Politik

Masterplan für Griechenland

25. Januar 2015 // 17 Kommentare

Klaus Kastner war viele Jahrzehnte als Banker im Ausland. Zur Griechenlandwahl stellen wir seinen industriepolitischen Entwicklungsplan für das Land vor. Die Griechen sind heute aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen.[1] Wie bereits im Mai 2012 und dann nochmals im Juni 2012 wird es wieder [...]

Poroschenkos Kriegsgeheul

24. Januar 2015 // 54 Kommentare

Mit einem Stück wollte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko in Davos die Glut des Krieges weiter schüren. Aber dann wurde er der Lüge überführt. „Ich dachte immer, jeder Mensch sei gegen den Krieg, bis ich herausfand, dass es welche gibt, die dafür sind, besonders die, die nicht [...]

Umrisse des neuen Griechenland

20. Januar 2015 // 13 Kommentare

In den Umfragen konnte Syriza ihren Vorsprung wieder ausbauen. Sie braucht aber wohl einen Koalitionspartner. Wird sie ihre Versprechen tatsächlich einlösen?  Seit der Europawahl im Mai vergangenen Jahres liegt die Linkspartei Syriza in allen Umfragen vor der konservativen Nea Dimokratia (ND) [...]

Doppelspitze soll AfD retten

16. Januar 2015 // 17 Kommentare

Im AfD-Machtkampf zeichnet sich ein Kompromiss ab: Statt der Alleinherrschaft von Bernd Lucke soll es eine Doppelspitze geben. Möglicherweise mit Frauke Petry. So mancher in der AfD hatte die Hoffnung bereits aufgegeben. Noch zu Beginn des Monats schien wenig darauf hinzudeuten, dass in dem lange [...]

AfD-Chef Lucke denkt an Rückzug

13. Januar 2015 // 15 Kommentare

Es könne sein, dass er nicht wieder für die AfD-Spitze kandidiere, sagt Parteichef Bernd Lucke im Interview. Grund ist der Streit um eine neue Führungsstruktur. Herr Lucke, die AfD-Spitze streitet um Macht und Einfluss in der Partei, um Positionen und Inhalte. Das geht zum Teil tief ins [...]

AfD will Pegida nicht umarmen

8. Januar 2015 // 85 Kommentare

Nach ihrem Gespräch mit Pegida-Vertretern zieht sich AfD-Ko-Sprecherin Frauke Petry auf die Sprachregelung von Bernd Lucke zurück: Sichere Distanz statt Annäherung. Allein schon wegen der Frage, wie es die AfD denn nun wirklich mit Pegida hält, war dieser Auftritt von der AfD-Ko-Vorsitzenden [...]

Neue Liberale offen für Russland

7. Januar 2015 // 26 Kommentare

Während die FDP ihr Dreikönigstreffen zelebriert, kündigen die Neuen Liberalen, die Verbraucherschutzpartei und die Liberalen Demokraten ihren Zusammenschluss an. Obwohl sie im Bundestag und der Mehrzahl der Landtage nicht mehr vertreten sind, mieten die einen mal locker für 45.000 Euro das [...]

Henkel ruft zur AfD-Säuberung auf

6. Januar 2015 // 123 Kommentare

AfD-Vize Hans-Olaf Henkel will “Unvernünftige, Intolerante und Unanständige” aus der Partei drängen. Derweil bemühen sich andere um eine Befriedung des Machtkampfes. In Hamburg schwant Jörn Kurse nichts Gutes. „Ich bin sehr sauer, dass dieser Streit öffentlich ausgetragen [...]

Merkels fatales Versagen

5. Januar 2015 // 111 Kommentare

In Spanien, Italien, Frankreich und Portugal verschieben sich die politischen Gewichte ähnlich wie in Griechenland, das nun mit Merkels Austeritätspolitik bricht. Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Finanzminister Wolfgang Schäuble halten den Ausstieg Griechenlands aus dem Euro inzwischen [...]

Lucke an AfD-Spitze isoliert

4. Januar 2015 // 70 Kommentare

Der Streit in der AfD-Führung eskaliert. Repräsentanten der Parteispitze haben Bernd Lucke nun schriftlich zu einem klärenden Gespräch nach Frankfurt einbestellt.  Angeblich hat AfD-Chef Bernd Lucke seine Ko-Sprecher Konrad Adam und Frauke Petry im alten Jahr wiederholt ziemlich schroff [...]

AfD-Spitze verfeindet gefangen

2. Januar 2015 // 112 Kommentare

In Zeiten von Pegida könnten die gesellschaftlichen Chancen der AfD kaum größer sein. Doch die AfD-Spitze droht an Machtversessenheit und Hass zu scheitern. Rund 97.000 Facebook-Freunde haben die zehn größten Pegida-Bündnisse von München bis Bochum bereits. Das sind 14.000 mehr als vor dem [...]

Zeigt Video korruptes Athen?

30. Dezember 2014 // 17 Kommentare

Ein brisantes Video deckt angeblich auf, wie der Ex-Deutsche-Bank-Mitarbeiter Apostolopoulos einen griechischen Abgeordneten vor der Präsidentenwahl bestechen wollte. Stavros Dimas (73), Ex-EU-Kommissar und Vize-Chef der konservativen Regierungspartei Nea Dimokratia von Premier Antonis Samaras, [...]

Grieche kündigt Euro-Austritt an

28. Dezember 2014 // 37 Kommentare

Zuerst stoppen sie den Schuldendienst, sagt Ex-Botschafter Chrysanthopoulos. Dann folgt der Euro-Austritt. Voraussetzung: Dimas wird nicht Präsident und Syriza gewinnt die Wahlen. Als Leonidas Chrysanthopoulos die Tür der kleinen Wohnung im Athener Regierungsviertel aufschließt, öffnet er [...]

Kohl offenbart das Mittelmaß

25. Dezember 2014 // 102 Kommentare

Die Kohl-Protokolle demaskieren das erschreckende Mittelmaß und das charakterlose Mitläufertum der politischen Klasse sowie ihre Intriganz und Hinterhältigkeit. Lässt man das zu Ende gehende Jahr 2014 Revue passieren, dann ist sicherlich als eine der merkwürdigsten Veröffentlichungen dieses [...]

Nahles hat ein Arbeitszeitproblem

21. Dezember 2014 // 29 Kommentare

Als hätten wir nicht schon genug Bürokratie: Jetzt will Ministerin Andrea Nahles flächendeckend Arbeitszeiten schriftlich erfassen lassen. Ein Blick in die Praxis. Bundesministerin Nahles will ab dem neuen Jahr ganz genau wissen, wie lange jeder arbeitet. Wenn die Arbeitswelt noch die gleiche [...]

Krieg gegen deutsche Interessen

20. Dezember 2014 // 156 Kommentare

Nutzt Deutschland eine Einbindung der Ukraine in die Europäische Union? Und wenn man es weiter fassen will: Nutzt sie der EU? Die Antwort darauf lautet: „Nein!“, schreiben Dagmar Metzger und Steffen Schäfer von der „Liberalen Vereinigung“ in den „FREITAGSGEDANKEN“.   Wir hatten [...]

Edathy zwischen Moral und Gesetz

18. Dezember 2014 // 38 Kommentare

Die Kinderpornoaffäre um Sebastian Edathy entwickelt sich für Ex-BKA-Chef Jörg Ziercke und die SPD-Spitze zum Desaster. Aber wird die Wahrheit je ans Licht kommen? Sein Auftritt ist wohl kalkuliert und bestens inszeniert. Sebastian Edathy kehrt noch einmal zurück auf die politische Bühne und [...]

Bernd Lucke will die AfD kapern

17. Dezember 2014 // 179 Kommentare

Bernd Lucke will Frauke Petry, Alexander Gauland und Konrad Adam weitgehend von der Macht in der AfD ausschließen. Und die Medien will er im entscheidenden Augenblick vor die Tür setzen. Andere verschicken Weihnachtskarten, die AfD beglückt ihre Mitglieder wenige Tage vor Heiligabend mit der [...]

Schicksalswahl in Griechenland

16. Dezember 2014 // 65 Kommentare

Die Griechen sind wieder dort angekommen, wo sie 2011 schon mal standen: am Rande des Zusammenbruchs. Und wieder hat das Volk die Wahl über sein eigenes Schicksal. Griechenlands konservativer Ministerpräsident Antonis Samaras (Nea Dimokratia (ND)) muss sich seit Wochen so fühlen, als befände er [...]

Der Westen als Kriegstreiber

13. Dezember 2014 // 76 Kommentare

Rund 3500 Bürger folgten dem Aufruf der Friedensbewegung zur Demonstration vor dem Amtssitz des Bundespräsidenten in Berlin. Auch die Mahnwachenbewegung war dabei. Kurz vor Weihnachten versucht die sieche deutsche Friedensbewegung wieder auf die Beine zu kommen. Und tatsächlich brachten mehrere [...]

Spaziergänge auf Messers Schneide

13. Dezember 2014 // 114 Kommentare

Pegida bedient rassistische Ressentiments und findet freundliche Unterstützung der extremen Rechten – eine bürgerliche Bewegung ist sie keinesfalls, schreiben Dagmar Metzger und Steffen Schäfer von der “Liberalen Vereinigung” in den “FREITAGSGEDANKEN”. Die Bewegung „Patriotische [...]

AfD verbündet sich mit PEGIDA

12. Dezember 2014 // 151 Kommentare

„Wir sind die natürlichen Verbündeten dieser Bewegung“, sagt AfD-Vize Gauland. Die anderen Parteien sind ratlos, die Innenminister sehen PEGIDA in der Nazi-Ecke. Sie pöbeln nicht, sie randalieren und zerstören nicht. Sie sind nicht einmal laut, sondern marschieren schweigend. Und sie werden [...]

Wodurch die Demokratie zerfällt

9. Dezember 2014 // 113 Kommentare

Wir erleben eine Fundamentalkrise des politischen Systems. Doch von wem geht sie aus? Wer rüttelt an den Grundfesten? Sind es Politiker wie FN-Chefin Marine Le Pen? B]/dropcap]eginnen möchte ich mit der indischen Schriftstellerin, Aktivistin und Globalisierungskritikerin Suzanna Arundhati Roy, [...]

PEGIDA bringt AfD-Spitze in Not

6. Dezember 2014 // 129 Kommentare

Viele AfD-Wähler gehen in Dresden auf die Straße. Doch der Parteivorstand ist seit Tagen heftig über die Haltung zu den „Patriotischen Europäern“ zerstritten. Einige Wochen hatte die AfD zu den „Patriotischen Europäern gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) geschwiegen. [...]

Krieg für das eigene Publikum

5. Dezember 2014 // 28 Kommentare

Im Ukraine-Konflikt hat Europa vieles falsch gemacht, sagt der deutsch-französische Konfliktforscher Prof. Thomas Lindemann. Putin könne sein Verhalten nicht ändern. Professor Thomas Lindemann ist Konfliktforscher an der Universität Versailles. Von ihm stammt das Buch „Der Kieg“ (La [...]
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