Politik

Politik

Politik

Der Plan der Angela Merkel

10. Januar 2017 // 147 Kommentare

Im Herbst 2015 verkündete Angela Merkel: „Ich habe einen Plan.“ Damals konnte sich niemand etwas darunter vorstellen. Inzwischen wird ihr Ziel täglich klarer. Vor einem Jahr und drei Monaten, genau am 8.10.2015, trat Angela Merkel in der Talk-Show von Anne Will mit einer Botschaft an [...]
Politik

Registrierungspflicht für Reisende

5. Januar 2017 // 6 Kommentare

So tötet der Terror alle bürgerliche Freiheit: Belgien fordert eine Registrierungspflicht für alle Reisen ins EU-Ausland mit Bus, Bahn und Schiff. Für jeden! Da der mutmaßliche Attentäter aus Berlin, Anis Amri, offenbar problemlos und unkontrolliert mehrere europäische Grenzen passieren [...]
Politik

Was das ZDF über Fake News sagt

29. Dezember 2016 // 17 Kommentare

Wegen des Bundestagswahlkampfes 2017 will die Bundesregierung die öffentliche Debatte kontrollieren – und darf sich der Unterstützung des GEZ-Funks sicher sein. Innenminister Thoams de Maizière will ein „Abwehrzentrum gegen Desinformation“, Justizminister Heiko Maas eine [...]
Politik

Im Zweifel Hartz IV für Terror-Opfer

28. Dezember 2016 // 22 Kommentare

Die deutsche Staat sieht keine Entschädigung für die Berliner Terror-Opfer vor. Es ist gut möglich, dass sie im Rollstuhl auf Sozialhilfe abgeschoben werden. Das weibliche Fernseh-Sandmännchen Marietta Slomka fasste das, was in Berlin auf einem Weihnachtsmarkt geschehen war, in einem gedanklich [...]
Politik

Die Axt an der Meinungsfreiheit

24. Dezember 2016 // 19 Kommentare

Innenminister de Maizière plant ein „Abwehrzentrum gegen Desinformation“, Justizminister Maas eine „Wahrheitskommission“. Orwells „1984“ wird bittere Realität. Lasst uns frohlocken: Das Bundesinnenministerium legt uns ein besonderes Präsent auf den Gabentisch – den Schutz vor [...]
Politik

Der von den USA provozierte Krieg

22. Dezember 2016 // 7 Kommentare

Wie derzeit wieder, wurden in der Vergangenheit Menschen von Macht-Psychopathen aufgehetzt und Kriege provoziert. Vor 75 Jahren geschah dies mit Pearl Harbour. In den Medien wurde in diesen Wochen wieder an den Angriff Japans auf Pearl Harbor, den zentralen US-Flottenstützpunkt auf Hawaii, [...]
Politik

Innenministerium verprasst Millionen

17. Dezember 2016 // 7 Kommentare

Beamte können nicht wirtschaften: Das Ministerium von Thomas de Maizière hat für Datennetz-Pläne viele Millionen sinnlos verprasst. Die Geschichte des Skandals von Gotthilf Steuerzahler. Immer wieder kommt es bei Großvorhaben der öffentlichen Hand zu Fehlentscheidungen, für welche letztlich [...]
Politik

Die Gesellschaft zersetzende Gewalt

13. Dezember 2016 // 21 Kommentare

Gewaltexzesse verunsichern Berlin. Auch in Frankreich gibt es Gewalt, die Furcht in Kliniken an Schulen, auf der Straße und gar bei der Polizei auslöst. Diese Bilder sind um die Welt gegangen: In der Nacht zum 27. Oktober, kurz nach Mitternacht geht eine junge Frau in Neukölln die Treppen zum [...]
Politik

Staatsschutz zum Döner-Einsatz

11. Dezember 2016 // 9 Kommentare

In diesem Jahr sind über 150.000 Anrufer beim Berliner 110-Notruf nicht durchgekommen. Jetzt sollen 1000 Beamte mehr eingestellt werden – für politische Zwecke? Während die Mainstream-Medien die Vergewaltigungsfälle in Freiburg und anderswo[1] gebetsmühlenartig voller Panik [...]
Politik

Die moralische Verpflichtung Roms

10. Dezember 2016 // 8 Kommentare

Neue Forschungen bleuchten ein düsteres Kapitel der Zeitgeschichte. Sie legen offen, wie Italien in den „Bombenjahren“ in Südtirol manipulierte und täuschte. Geschichte bedarf bisweilen der Revision. Revision heißt, sie aufs Neue in den Blick zu nehmen. Erstmals aufgefundene oder [...]
Politik

Botschaft eines zerrütteten Italien

8. Dezember 2016 // 12 Kommentare

Der Populismus ist kein Aufstand der Abgehängten. Ohne zehntausende Anführer und Multiplikatoren aus dem Bildungsbürgertum könnten diese sich nie artikulieren. Kaum war die erste Hochrechnung zum italienischen Referendum veröffentlicht, als sich die Journalisten auf die Suche nach [...]
Politik

Wer Renzi straft, wählt keinen Hofer

5. Dezember 2016 // 26 Kommentare

Was sagen die Ereignisse vom Wochenende? Sie sagen, dass es Zeit ist für eine Wende in Europa. Aber es gibt weit und breit niemanden, der sie einleiten könnte. Es ist etwas anderes, einen wie Renzi vom Hof zu jagen, als einen wie Hofer zum Bundespräsidenten zu wählen. Das ist die Botschaft der [...]
Politik

Der Hochmut der Berliner Elite

2. Dezember 2016 // 28 Kommentare

Die Berliner Elite hat in hundert Jahren nichts dazugelernt. Wieder produziert sie sich als Richter, Rächer und Vormund. Und wieder wird sie kapitulieren. Als Josef Stalin 1925 erkannte, dass die Weltrevolution ausbleibt, erfand er die These vom „Sozialismus in einem Land“. Nämlich in der [...]
Politik

Putin fördert den Stalin-Kult

30. November 2016 // 21 Kommentare

In Russland schwindet die Bereitschaft, aus der sowjetischen Vergangenheit zu lernen. Millionen Gulag-Opfer sind vergessen. Und Putin fördert den Stalin-Kult. Der Frankfurter Verwaltungsbeamte Thomas Stillger (44) glaubte erst an eine Reservistenübung der Bundeswehr bzw. an einen Spendenaufruf [...]
Politik

SPD – nicht käuflich, aber zu mieten

24. November 2016 // 9 Kommentare

Weil es beim Wahlvolk nicht mehr ankommt, hat die SPD ihr politisches Personal an Masochisten vermietet, die sich für viel Geld vor deren Reden quälen lassen. Eigentlich sind Treffen mit Politikern öde. Wer die Grußworte von Ministern oder Staatssekretären auf Kreisparteitagen oder [...]
Politik

Europa kann sich selbst verteidigen

23. November 2016 // 32 Kommentare

Mit Trump zieht sich Amerika militärisch zurück. Europa muss selbst für seine Sicherheit sorgen. Deutschland ist militärisch eine Null. Welche Optionen gibt es? Nach der Wahl Donald Trumps wurde von verschiedenen Mainstreammedien die Idee einer europäischen Verteidigung ohne die Vereinigten [...]
Politik

Im Zweifel für die Scharia-Polizei

22. November 2016 // 9 Kommentare

Das Wuppertaler Oberlandesgericht spricht Mitglieder der „Scharia-Polizei“ frei. Vermutlich sehen die Richter nicht sie, sondern die Bürger als Problem. Sieben Islamisten sind 2014 in Wuppertal als „Scharia-Polizei“ aufgetreten. Jetzt wurden sie vom dortigen Landgericht freigesprochen. [...]
Politik

Seit Trump ist Kanzlerdämmerung

18. November 2016 // 30 Kommentare

Kanzlerin Angela Merkel wird an Donald Trump und Wladimir Putin scheitern, so wie Erich Honecker einst ein Gorbatschow und Reagan scheiterte. Fast jährlich war Frau Dr. Merkel vom amerikanischen Wichtigtuer-Magazin „Forbes“ zur mächtigsten Frau der Welt gekürt worden. Wie weit ihr das zu [...]
Politik

Trump bringt die Linke in Zugzwang

17. November 2016 // 18 Kommentare

Bei den Wahlerfolgen rechter Populisten in Europa konnte sich die Linke einer klaren Positionierung entziehen. Nach Trumps Sieg ist dies kaum mehr möglich.  Ist Donald Trump ein Verbündeter im Kampf gegen den Neoliberalismus, oder ist er die Inkarnation des Rechtsextremismus und somit ein [...]
Politik

Trumps Draht ins Establishment

16. November 2016 // 24 Kommentare

Der designierte US-Präsident Donald Trump tritt als entschiedener Kämpfer gegen das Establishment auf. Aber wie aufrichtig ist diese Haltung? Von Herbert Ludwig und Angelika Eberl Donald Trump ist in seinem Wahlkampf als entschiedener Kämpfer gegen das politische Establishment der USA [...]
Politik

Diktatur der Kriminalität in Afrika

15. November 2016 // 12 Kommentare

Afrika ist verraten und verkauft. Im Tschad wird im großen Stil Öl gefördert. Das Öl könnte Land und Bevölkerung wohlhabend machen. Und doch ist das Volk bitterarm. Warum? In der Kolonialzeit wurden die Länder Afrikas mit nackter militärischer Gewalt überwunden und ihre Rohstoffe [...]
Politik

Trump löscht Aussage über Muslime

12. November 2016 // 27 Kommentare

In den USA gab es schon mal einen ähnlichen Populisten wie Donald Trump, der Präsident werden wollte. Vier Wochen nach seiner Ankündigung wurde er erschossen. Es ist nun wirklich zehnmal besser, dass Donald Trump neuer amerikanischer Präsident ist und nicht Hillary Clinton. Beide wollen die [...]
Politik

So teuer ist Merkels Asyl-Politik

10. November 2016 // 9 Kommentare

Die Kanzlerin lädt ein, und der Steuerzahler darf die Rechnung begleichen. Aber wie teuer kommt uns die Flüchtlingspolitik tatsächlich? Wir haben nachgerechnet. Langsam aber sicher nagen die Krise Südeuropas, die deutsche Energiewende und die deutsche Asylkrise an den Grundlagen der Stabilität [...]
Politik

Clintons fragwürdiger Freispruch

8. November 2016 // 18 Kommentare

Pünktlich zur heutigen Präsidentschaftswahl in den USA spricht das FBI Hillary Clinton in der E-Mail-Affäre frei. Die vielen Fragen hinter der FBI-Aussage. Heute wählen die Amerikaner einen neuen Präsidenten. Und die deutschsprachigen Medien atmen auf und lassen ihre betreuten Denker wissen, [...]
Politik

Trump ist die letzte Chance

6. November 2016 // 13 Kommentare

Er ist für höhere Löhne, für Arbeitsplätze und gegen das globale „Big Business“: Wenn die deutsche Linke noch links wäre, müsste sie für Donald Trump sein. Wie sich die Bilder gleichen: In Deutschland bezeichnete ein prominenter Sozialdemokrat kritische Bürger, also die, die [...]
1 2 3 38