Fiskalpakt

Schlummernde revolutionäre Illusion

25. April 2014 // 0 Kommentare

Vor 40 Jahren befreite sich Portugal von der Diktatur. Nun lässt die Unzufriedenheit mit der EU Träume vom Weg zwischen Kapitalismus und Sozialismus wieder erwachen. Anzeige Heute vor genau vierzig Jahren, also am 25. April 1974, organisierte eine Gruppe von Offizieren der portugiesischen Armee [...]

Der Balanceakt des Verfassungsrichters Huber

5. Juli 2012 // 0 Kommentare

Ausgegraben hat diese Geschichte Jens Blecker von iknews. Vielen Dank dafür! Ich fand sie so spannend, dass ich mich auch noch einmal drangesetzt habe. Verfassungsrichter sind die Hüter der Demokratie. Das haben sie gerade in der jüngeren Vergangenheit mehrfach bewiesen. In zwei Aufsehen [...]

Politik zwischen Panik und kalkulierter Erpressung

27. Juni 2012 // 0 Kommentare

Als die Titanic der Kollision mit dem Eisberg bereits gefährlich nahe war, spielte noch die Musik und der Kapitän wog sich selbst, seine Mannschaft und die Passagiere in Sicherheit. Sie hatten nicht die geringste Ahnung, wie ihre Reise enden würde. Im Gegensatz dazu herrscht auf der Brücke der [...]

Das neue Europa kommt quasi als Notverordnung

14. Juni 2012 // 0 Kommentare

Alle Welt spricht derzeit über eine Reform der Europäischen Union. Von einer „politischen Union“ ist die Rede, auch von einer „Bankenunion“, also einer zentralisierten Kontrolle aller europäischen Banken, was letztlich auch die Haftung des deutschen Steuerzahlers für Spareinlagen in [...]

Zum 1. Mai nichts als leere Worte

1. Mai 2012 // 0 Kommentare

Der Tag der Arbeit ist traditionell der Tag der Gewerkschaften. Und es ist der Tag der großen Lippenbekenntnisse: Die „großen Arbeiterführer“ bekennen sich zu Europa, zu sicheren Arbeitsplätzen, zu Mindestlöhnen, zu Tarifautonomie und sozialer Sicherung. In diesem Jahr kommt die Kritik an [...]

Politiker wollen ESM gegen alle Kritik beschließen

16. April 2012 // 0 Kommentare

Es ist die bedeutendste Entscheidung für die Zukunft Europas: Eine Umfrage unter den Spezialisten der Bundestagsfraktionen zum ESM. Die Europäische Finanzkrise schwelt weiter. Nach dem Schuldenerlass nimmt Griechenland neue Schulden in Milliardenhöhe auf und schließt bereits ein drittes [...]

Die letzten Tage von Athen

8. Februar 2012 // 0 Kommentare

Seit Wochen und Monaten wird über die Zukunft Griechenlands verhandelt. Aber was genau sich die Vertreter des Internationalen Währungsfonds (IWF), der Europäischen Union (EU), der Europäischen Zentralbank (EZB) darunter vorstellen, bleibt bislang ihr [...]