EU-Kommission

Es gibt keine EU-Flüchtlingslösung

26. Februar 2016 // 0 Kommentare

Auch wenn in Deutschland ein anderer Eindruck erweckt wird: Nach GEOLITICO- Informationen gibt es in Brüssel keine Hoffnung mehr auf eine europäische Flüchtlings-Lösung. Die Hoffnung schwindet. Europa blieben gerade mal zehn Tage für einen Plan in der Flüchtlingskrise, der „konkrete und [...]

Flughafen-Wahnsinn in den Regionen

23. August 2015 // 0 Kommentare

Deutschlandweit werden Hunderte Millionen Euro in unwirtschaftlichen Regionalflughäfen versenkt – nur, weil sich Politik und Wirtschaft damit schmücken wollen, schreibt Gotthilf Steuerzahler. Beim Wort Flughafen, da denkt man an ferne Länder, an die große weite Welt. Auch Provinzpolitiker [...]

Die deutsche Gefahr für Europa

15. Juli 2015 // 0 Kommentare

Die Mittel, mit denen Wolfgang Schäuble seine Forderungen gege Griechenland durchsetzt, sind grenzwertig. Dabei besitzt er nicht einmal ein funktionierendes Wirtschaftskonzept. Kompromissloser geht es nicht. Spätestens als Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Wochenende in den [...]

Griechenlands letzte Chance

23. Februar 2015 // 0 Kommentare

Haben Tsipras und Varoufakis alles verspielt? Noch ist es zu früh, sie als Verlierer abzustempeln. Jetzt kommt alles auf ihr eigenes Reform- und Krisenkonzept an. Mit einer raschen Einigung im Schuldenstreit Athens mit der Euro-Gruppe hatte eigentlich niemand gerechnet. Der Streit war nicht [...]

Juncker war vor LuxLeaks gewarnt

14. November 2014 // 0 Kommentare

Schon vor zwei Jahren wurden die Dokumente gestohlen, die nun die Luxemburger Steuer-Machenschaften enthüllen. Luxemburg war also gewarnt. Das hilft Juncker jetzt. Nach der LuxLeaks-Affäre kocht die Gerüchteküche. Während man in Luxemburg munkelt, ausländische Geheimdienste hätten die [...]

Schäbiger Abgang der Kommissare

15. Oktober 2014 // 0 Kommentare

Sie haben noch nicht genug: In ihren letzten Amtstagen bringen die alten EU-Kommissare noch schnell jene Projekte durch, die bisher an moralischen Bedenken scheiterten. In den letzten Tagen ihrer Amtszeit winkt die alte EU-Kommission noch schnell ein paar umstrittene Projekte durch. Keiner [...]

Für die Deutschen geht es abwärts

13. Juni 2014 // 0 Kommentare

Brüssel entmachtet den Bundestag. Die Folgen sind die Erosion deutscher Rechte, die Nivellierung von Sozialleistungen und der staatliche Zugriff auf die Vermögen, schreiben Dagmar Metzger, Christian Bayer und Steffen Schäfer in der Reihe “FREITAGSGEDANKEN”.  Das heutige Datum, Freitag der [...]

Brüssel plant massiven Sozialabbau

16. Januar 2014 // 0 Kommentare

Was bisher nur Krisenländer betraf, soll künftig in allen EU-Staaten stattfinden. Grundlage der neoliberalen Pläne sind Angela Merkels „Reformverträge“.    In Brüssel kehrt langsam wieder Business as usual ein. Die Eurokrise scheint abgehakt, neue EU-Gesetze sind wegen der [...]

Die dunkle Seite des Exportwunders

20. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Deutschland bezahlt seine Exporte mit einem Bestandsverlust seines Nettoauslandsvermögens. Es ist ein Witz, dass die EU-Kommisson uns dafür auch bestrafen will, schreiben Dagmar Metzger, Steffen Schäfer, Andre Wächter in der Reihe „FREITAGSGEDANKEN“.   Zu Weihnachten wird ganz [...]

Das Versagen der Europäer

10. Februar 2013 // 0 Kommentare

Europa macht unzufrieden; aber es sind die Europäer mitsamt ihrer europäischen Kultur, die enttäuschen. Weil sie den jahrhundertelangen Blutrausch um Macht und Geld beschönigen und die Macht heute den Fremdenlegionären der Globalisierung [...]

Die EU will Europa zur Waffenschmiede der Welt machen

20. Dezember 2012 // 0 Kommentare

Weil die Finanzkrise jetzt auch die Konjunktur der wirtschaftlich starken Länder in den Abgrund reißt, will die EU-Kommission die Krise mit Waffen-Verkäufen abfedern. Die Friedensnobelpreis-Träger im Gleichschritt mit der [...]