Karl-Albrecht Schachtschneider

EuGH als umstrittene letzte Instanz

8. Februar 2014 // 0 Kommentare

Der Europäische Gerichtshof entziehe den Mitgliedstaaten ureigene Kompetenzen greife  massiv in ihre Rechtsordnungen ein, urteilte schon Ex-Bundespräsident Roman Herzog. Mit seiner Entscheidung, den umstrittenen Beschluss der Europäischen Zentralbank (EZB) über den theoretisch unbegrenzten [...]

Karlsruhe umgeht die Verantwortung

8. Februar 2014 // 0 Kommentare

 Das Verfassungsgericht überlässt die Entscheidung über das OMT-Programm der EZB einer Instanz, die, so Staatsrechtler Schachtschneider, demokratisch nicht legitimiert ist. Anzeige Nachdem sie die Begründung genauer studiert haben, warum das Bundesverfassungsgericht die Klage gegen das [...]

Schachtschneider kein AfD-Kandidat

7. Januar 2014 // 0 Kommentare

Der Euro-Kritiker Karl Albrecht Schachtschneider wollte auf der Liste der AfD für das Europaparlament kandidieren. Doch die AfD wollte ihn nicht. Nun gab er auf.   In der Alternative für Deutschland (AfD) ist ein langes Verwirrspiel über eine mögliche Kandidatur des Staatsrechtlers Karl [...]

Hubert Aiwanger ist wieder allein zu Haus

3. August 2013 // 0 Kommentare

In nur einem Jahr haben die Freien Wähler und Hubert Aiwanger alles verloren: Die Zustimmung der Wähler, die Unterstützung durch renommierte Wirtschafts-Professoren, einen Spitzenkandiaten – und AfD-Chef Bernd [...]