Merkel entgleitet Europa

Angela Merkel verliert ihren Einfluss auf Europa. Der Niederländer Mark Rutte führt die Stabilitätsländer an, Victor Orban und Sebastian Kurz die Asylkritiker.

Die Erde rast durch den Weltenraum und nichts bleibt wie es ist. Aber dann und wann scheint sich Geschichte zu wiederholen. Längst tot geglaubte Bündnisse werden neu geschmiedet, letztlich doch unter modifizierten Bedingungen.

Es ist immer schwierig, den Anfang einer Entwicklung zu definieren. Hat die Erosion der EU mit den Verhandlungen über die gescheiterte gemeinsame Verfassung begonnen oder erst mit dem Maastricht-Vertrag oder mit der Einführung des Euros? Spätestens hat die Krise der EU zu Beginn der Finanzkrise mit den Querelen um die Stabilitätskultur des Euro begonnen. Da haben die sogenannten „PIGS“, also die Südländer Griechenland, Frankreich, Italien, Zypern, Portugal, Spanien ihre traditionelle inflatorische Südkultur gelebt, obwohl sie den Verträgen nicht entsprach. Derzeit wird sie in Draghis EZB-Hexenküche hinter einem Zaubervorhang versteckt wird.

Wer führt Europa?

Dann entschied sich England zum EU-Austritt, weil Merkel bei der Personenfreizügigkeit keine Zugeständnisse machte. Die Ostfronde von Polen, Tschechien, Ungarn und der Slowakei wurde vor allem durch die deutsche Forderung Asylanten umzuverteilen heraufbeschworen.

Die Nordländer bilden neuerdings eine eigene Achse, die Widerstand gegen mehr Geld für Brüssel leistet: Die Niederlande, Dänemark, Schweden, Finnland, Estland, Lettland und Litauen sind durch die Groko-Verhandlungen in Berlin alarmiert. Deutschland gehört nicht mehr zu diesen Stabilitätsankern, sondern agiert ziemlich isoliert zwischen den Kontrahenten.

Die europäischen Konstellationen erinnern an das 18. Jahrhundert. Frankreich versuchte zu dominieren, Habsburg stand dabei zunächst im Weg. Es gab zahlreiche militärische Konflikte, am spektakulärsten vielleicht die Verwüstung der Pfalz, als Österreich gerade mit den Türken beschäftigt war.

Mitte des 18. Jahrhunderts entstand in Norddeutschland eine beeindruckende Macht: Preußen. In zahlreichen Kriegen, insbesondere bei der Inbesitznahme Schlesiens bewies es seine militärische Kompetenz. Andererseits war England bestrebt, Frankreich aus Nordamerika und Indien zu verdrängen. In dem Moment, als Friedrich II. von Preußen, genannt der Alte Fritz, ein Bündnis mit England schloss, kam es zum sogenannten Renversement des Alliances[1], der Umkehr der Allianzen. Österreich schloss ein Bündnis mit Frankreich. Wie erfolgreich dieses war, lasse ich mal dahingestellt, es hielt jedoch über 30 Jahre und endete anläßlich der französischen Revolution. König Ludwig XVI. und seine Frau, die Tochter Kaiserin Maria Theresias, Marie Antoinette endeten unter der Guilloutine.

Die Umstände sind heute etwas anders. Frankreich und England balgen sich nicht mehr um Kolonien. Preußen und Österreich grenzen nicht mehr aneinander und führen keinen Krieg um Schlesien. Was aber neu entflammt ist, ist die preußisch-österreichische Konkurrenz um die politische Führung in Mitteleuropa und das französische Machtstreben als Hegemonialmacht. Derzeit verkörpert durch die Bemühungen Emanuel Macrons über die EU und deren Haushalt gewisse Vorteile zu erlangen und den lästigen Maastricht-Vertrag zu annullieren.

Gepumptes Ansehen

Bis fast zum Ende der Präsidentschaft Sarkozy gab es die Achse Paris-Berlin, die Europa den Marschbefahl gab. Wenn die beiden Großen sich einig waren, galt das als Maßstab in Europa, an dem man sich ausrichtete. Danach taumelten Frankreich und Deutschland in die Asylkrise, die mit dem arabischen Frühling von Barack Obama, Nicolas Sarkozy und Gordon Brown in Gang gesetzt worden war. Sowohl Präsident Hollande als auch Kanzlerin Merkel verloren im Durcheinander des Jahres 2015 den politischen Faden. Derzeit wird zumindest in Frankreich versucht, wieder eine Führungsrolle zu übernehmen. Aber mit wem als Partner?

Merkel ist nicht mehr diejenige, die sie bis 2014 war. Sie wirkte nur stark, solange sie die willige Handpuppe Obamas und der amerikanischen Ostküsteneliten war. Und solange Washington Druck auf Widerwillige ausübte, die auf Merkels Anweisungen nicht parierten. Gepumptes Ansehen. Durch eine exaltierte Politik hat sich Angela Merkel 2015 in eine machtpolitische Randposition begeben. Zwar brummt die deutsche Wirtschaft. Aber das Bezahlen allein ohne eine umsichtige Diplomatie führt nicht zu Einfluss.

Wer das Vakuum füllt

Das entstandene Vakuum in Mitteleuropa wird jetzt von anderen aufgefüllt. Der Niederländer Mark Rutte führt die Stabilitätsländer an, Victor Orban und Sebastian Kurz die Asylkritiker. Praktisch sind im Norden die Hanse und im Südosten Habsburg wieder auferstanden als Instanzen, die die Interessen von der Nordsee bis zum Balkan bündeln und kanalisieren. Wenn sich die vier Visegrad-Staaten und die Nordländer verbünden und ihre Interessen ausgleichen, dann sind sie in einer stärkeren Position als Deutschland.

Der neohabsburgische Sebastian Kurz ist als Pariser Gesprächspartner dann interessanter, als die weitgehend isolierte und umstrittene spätpreußische Angela Merkel. Denn es gilt ja in Europa Mehrheiten zu organisieren, um die Schlachtfelder Grenzsicherung, Subsidiarität und Währung zu ordnen. Wenn es nicht schon zu spät dafür ist.

Wenn Macron auf Merkel setzt, wächst die Wahrscheinlichkeit des Auseinanderfallens der EU. Frankreich hat jetzt einen Vorteil. Eine Allianz mit Habsburg 2.0 ist möglich, eine neuerliche Verbindung zwischen Preußen und Großbritannien liegt nach dem, was Merkel Premierminister David Cameron angetan hat, nicht gerade in der Luft. Derjenige, welcher weniger Reißbrettpolitiker ist, hat sicher den Vorteil.

Anmerkung

[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Renversement_des_alliances