Politik

Macron zeigt Erdogan die Grenzen

5. April 2018 // 108 Kommentare

Die EU-Machtstatik verändert sich. Frankreichs Präsident Macron und Österreichs Kanzler Kurz regieren an Merkel vorbei. Zieht Frankreich in den Kurden-Krieg? Wenn man den französischen Präsidenten Emmanuel Macron mal aus der Sicht seiner eigenen Wähler betrachtet, so erfüllt er seine [...]

Trumps Krieg gegen Verbraucher

4. April 2018 // 40 Kommentare

US-Präsident Trump will mit Strafzöllen die US-Wirtschaft schützen. Doch die ersten Opfer seines Kriegszuges „America first“ dürften US-Verbraucher sein. US-Präsident Donald Trump hat seine Ankündigungen umgesetzt und Importe von Stahl und Aluminium mit Zöllen belegt. Die USA [...]

Keine Chance gegen Orbáns Ungarn

26. März 2018 // 12 Kommentare

Die Ungarn wählen ein neues Parlament. Doch Zersplitterung und ideologischer Hader machen Hoffnungen der Opposition auf einen Sieg gegen Viktor Orbán zunichte. Am 8. April wählen die Ungarn ein neues Parlament. Die regierenden Jungdemokraten  (Fidesz) des Ministerpräsidenten Viktor Orbán [...]

Italien ringt um eine Regierung

20. März 2018 // 18 Kommentare

In Italien geht das Mitte-Rechts-Bündnis auf die 5-Sterne-Bewegung zu. Klar scheint: Das Land bleibt in der EU und ändert radikal seine Flüchtlingspolitik. Italien solle nach dem Regierungswechsel Mitglied der EU bleiben, aber eine Richtungsänderung sei erforderlich, unter anderem bei der [...]

„Friedensaktivist“ mit Sprengstoff

18. März 2018 // 44 Kommentare

In Thüringen wurde bei linken „Friedensaktivisten“ eine Bombenwerkstatt ausgehoben. Verdacht: Sie sollen Anschläge auf den politischen Gegner geplant haben. Thüringes rot-rot-grüne Landesregierung gerät wegen eines Sprengstoff-Fundes bei einer Antifa-Gruppe massiv unter Druck. Der Grund: [...]

Was Merkels Eid noch wert ist

14. März 2018 // 47 Kommentare

Heute wird die neue Bundesregierung vereidigt. Was ist der Minister-Eid noch wert, nachdem Angela Merkel die Verfassung kurzerhand außer Kraft gesetzt hat? Heute sollen die Mitglieder der neuen Bundesregierung vom Parlamentpräsidenten Wolfgang Schäuble vereidigt werden, allen voran Angela [...]

Merkel entgleitet Europa

13. März 2018 // 22 Kommentare

Angela Merkel verliert ihren Einfluss auf Europa. Der Niederländer Mark Rutte führt die Stabilitätsländer an, Victor Orban und Sebastian Kurz die Asylkritiker. Die Erde rast durch den Weltenraum und nichts bleibt wie es ist. Aber dann und wann scheint sich Geschichte zu wiederholen. Längst tot [...]

Welt verweigert AfD-Chef das Wort

12. März 2018 // 48 Kommentare

Die „Welt“ publizierte den Brief einer Deutschtürkin an die AfD und erhielt Antwort von AfD-Chef Jörg Meuthen. Doch die mochte die „Welt“ nicht publizieren. In der deutschen Presselandschaft war es immer üblich, in heftig umstrittenen Fragen möglichst auch zwei Ansichten [...]

Anti-Terror-Sperren und Asylpolitik

11. März 2018 // 25 Kommentare

Auf dem Frankfurter Opernplatz wurden Betonpoller gegen Terroranschläge mit einem Lkw errichtet. Feuerwehrautos kommen trotzdem durch. Wollen Sie wissen, wie? Eine sehr schöne Vision hat die Nordstern-Kirche Frankfurt für sich formuliert: „Wir wollen ,Göttliche Schönheit strahlen [...]

Römische Polit-Cäsaren

10. März 2018 // 16 Kommentare

Nach der Wahl ist in Italien eine Art Interregnum und Instabilität zu erwarten. Was bedeutet das für Wien, Bozen und die Doppelstaatsbürgerschaftsfrage? Der Ausgang der italienischen Parlamentswahl  zeitigte nicht nur ein politisches Erdbeben in einem bisweilen  von verheerenden [...]

Kleber & Co. ermahnen Kanzler Kurz

4. März 2018 // 72 Kommentare

Prominente deutsche Fernseh-Journalisten haben Österreichs Kanzler Kurz aufgefordert, seinen FPÖ-Vize Strache zurückzupfeifen. Es geht um eine Facebook-Affäre. Prominente deutsche Fernsehjournalisten wie Claus Kleber, Nikolaus Brender oder auch Maybritt Illner haben jetzt einen bemerkenswerten [...]

Tafel-Chef Sartor als Sozialminister!

1. März 2018 // 49 Kommentare

Die Essener Tafel zeigt uns, was geschieht, wenn niemand Merkels Überwältigungspolitik stoppt. Essens Tafel-Leiter Jörg Sartor wäre eine guter Sozialminister! Die Essener Tafel ist ein Menetekel, ein Flammenzeichen an der Wand, das Licht in die längst absehbare Zukunft des Landes wirft. Es [...]

Krieg ist der Preis für Yücel

27. Februar 2018 // 26 Kommentare

Die Bundesregierung hat die Freiheit des „Welt“-Journalisten Deniz Yücel blutig erkauft. Sie lieferte Panzer, die Erdogan nun gegen die Kurden einsetzt. Wer unter euch frei von Sünde ist, der werfe den ersten Stein“, sagte Jesus mal. Mit dem Vorwurf des Rassenhasses wird heute wahrlich [...]

Orbán und die Furcht vor dem Islam

24. Februar 2018 // 44 Kommentare

Medien bemühen die dümmsten Argumente, wenn sie Viktor Orbáns Politik erklären wollen. Dabei wäre das ganz einfach: Die Erfahrungen des Balkans mit dem Islam. Die Medien des Mainsteams hatten schon immer die allerdümmsten Erklärbären, wenn es um den Osten ging. Viele erinnern sich bestimmt [...]

De Maizière wies Rechtsbruch an

21. Februar 2018 // 69 Kommentare

Das Innenministerium löst das Rätsel, auf welcher rechtlichen Basis 2015 die Grenzen geöffnet wurden: Thomas de Maizière habe eine mündliche Weisung erteilt. Was liegt dem zugrunde, dass die Grenzpolizei seit Herbst 2015 jeden, der das Zauberwort „Asyl“ ausspricht, entgegen entsprechender [...]

Merkel macht Türken-Propaganda

20. Februar 2018 // 59 Kommentare

Bundeskanzlerin Angela Merkel philosophiert über Gewalt in „Moscheen, Kirchen oder Synagogen“. Sie kämpft für Yücel, aber nicht gegen den Krieg in Afrin. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim haben eine gemeinsame [...]

Shakespear-Dramen in Union & SPD

15. Februar 2018 // 59 Kommentare

Spitzbart Schulz ist zur Strecke gebracht. Wer verpasst der Kanzlerin den letalen Blattschuss? Berlin erlebt Kabalen wie in einem Shakespearschen Königsdrama. Jetzt passiert tröpfchenweise das, was bereits vor einem halben Jahr am Wahlabend überfällig war: Der Rücktritt der Verantwortlichen [...]

So wird die AfD die SPD überholen

13. Februar 2018 // 40 Kommentare

Merkels neues Gruselkabinett besteht nur aus Verlierern. Ihnen geht es ganz allein allem um Macht, Posten und Pensionen. Doch die Wähler finden Alternativen. Ein Kommentar. [dropap]F[/dropcap]ast hätte man vergessen, dass wir seit September 2017 ohne Regierung dastehen. Vermisst hat sie [...]

Merkels Rolle in Erdogans Krieg

29. Januar 2018 // 10 Kommentare

Angela Merkel hat dem türkischen Präsidenten Erdogan die Macht gesichert. Jetzt schweigt sie zum Kurden-Krieg. Drei Schlussfolgerungen aus Erdogans Feldzug. Fast wäre Erdogan weg vom Fenster gewesen. Er hatte im Sommer 2015 eine wichtige Parlamentswahl verloren, während seine kurdischen Feinde [...]

Setzt EU in Libyen auf Warlords?

25. Januar 2018 // 79 Kommentare

Die ungarische Zeitung „Magyar Hirlap“ berichtet, die EU kooperiere in der Flüchtlingsfrage zur Sicherung ihrer Südgrenze mit dubiosen arabischen Kräften. Angeblich beteiligt die EU an der Sicherung ihrer Südgrenze jetzt auch  dubiose arabische Kräfte. Dabei handle es sich offenbar um [...]

So dumm ist kein SPD-Wähler

20. Januar 2018 // 147 Kommentare

Die SPD-Pläne für die nächste große Koalition bringen den Durchschnittsverdienern kaum etwas. Ohne GEZ und EEG-Umlage hätten sie viel mehr in der Tasche. Ein Kommentar. In diesen Tagen kommentierte die „Rheinische Post“ die Groko-Pläne mit den Worten: „Die wichtigste Botschaft [...]

KiKa lehrt Mädchen Unterwerfung

13. Januar 2018 // 56 Kommentare

Emanzipation war gestern: Der öffentlich-rechtliche Kinderkanal propagiert die Unterwerfung einer Minderjährigen unter den Willen eines erwachsenen Moslems.  Vorbei die Zeiten, in denen Kinder und Jugendliche sich noch einigermaßen frei von politischer Indoktrinierung entfalten konnten. [...]

Willkommen bei Merkel & Schulz

12. Januar 2018 // 37 Kommentare

Sie haben aussondiert, Merkel und Schulz wollen die nächste Groko. Wichtigste Botschaft: Die Krankenversicherung wird wieder paritätisch finanziert. Alles gut? Der Weg in eine erneute große Koalition ist geebnet: Angela Merkel und Martin Schulz haben bei ihren Sondierungsgesprächen letzte [...]

Klaus fürchtet Zerstörung Europas

9. Januar 2018 // 63 Kommentare

Das frühere tschechische Staatsoberhaupt Václav Klaus sieht in der ungesteuerten Zuwanderung von Muslimen große Gefahren „bis hin zur Zerstörung Europas“. Das ehemalige schechische Staatsoberhaupt Václav Klaus sieht in der  anhaltenden Migrationswelle große Gefahren für [...]

Krawall und Trauer um Mia in Kandel

6. Januar 2018 // 19 Kommentare

Ein GEOLITICO-Leser schildert den Verlauf des Trauermarsches für die ermordete 15-Jährige Mia in Kandel. Was als Gedenkveranstaltung begann, endete im Krawall. Schweigend wollten am 2. Januar 2018 mehrere Hundert Menschen in Kandel der von einem Afghanen ermordeten erst 15 Jahre alten Mia [...]
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