Bruchstellen der Flüchtlingspolitik

Wer Flüchtlingsfragen kritisch kommentiert, wird sofort rechtsaußen verortet, wie die Essener Tafel zeigt. Das ist ein Riesenproblem für Flüchtlingshelfer.

Die ständige Kritik aus den Kreisen der Flüchtlingshilfe, ob nun privat oder staatlich organisiert, über die schlechten Bedingungen für die Migranten in Deutschland gehört zur Normalität in einem Land, in dem ein Teil der Bevölkerung offenbar glaubt, man könne durch Öffnen der deutschen Grenzen für eine ständige Zuwanderung die Welt retten. Ob es sich um die unflexiblen bürokratischen Strukturen handelt, um ungenügende staatliche Unterstützung für spezielle Sozialarbeit, um fehlenden Wohnraum für Migranten oder das ungenügende Angebot an passenden Arbeitsplätzen: In den Mainstreammedien wird diesen Klagen viel Platz eingeräumt.

Absolut selten sind Darstellungen, in denen Flüchtlingshelfer Kritik an den zugewanderten Menschen üben, deren Betreuung und Unterstützung sie sich anfangs so idealistisch verschrieben haben.

Schon Anfang 2016 wird etwa auf Welt Online[1] der anonyme Bericht einer angestellten Flüchtlingshelferin aus Hamburg veröffentlicht, in dem eine völlige Desillusionierung über die betreuten Migranten zum Ausdruck kommt. Anfangs begeistert und motiviert, musste sie feststellen, dass „die Zusammenarbeit mit 90 Prozent von denen, die ich treffe, eher unangenehm und leider nicht so [ist], wie ich mir das vorher gedacht habe“. Viele der Flüchtlinge seien extrem fordernd:

„(Sie) kommen zu mir und verlangen, dass ich ihnen jetzt sofort eine Wohnung und ein schickes Auto und am besten auch gleich noch einen richtig guten Job beschaffe, weil ich das ja müsste, dafür sitze ich ja da und sie seien ja nun mal hier angekommen. Wenn ich das dann ablehne und stattdessen versuche, ihnen zu erklären, dass das nicht geht, dann werden sie oftmals laut oder auch mal richtig aggressiv. Ein Afghane hat erst letztens gedroht, er werde sich umbringen. Und ein paar Syrer und eine Gruppe Afghanen haben erklärt, sie würden in den Hungerstreik treten, bis ich ihnen helfen würde, an einen anderen Platz zu ziehen. Eine ursprünglich aus dem arabischen Raum stammende Kollegin von mir haben sie mal wirklich angeschrien „Wir köpfen dich!“. Wegen solcher und anderer Sachen war die Polizei mehrmals in der Woche bei uns.“

Verwahranstalten und Ghettos

Die Flüchtlingshelferin beklagt die Unzuverlässigkeit der Angaben der Migranten sowie deren sehr lockeren Umgang mit der Wahrheit:

„Es gab beispielsweise einen Bewohner, der kam mit seinem Abschiebe-Bescheid zu mir und wollte wissen, was nun passieren würde. Ich habe es ihm erklärt, er ist dann gegangen. Bald darauf kam er zu meiner Kollegin und zeigte plötzlich völlig neue Ausweispapiere auf einen anderen Namen vor und sagte, er sei dieser Mensch mit dem anderen Namen. Er wurde dann nicht mehr ausgewiesen, sondern nur in ein anderes Lager verlegt.“

Die Flüchtlinge würden sich außerdem kaum an Absprachen halten, doch als absolut indiskutabel nennt die anonyme Helferin die von vielen der jungen, vor allem aus Nordafrika kommenden Männer deutlich gezeigte Verachtung für die Frauen, die dann teilweise in aufdringliches Verhalten bis hin zu Belästigung auch der sie betreuenden Frauen ausarten kann.

Die Angst vor sozialer Ausgrenzung und später wohl auch vor pöbelnden „Demokratieschützern“ der Antifa ist es wohl zuzuschreiben, dass solche Negativdarstellungen in den letzten drei Jahren weder öffentlich geäußert noch ins Internet eingestellt wurden. Um so erstaunlicher ist die Veröffentlichung eines migrantenkritischen deutschen Textes auf der Webseite der Berliner Flüchtlingshilfeorganisation „Arbeitsgruppe Flucht + Menschenrechte“[2] am 18.01.2018 unter dem Titel „So schaffen wir das eben nicht“. Der Text ist, so die Information im Anfangsteil der Veröffentlichung, eine Übersetzung und Zusammenfassung zweier Interviews der deutschen Künstlerin Rebecca Sommer[3] in polnischen Zeitungen. Frau Sommer ist Gründerin und Leiterin der AG Flucht + Menschenrechte und will (im Gegensatz zu den entnervten Helfern der zuvor genannten Beispiele) in ihrem Engagement in der Flüchtlingshilfe nicht nachlassen. Allerdings ist sie nicht der Meinung, dass Deutschland unbegrenzt Migranten aufnehmen kann, als Humanistin und Menschenrechtlerin will sie die Not wirklicher Flüchtlinge lindern.

Diese Unterscheidung von Migranten und wirklichen Flüchtlingen ist in Deutschland eher unüblich, sie wird weder in den deutschen Mainstreammedien noch von der geschäftsführenden Bundesregierung durchgeführt. Da Sommer aber diese Differenzierung zustande bringt, entgeht sie einer naiven Idealisierung der Zugewanderten und kann einen sehr viel sachlicheren Blick auf das Migrationsproblem werfen. So ist ihr auch möglich, Kritik an Mentalität, Sozialverhalten und religiöser Einstellung der großen Mehrheit der Zuwanderer aus den islamischen Ländern zu üben und die Frage nach dem Sinn einer völlig aus dem Ruder gelaufenen Migrationspolitik zu stellen. Einige Punkte ihrer massiven Kritik, die sie in den polnischen Zeitungen geäußert hat, sollen nun betrachtet werden.

Wahrheit oder Lüge?

Ein Wendepunkt war für Rebecca Sommer der Silvesterabend in Köln 2015. Ihr wurde klar, dass die naive Überzeugung falsch war, dass die Migranten gerne und relativ schnell die freiheitlichen, gleichberechtigten europäischen Werte übernehmen würden. Die auf ihrer Religion und ihrer Kultur basierenden mittelalterlichen Verhaltens- und Gedankenmuster änderten sich auch nach längerer Zeit nicht:

„Aber ich musste mir, mich in meinem Ehrenamtsumfeld um- und sich wiederholende Erlebnisse über die Jahre mit ansehend, eingestehen, dass, sobald es muslimische Geflüchtete betrifft, diese mit ganz anderen Werten groß geworden sind; dass sie seit ihrer Kindheit einer Gehirnwäsche unterzogen und mit dem Islam indoktriniert wurden und mit Hochmut und Arroganz auf uns Ungläubige herabschauen. Ich nenne es “das Kopftuch im Kopf”.
Zusätzlich, wenn sie hier ankommen, geraten viele in die Fänge von fundamentalistischen Imamen, dem politischen Islam (importiert aus der Türkei, aus Saudi-Arabien, Iran etc.), was sie noch in ihrem Fundamentalismus bestärkt und ihnen verbietet, sich mit uns Ungläubigen und unserer Lebensweise zu mischen, unsere Weltanschauung und Wissenschaften anzunehmen, worüber der deutsche Staat schon überhaupt keine Kontrolle mehr hat.“

Rebecca Sommer wurde während ihrer ehrenamtlichen Arbeit mit einem kulturellen Phänomen konfrontiert, dass gemeinhin als „Taqiyya“ bezeichnet wird, was sehr allgemein formuliert als vorsätzliches Täuschen oder absichtvolles und bewusstes Lügen gegenüber Nicht- und Ungläubigen zum eigenen Schutz beschrieben werden kann:

„Ein Beispiel, was mir half, meine Augen zu öffnen, geschah 2016, als ich die Wahrheit über eine Gruppe von syrischen Flüchtlingen erfahren musste, die ich schon länger begleitete. Sie gehörten inzwischen zu meinem Freundeskreis. Ich half ihnen durch ihre Asylverfahren, regelte ihre Behördenangelegenheiten, besorgte ihnen Wohnungen, Möbel, Computer, Fahrräder, Bekleidung, Ausbildung, Kurse, Arbeit, Stipendium, und opferte unzählige Stunden von meiner Privatzeit für viele einzelne Fälle.
In einem bestimmten Moment habe ich schließlich bemerkt, dass diese Leute mit mir ein falsches Spiel, also Taqiyya spielten. Sie haben mich getäuscht, und ich wurde meinerseits enttäuscht. Ich wurde allerdings von arabischen und kurdischen Menschen genau vor dieser muslimischen Taqiyya Täuschungsstrategie gewarnt, von Menschen, die nicht nur aus Kriegsgebieten, sondern gerade auch vor Muslimen fliehen mussten, aber ich wollte nicht auf sie hören. Und plötzlich ist es rausgekommen, dass diese Leute, für die ich alle Probleme gelöst hatte, die mit mir gegessen, gelacht und getanzt haben, die weder beteten noch in die Moscheen gingen, Ramadan nicht einhielten und über fundamental religiöse Muslime lachten, mich hinter meinem Rücken und in meinem Garten sitzend, eine„deutsche dumme Nutte“ nannten.“

Sommer beschreibt dieses Verhalten von Muslimen als ein jegliches Vertrauen untergrabendes Konzept:

„Das Wort Taqiyya ist den meisten Europäern nicht bekannt. Menschen, die versuchen, vor dieser Form des religiös gerechtfertigten Lügenverhaltens zu warnen, selbst, wenn sie aus dem gleichen Kulturkreis kommen wie die Immigranten, die wir Flüchtlinge nennen, werden sofort als Rassisten gebrandmarkt. Taqiyya bedeutet „Täuschung“. Sie gibt die Erlaubnis dafür, dass Muslime äußerst betrügerisch zu uns Nicht-Muslimen sein dürfen, wenn dies dem Schutz des Islams und der Muslime dient.
Es gibt verschiedene Formen des Lügens, die im Umgang mit Nicht-Muslimen unter bestimmten Umständen erlaubt sind, wobei das bekannteste die Taqiyya ist. Diese Umstände sind typischerweise diejenigen, die die Interessen des Islams, als auch eines einzelnen Muslimen, der zum Umma-Kollektiv gehört, fördern – z.B. indem sie durch eine Lüge das Vertrauen von Ungläubigen gewinnen, was diese dann verwundbar und schwach macht, und man kann sie schließlich besiegen.
Vertrauensbruch ist somit vorprogrammiert. Ein Muslim darf einen Ungläubigen belügen und betrügen, es ist ethisch nicht verwerflich, solange er aus dieser Täuschung einen Nutzen zieht, der ihn und damit das muslimische Umma-Kollektiv weiterbringt. Er muss sich nicht dafür schämen. Um Nutzen aus einem Ungläubigen zu ziehen, dürfen sie dir Freundschaft oder Liebe vorheucheln, solange sie im Herzen es nicht so meinen. Mit Taqiyya sind Muslime frei von Haftbarkeit gegenüber Ungläubigen – meine Warnung an die Frauen, die sich auf muslimische Männer einlassen!
Aber auch ganz besonders an unsere Politiker, die Verträge mit Islamverbänden machen – denn kein Schwur, nicht mal im Namen Allahs, hat Bedeutung wegen der Taqiyya, denn Allah hat seinen Gläubigern bereits die Auflösung ihrer Eide gegenüber Ungläubigen vorgeschrieben. Einzige Bedingung: Der Lügende muss im Herzen fest an den Koran und Alllah glauben. Taqiyya erlaubt sogar, dass ein Muslim so tut, als sei er kein Muslim. Er darf alles sagen und tun, um zu täuschen, solange es dazu dient, z.B. eine Person in Vertrauen zu wiegen. Oder ein Land. Das muss man sich mal vorstellen, mit was für einer religiösen Ideologie wir es hier zu tun haben!
Taqiyya kommt, glaube ich aus dem Schiitischen, wird aber ebenso, auch wenn sie es vehement bestreiten, von Sunniten eingesetzt und erlaubt sogar das Essen von Haram-, also „unreinen“ Gerichten, oder vorzuspielen, dass man ein Atheist sei. Man muss sich also dessen bewusst sein, dass das Sagen von Unwahrheiten zu Nicht-Muslimen in den muslimischen Ländern nicht als verwerflich betrachtet wird. Und ein leichtgläubiger deutscher Freiwilliger trifft eine Kultur, die er ganz und gar nicht begreift.
Gerade in der Flüchtlingsunterstützung bemerkst du nach einiger Zeit, dass viele Flüchtlinge, nicht alle sebstverständlich, aber doch zu viele wenn man bedenkt, dich duch Täuschung manipulieren, um möglichst viel und ganz besonders engagierte Hilfe von Dir zu bekommen, und vor allem verheimlichen wie fundamental religiös sie wirklich sind, und wie sehr sie unser Wertesystem und unsere Gesellschaft ablehnen.“

Über diese kulturelle Eigenart kann man kaum genaue Informationen bekommen. Manchmal wird sie nur als ein Bestandteil der Kultur der Schiiten bezeichnet, die sich mit dieser Einstellung gegenüber den sunnitischen Glaubensfeinden schützen mussten. Aber zum Beispiel in einem Artikel in einer österreichischen Zeitung im letzten Jahr zum Thema „Taqiyya“[4] wird diese doch sehr problematische Form der menschlichen Kommunikation als ein selbstverständliches Recht aller Muslime dargestellt, wenn es gilt, ihre Religion und sich selbst zu schützen. Es sei, so die Autorin des Artikels, immer gut, im Hinterkopf zu haben, dass es das Konzept der Taqiyya gebe. Es bleibt festzuhalten, dass Rebecca Sommer dieses Verhalten am eigenen Leib erlebt hat, und es waren nicht unbedingt Situationen, in denen die muslimischen Migranten ihre religiösen Überzeugungen schützen mussten.

Sommer gibt noch einige Beispiele, wie sie selbst bei ihrer Unterstützungsarbeit von den Flüchtlingen hinters Licht geführt wurde, u. a. dieses Verhalten der Muslime – „diese unsägliche Überheblichkeit uns gegenüber“ – führte bei ihr dazu, dass sie ihr Engagement für Menschen mit dieser Mentalität aufgeben will und nur noch Frauen und Menschen religiöser Minderheiten, die aus muslimischen Ländern fliehen müssen, helfen will:

„Jetzt erkenne ich, wie sie ticken. Ich führe die angefangenen Fälle zwar weiter, nehme aber nur noch neue Fälle auf, wo es sich meiner Ansicht nach um wirkliche Flüchtlinge handelt, die einen Grund haben, in unseren säkularen Staat zu kommen, wo Frauen und Männer per Gesetz gleichberechtigt sind, wo Schweinefleisch gegessen wird, wo wir sogar nackt am Strand sitzen dürfen. Diese Freiheit ist kostbar und sehr verletztlich. Wenn man nur bedenkt, wie viele Menschen plötzlich hierher kommen, die ein Kopftuch im Kopf tragen, und alleine schon durch ihre Masse hier alles verändern! Das sehen wir ja schon jetzt. Jetzt bin ich sehr vorsichtig und extrem misstrauisch geworden. Alle anderen sollten besser in einem muslimischen Land Asyl bzw. Arbeit und ein besseres Leben suchen, anstatt zu versuchen, uns ihre frauenfeindlichen, mittelalterlichen Werte aufzuzwingen und damit auf lange Sicht uns allen zu schaden.
(…).
So, wie die meisten Muslime keine Achtung vor uns haben, so haben sie keine Achtung vor ihren Frauen. Nicht alle natürlich – ich kenne da auch ganz süße Paare, aber doch die meisten. Das gilt auch für viele muslimischen Passdeutschen. Die Anleitung dazu gibt der Islam. Deshalb warne ich jetzt davor. Ich habe genug gesehen, gehört, erlebt. Ich habe meine Fakten.“

Auch bei den Flüchtlingshelferinnen kommt es oft zu Belästigungen durch Muslime. Sehr oft wurden die Vorfälle nicht gemeldet, weil „keine als Feindin der Flüchtlinge angesehen werden möchte“:

„In diesen Fällen wirkt der gleiche Mechanismus, der bei mir wirkte, das ständige Rechtfertigen: er ist neu, er hat keine Ahnung, er versteht unsere Kultur nicht. Und auf diese Weise wird solches Verhalten gerechtfertigt, ohne dass es mit dem Überlegenheitsgefühl verbunden wird, mit dem dank des Islam diese Männern den Ungläubigen und Frauen gegenübertreten. Und vor allem den europäischen „Nutten“ gegenüber, denn genau mit so einem Bild in ihren Köpfen kommen die Männer aus ihren Heimatländern hierher. In meiner Gruppe wiederholen sich die Belästigungen immer wieder, vor allem den Freiwilligen gegenüber, die den Flüchtlingen Deutschunterricht geben und die mehrmals die Woche mit ihnen Kontakt haben.“

Sommer kann einheimische Frauen deshalb nur warnen, Beziehungen mit Migranten einzugehen:

„Deshalb bin ich sehr beunruhigt, wenn ich immer mehr junge Mädchen und Frauen sehe, offen und vertrauensvoll, die mit ihnen Beziehungen eingehen. Sie verstehen deren Kultur nicht und haben keine Ahnung, was die Flüchtlinge unter sich über sie sagen. Sie wissen nicht, dass viele schon Frauen in ihrem Herkunftsland haben, die zu ihnen in Rahmen der Familienzusammenführung kommen werden. Oder dass die Cousine für die bestellte und innerhalb der Familie schon abgesprochene Heirat nur noch auf eine Einreisemöglichkeit wartet. Die Wahrheit ist auch, dass am Anfang die meisten jüngeren muslimischen Flüchtlinge ihre Religiosität nicht zeigen, bzw. sie verraten – sie trinken und essen deutsche Gerichte und nutzen alle Aspekte und den Spaß, die ihnen so eine Beziehung bietet. Und diese Frauen denken sich, dass ihr Partner eine Ausnahme ist und alle herumkursierenden Geschichten nicht der Wahrheit entsprechen.
(…).
Westliche Frauen sind allemal Hängematte und Sprungbrett und werden zum Schluss auch noch mit Füßen getreten. Sie sind allein schon deshalb kein richtiges „Material“, weil sie „Schlampen“ sind. „Schlampen“, weil sie mit ihm geschlafen haben. Will sich aber eine westliche Frau von ihm trennen, kann es ihr passieren, dass sie dafür ermordet wird. So wie in Kandel gerade. Oder sie wird gestalked, oder er nichts unversucht lässt, um ihre Ruf zu schaden. Und auch hier sage ich immer wieder, Ausnahmen bestätigen die Regel. Die kenne ich auch. Noch. Wir werden es sehen, wenn Schluss ist.“

Ein ebenso trauriges Thema ist die Frage nach dem Bildungsstand der Zugewanderten, ob sie nun aus Syrien oder anderen arabischen Ländern zuwandern oder ob sie aus nicht-arabischen Ländern Afrikas oder Asiens kommen:

„Was das Bildungsniveau der syrischen Flüchtlinge angeht, die den Hauptanteil der muslimsichen Flüchtlinge bilden, die zu uns seit dem Jahr 2012 gekommen sind, dann muss ich leider feststellen, dass die Mehrheit von ihnen gar keine adäquate Ausbildung hat. Ich weiß, dass die Presse am Anfang schrieb, dass von dort hoch ausgebildete Leute und Spezialisten in unterschiedlichen Fächern kämen, aber das ist einfach nicht wahr. Ich habe selbst solche Behauptungen verkündet, glaubte ich doch auch, was die Flüchtlinge mir erzählten. Die Wahrheit ist, dass solche Informationen von allen wiederholt wurden, aber nur wenige Journalisten haben Flüchtlinge überhaupt je zu Gesicht bekommen.
Das zusätzliche Problem ist, dass, wenn diese Leute wirklich irgendeine Ausbildung haben, dann ist sie oft nicht kompartibel mit unserem System, und sie müssen fast von vorne anfangen. Die allermeisten müssen wie alle jungen Menschen noch etwas lernen, eine Ausbildung machen, die Schule zuende führen, einige studieren schon. All das kostet Millionen.
In vielen Fällen sehe ich, dass die Mehrheit der Syrer nicht im Stande sein wird, noch es zur Zeit ist, eine Familie zu unterhalten. Menschen aus Somalia, Nigeria- auch sehr schwierig, wenn wir über Bildung reden. Noch hinzu kommt, viele sind extrem aggressiv, religiös fundamentalistisch. Die Flüchtlinge aus Eritrea: die meisten sind friedliche Christen, es gibt aber auch Muslime unter ihnen. Kulturell sind die Menschen aus Eritrea aber ganz anders als die Menschen aus dem Nahen Osten. Sie haben fast immer meiner Erfahrung nach eine unzulängliche Schulbildung und lernen langsam Deutsch. Ich kenne Fälle, wo nach 3 Jahren immer noch kein Deutsch gesprochen wird, trotz wiederholter Deutschkurse, für die wir alle zahlen müssen. Afghanistan, Pakistan: das Gleiche.“

Falsch verstandene Toleranz

Wenn man sich in Erinnerung ruft, mit welcher Inbrunst Politiker, Journalisten und Wirtschaftsleute behauptet haben, dass die Migration unser Facharbeiterproblem lösen könnte, kommt man nur noch zu dem Schluss, dass in der deutschen Funktionselite Naivität und Realitätsverweigerung einen äußerst unseligen Pakt eingegangen sind. Viele der Migranten müssen sogar erst noch alphabetisiert werden, aber auch die Akademiker sind nicht ohne Weiteres in den deutschen Arbeitsmarkt integrierbar:

„Ich begleite einige Flüchtlinge, die erst noch das ABC lernen müssen. Die meisten leben von Staatshilfe, und wenn ich so beobachte, wie sich die Leute seit 2012 entwickelt haben, fürchte ich, dann wird das auch so bleiben. Selbst wenn du als Arzt oder Zahnarzt aus dem Nahen Osten kommst, sind die Studien dort von den Unsrigen so verschieden, dass es lange dauern kann, bis sie hier praktizieren können.“

Selbst wenn es in Zukunft gelingen sollte, Teile der Migranten in den Arbeitsprozess einzugliedern, kann man sich ausrechnen, dass damit nur eine Verschärfung des Kampfes um diejenigen Arbeitsplätze in Deutschland einsetzen wird, für die bildungsferne Biographien ausreichen. Es gibt natürlich immer auch Ausnahmen, wie Sommer auch anmerkt, so berichtet sie über eine syrische Freundin, die als IT-Spezialistin einen gut bezahlten Arbeitsplatz bekommen hat. Diese Frau sei allerdings eine Atheistin, die sich von ihren strenggläubigen Landsleuten abgrenzen würde, weil sie unter dem Joch des Islam gelitten hätte, und nach deren Meinung „religiös-muslimische Leute alle gleich“ seien.

Eine weitere Sorge, die von Rebecca Sommer in den Interviews geäußert wird, ist der von fundamentalistischen Neuzuwanderern augeübte Druck auf eigentlich schon in die europäische Gesellschaft integrierte Muslime, diese Anpassung wieder zurückzunehmen:

„Wir haben in Deutschland besonders viele Frauen mit arabischem, kurdischem oder türkischem Migrationshintergrund, die aus muslimischen Familien kommen, die hier seit vielen Jahren leben und sich ihr Recht zur Selbstbestimmung innerhalb ihrer muslimischen Familienstruktur erkämpft haben. Ich habe Freudinnen und Bekannte, die mussten Ehrenmorden entgehen, und leben mit einer neuen Identität auf der Flucht bis heute vor der Familie, die sie ermorden würde. Mitten unter uns hier in Deutschland, stell Dir das vor! Sie sind gebildet, sind Ärztinnen, Künstlerinnen, Lehrerinnen, Sozialarbeiterinnen, Professorinnen, und sie bedecken ihre Haare nicht. Sie leben mit ihren Freunden zusammen ohne zu heiraten. Sie nehmen sich ihre Freiheit, so wie es bei uns normal ist. Und die erzählen, dass in Ballungsgegenden, wo viele Muslime leben und jetzt die vielen Flüchtlinge aus arabischen Ländern hinzukommen, sie wieder weniger Freiheiten haben. Wenn solche fundamentalen Muslime sie als eine Frau aus ihrem Kulturkreis erkennen, sprechen sie sie ständig an, kritisieren ihre zu westlichen Kleider und beschimpfen und bedrohen sie sogar.
Auch Flüchtlingsfrauen machen das und ermahnen sie, ein Kopftuch zu tragen, sich „sittlich“ zu kleiden. Wir als Land hingegen zahlen viel zu oft genau diesen Leuten für ihre mangelnde Integration hohe Sozialhilfen und sehen uns hilflos an, wie sie schon integrierte Menschen bedrohen und angreifen. Wir haben auch einen Rückschritt – viele, die schon lange hier leben, tragen heute ein Kopftuch. Außerdem wächst die Anzahl der Ehrenmorde – wir sollten bedenken, dass in dieser Kultur die Frau Eigentum des Mannes ist.“

Sommer warnt vor falscher Toleranz, die zum Verlust der Werte führt, die die Aufklärung in Europa erkämpft hat. Sommer kritisiert in diesem Zusammenhang auch die deutschen Gerichte, die viel zu milde Urteile in Fällen von häuslicher Gewalt und Vergewaltigungen in der Ehe fällen würden, wenn es um Angeklagte mit Migrationshintergrund ginge.

Die Kriminalität der arabischen Familienclans ist nach Sommers Meinung in Deutschland nicht mehr unter Kontrolle zu halten:

„Wir haben tatsächlich ernsthafte Probleme. Ich kann nur von meiner Region, wo ich mich aufhalte, und über Informationen aus den Nachrichten reden. In Hamburg und Schleswig-Holstein haben wir einen arabischen Familienclan, der die Gegend in Atem hält. In Berlin haben wir einen Familienclan aus dem Libanon, der sich laut Experten in nur 20 Jahren auf über 1000 Personen vergrößert hat und der hauptsächlich, aber nicht nur, im Drogengeschäft tätig ist. Es hat sich dadurch eine Paralleljustiz entwickelt, wo unser Rechtssystem nicht mehr hinterherkommt. Richter, Anwälte, Polizei, es scheint, sie alle haben Angst vor denen. Die Behörden haben jegliche Kontrolle verloren.
Die Richterin Kirstin Heisig wurde meiner Meinung nach ermordet, weil sie versuchte, hier aufzuräumen. Aktuell handelt es sich um die dritte Generation in den Berliner Clans. Für Berliner sind sie extrem gefährlich. Sie haben eine Kultur des Hasses und der Verachtung – Insidern zufolge begehen sie ihre Taten kaltblütig und ohne Emotionen. Sie sind skrupellos und gehen brutal vor, und wieder einmal ist das durch eine muslimisch-religiöse Ideologie unterstützt, was aber, das muss man fairerweise sagen, von vielen anderen moderateren Muslimen in dieser Form abgelehnt wird.
Auch Flüchtlinge werden von den Clans rekrutiert. Schon 2012 sah man diese Schlitten von Autos vor den Flüchtlingsheimen, und man wunderte sich, welche Verwandten das wohl sind, die da den einen oder anderen abholen oder ansprechen. Bald fanden wir Ehrenamtlichen und Sozialarbeiter der Heime heraus, dass es keine Verwandten waren, sondern Libanesen, die die jungen Flüchtlinge für das Erledigen der Drecksarbeit mobilisierten. Die haben überall Geldwäschereigeschäfte, Bäckereien, Pizzerien, Friseurläden, das Lädechen um die Ecke, Spielsalons, Shishabars, wo die Flüchtlinge schwarz arbeiten, und sie werden für Drogenkurierdienste genutzt. Es gab eine Reportage dazu im Fernsehen – die meisten beziehen weiterhin Sozialhilfe, sie verarschen unser System, und wir, wir lassen uns verarschen! Ich sage: Ja, die muslimische Welt lacht über uns! Wenn man sich das Alles anschaut… wir sind ja auch echt bescheuert.“

Den Einfluss der muslimischen Migration auf das deutsche Schulsystem sieht Sommer als problematisch an. In Schulen, wo die Hälfte der Schüler einen Migrationshintergrund hätten, läge das Bildungsniveau auf der Stufe eines Schwellenlandes. Probleme gäbe es aber zusätzlich mit den muslimischen Schülern, die besonders aggressiv seien, immer als Gruppe agieren würden, was andere Schüler chancenlos lässt:

„Außerdem agieren diese Kinder als Gruppe – wenn du mit einem eine Auseinandersetzung hast, steht eine Gruppe gegen Dich, die zig Kinder zählt, weil sie auch die Welt als „Muslime gegen die Anderen“ verstehen.“

Rebecca Sommer thematisiert es zwar nicht, aber man kann sich vorstellen, dass weder die solchermaßen terrorisierten deutschen Schüler noch ihre Eltern künftig eine sehr große Akzeptanz für muslimische Zuwanderer entwickeln werden. Hier entwicklen sich weitere Bruchlinien in der deutschen Gesellschaft.

Auf die Frage, was ihrer Meinung nach der größte Fehler in der Migrationspolitik sei, nennt Sommer einen ganzer Katalog an Verbesserungsmöglichkeiten:

• Jeder Flüchtling wird wie ein Immigrant behandelt und nicht wie ein Schutzsuchender, der nur auf Zeit hier lebt aber wieder nach Hause zurückkehrt.
• Immigranten sollten auf einer gesetzlichen Grundlage einwandern dürfen, so dass man steuern kann, dass nur die ins Land dürfen, die wir auch gebrauchen können, die arbeiten können und erkennbar nicht vom Sozialstaat abhängig sein werden.
• Die Lücken im Asylverfahren endlich angehen, die dazu führen, dass die deutschen Behörden überlastet sind und von den Migranten vorgeführt werden. Verhindern, dass z. B. Armuts- und Wirtschaftsflüchtlinge das Asylrecht missbrauchen. Wiederholte Asylsuchende, die schon abgewiesen wurden, konsequent abweisen.
• Geduldete, deren Asylantrag abgelehnt wurde, auch weiterhin als ausreisepflichtig ansehen. Asylsuchende aus sicheren Drittstaaten nicht mehr annehmen sowie auch Asylanträge mit unsinnigen Begründungen ablehnen.

Schaut man sich diese meinungsstarken Äußerungen an, so drängt sich die Vermutung auf, dass Rebecca Sommer in Zukunft von großen Teilen der christdemokratischen und linken Wohlmeinden  in Deutschland (hier sind ja die Übergänge wirklich fließend geworden) sehr wahrscheinlich als neorechte Renegatin angesehen wird. Wenn man sie überhaupt in deutsche Talkshows einladen wird, wird sie flankiert werden von einer Überzahl antirassistisch motivierter, echauffierter Flüchtlingshelfer und empörter, zutiefst betroffener Linkspolitiker bzw. Verbandsfunktionäre, die sie unter tosendem Beifall eines natürlich rein zufällig ausgewählten Studiopublikums in die Zange nehmen werden und kaum auch nur einen Satz zuende sagen lassen. Man kann es sich doch schon ausmalen.

Auf die Frage, was sie von Plänen zur Familienzusammenführung hält, kann sie nur mit großer Skepsis, aber auch dem ehrlichen Bemühen, einen differenzierten Blick auf die Situation zu werfen, antworten:

„Unter den Flüchtlingen, die ich betreue oder betreut habe, kann ich wirklich erfolgreich und meiner Ansicht nach vollständig integrierte Flüchtlinge an einer Hand abzählen. Damit meine ich nicht den Verlust von Identität oder Kultur, aber die Akzeptanz gegenüber unserem Leben hier in Deutschland, wo auch dazu gehört, viele deutsche Freunde zu haben, nicht nur die ein, zwei Helfer, die mal mit den Papieren helfen sollen.
Die Mehrheit in meinem Umfeld umgibt sich nur mit den eigenen Landsleuten bzw. anderen Muslimen und lebt in einer Parallelgesellschaft, wo die kulturell-religiösen Werte hochgehalten werden; sie sind somit von unserer Gesellschaft eher abgetrennt. Dadurch, dass es immer mehr werden, die hierherziehen, müssen sie sich auch gar nicht mehr anpassen, es erstarkt eindeutig eine muslimische Parallelgesellschaft. Und da sehe ich das Problem mit der Familienzusammenführung. Ich finde, man muss differenzieren, wer will nur Schutz und nicht dauerhaft hierbleiben, und bei wem handelt sich eigentlich um klassische Immigration.
(…).
Wir haben viele minderjährige Flüchtlinge, wo die Familie in Sicherheit lebt, aber darauf wartet, nach Deutschland nachzukommen. Warum eine ganze Familie holen, wenn der eine Jugendliche doch auch zu seiner Großfamilie zurückziehen könnte? Dass einige nur hier sind, weil ihre Familie ihn vorausgeschickt hat, wissen wir doch! Aus Beirut z.B. höre ich, dort warten extrem viele Menschen darauf, per Familienzusammenführung nach Deutschland geholt zu werden.
Dann haben wir die wirklich Schutzbedürftigen, die für immer hierbleiben wollen und auch ein gutes Recht darauf haben – die in ihrer Heimat verfolgt werden, oft weil sie einen anderen Glauben haben, Christen, Yeziden. Ex-Muslime. Da: ja, sofort! Und die müssen viel zu lange darauf warten, dass ihre Familien nachkommen dürfen, was absolut tragisch und nicht in Ordung ist. Auch weil diese Familien sich oft in muslimischen Nachbarländern befinden, wo sie Angst haben müssen. Die sollten gesondert und im Eilverfahren gehandhabt werden.“

Woran messen wir Integration?

Für Sommer ist evident, dass Familienzusammenführung in den meisten Fällen einen gegenteiligen Effekt für die Integration haben wird, denn Familie sei in orientalisch-muslimischen Gesellschaften eine patriarchalisch-organisierte Sippe, eine Großfamilie. Man importiere mit dem Familiennachzug ein islamisches Familiensystem, das zu Parallelgesellschaften führe. Die Jugendliche in diesen Familien brauchten sich nicht mehr anzupassen und könne nach hergebrachten Traditionen weiterleben. Für Sommer ist klar: Ich „möchte einfach keine Erweiterung einer Parallelgesellschaft, die letztendlich uns Frauen an den Kragen geht, uns bedrängt, uns immer mehr unserer Freiheit beraubt“.

Auf die Frage, was mit nicht integrationswilligen Immigranten geschehen soll, ist die Antwort erstaunlich, denn Rebecca Sommer stellt die bisherige Gesetzgebung zum Asylrecht zur Disposition:

„Das ist nicht so einfach. Man kann nicht jemanden rauswerfen, der aus einem Kriegsgebiet kommt, selbst wenn er falsche Angaben zu seinem Alter machte, oder eine Straftat begangen hat. Das sollte man gesetzlich ändern, wer eine Straftat begeht, sollte rausfliegen, wer mit einer Waffe in der Hand andere Menschen umgebracht hat, sollte kein Asyl bekommen. Wer gegen unseren Staat ist, sollte rausfliegen. Der Staat ist hier aber hilflos. Zum Beispiel Syrer – zuerst waren sie hier wegen des Krieges, und jetzt, weil sie behaupten, dass sie alle gegen Assad waren und jetzt ihnen die Todesstrafe droht. Und obwohl darunter so einige sind, die zum ISIS oder zu anderen Terroristengruppen gehörten, oder sich hier radikalisiert haben, oder Verbrechen begangen haben, erlaubt das Gesetz keine Abschiebung. Man denkt nicht einmal darüber nach. Weiterhin: Woran messen wir Integration? Nur weil du Deutsch sprichst und arbeitest, bist du nicht integriert, wenn du unsere Werte ablehnst, keinerlei Loyalität zum Westen, Deutschland und zu uns hast, oder du der Meinung bist, Deutschland muss muslimische Werte annehmen und deinen kulturell-religiösen Extrawürstchen nachgeben, dann, finde ich, passt du nicht hierher.“

Des Weiteren ist sie überzeugt, dass der politische Islam „mit allen Mitteln“ zu verhindern sei, dass die Predigten in den Moscheen überwacht werden müssten und dass es einen Baustopp für Moscheen geben müsste. Sie befürchtet einen immer größeren Machtzuwachs des politischen Islams, der darauf aus ist, die Gesetze in Deutschland zugunsten des Islam zu ändern: „Wenn wir nicht schnell aufwachen, endet die ganze Situation tragisch“.

Die widerspenstigen EU-kritischen Polen haben ihre volle Unterstützung, und ihr Aufruf an sie zum weiteren Widerstand ist auch als Schlusswort für diesen Beitrag geeignet:

„Bleibt unbeugsam in eurem Widerstand gegen die Verletzung des Völkerrechts vonseiten der EU, und in diesem Fall gegen eine von außen aufgezwungene Verteilung von Flüchtlingen. Jedes Land und Volk hat ein Recht, seine Gäste selber auszusuchen. Kein Staat sollte seine Selbstbestimmung aufgeben. Menschen innerhalb ihres Staates haben ein Recht darauf, sich ohne Einmischung von außen zu regieren. Völkerrecht besagt, dass ihr ein Recht darauf habt, euren eigenen politischen Weg und Status zu bestimmen und frei von Fremdherrschaft zu sein. Ich habe den Eindruck, dass in Europa Interessen am Werk sind, denen es sehr daran liegt, ein Europa zu kreieren und das Völkerrecht, die Selbstbestimmung eines vom Volk gewählten Staates zu verwaschen bis hin, es zu eliminieren. Verliert eure Identität nicht, keine Nation, kein Volk, keine Gruppe, ob Indigene Völker oder Italiener, Franzosen, Deutsche oder Polen können sich erhalten, wenn sie sich nicht auf eine vernünftige Weise nach ihren gebotenen Interessen abgrenzen.“

 

Anmerkungen

[1] Welt Online, „Extrem, fordernd, unzuverlässig und aufdringlich“

[2] https://arbeitsgruppefluchtundmenschenrechte.wordpress.com/2018/01/18/diskussion-interview-mit-rebecca-sommer-euroislam-polen/

[3] Siehe: Wikipedia

[4] Der Standard, „Taqiyya oder die Lizenz zum Töten“