EU

Antidemokratische Schnöselherrschaft

17. Mai 2017 // 32 Kommentare

Frankreich zeigt beispielhaft, wie Emmanuel Macron eine Schnöselherrschaft durchsetzen will. Doch die EU braucht weder US-Eliteentwürfe noch Brüsseler Spitzen. In Brüssel beobachten wir schon lange, wie eine selbsternannte Elite ohne Legitimation an den Völkern vorbeiherrscht. Auch in unseren [...]

Frankreich wird unregierbar

25. April 2017 // 35 Kommentare

Frankreich gleitet in eine gefährliche Instabilität. Denn bei der Parlamentswahl im Juni werden weder Macron noch Le Pen eine eigene Mehrheit erringen. Kürzlich wurden die Niederlande vom Wähler in die Unregierbarkeit entlassen. Nun könnte mit Frankreich auch das wichtigste Land der EU noch [...]

Die Sprengkraft ethnischer Konflikte

13. April 2017 // 44 Kommentare

Straßenszene in Belgrad 1999 / See page for author [Public domain], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3ANacionalni_automobil_Yugo_1999.jpg

Wir träumen von Multikulti und Massenintegration: Dabei ist selbst in der EU die Sprengkraft zwischen Staatennationen und ethnischen Minderheiten ungebändigt. Wer sich mit Volksgruppen, nationalen oder ethnischen Gemeinschaften, befasst, stößt bald auf eine „alte Frage im neuen Europa“, wie [...]

Die EU in der Nutella-Krise

11. März 2017 // 37 Kommentare

Osteuropäische Länder klagen über schlechte Markenwaren. Produkte wie Nutella, Coca-Cola oder Nesquik würden dort in minderer Qualität angeboten. Woran liegt’s? Am Freitag, dem 29. Juni 1990, fuhr ich mit meinem Trabant nachmittags nach getaner Wochenarbeit von Darmstadt nach Mechelroda. [...]

Botschaft eines zerrütteten Italien

8. Dezember 2016 // 12 Kommentare

Der Populismus ist kein Aufstand der Abgehängten. Ohne zehntausende Anführer und Multiplikatoren aus dem Bildungsbürgertum könnten diese sich nie artikulieren. Kaum war die erste Hochrechnung zum italienischen Referendum veröffentlicht, als sich die Journalisten auf die Suche nach [...]

Die EU ist bei Ceta nicht ehrlich

28. Oktober 2016 // 16 Kommentare

Kanada ist offenbar durchaus bereit, über die umstrittenen Investoren-Klagen im Ceta-Vertrag zu reden, sagen die Wallonen. Warum stellt die EU das anders dar? Ceta ist nicht tot – noch nicht“, hofft Spiegel Online[1]. Und „Welt Online“ beschwört alle Ceta-Gegner: Die politische [...]

Europas virulente Volksgruppenfrage

13. Oktober 2016 // 6 Kommentare

Europa ist überaus reich an Kulturen und Sprachen; sie sind sozusagen konstitutives Element des Kontinents. Aber wie soll Europa mit dieser Vielfalt umgehen? Mehr als ein Vierteljahrhundert ist verstrichen, seit mit der Öffnung des Drahtverhaus an der ungarisch-österreichischen Grenze die [...]

Brexit-Demokratie geht anders

10. Juli 2016 // 0 Kommentare

Hätten die Briten für den Brexit gestimmt, wenn ihnen gesagt worden wäre dass ein Zugang zum europäischen Binnenmarkt ohne Personenfreizügigkeit nicht zu haben ist? Der Wochenrückblick im „Sonntagspanorama“. Liebe Leserinnen und Leser, die Holocaust-Legende und der stete Mahner für eine [...]

Brexit stärkt Fliehkräfte in der EU

6. Juli 2016 // 0 Kommentare

Die Europäische Union zerbröselt von innen: Sie hat von Beginn an nationale Minderheiten ignoriert. Jetzt potenziert der Brexit die in der EU schlummernden Fliehkräfte. Seit sich Engländer und Waliser wider Schotten und Nordiren mehrheitlich für die Verabschiedung des Vereinigten Königreichs [...]

So albern sieht Farage den Brexit

3. Juli 2016 // 0 Kommentare

Der Wirtschaftssachverstand des egomanischen Populisten Nigel Farage übertrifft kaum das Niveau einer Packung englischer Butterkekse. Der Wochenrückblick im „Sonntagspanorama“. Liebe Leserinnen und Leser, was denken Sie, was passiert zuerst? Die Griechen zahlen ihre Schulden zurück, oder die [...]

Podemos hat vorerst ausgeträumt

27. Juni 2016 // 0 Kommentare

Wieder haben die Euro- und Austeritätsvertreter die spanischen Parlamentswahlen gewonnen. Man muss sich ernsthaft fragen, ob das Land seine Lage begriffen hat. Die Wahlergebnisse in Spanien[1] zeigen auf, dass sich alle Hochrechnungen auf Basis von Daten aus den Wahlbüros als falsch erwiesen [...]

Der Anfang vom Ende des Euros

27. Juni 2016 // 0 Kommentare

Der Brexit war der Anfang vom Ende der EU und des Euros. Wir benötigen keine politische und keine Währungsunion, sondern eine starke Wirtschaftsunion. Es ist passiert – die Briten haben dem Bürokratiemonster EU mit seinen offensichtlich völlig weltfremden Kommissaren die rote Karte gezeigt. [...]

EZB fürchtet Brexit-Krise

15. Juni 2016 // 0 Kommentare

Aus Furcht vor dem Brexit haben Europas Notenbanker zahlreiche Krisen-Gespräche anberaumt. Die EZB will mit der Bank of England Devisen-Swap-Linien aktivieren. Sollten sich die Briten am 23. Juni für einen Austritt aus der EU entscheiden, will die EZB will zur Abwehr von Verwerfungen an den [...]

EU-Völker zerren an ihren Fesseln

24. Mai 2016 // 0 Kommentare

Es rumort in Europa. Schotten, Katalanen, Flamen und Tiroler streben nach nationaler Selbstbestimmung. In Tirol demonstrierten sie gemeinsam ihren Autonomiewillen. „Das schönste deutsche Land liegt am Brennerhang. Uns genommen durch Kriegsrecht, uns geblieben durch Menschenrecht. Keiner kann es [...]

Europas riskante Energie-Politik

19. Mai 2016 // 0 Kommentare

In Griechenland beginnt der Bau der Trans Adriatic Pipeline. Sie soll Europas Energiesicherheit garantieren – und unabhängiger von russischem Gas machen. Alexis Tsipras gab nun in Thessaloniki grünes Licht für den Bau des griechischen Abschnitts der Trans Adriatic Pipeline (TAP). Mit Blick auf [...]

Niederländer stimmen gegen Ukraine-Vertrag und für Demokratie

7. April 2016 // 0 Kommentare

Die Ablehnung Ukraine-Vertrages durch die Niederländer ist ein Votum gegen die EU, gegen Bevormundung und Gängelung. Es ist ein Votum für echte Demokratie. Das Land, das wie kein anderes EU-Land vom Ukraine-Konflikt betroffen ist, hat der EU einen schweren Denkzettel verpasst. Mit großer [...]

Flashmob stört TTIP-Lobbytreff

28. März 2016 // 0 Kommentare

Die Verhandlungsrunde zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP fand hinter verschlossenen Brüsseler Türen statt. Und doch gelang es Aktivisten, den erlauchten Kreis zu stören. Eine der Nichtregierungsorganisationen, die TTIP verhindern will, ist das Corporate Europe Observatory (CEO). Die [...]

Hinweise auf geheimen Türkei-Deal

22. März 2016 // 0 Kommentare

Gibt es im Flüchtlings-Abkommen zwischen EU und Türkei noch eine zweite, bislang geheime Abmachung? Aussagen eines Merkel-Beraters lassen darauf schließen. Kaum war der Flüchtlingspakt der Europäischen Union mit der Türkei geschlossen, ordnete Kanzlerin Angela Merkel ihn historisch ein. Sie [...]

Gauland will starkes Deutschland

23. Dezember 2015 // 0 Kommentare

AfD-Vize Gauland sieht Deutschland als starke Mittelmacht in Europa. Einen EU- Superstaat lehnt er ab. Der Einigungsprozess habe seinen Zenit überschritten. Wenn in der AfD über die große weite Welt gesprochen wird, tun sich zuweilen Gräben auf. Da prophezeit etwa der stellvertretende [...]

Der neue Ost-West-Konflikt

17. Dezember 2015 // 0 Kommentare

In Osteuropa verfestigt sich das Gefühl zur Gewissheit, Moskau zwar noch immer nicht ganz entronnen, dafür aber zum Befehlsempfänger Brüssels geworden zu sein. Der Flüchtlingszustrom hat wie kein zweiter Vorgang die Schwächen EUropas offengelegt. Im Osten der EU rückt die Visegrad-Gruppe [...]

Der Kitt der EU zerbröselt

11. Dezember 2015 // 0 Kommentare

Der EU ging es immer um wirtschaftliche Vorteile. Nun aber schmiert der Euro ab, Krisenstaaten kollabieren und Millionen Flüchtlinge kommen. Die EU zerfällt. Ist die Europäische Union mit ihrer Krisenpolitik auf dem richtigen Weg? Glaubt man führenden Politikern, dann ist das der Fall. Die [...]

Merkels Teufelspakt mit Erdogan

6. November 2015 // 0 Kommentare

Ihre bedingungslose Schützenhilfe für den Autokraten Erdogan disqualifiziert Kanzlerin Angela Merkel. Nun beginnt der Wettlauf zwischen dem Zerfall der EU und dem türkischen EU-Beitritt. Die Türkei war eines der wenigen Länder, in denen Islam und Demokratie gleichzeitig gegenwärtig waren. Der [...]

Linke leidet wieder an Lafontaine

15. September 2015 // 0 Kommentare

Lafontaine und Wagenknecht stellen Euro und EU infrage und fordern mehr nationale Souveränität. Linken-Chefin Kipping und Gysi warnen vor der „nationalen Wagenburg“. Wer gewinnt? Es knirscht mächtig im Gebälk der Linken. Anlass sind Äußerungen Oskar Lafontaines, seiner Ehefrau Sahra [...]

Linke will Macht der EU brechen

24. August 2015 // 0 Kommentare

Jetzt stellt die Linke nicht nur den Euro infrage, sondern prangert die Macht der „demokratisch nicht legitimierten“ EU-Institutionen an und will diese brechen. Mit nur einem Satz hat die zukünftige Fraktionschefin der Linken, Sahra Wagenknecht, eine Debatte losgetreten, die ihre Partei und [...]

Die deutsche Gefahr für Europa

15. Juli 2015 // 0 Kommentare

Die Mittel, mit denen Wolfgang Schäuble seine Forderungen gege Griechenland durchsetzt, sind grenzwertig. Dabei besitzt er nicht einmal ein funktionierendes Wirtschaftskonzept. Kompromissloser geht es nicht. Spätestens als Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Wochenende in den [...]

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Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!

Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann interviewten viele Zeitzeugen und recherchierten in Archiven über das erste Leben der Angela Merkel. Sie belegen, dass die Bundeskanzlerin in ihren politischen Ehrgeiz nicht erst im Zuge der Wende entdeckte. Als Angehörige der sowjetisch geprägten Wissenschaftselite des SED-Staates war sie zielbewusst und system-konform. Unter dem Eindruck von Gorbatschows Glasnost und Perestroika trat sie dann als Reformsozialistin für einen demokratischen Sozialismus in einer eigenständigen DDR ein. Und doch war sie nur fünfzehn Monate nach dem Mauerfall Bundesministerin im wiedervereinigten kapitalistischen Deutschland. "Das erste Leben der Angela M.“ erscheint im Piper-Verlag, 320 Seiten, ISBN: 978-3-492-05581-9; Preis: 19,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!