Justiz

Justiz mit „zweierlei Maas“

19. Juni 2016 // 0 Kommentare

Wo der Staat Gesinnungshandeln verlangt, überschreitet er als einzig zuständige Rechtssicherungsinstanz seine Grenze und landet in totalitaristischen Attitüden. Wer behauptet, wir lebten in einem Unrechtsstaat, der verkennt und verharmlost das Wesen einer Diktatur. Wer aber verkennt und [...]

US-Städte zahlen Kriminellen $ 1000

29. März 2016 // 0 Kommentare

Und diese Nation maßt sich an, weltweit Recht und Freiheit zu schützen: Wegen der vielen Morde  bezahlen US-Städte Kriminelle nun dafür, dass sie nicht töten. Ist das die Kapitulation des Rechts in den USA? Der 21 Jahre alte Ronnie Holmes saß in einem fahrenden Auto, aus dem heraus tödliche [...]

Entreißt den Islam der Scharia

2. März 2016 // 0 Kommentare

Angesichts der Flüchtlingsströme nach Europa muss es gelingen, den Islam radikal zu entpolitisieren, ihn der Scharia zu entreißen. Doch wollen das die Einwanderer? Im Jahr 2006 wurde die Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 16. September in Ägypten verboten.[1] Darin enthalten sei [...]

Wir müssen radikal anders denken

19. Februar 2016 // 0 Kommentare

Wir träumen von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit. Dabei bemerkt kaum jemand die Diskrepanz zwischen geträumter Freiheit und realem Beherrscht-werden. Demokratie ist der Wille des Volkes. Jeden Morgen lese ich überrascht in der Zeitung, was ich will“, bemerkte ein holländischer [...]

Der Preis der Flüchtlingspolitik

1. Juli 2015 // 0 Kommentare

Eine großzügige Flüchtlingspolitik kostet Geld, das der Staat an anderer Stelle einsparen muss, etwa bei den Renten. Warum denkt die Politik nicht über Alternativen nach? Über die Abschiebung von Ausländern wird in Deutschland mit viel Emotion und nur selten auf der Basis von Fakten [...]

Die AfD biegt sich das Recht zurecht

24. Juni 2015 // 0 Kommentare

In einem fragwürdigen Zusammenspiel von Bundesvorstandsmehrheit und dem Bundesschiedsgericht führt die AfD den Rechtsstaat und die Demokratie regelrecht vor, schreibt Markus E. Wegner* in einem Gastkommentar. Was für eine putzige Partei ist die Alternative für Deutschland. Selten so gelacht an [...]

Autofahrer werden zu Denunzianten

2. Dezember 2013 // 0 Kommentare

 Es ist eine Form von Selbstjustiz:  Kameras hinter der Windschutzscheibe filmen Verkehrssünder. Die Videos landen im Netz. Eine Million Kameras sind schon unterwegs.   Manchmal verstehe ich die Welt nicht mehr.  Da lese ich von Autofahrern, die mit Videokameras hinter der [...]