Politik

Lucke-Ärger um neue Partei

19. Juli 2015 // 156 Kommentare

Ex-AfD-Chef Lucke berät heute in Kassel mit seinen Weckrufern über eine Parteigründung. Schon gibt es Streit um die Mitgliederrechte. Mit der AfD streitet er um Geld. Noch ist die vom früheren AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke geplante neue Partei nicht gegründet, da gibt es bereits Streit über [...]

Hat die AfD ihren Zweck erfüllt?

17. Juli 2015 // 60 Kommentare

Wie die Grünen hat die AfD das politische Spektrum um Tabu-Themen erweitert. Nun verjüngt und radikalisiert sie sich. Ihre Zukunft erscheint ungewiss, schreibt Konrad Adam* in einem Gastbeitrag. Der Essener AfD-Parteitag war noch nicht vorbei, als mir zum ersten Mal die Frage gestellt wurde, ob [...]

Griechenlands politischer Bankrott

16. Juli 2015 // 33 Kommentare

Das politische System Griechenlands ist längst zerrüttet. Die Syriza-Regierung war die letzte Hoffnung. Nun ist auch sie gescheitert. Die Folgen sind unabsehbar. Wer das Abschlussdokument der Euro-Staats- und Regierungschefs zur Einigung mit Griechenland im Schuldenstreit liest, der wird [...]

Die deutsche Gefahr für Europa

15. Juli 2015 // 104 Kommentare

Die Mittel, mit denen Wolfgang Schäuble seine Forderungen gege Griechenland durchsetzt, sind grenzwertig. Dabei besitzt er nicht einmal ein funktionierendes Wirtschaftskonzept. Kompromissloser geht es nicht. Spätestens als Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Wochenende in den [...]

AfD braucht Mut gegen die Hetze

12. Juli 2015 // 119 Kommentare

Die AfD muss sich nicht schämen, als rechts bezeichnet zu werden. Sie braucht Mut, um die wirklichen Probleme anzugehen, und sie muss standhaft sein, schreibt Oblomow in einem Gastbeitrag. Am vergangenen Wochenende trafen sich ca. 3.400 Mitglieder der AfD zu einem Parteitag in Essen. So, wie er [...]

Bürger soll über Grexit abstimmen

10. Juli 2015 // 52 Kommentare

Nicht der Bundestag, die Deutschen sollen entscheiden, denn sie zahlen die Rechnung: Am Montag stellt die AfD eine Umfrage über einen Grexit ins Internet. Im Streit um ein neues Rettungspaket für Griechenland kündigt die AfD eine bundesweite Online-Petition an. „Wir brauchen ein Referendum in [...]

Bernd Lucke plant „NS-2015“-Partei

9. Juli 2015 // 94 Kommentare

Ex-AfD-Chef Bernd Lucke ruft im Internet zur Gründung der Partei „Neustart 2015“ auf. Über 1000 Mitglieder haben die AfD seit Luckes Wahlniederlage verlassen. Das Noch-AfD-Mitglied Bernd Lucke ruft dazu auf, die „AfD des Jahres 2013“ noch einmal neu zu gründen. Unterstützt wird er dabei [...]

Was aus AfD-Gründer Lucke wird

6. Juli 2015 // 53 Kommentare

Der gestürzte AfD-Chef Lucke wirkt ziel- und orientierungslos. Er spricht vom Parteiaustritt, ohne ihn zu vollziehen. Welche fünf Möglichkeiten sich ihm jetzt bieten. Die AfD hat ihren Gründer Bernd Lucke vom Parteivorsitz gestürzt. Nun kündigt die schleswig-holsteinische Landesvorsitzende [...]

Die AfD ist bei sich angekommen

5. Juli 2015 // 117 Kommentare

Der AfD-Parteitag in Essen wurde zu einem lange fälligen Reinigungsprozess. Die Partei emanzipiert sich von Bernd Lucke und bekennt sich als national-konservative Kraft. Eine Partei findet sich zu sich selbst. Die AfD bekennt sich als national-konservative Kraft rechts der CDU und emanzipiert sich [...]

Diesen AfD-Parteitag gewinnt keiner

4. Juli 2015 // 46 Kommentare

Ganz egal, wer auf dem AfD-Parteitag in Essen zum Vorsitzenden gewählt wird, Bernd Lucke oder Frauke Petry, jeder  Erfolg wird sich als Pyrrhussieg erweisen, schreibt Markus E. Wegner* in einem Gastkommentar. Parteien wirken an der politischen Willensbildung des Volkes mit. Hierzu haben sie [...]

Petry heil?

3. Juli 2015 // 34 Kommentare

Die AfD wollte alles besser machen als andere Parteien. Nun droht sie im Chaos zu zu versinken. Am Wochenende soll sie in Essen eine neue Führung wählen. Aber wen? Bernd Lucke und Frauke Petry können nicht mehr miteinander. Sie wollen die AfD nicht mehr gemeinsam führen. Aber können sie es [...]

Merkel hat Tsipras unterschätzt

2. Juli 2015 // 99 Kommentare

Merkels  Austeritätspolitik hat der griechischen Wirtschaft schwer geschadet. Tsipras will, dass sie das eingesteht. Aber war diese Eskalation wirklich nötig? Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras hat die letzten Vorschläge der Gläubiger als unannehmbar abgelehnt. Wie das griechische [...]

Der Preis der Flüchtlingspolitik

1. Juli 2015 // 51 Kommentare

Eine großzügige Flüchtlingspolitik kostet Geld, das der Staat an anderer Stelle einsparen muss, etwa bei den Renten. Warum denkt die Politik nicht über Alternativen nach? Über die Abschiebung von Ausländern wird in Deutschland mit viel Emotion und nur selten auf der Basis von Fakten [...]

Luckes schwuler AfD-General

29. Juni 2015 // 77 Kommentare

Mit ihnen will Bernd Lucke die AfD führen: Generalsekretär soll der homosexueller Deutschtürke André Yorulmaz werden, stellvertretende Vorsitzende Ulrike Trebesius. Mit einer von ihm ausgewählten Führungsmannschaft will sich AfD-Chef Bernd Lucke auf dem Bundesparteitag am kommenden Wochenende [...]

„TTIP bringt Armut und Unruhen“

26. Juni 2015 // 41 Kommentare

Mit dem Freihandelsabkommen TTIP werde Deutschland ein anderes Land, warnt Freie-Wähler-Chef Aiwanger. Er fürchtet soziale Verwerfungen und den Verlust kultureller Identität. So eindringlich hat bislang noch kein deutscher Politiker vor dem US-Freihandelsabkommen TTIP gewarnt. Sollte das [...]

Die AfD biegt sich das Recht zurecht

24. Juni 2015 // 23 Kommentare

In einem fragwürdigen Zusammenspiel von Bundesvorstandsmehrheit und dem Bundesschiedsgericht führt die AfD den Rechtsstaat und die Demokratie regelrecht vor, schreibt Markus E. Wegner* in einem Gastkommentar. Was für eine putzige Partei ist die Alternative für Deutschland. Selten so gelacht an [...]

AfD-Chef Lucke greift Gericht an

23. Juni 2015 // 25 Kommentare

Das vom AfD-Schiedsgericht angeordnete Verbot des von Bernd Lucke gegründeten Vereins „Weckruf 2015“ sei „grob rechtsfehlerhaft“, meint der Parteichef. Ob er damit durchkommt? Mit einer Entscheidung gegen den von AfD-Chef Bernd Lucke gegründeten „Weckruf“-Verein greift das [...]

War die AfD ein Fehler, Herr Lucke?

22. Juni 2015 // 35 Kommentare

AfD-Chef Bernd Lucke rechnet mit Frauke Petry ab und droht mit einer „angemessenen Reaktion“ auf dem Parteitag in Essen, wenn seine Pläne nicht aufgehen. Seit Monaten wird die AfD von einem heftigen Machtkampf zwischen Bernd Lucke auf der einen und Frauke Petry auf der anderen Seite [...]

Putins Freude am Griechen-Drama

19. Juni 2015 // 56 Kommentare

Europa durchleidet das Griechen-Drama – und einer lacht sich ins Fäustchen: Russlands Präsident Wladimir Putin. Heute trifft er Tsipras. Hat er eine Botschaft? In diesen Tagen haben es die Euro-Glycerin-Jongleure wirklich nicht leicht. Angesichts der sturen Haltung von Tsipras bei den [...]

Vaclav Klaus warnt AfD-Chef Lucke

17. Juni 2015 // 82 Kommentare

In einem Gastbeitrag warnt der frühere Präsient der Tschechischen Republik, Vaclav Klaus, AfD-Chef Bernd Lucke, alle Chancen der AfD leichtfertig zu verspielen. Am Montag, den 18. Mai 2015, schickte der Sprecher der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke, den „lieben Mitgliedern und [...]

Wagenknecht rät zum Zahlungsstopp

12. Juni 2015 // 36 Kommentare

SPD-Chef Gabriel kritisiert Syriza heftig. Linken-Ikone Sahra Wagenknecht warnt Syriza davor, sich zu unterwerfen und bringt einen griechischen Lastenausgleich ins Spiel. Wie könnten die beiden miteinander koalieren? Angesichts der tiefgreifenden Gegensätze in der Griechenland-Frage jedenfalls [...]

Die AfD zerstört sich selbst

11. Juni 2015 // 58 Kommentare

Die Landesvorsitzenden wollten die Parteiführung durch einen Notvorstand ersetzen. Petry, Gauland und Adam hätten mitgemacht. Nur Lucke sperrte sich. Vor wenigen Tagen erst sollte ein Notvorstand die AfD retten. Jetzt soll ein Parteikonvent den Niedergang durch einen Putsch verhindern. In beiden [...]

Erfolg für Tatjana Festerling

8. Juni 2015 // 19 Kommentare

Bei der Oberbürgermeisterwahl kam Pegida-Kandidatin Tatjana Festerling auf Anhieb auf fast zehn Prozent der Stimmen. Der AfD-Kandidat blieb deutlich dahinter zurück. B]/dropcap]ei der Dresdner Oberbürgermeisterwahl erreichte Pegida-Kandidatin Tatjana Festerling aus dem Stand heraus 9,7 Prozent [...]

Dieses Mal hat Gysi Nein gesagt

8. Juni 2015 // 14 Kommentare

Ende einer Ära: Gregor Gysi, der Mann, der die SED in die PDS transformierte und mit Oskar Lafontaine die gesamtdeutsche Linke schuf, tritt ins zweite Glied. Ein tränenrühriger Abschied. Beinahe wäre das Ende in Tränen ertrunken. Aber nur beinahe. Mit einem Schluck Wasser fand Gregor Gysi [...]

Gysi ab Sonntag nur noch Statist?

5. Juni 2015 // 18 Kommentare

In der Linken deutet sich ein historischer Schnitt an: Die Partei plant die Zeit nach Gregor Gysi als Fraktionschef. Ist Gysi ab Sonntag nur noch Statist? Bernd Riexinger sitzt in seinem Büro unterm Dach des denkmalgeschützten Karl-Libeknecht-Hauses in Berlin. Er freut sich auf den Parteitag in [...]
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