EU-Parlament

Totalitärer Angriff aus dem Internet

27. Februar 2014 // 0 Kommentare

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz warnt vor Google und Facebook. Sie bedrohten Menschenrechte und Demokratie. Er fordert eine Carta der digitalen Grundrechte. Martin Schulz zieht es auf viele Schlachtfelder. Der Präsident des Europäischen Parlaments taucht überall dort auf, wo er soziale [...]

EU-Parlament plant Gesinnungsstrafe für Kritiker

29. Mai 2013 // 0 Kommentare

Es ist ein Anschlag auf die Rechte der Andersdenkenden. Auf Vorschlag der Sozialisten wollen die EU-Parlamentarier eine Art Gesinnungsstrafe einführen, die EU-kritische Parteien finanziell [...]