Politik

AfD-“Rebell” Pretzell tritt zurück

15. Oktober 2014 // 75 Kommentare

NRW-Chef Pretzell ist aus dem AfD-Vorstand zurückgetreten. Zwischen ihm und Bernd Lucke gab es tiefgreifende Differenzen. Die Partei macht mit Gold fast eine Million. Lange schwelte die Auseinandersetzung an der AfD-Spitze zwischen Parteichef Bernd Lucke und dem nordrhein-westfälischen [...]

Schäbiger Abgang der Kommissare

15. Oktober 2014 // 6 Kommentare

Sie haben noch nicht genug: In ihren letzten Amtstagen bringen die alten EU-Kommissare noch schnell jene Projekte durch, die bisher an moralischen Bedenken scheiterten. In den letzten Tagen ihrer Amtszeit winkt die alte EU-Kommission noch schnell ein paar umstrittene Projekte durch. Keiner [...]

Aggressive deutsche Außenpolitik

12. Oktober 2014 // 27 Kommentare

Die Bundeswehr darf ohne völkerrechtlich bindendes und eindeutiges Mandat der Vereinten Nationen nicht außerhalb des Nato-Gebietes nicht zum Einsatz kommen, schreiben Dagmar Metzger, Christian Bayer und Steffen Schäfer von der “Liberalen Vereinigung” in den “FREITAGSGEDANKEN”. Die [...]

Schatten des Krieges über Europa

12. Oktober 2014 // 25 Kommentare

Auf dem Bonner Petersberg trafen Vertreter Deutschlands, Polens, und der Nato zum Krisengespräch aufeinander: Nie seit dem Kalten Krieg waren die Fronten so verhärtet. Auch wenn das Wort nur selten fiel, so war die Furcht vor einem Krieg, der ebenso gut als Kalter Frieden daherkommen könnte, bei [...]

Ein Theologe zwischen AfD-Proleten

9. Oktober 2014 // 74 Kommentare

Der Theologe Sebastian Moll erhebt schwere Vorwürfe gegen die AfD. Er stellt sie in die Tradition der deutschnationalen Bewegung und zieht eine Linie zur NSDAP. Wenn es im Neuen Testament ein Gleichnis gibt, das auf Sebastian Molls Geschichte passt, dann ist es vielleicht die Lukas-Erzählung vom [...]

Herr Lucke, wen kritisieren Sie?

6. Oktober 2014 // 74 Kommentare

AfD-Chef Lucke kritisierte seine Partei. Nun antwortet ein Mitglied: Kritiker in die geistige Nähe von Nörglern zu rücken, ist faktisch, moralisch und politisch falsch! In der vergangenen Woche schrieb AfD-Chef Bernd Lucke einen Brandbrief an die Mitglieder seiner Partei. Anlass waren die [...]

Luckes Brandbrief an die AfD

3. Oktober 2014 // 22 Kommentare

Der mecklenburg-vorpommersche Landeschef Holger Arppe wird  wegen Volksverhetzung angeklagt. In Brandenburg herrscht Chaos. AfD-Chef Lucke ruft die Partei zur Ordnung. Skandale werfen dunkle Schatten auf die Wahlerfolge der AfD in Ostdeutschland. In Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern wird die [...]

Furcht vor der Konterrevolution

3. Oktober 2014 // 13 Kommentare

Die Linke will Thüringen regieren: Unterzeichner eines „Gewissensappells“, zu denen auch Schriftsteller Reiner Kunze zählt, sehen „die totale gesellschaftliche Wende“. Während sich das öffentliche Interesse an der offensichtlich langwierigen Koalitionsbildung in Thüringen in Grenzen [...]

Banken gegen Hongkong-Demokratie

2. Oktober 2014 // 12 Kommentare

Das Kapital paktiert mit Peking gegen die Freiheit: Die Londoner Bank HSBC und die Standard Chartered Bank wollen die Demokratiebewegung in Hongkong unterdrücken. Zu Beginn des Jahres stand so mancher Kunde sprachlos in den Hallen der in London ansässigen Großbank HSBC ob der Chuzpe, mit der die [...]

Salafisten nicht am Krieg gehindert

2. Oktober 2014 // 10 Kommentare

Deutsche Dschihadisten konnten jahrelang mit Unterstützung der Sicherheitsbehörden in Kriegsgebiete ausreisen. Jetzt sollen die Terroristen in Deutschland bleiben. Die Frage, wie deutsche Sicherheitsbehörden mit deutschen Muslimen umgehen soll, die als Dschihadisten in die Kriegsgebiete nach [...]

Gaulands AfD in Turbulenzen

29. September 2014 // 49 Kommentare

AfD-Vize Gauland will den Abgeordneten Jan-Ulrich Weiß wegen einer antisemitischen Karikatur verhindern. Ausgerechnet “Spiegel”-Informant Hein soll ihn verhindern. Brandenburgs AfD-Chef Alexander Gauland geht mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen den umstrittenen [...]

Israel sucht Zuflucht in Gewalt

29. September 2014 // 12 Kommentare

Besatzungsmächte müssen Völkerrecht und Genfer Konvention einhalten. Doch Israel ignoriert beide. Nicht ohne Grund klagt Palästinenser-Präsident Abbas Israel des Völkermordes an. Überraschend war die Reaktion der US-Regierung wohl kaum. Sie hat die Rede des palästinensischen Präsidenten [...]

Gauland feuert AfD-Politiker

26. September 2014 // 18 Kommentare

Jan-Ulrich Weiß sollte für die AfD in den Brandenburger Landtag nachrücken. Auf seiner Facebookseite spottete er über den NSU-Prozess und betrieb antisemitische Hetze. Für Brandenburgs AfD-Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland brechen offenbar schwere Zeiten an. Kaum glaubte er die [...]

Kiew hält Fakten zu MH-17 zurück

26. September 2014 // 90 Kommentare

Bis heute hat die Regierung in Kiew den Flugplan der ukrainischen Luftwaffe am Tag der MH-17-Katastrophe nicht offengelegt. Warum nicht? Moskau macht Druck auf Ermittler.  Zweifellos hat der immer noch ungeklärte Absturz des Passagierflugzeuges MH-17 der Malaysia Airlines zur westlichen [...]

Gaulands persönliche AfD-Tragödie

25. September 2014 // 29 Kommentare

AfD-Vize Alexander Gauland ist vom Sohn seiner Lebensgefährtin politisch und menschlich hintergangen worden. Der Mann lancierte eine kompromittierende Spiegel-Story. Auch in der Politik liegen Freud und Leid selten so dicht beieinander wie es nun AfD-Vize Alexander Gauland erleben muss. Der [...]

AfD entlarvt das System Merkel

25. September 2014 // 42 Kommentare

Die AfD deckt all die durch Merkel und die Blockparteien  geschaffenen Denkverbote auf – von der Diskriminierung nicht berufstätiger Frauen bis hin zur Ukraine. Zahlreiche Auguren sagen der Alternative für Deutschland ein ähnliches Schicksal wie den Piraten voraus. Das setzt allerdings [...]

Die Piraten wollten nur spielen

24. September 2014 // 10 Kommentare

Viele verbanden mit den Piraten große Hoffnungen, jetzt geht einer nach dem anderen von Bord. Ihr Scheitern war in der Partei selbst angelegt, sagt Ex-Pirat Christopher Lauer. Nicht nur in Hauptstadt  zählte der frühere Berliner Piraten-Vorsitzende Christopher Lauer zu den Stars seiner Partei. [...]

AfD saugt rechtes Potenzial auf

23. September 2014 // 27 Kommentare

Die AfD zieht das rechtsextreme Wählerpotenzial aus den anderen Parteien ab, sagt Forsa-Chef Güllner. Kaum einer weiß: Die meisten Rechtsextremen wählen SPD und CDU! Längst hat die AfD die Frage nach ihrer Positionierung im Parteienspektrum selbst beantwortet. Die AfD vertrete heute viele von [...]

Europas hausgemachtes Asylproblem

22. September 2014 // 53 Kommentare

Wohin mit all den Menschen, die vor Krieg und Terror fliehen? Sie sind Opfer einer Politik, die Kriege unterstützt, aber zerfallende Staaten sich selbst überlässt. In den ersten acht Monaten dieses Jahres haben bereits fast ebenso viele Menschen in Deutschland um Asyl ersucht wie im gesamten [...]

AfD ist keine Heimat für Liberale

19. September 2014 // 26 Kommentare

Der Niedergang der FDP beseitigt jenen Faktor, der weiten Teilen der liberalen Kräfte Ketten anlegte. Nun ist es Zeit für einen liberalen Neuanfang, schreiben Dagmar Metzger, Christian Bayer und Steffen Schäfer von der “Liberalen Vereinigung” in den “FREITAGSGEDANKEN”. Die [...]

Mögen die Schotten klar entscheiden

18. September 2014 // 48 Kommentare

Den Schotten ist ein starkes Votum zu wünschen. Denn ein klares Ergebnis würde die Zuversicht stärken, dass der gewaltfreie Einsatz für die Freiheit lohnenswert ist. So manch intimer Freund des sogenannten europäischen Friedensprojektes mag angesichts des schottischen Referendums über eine [...]

AfD ohne Tabus in Ausländerpolitik

15. September 2014 // 86 Kommentare

Was ihnen in der Ausländerpolitik an Aufnahmebereitschaft  zugemutet werde, mache den Menschen Angst, sagt AfD-Chef Lucke. Die AfD lasse sich nicht den Mund verbieten. Diesmal war es nicht der Euro. Galt die AfD bisher vor allem als Sammelbecken für Kritiker der Euro-Rettungspolitik und der [...]

Ex-Thyssen-Chef warnt vor Krieg

15. September 2014 // 173 Kommentare

Die Ukraine ist nicht in der EU, und deutsche Steuergelder dafür zu verwenden, “dass in Kiew weiterhin Nazis regieren können, verstößt gegen unser Grundgesetz”, kommentiert der frühere Thyssen-Vorstandschef Dieter Spethmann*: Dies ist kein Herbst wie jeder andere. Vielmehr liegt [...]

Liberale mit sozialem Gewissen

13. September 2014 // 31 Kommentare

Bloß keine “hemmungslose Wirtschaft” und “spätrömische Dekadenz”: Die neue liberale Partei tritt für eine freie und soziale Gesellschaft ein. Hier sind ihre Grundsätze. Es wird konkret. Die von ehemaligen Hamburger FDP-Politikern geplante neue liberale Partei nimmt [...]

EU ist Verlierer der Ukraine-Krise

12. September 2014 // 56 Kommentare

Europa zahlt für die Ukraine und für die Eindämmung Russlands. Es trägt zudem die Hauptlast der negativen wirtschaftlichen Folgen der forcierten Sanktionsspirale. Lassen wir einmal für einen Moment das Verhalten der russischen Regierung und der russischen Staatsmedien außer Betracht, die ihre [...]
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