Artikel von Thomas Castorp
Seit anderthalb Jahren produziert die Bild-Zeitung Schlagzeilen zu einer Wagenknecht-Partei. Grundlage der Berichte sind Umfragen des Erfurter Instituts INSA. Sahra Wagenknecht ist anders. Sie ist Politikerin und Kunstfigur. Ihr Habitus ist das Ergebnis eines Rollenspiels mit dem Ziel, alles zu [...]
Das „Lebenselixier der AfD“ soll versiegen
Der Erfolg der AfD als Zuflucht der Besorgten und Verzweifelten gefällt den Medien ebenso wenig wie ihre erfolgreiche Haltung in der Migrationspolitik. Also rüsten sie rhetorisch um. Mit den Wahlergebnissen in Bayern und Hessen ändern die Medien ihren Umgang mit der AfD. Sie räumen ein, dass [...]
Breites Meinungsbild der Deutschen zum autonomen Fahren
Steigt mit der Debatte über E-Mobilität die Bereitschaft der Deutschen für das autonome Fahren? Eine repräsentative Umfrage zeichnet ein skeptisches Bild. Seit Jahren erforschen etwa Google und Automobilkonzerne autonom gelenkte Autos. Die Industrie verspricht sich viel von einer solchen [...]
Potenziale und Risiken Künstlicher Intelligenz für den Arbeitsmarkt
Künstliche Intelligenz birgt großen Chancen aber ebenso große Risiken. Für eine gerechte Gesellschaft ist es wichtig, die Risiken zu erkennen und anzugehen. In der heutigen Zeit wird die Rolle Künstlicher Intelligenz (KI) in der Arbeitswelt zunehmend bedeutsamer. Die fortschreitende [...]
Grüne Landesregierung versagt bei energieeffizienter Nutzung von Gebäuden
Die Grünen wollen Energieverbrauch der Bürger drastisch reduzieren. Doch ausgerechnet das grün regierte Baden-Württemberg schafft das in Landesgebäuden nicht. Ausgerechnet im grün regierten Baden-Württemberg geht es nicht so richtig voran mit der Reduzierung von CO2-Emissionen bei den [...]
Wenn Oberstaatsanwälte kriminell werden
Staatsanwälte sollen Verbrecher zur Strecke bringen. Was aber geschieht, wenn ein Oberstaatsanwalt wie Alexander B. im Job selbst kriminell wird? Im Sommer 2020 wurde der Frankfurter Oberstaatsanwalt Alexander B. wegen des Verdachts der Bestechlichkeit verhaftet. Ausgerechnet er, denn Alexander B. [...]
Wohlfahrtsverbände schummeln bei den Personalkosten
AWO & Co.: Wohlfahrtsverbände erhalten Fördermittel vom Staat und rechnen über 600.000 Euro Personalkosten ab, obwohl sie ihnen nicht entstanden sind. In Mecklenburg-Vorpommern haben Wohlfahrtsverbände in vielen Förderprojekten Personalausgaben in Höhe von über 600.000 Euro abgerechnet, [...]
Deutsche Gefängnisse überfüllt und marode
Seit Jahren ist der hohe Sanierungsbedarf in den überfüllten deutschen Gefängnissen bekannt. Doch die Politik schiebt das Problem immer weiter vor sich her. Deutschlands Gefängnisse sind seit Jahren restlos überfüllt. Obwohl die Probleme lange bekannt sind, ändert sich an der Misere nichts. [...]
Lehrer sollen ein Jahr länger arbeiten
Thüringen plant eine Anhebung der Altersgrenze für Lehrer von 62 auf 63 Jahre. Damit will die Landesregierung dem massiven Lehrermangel entgegenwirken. An deutschen Schulen bleiben viele Lehrerstellen unbesetzt. Um die Unterrichtsversorgung sicherzustellen, hat der thüringische Rechnungshof nun [...]
Kretschmanns fragwürdige Förderung der Elektromobilität in Baden-Württemberg
Die Landesregierung des grünen Ministerpräsidenten Kretschmann gibt 131 Millionen Euro Förderung für Elektromobilität ohne ernsthafte Wirtschaftlichkeitsprüfung frei. Das baden-württembergische Verkehrsministerium hat in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Förderprogrammen aufgelegt, [...]
Handwerk hat zu wenig Meister – Meisterbonus zieht nicht
Obwohl das Handwerk seit Jahren voll ausgelastet ist, fehlt es offenbar an finanziellen Anreizen für die Ausbildung zum Meister. Scheitert der Meisterbonus? Sachsen gewährt seit 2016 für erfolgreich abgelegte Meisterprüfungen eine Zuwendung in Höhe von 1.000 Euro pro Absolvent. Gefördert [...]
Kein Mittel gegen wuchernden Schilderwald an deutschen Straßen
Seit 13 Jahren will die Politik den Schilderwald an deutschen Straßen lichten. Stattdessen kommen mit fragwürdigen Begründungen immer neue Schilder hinzu. Obwohl die Politik die Zahl der Verkehrszeichen seit Jahren reduzieren will, nimmt deren Anzahl weiter zu. Mit der Änderung der [...]
Wie sich die Politik mit Millionen Steuergeldern in die Produktion von Corona-Schutzmasken stürzte
Obwohl die strategische Reserve bei Corona-Schutzmasken gefüllt war und nichts auf Lieferengpässe hindeutete, stürzte sich ein Land in ein Förderabenteuer. Im Zuge der Corona Krise haben staatliche Stellen eine Menge Fehler gemacht. Einige dieser Fehler werden jedoch jetzt erst bekannt, wie [...]
Kassenpatienten zahlen mehr als die üblichen Zuzahlungen
Kassenpatienten müssen neben den gesetzlichen Zuzahlungen oft zusätzliche Mehrkosten zahlen, damit sie qualitativ akzeptable medizinische Hilfsmittel erhalten. Die gesetzlichen Krankenkassen bezahlen Hilfsmittel, die notwendig sind, um den Erfolg einer Krankenbehandlung zu sichern, einer [...]
Wie die Deutsche Bahn bei der Pünktlichkeit schläft und schummelt
Anders als in Österreich und der Schweiz ist bei der Deutschen Bahn Pünktlichkeit die Ausnahme. Viele Bummelzüge tauchen gar nicht in der Statistik auf. Der Bund nimmt als Eigentümer der Deutsche Bahn AG seit Jahren hin, dass viele Züge des Fernverkehrs unpünktlich fahren. Die Bahn legt [...]
So wird die Gefahr durch Korruption in Deutschland unterschätzt
Gerade wenn es um Aufträge, Fördermittel, Genehmigungen, Gebote oder Verbote geht, ist die Gefahr von Korruption im öffentlichen Dienst allgegenwärtig. In einem westdeutschen Bundesland wurden die Bestimmungen zur Korruptionsbekämpfung vielfach nicht beachtet, wie eine Überprüfung ergab. [...]
Marode Brücken kosten den Steuerzahler viele Milliarden
Nicht die Autobahnbrücken sind marode, auch die kommunalen Brücken befinden sich in einem beängstigenden Zustand und erfordern massive Erhaltungsinvestitionen. Deutschlandweit sind Straßen und Brücken in einem schlechten Zustand. Obwohl das seit langem bekannt ist, entwickeln die [...]
Immer mehr ausländische Arbeitsuchende werden zu Obdachlosen
Im Winter 2020/2021 betrug der Anteil der Ausländer unter den Obdachlosen etwa in Hamburg 80 Prozent. Die meisten von ihnen sind Arbeitsuchende aus Osteuropa. In der Hansestadt Hamburg hat die Zahl der ausländischen Obdachlosen rasant zugenommen. Nun streiten Juristen und die Sozialbehörde, ob [...]
Bürger zahlen für teure Politiker-Versorgungsposten in Stiftungen
Wer in der Politik nicht mehr weiterkommt, erhält oftmals einen hoch dotierten Posten in den politischen Stiftungen. Das war so eigentlich nicht geplant. Das Bundesinnenministerium hat zugelassen, dass die parteinahen politischen Stiftungen ihr Führungspersonal unter Verstoß gegen [...]
Viele Millionen Euro für ungenutzte Arbeitsmarktmaßnahmen
Die Arbeitsverwaltung hat bis zu 357 Millionen Euro für Arbeitsmarktmaßnahmen ausgegeben, die niemals genutzt wurden. Aufgedeckt hat’s der Bundesrechnungshof. Die Agenturen für Arbeit und die Jobcenter haben Millionenbeträge für unbesetzte Teilnehmerplätze in Arbeitsmarktmaßnahmen bezahlt. [...]
Fast eine Milliarde Euro Kindergeld zu viel bezahlt
Bei den Familienkassen sind Rückforderungen von Kindergeld in Höhe von 921 Millionen Euro aufgelaufen. Jetzt will das Bundesfinanzministerium gegensteuern. Behörden geraten schon mal mit ihrer Arbeit in Rückstand, vor allem jene, die Massenverfahren abzuwickeln haben. Es ist dann Aufgabe der [...]
Rundfunkbeitrag führt zur Überfinanzierung der Medienanstalten
Es gibt viele gute Gründe für eine gemeinsame Medienanstalt der Länder. Einer lautet: Eine gemeinsame Medienanstalt würde zu erheblichen Einsparungen führen. Seit Jahren wird gefordert, die Zahl der Landesmedienanstalten zu verringern, am besten eine einzige Medienanstalt für ganz Deutschland [...]
Das Desinteresse des Bundesfinanzministeriums an den „Panama Papers“
Die „Panama Papers“ sorgten 2016 für Schlagzeilen. Das demonstrative Desinteresse des Bundesfinanzministeriums an den Steuerunterlagen jedoch nicht. Warum nur? Vor einigen Jahren schlugen die sogenannten „Panama Papers“ hohe Wellen in den deutschen und internationalen Medien. Bei diesen [...]
Warum De-Mail zum Flop wurde
De-Mail sollte die Verwaltung revolutionieren. Bürger sollten damit etwa Kindergeld beantragen können. Heute ist das 6,5-Millionen-Euro-Projekt faktisch tot. Der Bund ist mit seinem Vorhaben gescheitert, De-Mail als elektronisches Pendant zur Briefpost in der Bundesverwaltung zu etablieren. Das [...]
Spritpreis-Wahnsinn in Europa
Nicht nur Pendler leiden unter den hohen Spritpreisen. Auch Urlaubsreisen mit dem Auto werden richtig teuer. Was der Sprit in unseren Nachbarländern kostet. Schon vor Beginn der Herbstferien in Deutschland hat sich abgezeichnet, dass die Benzinpreise stark steigen. Mittlerweile befindet sich der [...]
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