Maas

Gefahr einer Gesinnungsjustiz

23. Juli 2017 // 26 Kommentare

Erdogan verhaftet Deutsche unter dubiosen Umständen. Schleswig-Holstein geht auf fragwürdige Weise gegen einen AfD-Abgeordneten vor. Was verbindet beide Fälle?  Wolfgang Schäuble hat die Türkei wegen ihres Rechtssystems mit der DDR verglichen. Herr Minister, warum in die Ferne schweifen, [...]

Die Grenzen des Sagbaren

19. Mai 2017 // 106 Kommentare

Heute debattiert der Bundestag über das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Justizminister Heiko Maas und damit über den Wert der freien Meinungsäußerung. Heute berät der Bundestag erstmals ein Gesetz, das, sollte es beschlossen werden, das Ende der freien Gesellschaft markiert. Geschrieben [...]

Flucht vor Maas ins Russen-Facebook

6. Mai 2017 // 51 Kommentare

Justizminister Maas kann zensieren soviel er will. Die Leute werden auf ausländische Angebote ausweichen. In der DDR sah auch keiner die „Aktuelle Kamera“. Ein Kommentar. Heiko Maas will das Internet zensieren lassen. Und zwar nicht von irgendwelchen Behörden, sondern in [...]

Spitzelt Ihr Nachbar auch schon?

20. April 2017 // 95 Kommentare

Wer dachte, Spitzelei und Denunziation seien mit der DDR verschwunden, hat die Rechnung ohne die SPD gemacht. Passen Sie auf, was Sie im Freundeskreis sagen! Deutschland liegt im demokratischen Endstadium. Postdemokratie nennen die Hüter der politischen Korrektheit diesen Zustand. Dass es [...]

Kustos schweigt nach Antifa-Attacke

2. April 2017 // 150 Kommentare

GEOLITICO-Autor Konrad Kustos wurde Opfer eines Anschlages. Er beugt sich der Gewalt und wird schweigen. Die offene Gesellschaft gerät in den Verschlusszustand. Wenn die Repression zu stark wird, bleibt nur das Opfer oder die Flucht Über den Verlust an Demokratie zu schreiben ist eine Sache, ihn [...]

Im „Info-Krieg“

29. Januar 2017 // 31 Kommentare

Die Zivilgesellschaft ist in einem alarmierenden Zustand ist. Verleumdung, Diskriminierung, Vorverurteilung und Denunziation sind längst keine Einzelfälle mehr. Warum wählt einer als Profilbild für seinen Facebook-Auftritt den Roten Stern und nennt ihn „davaidavai“? Wahlweise bedeutet die [...]

Ein auf immer verändertes Land

3. Januar 2017 // 29 Kommentare

Das vergangene Jahr war verhängnisvoll für die künftige Entwicklung Deutschlands. Es brachte Terror, Bespitzelung der Bürger und die Erosion des Sozialsystems. Einzelfälle“, „Einzeltäter“, „postfaktisch“, „Fake News“ und Kontrollverlust: Das Jahr 2016 war nur ein Vorgeschmack [...]

Die Axt an der Meinungsfreiheit

24. Dezember 2016 // 19 Kommentare

Innenminister de Maizière plant ein „Abwehrzentrum gegen Desinformation“, Justizminister Maas eine „Wahrheitskommission“. Orwells „1984“ wird bittere Realität. Lasst uns frohlocken: Das Bundesinnenministerium legt uns ein besonderes Präsent auf den Gabentisch – den Schutz vor [...]

Sozialdemokraten stärken die AfD

15. Juli 2016 // 0 Kommentare

Je mehr Gabriel und Maas die AfD stigmatisieren und politisch verfolgen, desto mehr befördern sie deren Aufstieg. Die SPD sollte sich an Bismarcks Sozialistengesetze erinnern. Wenn die Sozialdemokratie ein kollektives Gedächtnis hätte, dann wüsste sie, wie das von 1878 bis 1890 geltende [...]

Gefahr eines rechten Totalitarismus

31. Januar 2016 // 0 Kommentare

Die sich abzeichnende linksideologische Diktatur im Auftrag des Kapitals hinterlässt verbrannte Erde, aus der ein nationalistischer Totalitarismus hervorzugehen droht. Angesichts der Flüchtlingspolitik von Regierung und Globalisierern unter tätiger Mithilfe einer bedauerlicherweise entschieden [...]

Hexenjagd

3. Januar 2016 // 0 Kommentare

Wir sind von Hass- und Prangergelüsten getrieben und verstehen den eigenen Hass als aufklärerische Leistung. Es ist Zeit, den Umgang miteinander zu überdenken. Worte können Waffen sein, oft sind sie aber auch die Vorstufe für gewalttätige Auseinandersetzungen. Worte können aus der Masse des [...]

Merkel und Maas gegen die Freiheit

7. August 2015 // 0 Kommentare

Das Grundgesetz fordert eine von der Regierung unabhängige Justiz. Die Entlassung des Generalbundesanwalts zeigt: Die Politik hat ein anderes Rechtsverständnis. Das Sommertheater hat dem politisch Interessierten nicht viel zu bieten; für eine saftige Antwort auf die Frage, wer in der Politik das [...]