EuGH

Wo die wahre Geldbombe tickt

25. Juni 2015 // 0 Kommentare

Das EuGH-Urteil zum Anleihen-Ankaufprogramm der EZB lenkt nur von der wirklich gigantischen Finanz-Giftmüll-Halde ab: Wie uns die EZB hinters Licht führt. Während momentan alle Welt auf Griechenland blickt hat die EZB aus Luxemburg die Bestätigung ihrer irrsinnigen Politik bekommen. [...]

Bis Europa in Trümmern liegt

16. Juni 2015 // 0 Kommentare

Fliegen die Griechen aus der Euro-Zone, fliegt auch der ganze Rettungs-Schwindel auf. Darum urteilt der EuGH für Draghi, und darum gibt es längst kein zurück mehr. Griechenland wird gerettet. Koste es was es wolle! Warum? Nun, dafür gibt es viele Gründe – oder besser gesagt Interessen. [...]

Draghi macht den Euro zur Lira

17. Januar 2015 // 0 Kommentare

Der EuGH signalisierte, dass die  OMT-Programme der EZB unter Umständen rechtmäßig seien. Damit gab er EZB-Chef Draghi bei der Lirarisierung des Euros freie Hand, schreiben Dagmar Metzger und Steffen Schäfer von der „Liberalen Vereinigung“ in den „FREITAGSGEDANKEN“. Manchmal dauert es [...]

Voßkuhle mangelt es an Charakter

11. Februar 2014 // 0 Kommentare

Gunnar Beck* schreibt, es fehlt den Verfassungsrichtern nicht an Kompetenz, sondern an Charakter, nicht an Argumentationsschärfe, sondern an Integrität. Darum fürchten sie die Verantwortung. Ohne Vorankündigung gab das Verfassungsgericht bekannt, die Frage, ob unbeschränkte Staatsanleihekäufe [...]

EuGH als umstrittene letzte Instanz

8. Februar 2014 // 0 Kommentare

Der Europäische Gerichtshof entziehe den Mitgliedstaaten ureigene Kompetenzen greife  massiv in ihre Rechtsordnungen ein, urteilte schon Ex-Bundespräsident Roman Herzog. Mit seiner Entscheidung, den umstrittenen Beschluss der Europäischen Zentralbank (EZB) über den theoretisch unbegrenzten [...]

Karlsruhe umgeht die Verantwortung

8. Februar 2014 // 0 Kommentare

 Das Verfassungsgericht überlässt die Entscheidung über das OMT-Programm der EZB einer Instanz, die, so Staatsrechtler Schachtschneider, demokratisch nicht legitimiert ist. Nachdem sie die Begründung genauer studiert haben, warum das Bundesverfassungsgericht die Klage gegen das Aufkaufprogramm [...]

EU hebelt die Menschenrechte aus

6. Februar 2014 // 0 Kommentare

 Ein Bremer Professor, der einst Guttenberg des Plagiats überführte, erhebt nun in einer Studie schwere Vorwürfe gegen EU-Spardoktrin. Sie verstoße massiv gegen die Menschenrechte. Die von der EU-Troika in den Krisenstaaten Europas durchgesetzten Sparmaßnahmen verstoßen gegen die [...]