Koalition

Merkel vergiftet das politische Klima

10. September 2016 // 7 Kommentare

Die Politik der Koalition hat das gesellschaftliche Klima vergiftet. Freundschaften und Familien zerbrechen darüber. In den Freibäder wird trotzdem „gegrabscht“. Es ist nun ein Jahr her, dass Bundeskanzlerin Merkel entschieden hat, die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland ohne jegliche [...]

Gabriels Vertrauenskrise

7. Mai 2015 // 0 Kommentare

Es klang schon fast neutestamentarisch, wie Vize-Kanzler Gabriel in der BND-Affäre Angela Merkel ans Kreuz nageln wollte. Aber wozu das Ganze? Die Linke traut ihm nun nicht mehr. Es kommt selten vor, dass Gregor Gysi irgendetwas die Sprache verschlägt. Doch vor kurzem soll Vize-Kanzler und [...]

Die Verfolgten der AfD-Sachsen

29. August 2014 // 0 Kommentare

Mehr noch als den politischen Gegner bekämpft die AfD-Sachsen sich selbst. Ranghohe Repräsentanten verfolgen einander mit Strafanzeigen und Verfassungsbeschwerden. Plötzlich stand Arvid Samtleben nicht mehr auf der Kandidatenliste. Vor der sächsischen Landtagswahl am kommenden Sonntag hatte er [...]

„CDU offen für AfD-Rechtspopulisten“

26. Juni 2014 // 0 Kommentare

Die SPD glaubt, die CDU werde bei nächster Gelegenheit doch mit der AfD paktieren. In Sachsen musste der AfD-Vizechef wegen Beleidigung eines Behinderten zurücktreten. Die CDU wird das Thema AfD nicht los. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela [...]

Linke Versuchung der SPD

23. Juni 2014 // 0 Kommentare

Die Linke bietet der SPD eine Zusammenarbeit für einen Politikwechsel an. Noch zieren sich die Sozialdemokraten, aber insgeheim wissen sie, dass sie keine Wahl haben. Lang ist es her, da „links“ als politische Begrifflichkeit noch für Fortschritt, Intellektualität und Weltoffenheit stand und [...]

Die soziale Falle der Energiewende

9. April 2014 // 0 Kommentare

 Die EEG-Umlage verstärkt die Einkommensunterschiede in Deutschland. Auf die sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer verteilt ergeben sich 4.300 € Umlage pro Kopf. Zahlreiche Energieverbraucher in Deutschland wollen keine EEG-Umlagen mehr zahlen. Das hat kaum ideologische Gründe, sondern [...]

Stoppt die Konzentration der Macht

19. Dezember 2013 // 0 Kommentare

 80 Prozent der Parlaments-Stimmen sind nun auf einen Koalitionsvertrag fusioniert. Banken werden immer mächtiger. Und die Institutionen der Gesellschaften versagen.   IIch werde Angela Merkel ab sofort nur noch als KED-Vorsitzende bezeichnen. Die KED ist die Koalitionäre Einheitspartei [...]

Regierung plant Gesetz für noch mehr Minijobs und Altersarmut

18. Oktober 2012 // 0 Kommentare

Neue Gesetzespläne der Regierung drohen den Niedriglohnsektor und damit die Altersarmut auszuweiten. Am Montag wollen Experten im Bundestag darüber beraten. Inzwischen arbeiten fast acht Millionen Deutsche als Minijobber. Die meisten von ihnen sind [...]