Heiko Maas

Justiz mit „zweierlei Maas“

19. Juni 2016 // 0 Kommentare

Wo der Staat Gesinnungshandeln verlangt, überschreitet er als einzig zuständige Rechtssicherungsinstanz seine Grenze und landet in totalitaristischen Attitüden. Wer behauptet, wir lebten in einem Unrechtsstaat, der verkennt und verharmlost das Wesen einer Diktatur. Wer aber verkennt und [...]

Der alte Geist der Unfreiheit

20. März 2016 // 0 Kommentare

Ideologische Systeme finden immer neue Feindbilder, mit denen sie die Dummen hinter sich bringen. Wenn sich die Methoden auch ändern, die Motive bleiben dieselben. Nun wissen wir es ganz genau: „Das sind keine Menschen, die sowas tun. Das sind Verbrecher.“ Die Einschätzung, dass Verbrecher [...]

Mob, Pack und Gesindel!

19. Januar 2016 // 0 Kommentare

Die Demokratie steht auf der Kippe, der Rechtsstaat ist in Gefahr. Deswegen: Besinnt Euch aufs Grundgesetz und macht ernst mit der wehrhaften Demokratie! Zum ersten, hoffentlich auch zum letzten Mal bin ich mit Heiko Maas einer Meinung. Die Demokratie steht auf der Kippe, der Rechtsstaat ist in [...]

Maas Seit’ an Seit’ mit der Antifa

28. Oktober 2015 // 0 Kommentare

Justizminister Heiko Maas bezeichnet PEGIDA oder den AfD-Politiker Björn Höcke als gefährlich und radikal. Er selbst marschiert mit den Linksextremisten. Wer läuft in der Politik wem hinterher? Von Ratten und Rattenfängern ist die Rede, obwohl das ein schräges Bild ist. Die Normalratte läuft [...]

Jetzt kommt der Gesinnungs-TÜV

4. Oktober 2015 // 0 Kommentare

Der Niedergang hat die Demokratie zerrüttet, jetzt versuchen die Profiteure dieser Entwicklung, die Ernte einzufahren: Der Staat greift zu  Zensur und Strafmaßnahmen. Frau Merkel hat kürzlich den Begriff der Toleranz neu definiert: „Es gibt keine Toleranz gegenüber denen, die nicht bereit [...]