Politik

AfD-Vorstoß für D-Mark-Rückkehr

15. Mai 2015 // 100 Kommentare

AfD-Ko-Chefin Petry und NRW-Landeschef Pretzell sagen, wo es langgehen soll: Deutschland raus aus dem Euro, alle EU-Verträge neu und Kooperation mit Russland. Gerüchte haben eine unangenehme Eigenschaft. Einmal in die Welt gesetzt, lassen sie sich nur schwer wieder vertreiben. So ist es auch mit [...]

Luckes Frontalangriff auf Höcke

12. Mai 2015 // 109 Kommentare

Wann hat es das in der deutschen Parteiengeschichte schon einmal gegenen? AfD-Chef Lucke will Landeschef Höcke per Gerichtsbeschluss aller Ämter entheben. In der AfD treibt Parteichef Bernd Lucke die Auseinandersetzung mit seinen innerparteilichen Kritikern voran. In einem in der deutschen [...]

Die AfD bangt um Bernd Lucke

11. Mai 2015 // 32 Kommentare

Will AfD-Chef Lucke die Partei verlassen? Mit diesem nicht nachhaltig dementierten Gerücht tritt der Prozess der Selbstzerstörung in eine entscheidende Phase. Seit Wochen löst sich die Führung der AfD Stück für Stück auf. Öffentlich zu verfolgen war dieser Prozess an den Rücktritten von [...]

Berlin verliert die britische Wahl

9. Mai 2015 // 16 Kommentare

Mit dem EU-Referendum kann Wahlsieger Cameron die britische Mitgliedschaft neu verhandeln oder zum EFTA-Status zurückkehren. Deutschland zieht in jedem Fall den Kürzeren, schreiben Dagmar Metzger und Steffen Schäfer von der „Liberalen Vereinigung“ in den „FREITAGSGEDANKEN“. Die [...]

Lucke drängt Höcke aus der AfD

8. Mai 2015 // 47 Kommentare

Eklat vor der Bremen-Wahl: Wegen einer Äußerung zur NPD soll Thüringens Landeschef Höcke zurücktreten und die AfD verlassen, verlangt Parteichef Lucke. Nun scheint die AfD vollends aus den Fugen zu geraten. Nur wenige Wochen vor dem wichtigen Bundesparteitag in Kassel drängt Parteichef Bernd [...]

Gabriels Vertrauenskrise

7. Mai 2015 // 32 Kommentare

Es klang schon fast neutestamentarisch, wie Vize-Kanzler Gabriel in der BND-Affäre Angela Merkel ans Kreuz nageln wollte. Aber wozu das Ganze? Die Linke traut ihm nun nicht mehr. Es kommt selten vor, dass Gregor Gysi irgendetwas die Sprache verschlägt. Doch vor kurzem soll Vize-Kanzler und [...]

AfD zwischen NPD und DDR-Politik

30. April 2015 // 27 Kommentare

Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke findet durchaus positive Elemente in der DDR-Politik und muss sich gegen eine perfide NPD-Attacke der AfD-Spitze wehren. Wie viel DDR steckt in der AfD? Immer wieder greift die Partei lobend auf die politische Praxis der sozialistischen Diktatur zurück. [...]

Irrer Wirbel um Putins Nachtwölfe

29. April 2015 // 18 Kommentare

Wer noch über gesunden Menschenverstand verfügt, kann nicht nachvollziehen, warum einige russische Biker eine Bedrohung für Deutschland darstellen sollen… Wer sich lange genug mit der Beobachtung von politischen Akteuren aller Couleur beschäftigt, mag gelegentlich eine [...]

Europa-AfD grenzt Pretzell aus

27. April 2015 // 11 Kommentare

Die AfD-Gruppe im EU-Parlament fasste einen Beschluss von hohem Symbolgehalt: Sie schloss den NRW-Landeschef Marcus Pretzell quasi aus. Ein Pyrrhussieg für Lucke? In der AfD erreicht der Streit zwischen Parteichef Bernd Lucke und seinen innerparteilichen Gegnern eine neue Eskalationsstufe. Auf [...]

So weit links stehen die Deutschen

26. April 2015 // 54 Kommentare

Eine Studie der FU-Berlin belegt: Ein Sechstel der Deutschen hat eine linksradikale/linksextreme Grundhaltung. Linksextremes Denken sei im Mainstream angekommen. Es wäre doch eine schöne Vorstellung, wenn eine Gruppe von Bereitschaftspolizisten bei einer Demonstration durch eine Benzinlache [...]

Eine zynisch-mörderische Politik

25. April 2015 // 18 Kommentare

Die EU-Politik nimmt den Flüchtlingstod im Mittelmeer billigend in Kauf. Statt etwa ein EU-Zuwanderungsgesetz zu schaffen, wird mit den Toten Politik gemacht, schreiben Dagmar Metzger und Steffen Schäfer von der „Liberalen Vereinigung“ in den „FREITAGSGEDANKEN“. Das Mittelmeer, einstmals [...]

Henkels Amoklauf in der AfD

24. April 2015 // 50 Kommentare

Hans-Olaf Henkel kämpft gegen seine eigene Partei und rettet sich selbst mit seinem Rücktritt vor der Abwahl auf dem Bundesparteitag. Der Amoklauf eines Sonderlings. In Bremen kämpft die AfD um jeden Prozentpunkt für den Einzug in die Bürgerschaft. Dort wird am 10. Mai gewählt, und die Partei [...]

Überdehnung und Zerfall Europas

21. April 2015 // 16 Kommentare

Frankreichs Muslime wollen die deutsche Sprache zurückdrängen. Politisch sind alle mit sich selbst beschäftigt. So eine Phase nutzten einst Hitler und Stalin. Manchmal wirft so ein Tag ein grelles Schlaglicht auf Widersprüche und Ungereimtheiten Europas. Nun war wieder so ein Tag. Er war [...]

Schöner Wohnen für Flüchtlinge

17. April 2015 // 33 Kommentare

Berlin ist stolz darauf, „arm, aber sexy“ zu sein, baut jedoch nun für 150 Millionen Euro Fertighäuser für Flüchtlinge. Gebaut wird an 36 Standorten. Gestern Wohncontainer – heute Flüchtlingsheime – morgen Fertighäuser? In den kommenden beiden Jahren sollen an 36 Berliner Standorten [...]

Mysteriöser AfD-Bericht zu Pretzell

16. April 2015 // 6 Kommentare

Der AfD-Landesvorsitzende Marcus Pretzell wird durch einen Prüfbericht zur Partei-Konten-Affäre entlastet. Dennoch soll er den Landesvorsitz abgeben. Warum?  Im Ringen um Macht und Einfluss in der AfD wird nun dem Vorsitzenden des großen nordrhein-westfälischen Landesverbandes, Marcus [...]

Demokratie statt des Kauder-Asyls

15. April 2015 // 8 Kommentare

Unions-Fraktionschef Kauder will noch mehr Flüchtlinge. Angesichts solcher Pläne sollten sich die Bürger auf ihre direktdemokratischen Mittel im 19. Jahrhundert besinnen. Nach Ansicht des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder[1], kann Deutschland noch wesentlich mehr [...]

Gewalt-Drohungen gegen Festerling

13. April 2015 // 55 Kommentare

Heute tritt die Dresdner Oberbürgermeisterkandidatin Tatjana Festerling mit Geerd Wilders bei Pegida auf. Linke bedrohen sie. Der Staatsschutz ist eingeschaltet. In den Niederlanden kämpft Geert Wilders gegen den Abstieg. Seine islamkritische Freiheitspartei (Partij voor de Vrijheid) verlor vier [...]

Kommission soll AfD-Finanzen prüfen

12. April 2015 // 2 Kommentare

Die AfD-Länderchefs wollen eine parteiinterne Kommission einsetzen, die die aufklärt, wie es zu bisher ungeklärten Mehrausgaben von rund einer Million Euro kam. In der AfD sollen die Auseinandersetzungen über die Probleme in der Finanzbuchhaltung Konsequenzen haben. In einer [...]

Festerling ist nicht nur Frontfrau

10. April 2015 // 7 Kommentare

Tatjana Festerling tritt als unabhängige Pegida-Kandidatin zur OB-Wahl in Dresden an. Sie kann offen, frei und ohne parteipolitische Ränkespiele die Sorgen und Nöte der Bürger aufnehmen, schreibt Markus E. Wegner*. Tatjana Festerling kandidiert als freie und unabhängige Einzelkandidatin zur [...]

Britische Wähler sind ratlos

9. April 2015 // 6 Kommentare

Wen sollen die Briten am 7. Mai wählen? Labour und Konservative schwanken zwischen 30 und 36 Prozent. Ukip weckt kaum Begeisterung. Sogar die Buchmacher sehen keinen Favoriten. Die in Großbritannien anstehende Unterhauswahl am 07. Mai 2015 rückt zunehmend in den Fokus politischer Aufmerksamkeit, [...]

Neubau von über 2000 Moscheen

8. April 2015 // 62 Kommentare

Muslime wollen die Zahl der Moscheen in Frankreich verdoppeln. Fundamentalistische Mächte wie Saudi-Arabien und Katar geben Geld. Der Staat agiert hilflos. Gegenwärtig gibt es in Frankreich etwa sieben bis acht Millionen Muslime, was auf groben Schätzungen beruht. Die statistische Erfassung ist [...]

AfD überblickt ihre Finanzen nicht

6. April 2015 // 12 Kommentare

Die Buchführung der AfD ist chaotisch. Wegen einer Million Mehrausgaben muss Schatzmeister Leidreiter eine Haushaltssperre verhängen. Er sieht sich aber außerstande, die Dinge aufzuklären. D ie AfD hat ein Problem mit ihrer Finanzplanung. In diesen Tagen verschickte der für die Finanzen [...]

Die Diktatur der Funktionäre

6. April 2015 // 42 Kommentare

Der Rückzug Peter Gauweilers muss die Augen für dramatischen Zustand der parlamentarischen Demokratie öffenen: nur noch Ja-Sager und politische Verwaiste. Peter Gauweilers Abschied aus dem Bundestag und dem CSU-Präsidium war ein Fanal weit über die Grenzen der CSU hinaus. Bemerkenswert daran [...]

Europas betrogene Wähler

2. April 2015 // 49 Kommentare

Das Wahlrecht macht’s möglich: Sämtliche Regierungen in Europa regieren gegen die Mehrheit der Wähler. Das Volk wird zur außerparlamentarischen Opposition. Eigentlich sollen Wahlen den Volkswillen abbilden. Es ist ja von repräsentativer Demokratie die Rede. Die Abgeordneten sollen die [...]

Kiew deckt Maidan-Todesschützen

1. April 2015 // 15 Kommentare

Der Bericht einer Experten-Gruppe prangert an: Ermittlungen zu den Todesschüssen vom Maidan und zur Rolle der Sonderheiten werden bewusst behindert. Wir erinnern uns an das schockierende Massaker auf dem Maidan vom 20. Februar 2014, die etwa 100 Menschen ins Grab beförderten. Zur juristischen [...]
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