Politik

Das völkisch-nationale Gift

29. Januar 2016 // 1 Kommentar

Vor siebzig Jahren begann die Vertreibung der Ungarndeutschen. Schuld waren nicht allein die Kommunisten, sondern auch ungarisch-völkischer Nationalismus. Man schreibt den 19. Januar 1946. In dem von sechs Hundertschaften Polizei umstellten Budaörs, einem Budapester Vorort mit deutschem Ortsnamen [...]

Mob, Pack und Gesindel!

19. Januar 2016 // 45 Kommentare

Die Demokratie steht auf der Kippe, der Rechtsstaat ist in Gefahr. Deswegen: Besinnt Euch aufs Grundgesetz und macht ernst mit der wehrhaften Demokratie! Zum ersten, hoffentlich auch zum letzten Mal bin ich mit Heiko Maas einer Meinung. Die Demokratie steht auf der Kippe, der Rechtsstaat ist in [...]

Bei Oskar und Sahra sieht links rot

18. Januar 2016 // 52 Kommentare

Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht sind als Duo infernale immer im Fadenkreuz der Linken. Vor allem, wenn sie sich auf so vermintes Gelände begeben, wie dieser Tage. Ihr Verhältnis ist längst ein pathologisches. Ihr Verhältnis ist längst ein pathologisches. Je länger es die Linke mit [...]

Pegida erobert Europa

17. Januar 2016 // 95 Kommentare

Pegida ist zum deutschen Exportartikel eines national-konservativen Aufbegehrens geworden. Am 6. Februar will sie ihre Stärke in vielen europäischen Städten zeigen. Mit rund 350 Teilnehmern blieb die Gruppe überschaubar, die vor wenigen Tagen in Antwerpen gegen eine Islamisierung Europas auf [...]

Des Volkes Rechte werden verletzt

15. Januar 2016 // 115 Kommentare

Islamisten töten Deutsche in Istanbul, die Ausländerkriminalität steigt: Es ist Zeit, den Vertrag mit der Politik aufzukündigen, Zeit mehr Widerstand zu wagen. Nach dem blutigen Anschlag von Istanbul macht die Regierung weiter wie gewohnt: mit heißer Luft und leeren Worten. Sie gelobt, dem [...]

Linken-Aufstand gegen Wagenknecht

13. Januar 2016 // 68 Kommentare

Sahra Wagenknecht sagt, dass Flüchtlinge ihr Gastrecht verwirken, wenn sie es missbrauchen. Dafür wird sie von ihrer eigenen Partei in einer dramatischen Fraktionssitzung niedergemacht.  Es war ein Satz mit ungeahnter Wirkung. Wegen ihrer Feststellung nach den Silvester-Übergriffen in Köln, [...]

Im Sumpf der NRW-Politik

13. Januar 2016 // 46 Kommentare

Korruption und Clan-Strukturen sind Teil der Errungenschaften der bunten Kulturen, durch die wir uns bereichern lassen wollen. Und: Wir haben schon viel gelernt! Verantwortung will er nun also übernehmen, der Ralf Jaeger, Innenminister in Nordrhein-Westfalen. Das macht er so, wie er es von seinen [...]

Jämmerliche deutsche Selbstaufgabe

12. Januar 2016 // 65 Kommentare

Die Kehrseite der Willkommenskultur ist eine feige Verschweigens- und Wegseh-Kultur. Sie führt dazu, dass selbst Opfer versuchen, brutale Überfälle zu vertuschen. Inzwischen wurde viel über die sexuellen Überfälle – die Bezeichnung „sexueller Übergriff“ ist eigentlich schon eine [...]

Regierung streitet über Asylgesetze

11. Januar 2016 // 87 Kommentare

Nach den Silvester-Ereignissen in Köln streitet die Koalition, wie sie künftig mit straffälligen Ausländern umgeht. Das Personal in Flüchtlingsheimen soll besser geschult werden. In der Koalition hat die CDU eine Debatte über weitere Verschärfungen der Asylgesetze vom Zaun gebrochen. Anlass [...]

Höcke warnte vor Sex-Attacken

9. Januar 2016 // 50 Kommentare

Übrigens: Lange vor Köln hatte Thüringens AfD-Chef Höcke die Gefahr aufgezeigt, die für blonde Frauen von Männern aus anderen Kulturkreisen ausgehe. Er erntete nur Verachtung. Wie oft bin ich als Scheich zum Karneval gegangen! Die Leute und ich selbst fanden das auch noch komisch! Das erste [...]

Ein Dokument der Machtlosigkeit

7. Januar 2016 // 48 Kommentare

Jetzt ist es amtlich: Während der Ausschreitungen in der Silvesternacht in Köln war die Polizei weitgehend machtlos. Das enthüllt ein interner Einsatzbericht. Der interne Einsatzbericht der Polizei aus der Silvesternacht 2015 in Köln zeigt die ganze Überforderung der Beamten auf. Und er belegt [...]

Das Kartell des Schweigens

7. Januar 2016 // 84 Kommentare

Die Ereignisse von Köln zeigen: Der Mainstream bezeichnet die wahrheitsgemäße Verbreitung von Tatsachen als  Konstrukt einer „rechten Gegenöffentlichkeit”. Die Berliner taz hat sich nun endgültig als Büttel bunter Willkommens-Verharmloser geoutet und damit mindestens einen Grundsatz [...]

Der 3. Weltkrieg fällt wohl aus

5. Januar 2016 // 190 Kommentare

Brzezinskis Geopolitik hat sich überlebt. Ohne die Russen geht nichts mehr. Ohne die Chinesen werden USA und EU auch in Afrika scheitern. Russland muss die EU nicht mehr erobern, sie wird ihm zufallen. Viele Menschen fürchten, dass wir vor dem 3. Weltkrieg stehen. Die Provokationen des Imperiums [...]

Polen holt nach, was wir haben

4. Januar 2016 // 74 Kommentare

„In Zukunft gehören die Medien der polnischen Regierung“, empörte sich die Tagesschau. Wer kontrolliert denn wohl die öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland? Die Tagesschau ist immer komisch, am Abend des 30. Dezember war sie aber komischer als sonst. Sie begann mit einem Bericht aus [...]

Der AfD-Chef in Petrys Schatten

1. Januar 2016 // 52 Kommentare

 Jörg Meuthen ist seit Juli 2015 Ko-Vorsitzender der AfD. Doch das Bild der Partei prägen andere wie Alexander Gauland, Frauke Petry oder Björn Höcke. Wer ist der Mann in Petrys Schatten? Als AfD-Chef Jörg Meuthen neulich mal wieder in Berlin war, kam er mit einem Taxifahrer ins Gespräch. [...]

Schäuble demaskiert sich selbst

29. Dezember 2015 // 69 Kommentare

Wolfgang Schäuble warnt  die CDU davor, auf den AfD-Einzug in die Parlamente zu setzen, um Rot-Grün zu verhindern. Für ihn ist die AfD die Partei der „Dumpfbacken“. Wie oft haben wir uns gefragt, was an der CDU denn eigentlich noch christlich sei. „Nichts“ meint Wolfgang Schäuble, und [...]

Gauland will starkes Deutschland

23. Dezember 2015 // 90 Kommentare

AfD-Vize Gauland sieht Deutschland als starke Mittelmacht in Europa. Einen EU- Superstaat lehnt er ab. Der Einigungsprozess habe seinen Zenit überschritten. Wenn in der AfD über die große weite Welt gesprochen wird, tun sich zuweilen Gräben auf. Da prophezeit etwa der stellvertretende [...]

AfD führt Flüchtlinge zu Merkel

23. Dezember 2015 // 52 Kommentare

Die AfD bringt an der bayerischen Landesgrenze Schilder mit der Aufschrift „Refugees welcome“ an, die Flüchtlingen den Weg ins Berliner Kanzleramt weisen. Mit einer bundesweiten Aktion macht auf sich die AfD aufmerksam: Entlang der Route von der österreichischen Grenze bis nach Berlin stellt [...]

Spanien hat sich „verwählt“

21. Dezember 2015 // 2 Kommentare

Die Erfolge der Linkspartei Podemos und der Sozialliberalen Ciudadanos machen die Regierungsbildung fast unmöglich. Vieles deutet auf Neuwahlen in Spanien hin. Nach Auszählung von 99,86% Stimmen (Stand: 00:50 Uhr) steht fest: Spaniens neues Parlament wird künftig von vier Parteien dominiert [...]

Geschichte versus Denkmal-Politik

21. Dezember 2015 // 0 Kommentare

In Bozen rückt ein Brunnen wieder in den Mittelpunkt politisch-kulturellen Interesses, der seit seiner künstlerischen Gestaltung vor 110 Jahren die Geister schied. Nicht allein Bücher haben ihre Geschichte. In Bozen rückt ein Brunnen wieder einmal in den Mittelpunkt politisch-kulturellen [...]

Petry scheitert im AfD-Vorstand

19. Dezember 2015 // 95 Kommentare

AfD-Chefin Frauke Petry wollte im Parteivorstand harten Maßnahmen gegen den thüringischen Landeschef Björn Höcke durchsetzen. Doch ihre Strategie schlug fehl. Die AfD droht in alte Machtkämpfe zurückzufallen. Am gestrigen Freitag eskalierte ein Streit zwischen der Parteivorsitzenden Frauke [...]

Freiheit wird uns nicht geschenkt

19. Dezember 2015 // 19 Kommentare

Inszenierte Jubelparteitage wie bei der CDU widersprechen dem Charakter freier und offener Gesellschaften. Es wird Zeit, dass die Liberalen zusammenstehen, schreiben Dagmar Metzger und Steffen Schäfer von der „Liberalen Vereinigung“ in den „FREITAGSGEDANKEN“. Das offene Wort, die freie [...]

Der neue Ost-West-Konflikt

17. Dezember 2015 // 62 Kommentare

In Osteuropa verfestigt sich das Gefühl zur Gewissheit, Moskau zwar noch immer nicht ganz entronnen, dafür aber zum Befehlsempfänger Brüssels geworden zu sein. Der Flüchtlingszustrom hat wie kein zweiter Vorgang die Schwächen EUropas offengelegt. Im Osten der EU rückt die Visegrad-Gruppe [...]

Die Spanier können Merkel stoppen

16. Dezember 2015 // 37 Kommentare

Bei der Parlamentswahl am Sonntag droht Spanien ein politisches Beben. Umfragen sagen der Linkspartei Podemos und Ciudadanos eine möglicherweise entscheidende Rolle voraus. Die Regionalwahlen in Frankreich sind vorbei. Der Front National konnte in keiner Region gewinnen, hat aber ein historisch [...]

Der kriminelle Kampf gegen die AfD

14. Dezember 2015 // 65 Kommentare

Wie weit darf der Kampf gegen die AfD gehen? Ihre Gegner verüben Anschläge, bedrohen Hotels, Gastronomen und Vermieter. Wo ist die Freiheit der Andersdenkenden? In der politischen Auseinandersetzung mit der AfD werden zunehmend Grenzen überschritten. Dabei geht es längst nicht mehr nur [...]
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