große Koalition

Wettbewerb ist echte Solidarität

27. Juni 2015 // 0 Kommentare

Die Euro-Rettungspolitik bringt auch die einst stabilen Länder vom Reformweg ab. Sie erliegen der Versuchung von EZB und ESM und sehen die Katastrophe nicht, schreiben Dagmar Metzger und Steffen Schäfer von der „Liberalen Vereinigung“ in den „FREITAGSGEDANKEN“. Seit Monaten liegt [...]

Nichts als Koalitions-Theater

13. Januar 2014 // 0 Kommentare

 Angeblich geht es hoch her in der großen Koalition. Doch Streit ist eine der beliebtesten Formen der politischen Inszenierung. Am Besten noch ohne Sinn und Zusammenhang.   Die Inszenierung ist Mittel der Politik. Sie hilft den Politikern, Aufmerksamkeit zu erregen und so ihre Inhalte [...]

Mindestlohn-Vertrag schon brüchig

23. Dezember 2013 // 0 Kommentare

 Horst Seehofer bricht den ersten Koalitionsstreit vom Zaun: Rentner sollten keinen Mindestlohn bekommen. Die SPD ist schockiert, die Opposition voller Schadenfreude.   Kurz vor Weihnachten bricht Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) den ersten veritablen Koalitionsstreit vom Zaun. [...]

Die Irrationalität der Politik

22. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Seehofer will „Gesetze, die auf die Lebenswirklichkeit passen“. Etwa ein Mindestlohn-Verbot für Rentner. Und da wundern sich Politiker über Krawalle wie in Hamburg.   Eigentlich ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis auch die Rentner auf die Barrikaden gehen. Denn die Zahl [...]

SPD lässt sich von Merkel steuern

18. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Die SPD sitzt im Regierungsboot, aber am Steuer sitzt sie nicht. Das wollte sie auch gar nicht. Sie weiß, warum. Früher oder später wissen es die Wähler aber auch.   Erinnern Sie sich noch? Bei der Bundestagswahl im September ist Schwarz- Gelb abgewählt worden und die FDP aus dem [...]

Treibjagd auf die SPD-Basis

6. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Der Vertrag ist abgeschlossen, jetzt werden die SPD-Mitglieder gezielt „aufgescheucht“, damit sie rasch in die gewünschte Richtung „flüchten“. Offenbar ist das nötig.   Dieser Tage wurden die Ergebnisse einer Umfrage von infratest dimap für den „Bericht aus Berlin“ (ARD) zur [...]

Berlin macht Portugal sprachlos

5. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Für Lissabon ist der Koalitionsvertrag eine Katastrophe: Wie soll die portugiesische Regierung die deutschen Entscheidungen zur Rente und zum Mindestlohn erklären?   Aus der portugiesischen Perspektive war die Koalitionsvereinbarung zwischen Union und SPD ein rätselhaftes Unterfangen. [...]

Dem Euro-Masterplan droht das Aus

29. November 2013 // 0 Kommentare

Vor kaum einem Jahr legten die Spitzen der EU einen Masterplan für den Euro vor. Im  vorläufigen Koalitionsvertrag von Union und SPD taucht dieser Plan nicht auf.  Wenn die Große Koalition zustande kommt, bedeutet dies einen großen Verlust für die Währungsunion. Denn CDU/CSU und SPD haben [...]

EU muss Chaos in Portugal fürchten

27. November 2013 // 0 Kommentare

Seine Politiker sind wie gelähmt. Die Märkte und die EU betrachten Portugal mit Skepsis. Wer jetzt den Spardruck noch erhöht, risikiert den sozialen Frieden. Von dem iberischen Volkstanz Fandango gibt es eine portugiesische Version, bei der  zwei Männer immer auf  der gleichen Stelle tanzen. [...]

Politisch inszenierter Selbstbetrug

26. November 2013 // 0 Kommentare

Wir haben uns daran gewöhnt, Politik zu fragmentieren. So fällt nicht auf, dass es weder Ziel noch Zusammenhang gibt. Eindrücke aus den jüngsten Koalitionsverhandlungen.   Es ist absurd, wie unserer Politiker – und leider auch viele Journalisten – über Politik reden und denken. Sie [...]

Der Mindestlohn schafft Untertanen

18. November 2013 // 0 Kommentare

Die SPD glaubt mit dem Mindestlohn eine großen Erfolg errungen zu haben. Tatsächlich ist der Mindestlohn eine der größten Niederlagen der sozialen Marktwirtschaft. Ein Mindestlohn ist nicht zwangsläufig ein Gewinn. Er ist zwar zunächst einmal gut für denjenigen, der vorher weniger verdient [...]

Ein Mindestlohn wird Armut nicht beseitigen

20. Oktober 2013 // 0 Kommentare

Wer gesetzliche Mindestlöhne als einzige und effektivste Lösung gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse betrachtet, der erreicht das Gegenteil dessen, was er will: Er akzeptiert damit, dass die neoliberale Marktlogik alternativlos ist, schreibt STEFAN L. EICHNER im letzten Teil seines [...]

Merkel und Gabriel in der Koalition der Egoisten

15. Oktober 2013 // 0 Kommentare

Der Koalitionspoker in Berlin ist eine schlechte Inszenierung. Für die  SPD-Spitze und Angela Merkel kam von vornherein nichts anderes als die große Koalition in Frage. Für das Land ändert sich gar [...]

Warum Wirtschaftspolitik bis heute ein Rätsel ist

29. September 2013 // 0 Kommentare

Auch wenn gern etwas anderes behauptet wird: Eine perfekte Orientierungsgrundlage für Wirtschaftspolitik gibt es nicht. In einem zweiteiligen Essay untersucht GEOLITICO-Autor STEFAN L. EICHNER verschiedene Erklärungsansätze über das Verhalten von [...]

Der SPD droht eine innerparteiliche Katastrophe

2. August 2013 // 0 Kommentare

Die Parteispitze unterdrückt seit Jahren einen wichtigen Richtungsstreit. Das Verbot lastet wie ein Betondeckel auf der Partei, unter dem der Druck ständig wächst. Nun wagt die Parteilinke einen [...]