Politik

Festerling ist nicht nur Frontfrau

10. April 2015 // 4 Kommentare

Tatjana Festerling tritt als unabhängige Pegida-Kandidatin zur OB-Wahl in Dresden an. Sie kann offen, frei und ohne parteipolitische Ränkespiele die Sorgen und Nöte der Bürger aufnehmen, schreibt Markus E. Wegner*. Tatjana Festerling kandidiert als freie und unabhängige Einzelkandidatin zur [...]

Britische Wähler sind ratlos

9. April 2015 // 6 Kommentare

Wen sollen die Briten am 7. Mai wählen? Labour und Konservative schwanken zwischen 30 und 36 Prozent. Ukip weckt kaum Begeisterung. Sogar die Buchmacher sehen keinen Favoriten. Die in Großbritannien anstehende Unterhauswahl am 07. Mai 2015 rückt zunehmend in den Fokus politischer Aufmerksamkeit, [...]

Neubau von über 2000 Moscheen

8. April 2015 // 59 Kommentare

Muslime wollen die Zahl der Moscheen in Frankreich verdoppeln. Fundamentalistische Mächte wie Saudi-Arabien und Katar geben Geld. Der Staat agiert hilflos. Gegenwärtig gibt es in Frankreich etwa sieben bis acht Millionen Muslime, was auf groben Schätzungen beruht. Die statistische Erfassung ist [...]

AfD überblickt ihre Finanzen nicht

6. April 2015 // 12 Kommentare

Die Buchführung der AfD ist chaotisch. Wegen einer Million Mehrausgaben muss Schatzmeister Leidreiter eine Haushaltssperre verhängen. Er sieht sich aber außerstande, die Dinge aufzuklären. D ie AfD hat ein Problem mit ihrer Finanzplanung. In diesen Tagen verschickte der für die Finanzen [...]

Die Diktatur der Funktionäre

6. April 2015 // 42 Kommentare

Der Rückzug Peter Gauweilers muss die Augen für dramatischen Zustand der parlamentarischen Demokratie öffenen: nur noch Ja-Sager und politische Verwaiste. Peter Gauweilers Abschied aus dem Bundestag und dem CSU-Präsidium war ein Fanal weit über die Grenzen der CSU hinaus. Bemerkenswert daran [...]

Europas betrogene Wähler

2. April 2015 // 49 Kommentare

Das Wahlrecht macht’s möglich: Sämtliche Regierungen in Europa regieren gegen die Mehrheit der Wähler. Das Volk wird zur außerparlamentarischen Opposition. Eigentlich sollen Wahlen den Volkswillen abbilden. Es ist ja von repräsentativer Demokratie die Rede. Die Abgeordneten sollen die [...]

Kiew deckt Maidan-Todesschützen

1. April 2015 // 15 Kommentare

Der Bericht einer Experten-Gruppe prangert an: Ermittlungen zu den Todesschüssen vom Maidan und zur Rolle der Sonderheiten werden bewusst behindert. Wir erinnern uns an das schockierende Massaker auf dem Maidan vom 20. Februar 2014, die etwa 100 Menschen ins Grab beförderten. Zur juristischen [...]

FDP dreht auf AfD-Kurs

1. April 2015 // 7 Kommentare

Die Liberalen fassen einen Grexit ins Auge und werden von der Wirtschaft mit Rekordspenden belohnt. Es gibt nichts, was die AfD mehr fürchtet… Wovor sich nicht wenige in der AfD-Führung seit langem heimlich fürchten, scheint tatsächlich einzutreten. In ihren aktuellen Aussagen zur [...]

Mitglieder sollen AfD retten

31. März 2015 // 31 Kommentare

In Begrifflichkeiten wie „germanische Wurzeln“, „Moschee-Verbot“ und in ihrer Pegida-Anbiederung zeige sich der rechte Kern der Erfurter AfD-Resolution, scheibt Helmut Schneider* und ruft seine Parteifreunde zur Umkehr auf. Der Erfurter Resolution[1] wird vorgeworfen, die AfD zu spalten und [...]

Links gibt es keine Perspektive

30. März 2015 // 27 Kommentare

Eigentlich will die Linke das kapitalistische Ausbeutungssystem überwinden. Aber mit wem? Mit einer vermerkelten SPD und mit saturierten grünen Spießbürgern? Als Bodo Ramelow zum ersten linken Ministerpräsidenten in Deutschland vereidigt wurde, war das für viele der bislang schwerste [...]

Gysi drängt es an Tsipras’ Seite

24. März 2015 // 16 Kommentare

Bei seinem Deutschland-Besuch traf sich Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras auch mit der Führung der Linken. Aber warum fehlte Sahra Wagenknecht? Es war Gregor Gysi und Katja Kipping anzusehen, dass sie den Auftritt genossen. Mit einem Anflug von staatsmännischer Attitüde entstiegen [...]

Lucke fordert “Geldbombe” von AfD

24. März 2015 // 5 Kommentare

Bernd Luckes AfD gibt weit mehr aus als sie einnimmt. Darum sollen die Mitglieder 150.000 Euro für einen von ihm gewünschten Mitgliederparteitag aufbringen. Obwohl der Anlass es eigentlich nicht hergab, war die Stimmung gut, als AfD-Chef Bernd Lucke Anfang März bei Bundesgeschäftsführer Georg [...]

Das Dilemma der deutschen Linken

23. März 2015 // 36 Kommentare

Klammheimlich applaudiert das bürgerliche Lager in der Euro-Politik Gysi und Wagenknecht zu – und wählt schließlich AfD. Linke Hoffnungen ruhen allenfalls auf Syriza und Podemos. Einerseits hat die Partei Die Linke einiges zu bieten. Ihr Repertoire reicht von den Oppositions-Hardlinern der [...]

Unser Umgang mit linker Gewalt

20. März 2015 // 29 Kommentare

In Frankfurt griffen gewaltbereite Blockupy-Demonstranten ein Flüchtlingsheim an. Man stelle sich vor, das wäre bei Pegida passiert… Wenn das bei einer Pegida-Demonstration passiert wäre: Vermummte gewaltbereite Demonstranten greifen ein Flüchtlingsheim an. Als die Pflastersteine fliegen, [...]

Viele Einbürgerungen überprüfen

20. März 2015 // 8 Kommentare

Wer die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, sollte in der Bundeswehr kämpfen und nicht in der Ukraine oder Syrien. Es ist an der Zeit, viele  Einbürgerungen zu überprüfen. Vor 50 Jahren bin ich mit vielen Jungs in die Schule gegangen, deren Eltern aus Polen, Ungarn und Rumänien stammten. Im [...]

AfD-Streit um völkische Gesinnung

19. März 2015 // 41 Kommentare

AfD-Vize Hans-Olaf Henkel rückt Parteimitglieder in die geistige Nähe von Faschisten. Anlass ist die „Erfurter Resolution“. Die Folgen einer irrationalen Debatte. In der AfD tun sich Abgründe auf. Im Kampf um Macht und Einfluss setzt die eigene Führung sie dem Verdacht einer braunen [...]

Deutschland raus aus dem Euro!

14. März 2015 // 289 Kommentare

Wenn Deutschland nicht noch mehr Milliarden verspielen will, muss es schnellstens aus dem Euro austreten und die D-Mark wieder einführen. Die Argumente von Dagmar Metzger und Steffen Schäfer von der „Liberalen Vereinigung“ in den „FREITAGSGEDANKEN“. Man kann gar nicht anders als die [...]

Muslime wollen Parlamente erobern

13. März 2015 // 49 Kommentare

Auch in Frankreich entstehen Muslimparteien. Und sie bringen das Ideengebäude der Sozialisten zum Einsturz,  die sich einst über jeden Einwanderer freuten. Auch in Frankreich bilden sich erste Muslimparteien. Womit hat das zu tun? Zum Beispiel sind die Muslime in der französischen [...]

Athens Kalkül mit der Nazi-Schuld

11. März 2015 // 33 Kommentare

Im Schuldenstreit will Athen die Beschlagnahme deutschen Eigentums ermöglichen, weil Deutschland seinen Reparationspflichten nicht nachkomme. Politik mit gefährlichen Emotionen. Zwischen Deutschland und Griechenland nehmen die politischen Spannungen erheblich zu. Vor dem Hintergrund des Streits [...]

Das Problem der Linken mit Putin

8. März 2015 // 64 Kommentare

Wie Südeuropa wird auch die Ukraine wird einer neoliberalen Schocktherapie unterzogen, sagt Linken-Chefin Katja Kipping. Sie lobt Syriza und tut sich schwer mit Putin.  Ihre Zustimmung für die Griechenland-Hilfe war für die Linkspartei folgenschwer: Mit Sahra Wagenknecht zieht sich eine ihrer [...]

Der armutsfördernde Sozialstaat

7. März 2015 // 23 Kommentare

Die immer stärker steigende Steuer- und Abgabenlast, die dramatische Ausweitung der Sozialstaatsbürokratie schaden gerade den Schwächsten der Gesellschaft, schreiben Dagmar Metzger und Steffen Schäfer von der „Liberalen Vereinigung“ in den „FREITAGSGEDANKEN“. S[|dropcap]olidarität und [...]

Athen als Puzzle im Putin-Konflikt

6. März 2015 // 44 Kommentare

Es geht nicht um die Menschen: Hinter der weiteren Euro-Rettung und Alimentierung Griechenlands stehen kalte geopolitische Macht-Interessen des Westens. Lange Zeit wurde uns die Griechenlandrettung im Mainstream deshalb als alternativlos verkauft, weil ohne die Rettungspakete – so die aufgeregten [...]

CDU und AfD gegen Abschiebestopp

4. März 2015 // 9 Kommentare

Gemeinsam machen CDU und AfD Front gegen den Winterabschiebestopp für Asylbewerber in Thüringen. Die AfD spricht von einer “exzessive Duldungspraxis”. In Thüringen gibt es parteiübergreifend Streit um den von der rot-roten Landesregierung erlassenen Winterabschiebestopp für [...]

Luckes eiskalte Eroberung der AfD

4. März 2015 // 159 Kommentare

Zu nachtschlafender Zeit feuert AfD-Chef Bernd Lucke seinen verdienstvollen Bundesgeschäftsführer Pazderski. Parteimitglieder sind schockiert ob Luckes Kälte. Es war schon Schlafenszeit, als bei Georg Pazderski das Telefon klingelte und er in eine eilig einberufene Telefonkonferenz des [...]

Angst vor Killern aus Deutschland

2. März 2015 // 67 Kommentare

Bremen, Dresden und Braunschweig zeigen: Sicherheitsbehörden rechnen jederzeit mit einem Anschlag salafistischer Terroristen. Und die Gefahr ist real. Erst traf es Dresden, dann Braunschweig, am Wochenende nun Bremen. In Dresden verbot die Polizei Mitte Januar eine Pegida-Demonstration[1] und alle [...]
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