EuGH

Braucht ganz Europa die Gelbwesten?

21. Dezember 2018 // 45 Kommentare

EZB Chef Mario Draghi / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/euro-ezb-europ%C3%A4ische-bank-europa-1431347/

Die EZB, der EuGH und das Verfassungsgericht treiben die Zerstörung Europas durch den Euro voran. Wann werden alle EU-Bürger dagegen auf die Barrikaden gehen? Mittlerweile dämmert es immer mehr Bürgern, dass der Euro offensichtlich nicht das bringt, was uns von der Politik versprochen [...]

Merkel steht Draghi vor Gericht bei

8. Juli 2018 // 7 Kommentare

Am Mittwoch verhandelt der EuGH über das Anleihen-Kaufprogramm der EZB. Die Bundesregierung hat sich in ihrer Stellungnahme hinter EZB-Chef Draghi gestellt. Es gab eine Zeit, da gab der Kauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) in den alternativen Medien des Internets [...]

Wo die wahre Geldbombe tickt

25. Juni 2015 // 0 Kommentare

Das EuGH-Urteil zum Anleihen-Ankaufprogramm der EZB lenkt nur von der wirklich gigantischen Finanz-Giftmüll-Halde ab: Wie uns die EZB hinters Licht führt. Während momentan alle Welt auf Griechenland blickt hat die EZB aus Luxemburg die Bestätigung ihrer irrsinnigen Politik bekommen. [...]

Bis Europa in Trümmern liegt

16. Juni 2015 // 0 Kommentare

Fliegen die Griechen aus der Euro-Zone, fliegt auch der ganze Rettungs-Schwindel auf. Darum urteilt der EuGH für Draghi, und darum gibt es längst kein zurück mehr. Griechenland wird gerettet. Koste es was es wolle! Warum? Nun, dafür gibt es viele Gründe – oder besser gesagt Interessen. [...]

EuGH als umstrittene letzte Instanz

8. Februar 2014 // 0 Kommentare

Der Europäische Gerichtshof entziehe den Mitgliedstaaten ureigene Kompetenzen greife massiv in ihre Rechtsordnungen ein, urteilte schon Ex-Bundespräsident Roman Herzog. Mit seiner Entscheidung, den umstrittenen Beschluss der Europäischen Zentralbank (EZB) über den theoretisch unbegrenzten [...]

Karlsruhe umgeht die Verantwortung

8. Februar 2014 // 0 Kommentare

Das Verfassungsgericht überlässt die Entscheidung über das OMT-Programm der EZB einer Instanz, die, so Staatsrechtler Schachtschneider, demokratisch nicht legitimiert ist. Nachdem sie die Begründung genauer studiert haben, warum das Bundesverfassungsgericht die Klage gegen das Aufkaufprogramm [...]

EU hebelt die Menschenrechte aus

6. Februar 2014 // 0 Kommentare

Ein Bremer Professor, der einst Guttenberg des Plagiats überführte, erhebt nun in einer Studie schwere Vorwürfe gegen EU-Spardoktrin. Sie verstoße massiv gegen die Menschenrechte. Die von der EU-Troika in den Krisenstaaten Europas durchgesetzten Sparmaßnahmen verstoßen gegen die [...]

Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!

Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann interviewten viele Zeitzeugen und recherchierten in Archiven über das erste Leben der Angela Merkel. Sie belegen, dass die Bundeskanzlerin in ihren politischen Ehrgeiz nicht erst im Zuge der Wende entdeckte. Als Angehörige der sowjetisch geprägten Wissenschaftselite des SED-Staates war sie zielbewusst und system-konform. Unter dem Eindruck von Gorbatschows Glasnost und Perestroika trat sie dann als Reformsozialistin für einen demokratischen Sozialismus in einer eigenständigen DDR ein. Und doch war sie nur fünfzehn Monate nach dem Mauerfall Bundesministerin im wiedervereinigten kapitalistischen Deutschland. "Das erste Leben der Angela M.“ erscheint im Piper-Verlag, 320 Seiten, ISBN: 978-3-492-05581-9; Preis: 19,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!