Bundesrat

Der Balanceakt des Verfassungsrichters Huber

5. Juli 2012 // 0 Kommentare

Ausgegraben hat diese Geschichte Jens Blecker von iknews. Vielen Dank dafür! Ich fand sie so spannend, dass ich mich auch noch einmal drangesetzt habe. Verfassungsrichter sind die Hüter der Demokratie. Das haben sie gerade in der jüngeren Vergangenheit mehrfach bewiesen. In zwei Aufsehen [...]

Politik zwischen Panik und kalkulierter Erpressung

27. Juni 2012 // 0 Kommentare

Als die Titanic der Kollision mit dem Eisberg bereits gefährlich nahe war, spielte noch die Musik und der Kapitän wog sich selbst, seine Mannschaft und die Passagiere in Sicherheit. Sie hatten nicht die geringste Ahnung, wie ihre Reise enden würde. Im Gegensatz dazu herrscht auf der Brücke der [...]

Der ESM hat mit Europa angeblich nichts zu tun

30. Mai 2012 // 0 Kommentare

In der Bewertung der europäischen Finanzkrise und den Milliarden schweren Hilfszahlungen für überschuldete Staaten gibt es tief greifende Meinungsverschiedenheiten zwischen der Bundesregierung und den Bundesländern. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Stellungnahme der Bundesregierung [...]