Politik

Russlands Umgang mit Olympia

30. Juli 2016 // 8 Kommentare

Was sagen die Doping-Vorwürfe gegen russische Sportler über Putins Russland aus? Offenbaren sie das Bild eines an unzähligen Mängeln zerfallenen Landes? Der Doping-Skandal in Russland geht seit Wochen durch die Medien. Am 8. Juni wurde auf The Local bekanntgegeben, dass eine kompromittierende [...]

Furcht vor Flüchtlingen im Freibad

23. Juli 2016 // 109 Kommentare

Aus ganz Deutschland kommen Meldungen über sexuelle Belästiungen in Freibädern. Die Opfer sind immer junger Mädchen – und die Täter meistens Asylbewerber. Was waren das noch für kuschelige Zeiten, als man als Kind, Jugendlicher oder auch Erwachsener unbeschwert im Freibad Sonne und Wasser [...]

Worauf Erdogan seine Diktatur stützt

21. Juli 2016 // 35 Kommentare

Die Türkei gleitet ins Chaos. Alle 217 F-16-Jets kontrollieren den eigenen Luftraum. Erdogan verhängt drei Monate Ausnahmezustand – und Berlin schwächelt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat nach dem gescheiterten Putsch einen dreimonatigen Ausnahmezustand über das Land [...]

Merkels Kriegs- und Fluchtpropaganda

20. Juli 2016 // 96 Kommentare

Einst warb Angela Merkel für den völkerrechtswidrigen Irak-Krieg, heute geriert sie sich als Schutzengel der Flüchtlinge. Wes Geistes Kind ist diese Kanzlerin? Anzeige „Man kann die Wahrheit nicht ins Feuer werfen, sie ist das Feuer.“ … und … „Nichts kann rückgängig gemacht [...]

EU-Grenzen wie offene Scheunentore

19. Juli 2016 // 75 Kommentare

Ein sehr persönlicher Reisebericht über den nördlichen Balkan, die dortigen Grenzen und die Migranten auf der Libyen-Route über den Brenner nach Deutschland von Hubi Stendahl. Anfang Juli haben meine Frau und ich die bevorstehende Verabschiedung des Integrationsgesetzes, wie stets bei wichtigen [...]

Rätsel um Bundeswehr in Incirlik

17. Juli 2016 // 31 Kommentare

Für den Bundeswehr-Stützpunkt im türkischen Incirlik gilt weiterhin die höchste Warnstufe. Unklar ist, ob die deutschen Soldaten sich dort frei bewegen können. Nach dem gescheiterten Putschversuch der türkischen Armee gegen Präsident Recep Tayyip Erdoğan gibt es noch immer widersprüchliche [...]

Sozialdemokraten stärken die AfD

15. Juli 2016 // 84 Kommentare

Je mehr Gabriel und Maas die AfD stigmatisieren und politisch verfolgen, desto mehr befördern sie deren Aufstieg. Die SPD sollte sich an Bismarcks Sozialistengesetze erinnern. Wenn die Sozialdemokratie ein kollektives Gedächtnis hätte, dann wüsste sie, wie das von 1878 bis 1890 geltende [...]

Wie Demoskopen Zahlen jonglieren

8. Juli 2016 // 14 Kommentare

Meinungsumfragen haben Hochkonjunktur. Doch warum liegen die Demoskopen oft so oft falsch, wenn es darum geht, die politische Stimmung der Bürger zu erforschen? Wahlprognosen waren bis zum Auftauchen der AfD in der Regel auf etwa 2 % Genauigkeit zuverlässig. Seit dem Aufkreuzen von Gauland, [...]

Retter übernehmen Schleuser-Arbeit

7. Juli 2016 // 20 Kommentare

Der Zahl der Bootsflüchtlinge steigt wieder. Und die Retter spielen im Kalkül der Schleuser eine wichtige Rolle: Erst die Seenotrettung ermöglicht den Zugang nach Europa. Es kommen wieder mehr Menschen übers Mittelmeer nach Europa, teilte das italienische Innenministerium mit. In den [...]

Flüchtlinge mit vielen Identitäten

5. Juli 2016 // 173 Kommentare

Flüchtlinge haben die Behörden zum Teil massiv getäuscht. Sie sind mit bis zu fünf Namen und Herkunftsangaben registriert, wie jetzt bei Straftaten aufflog. Als die Bundespolizisten die persönlichen Daten des straffällig gewordenen Flüchtlings überprüften, trauten sie ihren Augen nicht. [...]

Gruppen von Afrikanern am Brenner

4. Juli 2016 // 47 Kommentare

Frontex warnt von einer Verlagerung der Flüchtlingskrise nach Nordafrika. Tatsächlich soll die Zahl afrikanischer Flüchtlinge am Brenner bereits steigen. Es mehren sich die Anzeichen für neue Flüchtlingsströme nach Europa. Und diesmal könnten sie wieder übers Mittelmeer kommen. Davor warnt [...]

Karlsruhe stellt die EU infrage

1. Juli 2016 // 24 Kommentare

Indem das Verfassungsgericht eine Klage gegen den Bundeswehreinsatz in Syrien nicht annahm, hat es ungewollt die rechtliche Existenz der EU infrage gestellt. Am 17.03.2016 hatte die Bürger- und Menschenrechtlerin Sarah Luzia Hassel-Reusing Verfassungsbeschwerde gegen den Syrien-Einsatz der [...]

Wie der Staat sich selbst zerstört

30. Juni 2016 // 63 Kommentare

Anstatt seine konsumtiven Ausgaben zu verringern, fährt der Staat seine Investitionen zurück und nimmt dabei einen realen Verzehr des Staatsvermögens in Kauf, schreibt Gotthilf Steuerzahler*. Seit Jahren stellen Bund, Länder und Kommunen viel zu wenig Geld für den Erhalt der öffentlichen [...]

Wir nehmen Merkel beim Wort!

28. Juni 2016 // 62 Kommentare

Vor dem Hintergrund des Brexit ist es Zeit, Kanzlerin Merkel mal beim Wort zu nehmen und all ihre Aussagen zu Europa zu entlarven. Das Ergebnis ist erstaunlich! Als Reaktion auf den Brexit hatten die staatsdichtenden Redenschreiber Bundeskanzlerin Angela Merkel einen hanebüchenen Text [...]

Podemos hat vorerst ausgeträumt

27. Juni 2016 // 41 Kommentare

Wieder haben die Euro- und Austeritätsvertreter die spanischen Parlamentswahlen gewonnen. Man muss sich ernsthaft fragen, ob das Land seine Lage begriffen hat. Die Wahlergebnisse in Spanien[1] zeigen auf, dass sich alle Hochrechnungen auf Basis von Daten aus den Wahlbüros als falsch erwiesen [...]

Steinmeier zwickt das Nato-Korsett

26. Juni 2016 // 28 Kommentare

Ausgerechnet Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der noch in der Ukraine-Frage für jede Eskalation zu haben war, kritisiert nun die Nato. Der Wochenrückblick im „Sonntagspanorama“. Die Briten haben für den Brexit gestimmt. Die Sehnsucht nach der glorreichen (imperialen) Vergangenheit war [...]

Sieg über die Brüsseler Grusel-Junta

24. Juni 2016 // 176 Kommentare

Die Briten haben der Brüsseler Grusel-Junta einen lange erhofften, empfindlichen Schlag versetzt. Wir feiern den Sieg über die eurozentrischen Sterngucker! Hey Brexiters ! … Thanks for providing magic moments … You definitely made my day ! Die Schockwellen über den wohlverdienten Ausgang des [...]

Putins Warnung an den Westen

20. Juni 2016 // 86 Kommentare

Wenn die Sanktionen fortgesetzt würden, wären Konsequenzen unumgänglich, sagt Russlands Präsident Wladimir Putin. Und er sagt auch, was er an Donald Trump schätzt. Russlands Präsident Wladimir Putin mahnt den Westen zu Verhandlungen. In einem Interview mit dem US-Nachrichtensender CNN sagte [...]

Zu viele Polizisten am Schreibtisch

20. Juni 2016 // 11 Kommentare

Innenminister de Maizière will Hilfspolizisten einstellen. Sinnvoller ist es, unsere Polizisten vom Schreibtischdienst zu befreien und operativ einzusetzen, schreibt Gotthilf Steuerzahler*. In der Politik wächst derzeit die Einsicht, dass es um die innere Sicherheit in Deutschland nicht gut [...]

Ramadan auf deutschen Bauernhöfen

17. Juni 2016 // 73 Kommentare

Politiker und Journalisten wollen fastende Muslime in der ostdeutschen Landwirtschaft einsetzen – und und lassen mal wieder jeden Realitätssinn vermissen. Wir leben im Jahr 1437 des mohammedanischen Kalenders. Es herrscht bei den Moslems Fastenzeit. In Mekka muss man am 21. Juni 2016 vor [...]

Wie viel Schäuble erträgt Europa?

14. Juni 2016 // 142 Kommentare

Wolfgang Schäuble sieht die europäische Gesellschaft ohne massive Zuwanderung durch „Inzucht degenerieren“. Was redet dieser Mann? Und wer will ihm folgen? Ein Beitrag von Siegfried Schaefer. In einem Interview äußerte sich Finanzminister Wolfgang Schäuble entwaffnend offen unter anderem [...]

Hillary Clintons dunkle Schatten

10. Juni 2016 // 50 Kommentare

Für Hillary Clinton ist Krieg ein probates Mittel der Politik. Wer will diese Frau als US-Präsidentin? Die Bilderberger wollen sie, die Wallstreet – und die Medien. Wie es aussieht, bekommen die Amerikaner eine Präsidentin, die sie nie wollten: Hillary Clinton. Wie es aussieht, werden sie [...]

Viele Fragen zum Brand im Asylheim

9. Juni 2016 // 67 Kommentare

Als in Düsseldorf eine Halle mit 300 Flüchtlingen niederbrannte, waren Verstöße gegen den Brandschutz offensichtlich. Doch sie wurden nicht thematisiert. Warum wohl? Wieder werden die Bürger von den Medien nicht richtig informiert. In Düsseldorf ist an der Straße „Stockumer Höfe“ eine [...]

Catering für fastende Flüchtlinge

8. Juni 2016 // 46 Kommentare

Im Ramadan servieren Caterer muslimischen Flüchtlingen abends eine warme Mahlzeit plus Lunchpaket. Wie war das mit den christlichen Flüchtlingen zu Weihnachten? Für die muslimische Welt hat der Fastenmonat Ramadan begonnen. In dieser Zeit der inneren Einkehr möchten selbstverständlich auch [...]

Migrationspolitik ohne Realitätssinn

6. Juni 2016 // 67 Kommentare

Anders als etwa in der Schweiz gibt es in Deutschland keine offene Diskussion über die Folgen der Massenmigration. Das Versagen von Politik und Medien ist brandgefährlich. Ein bisschen hat die Mainstreampresse in puncto Migrationspolitik ja dazugelernt. Aufgeschreckt durch die sexuellen [...]
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