Politik

Politik

Politik

Syrische Massenhinrichtungen Fake?

11. Februar 2017 // 43 Kommentare

Amnesty International berichtete über Massenhinrichtungen in Syrien. Die Mainstreammedien übernahmen die Darstellung. Doch der AI-Bericht erscheint fragwürdig. Nachdem es über Ost-Aleppo nichts „Brauchbares“ mehr zu berichten gab, gerät Syrien mit dem aktuellen Rapport von Amnesty [...]
Politik

Trumps bedrohliche NATO-Rechnung

9. Februar 2017 // 125 Kommentare

Möchtegern-Kanzler Martin Schulz will nach der Wahl soziale Wohltaten verteilen. Das kann er vergessen, wenn US-Präsident Trump seine NATO-Rechnung aufmacht. Trump gewann mit dem Slogan „America first“ die Präsidentschaftswahl. In der realen Tagespolitik gilt das Motto aber schon lange, wenn [...]
Politik

GEZ-Verweigerin im Handelskrieg?

1. Februar 2017 // 71 Kommentare

Die USA verhafteten VW-Manager. Die deutsche Justiz erließ Haftbefehl gegen eine GEZ-Verweigerin, die für US-Unternehmen arbeitet. Eine satirische Betrachtung. Noch zur Regierungszeit von Präsident Obama wurde ein hoher VW-Manager – oder soll man in diesem Staatskonzern von einem [...]
Politik

Auch Schulz rettet die SPD nicht

28. Januar 2017 // 22 Kommentare

Der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, teilt gern aus. Dafür muss er allerdings auch einstecken: Wiederholt sah er sich mit Nazi-Vergleichen konfrontiert. Martin Schulz soll nun der Kanzlerkandidat einer zurückhaltend ausgedrückt undiplomatischen Pöblerpartei werden, die ihr nicht genehme [...]
Politik

Die Angst der Heuchler vor Trump

27. Januar 2017 // 81 Kommentare

Das Geschrei der um ihre Pfründe bangenden „Elite“ gegen Trump zeigt die intellektuelle wie moralische Schwäche von Zeitgeist-Ideologen und Medienschaffenden. Es gab Zeiten, da galt die eherne Regel, dass einem Präsidenten 100 Tage im Amt gewährt werden, bevor das erste Urteil über seine [...]
Politik

Deutschland ohne großen Bruder

21. Januar 2017 // 152 Kommentare

Wer Trump zugehört hat, der weiß: Deutschland muss sich selbst verteidigen, sprich seine Verteidigungsausgaben verdoppeln und die nationale Wirtschaft stärken. Unser ehemaliger Reichskanzler Otto von Bismarck sagte einmal, man müsse in der Politik die Fahrkarte bis Insterburg lösen, um in [...]
Politik

CDU, SPD und FDP holen Rat bei AfD!

20. Januar 2017 // 26 Kommentare

Zu Beginn des Bundestags-Wahljahres 2017 zeichnen sich erstaunliche parteipolitische Metamorphosen ab: Union, FDP, Linke und SPD werden alle ein bisschen AfD! Ja, sind denn schon wieder Wahlen?“ Das möchte man angesichts des dreisten „Ideen-Klauens“ der Altparteien meinen, die inzwischen [...]
Politik

Angriff aufs Establishment

17. Januar 2017 // 21 Kommentare

Eine niederländische Partei startet den Angriff auf die Kuschelecke des Establishments und des politisch korrekten Mainstreams. „Geen Peil“ will Demokratie pur. Zwei Niederländer, der Kolumnist Jan Dijkgraaf und der Publizist Bart Nijman, der mit seinem Satireblog täglich eine halbe Million [...]
Politik

Als Demokratie ein Entwicklungsland

14. Januar 2017 // 53 Kommentare

In Sachen direkte Demokratie ist Deutschland Entwicklungsland. Vor allem die Schweizer sind den Deutschen weit voraus. Woher kommt die Furcht vor dem Wähler? Bundestagspräsident Lammert argumentierte gegen Volksentscheide. Von ganz seltenen Ausnahmen abgesehen sieht er bei Bürgerbegehren und [...]
Politik

Der Plan der Angela Merkel

10. Januar 2017 // 148 Kommentare

Im Herbst 2015 verkündete Angela Merkel: „Ich habe einen Plan.“ Damals konnte sich niemand etwas darunter vorstellen. Inzwischen wird ihr Ziel täglich klarer. Vor einem Jahr und drei Monaten, genau am 8.10.2015, trat Angela Merkel in der Talk-Show von Anne Will mit einer Botschaft an [...]
Politik

Registrierungspflicht für Reisende

5. Januar 2017 // 6 Kommentare

So tötet der Terror alle bürgerliche Freiheit: Belgien fordert eine Registrierungspflicht für alle Reisen ins EU-Ausland mit Bus, Bahn und Schiff. Für jeden! Da der mutmaßliche Attentäter aus Berlin, Anis Amri, offenbar problemlos und unkontrolliert mehrere europäische Grenzen passieren [...]
Politik

Was das ZDF über Fake News sagt

29. Dezember 2016 // 17 Kommentare

Wegen des Bundestagswahlkampfes 2017 will die Bundesregierung die öffentliche Debatte kontrollieren – und darf sich der Unterstützung des GEZ-Funks sicher sein. Innenminister Thoams de Maizière will ein „Abwehrzentrum gegen Desinformation“, Justizminister Heiko Maas eine [...]
Politik

Im Zweifel Hartz IV für Terror-Opfer

28. Dezember 2016 // 22 Kommentare

Die deutsche Staat sieht keine Entschädigung für die Berliner Terror-Opfer vor. Es ist gut möglich, dass sie im Rollstuhl auf Sozialhilfe abgeschoben werden. Das weibliche Fernseh-Sandmännchen Marietta Slomka fasste das, was in Berlin auf einem Weihnachtsmarkt geschehen war, in einem gedanklich [...]
Politik

Die Axt an der Meinungsfreiheit

24. Dezember 2016 // 19 Kommentare

Innenminister de Maizière plant ein „Abwehrzentrum gegen Desinformation“, Justizminister Maas eine „Wahrheitskommission“. Orwells „1984“ wird bittere Realität. Lasst uns frohlocken: Das Bundesinnenministerium legt uns ein besonderes Präsent auf den Gabentisch – den Schutz vor [...]
Politik

Der von den USA provozierte Krieg

22. Dezember 2016 // 7 Kommentare

Wie derzeit wieder, wurden in der Vergangenheit Menschen von Macht-Psychopathen aufgehetzt und Kriege provoziert. Vor 75 Jahren geschah dies mit Pearl Harbour. In den Medien wurde in diesen Wochen wieder an den Angriff Japans auf Pearl Harbor, den zentralen US-Flottenstützpunkt auf Hawaii, [...]
Politik

Innenministerium verprasst Millionen

17. Dezember 2016 // 7 Kommentare

Beamte können nicht wirtschaften: Das Ministerium von Thomas de Maizière hat für Datennetz-Pläne viele Millionen sinnlos verprasst. Die Geschichte des Skandals von Gotthilf Steuerzahler. Immer wieder kommt es bei Großvorhaben der öffentlichen Hand zu Fehlentscheidungen, für welche letztlich [...]
Politik

Die Gesellschaft zersetzende Gewalt

13. Dezember 2016 // 21 Kommentare

Gewaltexzesse verunsichern Berlin. Auch in Frankreich gibt es Gewalt, die Furcht in Kliniken an Schulen, auf der Straße und gar bei der Polizei auslöst. Diese Bilder sind um die Welt gegangen: In der Nacht zum 27. Oktober, kurz nach Mitternacht geht eine junge Frau in Neukölln die Treppen zum [...]
Politik

Staatsschutz zum Döner-Einsatz

11. Dezember 2016 // 9 Kommentare

In diesem Jahr sind über 150.000 Anrufer beim Berliner 110-Notruf nicht durchgekommen. Jetzt sollen 1000 Beamte mehr eingestellt werden – für politische Zwecke? Während die Mainstream-Medien die Vergewaltigungsfälle in Freiburg und anderswo[1] gebetsmühlenartig voller Panik [...]
Politik

Die moralische Verpflichtung Roms

10. Dezember 2016 // 8 Kommentare

Neue Forschungen bleuchten ein düsteres Kapitel der Zeitgeschichte. Sie legen offen, wie Italien in den „Bombenjahren“ in Südtirol manipulierte und täuschte. Geschichte bedarf bisweilen der Revision. Revision heißt, sie aufs Neue in den Blick zu nehmen. Erstmals aufgefundene oder [...]
Politik

Botschaft eines zerrütteten Italien

8. Dezember 2016 // 12 Kommentare

Der Populismus ist kein Aufstand der Abgehängten. Ohne zehntausende Anführer und Multiplikatoren aus dem Bildungsbürgertum könnten diese sich nie artikulieren. Kaum war die erste Hochrechnung zum italienischen Referendum veröffentlicht, als sich die Journalisten auf die Suche nach [...]
Politik

Wer Renzi straft, wählt keinen Hofer

5. Dezember 2016 // 26 Kommentare

Was sagen die Ereignisse vom Wochenende? Sie sagen, dass es Zeit ist für eine Wende in Europa. Aber es gibt weit und breit niemanden, der sie einleiten könnte. Es ist etwas anderes, einen wie Renzi vom Hof zu jagen, als einen wie Hofer zum Bundespräsidenten zu wählen. Das ist die Botschaft der [...]
Politik

Der Hochmut der Berliner Elite

2. Dezember 2016 // 28 Kommentare

Die Berliner Elite hat in hundert Jahren nichts dazugelernt. Wieder produziert sie sich als Richter, Rächer und Vormund. Und wieder wird sie kapitulieren. Als Josef Stalin 1925 erkannte, dass die Weltrevolution ausbleibt, erfand er die These vom „Sozialismus in einem Land“. Nämlich in der [...]
Politik

Putin fördert den Stalin-Kult

30. November 2016 // 21 Kommentare

In Russland schwindet die Bereitschaft, aus der sowjetischen Vergangenheit zu lernen. Millionen Gulag-Opfer sind vergessen. Und Putin fördert den Stalin-Kult. Der Frankfurter Verwaltungsbeamte Thomas Stillger (44) glaubte erst an eine Reservistenübung der Bundeswehr bzw. an einen Spendenaufruf [...]
Politik

SPD – nicht käuflich, aber zu mieten

24. November 2016 // 9 Kommentare

Weil es beim Wahlvolk nicht mehr ankommt, hat die SPD ihr politisches Personal an Masochisten vermietet, die sich für viel Geld vor deren Reden quälen lassen. Eigentlich sind Treffen mit Politikern öde. Wer die Grußworte von Ministern oder Staatssekretären auf Kreisparteitagen oder [...]
Politik

Europa kann sich selbst verteidigen

23. November 2016 // 32 Kommentare

Mit Trump zieht sich Amerika militärisch zurück. Europa muss selbst für seine Sicherheit sorgen. Deutschland ist militärisch eine Null. Welche Optionen gibt es? Nach der Wahl Donald Trumps wurde von verschiedenen Mainstreammedien die Idee einer europäischen Verteidigung ohne die Vereinigten [...]
1 2 3 38