Demokratie

Das Eingeständnis des Scheiterns

5. Mai 2015 // 0 Kommentare

Den sogenannten Eliten ist angst und bange angesichts der Krisen unserer Zeit. Dass es am Ende gut gehen könnte, glauben sie längst nicht mehr. Seltsam ist die Stimmung im Land. Es heißt, die Deutschen würden zu Optimisten just in der Zeit, da in der Ukraine Panzer rollen, biblische [...]

Nur kein Kniefall vor den Medien!

2. Mai 2015 // 0 Kommentare

Die Gesetze der Mediendemokratie lehren uns: Für eine politische Alternative ist es ein Kulturbruch an sich, Botschaften allein im Mainstream zu verankern. Hinter politischem Streit könnten sich inhaltliche Differenzen verstecken. Fast immer allerdings sind diese verquickt mit der Suche nach der [...]

Die Diktatur der Funktionäre

6. April 2015 // 0 Kommentare

Der Rückzug Peter Gauweilers muss die Augen für dramatischen Zustand der parlamentarischen Demokratie öffenen: nur noch Ja-Sager und politische Verwaiste. Peter Gauweilers Abschied aus dem Bundestag und dem CSU-Präsidium war ein Fanal weit über die Grenzen der CSU hinaus. Bemerkenswert daran [...]

Terror und Hass auf Pegida

19. Januar 2015 // 0 Kommentare

Mit der Terrorwarnung gegen Pegida kann der Staat das Versammlungsrecht der Bürger nicht mehr gewährleisten. Die Freiheit, das Herz der Demokratie ist in Gefahr. Im Grunde genügt schon die Androhung von Terror. Weil sie eine offene demokratische Gesellschaft in ihrem Innersten verletzt, indem [...]

EU droht das Weimar-Schicksal

31. Dezember 2014 // 0 Kommentare

Die Verkettung ungelöster wirtschaftlicher und politischer Krisen führte in Europa schon einmal zu Totalitarismus und Krieg. Warum 2015 wieder ein Schicksalsjahr ist. Die Frage, was Griechenland, Portugal, Spanien und Großbritannien gemeinsam haben, ist leicht zu beantworten: Die Regierungen in [...]

Weimar ist heute überall!

11. Dezember 2014 // 0 Kommentare

Die Politik hat zu lange auf Zeit gespielt und eine Politik, die zu Wohlstandsverlusten und sogar Armut führt, als Erfolg verkauft. Die Bürger wenden sich von ihr ab. Seit der Veröffentlichung der Daten für das Wirtschaftswachstum im dritten Quartal am 17. November ist klar, dass Japans [...]

Wodurch die Demokratie zerfällt

9. Dezember 2014 // 0 Kommentare

Wir erleben eine Fundamentalkrise des politischen Systems. Doch von wem geht sie aus? Wer rüttelt an den Grundfesten? Sind es Politiker wie FN-Chefin Marine Le Pen? B]/dropcap]eginnen möchte ich mit der indischen Schriftstellerin, Aktivistin und Globalisierungskritikerin Suzanna Arundhati Roy, [...]

Salafisten kennen keine Toleranz

4. Dezember 2014 // 0 Kommentare

Wer Salafisten kritisiert, wird vulgär angepöbelt und meist auch mit Gewalt bedroht. Unserer Toleranz ihnen gegenüber müssen klare Grenzen gesetzt werden. Die Frage nach Gott spaltet die Menschheit. Wenn Menschen meinen, in dieser Angelegenheit die absolute Wahrheit für sich in Anspruch nehmen [...]

Wie das Volk Macht gewinnt

3. Dezember 2014 // 0 Kommentare

Wer Demonstrationen wie die von PEGIDA zum Erfolg führen will, muss nicht nur den Ort und Zeitpunkt planen. Er braucht auch die Herrschaft über Bilder und Parolen. Ziemlich genau 25 Jahre liegen die großen Demos in Prag, Leipzig und in den baltischen Staaten zurück. Und es beginnt gerade eine [...]

Angst vor Bargeldverbot berechtigt

2. Dezember 2014 // 0 Kommentare

Geld ist kein sicheres Wertaufbewahrungsmittel mehr. Die Politik wird zunehmend aggressiver eine immer größere Kontrolle über das Geld der Bürger anstreben. In meinem letzten Beitrag wurde die Mainstreamisierung der Wirtschaftswoche durch den Wechsel in der Chefredaktion beklagt, doch ab und zu [...]

AfD über TTIP heftig zerstritten

22. Oktober 2014 // 0 Kommentare

Der AfD-Abgeordnete Starbatty wirbt für das Freihandelsabkommen TTIP und löst eine Welle des Protests aus. Nun soll der wissenschaftliche Beirat Grundsätze erarbeiten. Es gibt so einiges, über das in der AfD leidenschaftlich gestritten wird, und nicht selten zeigen sich diese Richtungskämpfe [...]

Das NGO-Geschäft mit dem Skandal

18. Oktober 2014 // 0 Kommentare

NGOs wie Foodwatch leben von der Skandalisierung. Sie begreifen schnell, dass sie das Übel brauchen, das sie einst abschaffen wollten – weil es ihre Existenz sichert. Bereits zum sechsten Mal vergab in diesem Jahr die NGO Foodwatch ihren Preis „Goldener Windbeutel“. Dieser soll, so [...]

Banken gegen Hongkong-Demokratie

2. Oktober 2014 // 0 Kommentare

Das Kapital paktiert mit Peking gegen die Freiheit: Die Londoner Bank HSBC und die Standard Chartered Bank wollen die Demokratiebewegung in Hongkong unterdrücken. Zu Beginn des Jahres stand so mancher Kunde sprachlos in den Hallen der in London ansässigen Großbank HSBC ob der Chuzpe, mit der die [...]

Vom Journalismus zum Narzissmus

18. Juli 2014 // 0 Kommentare

Hasso Mansfeld fürchtet den Verlust der freien Presse aus Kostengründen. Seiner Ansicht nach sind die Niedergangs-Medien erhaltenswerte Stützen der Demokratie. Wir starten eine Debatte! Der deutschen Medienlandschaft geht es nicht gut. Denn die großen Zeitungen haben die Möglichkeiten des [...]

Die Selbstzerstörung der USA

10. Juli 2014 // 0 Kommentare

Die USA haben ihr politisches System pervertiert. Sie sind zum Land der Geldpfuscher geworden, das seine Jugend vernachlässigt und alle Welt über sich selbst täuscht. Sie pumpen Geld (bis Oktober)[1]. Sie pumpen Fracking-Öl[2]. Und jetzt pumpen sie auch immer mehr Wasser. In Kalifornien. [...]

Die widerspruchslose Gesellschaft

8. Juli 2014 // 0 Kommentare

Wir leben in einer Gesellschaft, in der Widerspruch als Illoyalität und der Abstieg als unumstößliches Gesetz umgedeutet wird. Wer sich dagegen wehrt, wird diffamiert. „Überall verdienen die jungen Menschen weniger als ihre Väter und Mütter, sie zahlen höhere Abgaben und können erst [...]

Der Krieg und der neue Untertan

3. Juni 2014 // 0 Kommentare

Die Zeit unmittelbar vor dem Ersten Weltkrieg war geprägt von einem überspannten Lebensgefühl, das die Monarchie über die Demokratie erhob und neue Untertanen schuf. Der 100. Jahrestag des Ausbruchs des Ersten Weltkriegs nähert sich. Vorbereitet wurde das Weltkriegsdesaster in Deutschland [...]

Auferstehen aus Ruinen?

17. Mai 2014 // 0 Kommentare

„Der Crash ist die Lösung“ schreiben Matthias Weik und Marc Friedrich in ihrem Buch. Aber können wir wirklich sicher sein, dass nicht Diktatur und Krieg aus den Ruinen kriechen? Das Alte stürzt, es ändert sich die Zeit, Und neues Leben blüht aus den Ruinen. Friedrich Schiller, „Wilhelm [...]

Die USA sind stehend k.o.

30. April 2014 // 0 Kommentare

Finanzexperten sagen, es sei die Demokratie und nicht der Kapitalismus, der die US-Mittelschicht zerstöre. In Wahrheit zerstören die Kapitalisten den Kapitalismus. Amerika kann noch Rekorde aufstellen. Aber sie sind nicht mehr ganz so ansehnlich und beeindruckend wie einst. In jeder fünften [...]

Die EU versagt im Ukraine-Konflikt

17. April 2014 // 0 Kommentare

Es macht fassungslos, dass sich die EU immer tiefer in einen Konflikt mit Russland hineinschubsen lässt. Sie ist zum Ukraine-Krisenmanagement nicht in der Lage. DDer ukrainische Innenminister Arsen Awakow von der Vaterlandspartei Julia Timoschenkos hat einen „Anti-Terror-Einsatz“ gegen [...]

Szenen einer zerrütteten Demokratie

3. April 2014 // 0 Kommentare

Sind Verfassungsrichter die „AfD in roten Roben“? Das Verhältnis zwischen Bundestag und Verfassungsgericht ist auf dem Tiefpunkt. Beide Seiten begegnen sich mit Verachtung. Es wirft nicht unbedingt ein gutes Licht auf eine Demokratie, wenn die Vertreter zweier Verfassungsorgane fast [...]

Illusion und Realität der AfD

2. April 2014 // 0 Kommentare

Wieder haben AfD-Landesvorstände aus Protest gegen Bernd Luckes Führungsstil die Partei verlassen. So verliert die AfD kritische Köpfe. Warum kämpfen sie nicht? Eigentlich wollten die Nordrhein-Westfalen noch einmal den AfD-Bundesparteitag in Erfurt Revue passieren lassen. Doch schon wenige [...]

Warum telefoniert Merkel mit Putin?

30. März 2014 // 0 Kommentare

Warum fragt eigentlich keiner, warum wir einerseits so viel Wind um die Krim machen und andererseits neue Milliarden schwer Energieverträge mit den Russen eingehen? Wer sich noch an die Regierungszeit Helmut Kohls erinnert, wird diese Eintönigkeit kennen, die wir auch heute wieder erleben. Es ist [...]

Streit um Luckes Macht in der AfD

20. März 2014 // 0 Kommentare

Der Satzungsentwurf, den Lucke dem AfD-Parteitag in Erfurt vorliegen will, schaffe eine zentralistische Führung und baue die Befugnisse des Vorsitzenden erheblich aus. Wenige Tage vor dem Bundesparteitag in Erfurt werden schwere Vorwürfe gegen den AfD-Bundesvorsitzenden Bernd Lucke erhoben. [...]

Gefährliche Attacke aufs Wahlrecht

11. März 2014 // 0 Kommentare

Der Ökonom Straubhaar will ein Wahlrecht für Kinder gegen die „Diktatur der Alten“. Stimmberechtigt wären die Eltern. Er will zurück zum Klassen-Wahlsystem! Am 28.02.2014 erschien ein Beitrag des Ökonomen Thomas Straubhaar im Online-Portal der WELT[1], den musste man zweimal [...]

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Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!

Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann interviewten viele Zeitzeugen und recherchierten in Archiven über das erste Leben der Angela Merkel. Sie belegen, dass die Bundeskanzlerin in ihren politischen Ehrgeiz nicht erst im Zuge der Wende entdeckte. Als Angehörige der sowjetisch geprägten Wissenschaftselite des SED-Staates war sie zielbewusst und system-konform. Unter dem Eindruck von Gorbatschows Glasnost und Perestroika trat sie dann als Reformsozialistin für einen demokratischen Sozialismus in einer eigenständigen DDR ein. Und doch war sie nur fünfzehn Monate nach dem Mauerfall Bundesministerin im wiedervereinigten kapitalistischen Deutschland. "Das erste Leben der Angela M.“ erscheint im Piper-Verlag, 320 Seiten, ISBN: 978-3-492-05581-9; Preis: 19,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!