaras und die Polin Kopacz. Was wird aus Macron, der 100 Tage im Amt ist? Nun sind die ersten hundert Tage des neuen Franzosenpräsidenten Emmanuel Macron in seinem Amt um. Zeit eine erste Bilanz zu ziehen. Das von seinem [...]

„Warum ich die AfD wähle“

28. August 2017 // 53 Kommentare

Für den politischen Mainstream ist die AfD unterträglich. Für viele Bürger die einzige Hoffnung. Warum? GEOLITICO dokumentiert die aufschlussreiche Antwort eines Lesers.  Ihre Plakate werden zerstört, ihre Wahlveranstaltungen durch Gewaltandrohungen gegenüber Gastwirten so gut es geht [...]

Merkels gefährliches Erbe

24. August 2017 // 123 Kommentare

Angela Merkel hat Deutschland irreversibel verändert. Die Massenmigration brachte großes gesellschaftliches Zerstörungspotenzial. Was ihr Erbe uns abverlangt. Ein Gastbeitrag von Peter Panther. Die Migrationswelle seit dem Sommer 2015 hat tiefe Spuren in der Gesellschaft hinterlassen. All die [...]

Aus Merkels Germania wird nichts

15. August 2017 // 162 Kommentare

Deutschland ist in Europa immer stärker isoliert. Mag Angela Merkel die Bundestagswahl auch gewinnen, in den Nachbarländern wächst die Zahl ihrer Feinde… Viel Feind, viel Ehr“, dieses geflügelte Wort soll angeblich vom römischen Feldherrn Quintilius Varus stammen, der wegen feindlicher [...]
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