Gabriel bricht mit der Merkel-Ära

SPD-Chef Sigmar Gabriel © GEOLITICO

Sozial- und Christdemokraten entdecken den Wert von Heimat und Identität. Und sie wagen sich an die Tektonik ihrer bisherigen Politik. Ob die AfD es merkt?

Es bewegt sich was. Langsam und leise noch, aber stetig und mit ungeheurer Kraft bricht die Tektonik des Parteien- und Gesellschaftsgefüges auf. Riesigen Landmassen gleich streben die ideologischen Blöcke mit ihren gesellschaftlichen Gruppen und Milieus nach ihrem ursprünglichen Ort zurück. Je mehr der vermeintliche Zauber des Neoliberalismus verfliegt, dem sich alle, bis auf die Linke, wie im Rausch hingegeben hatten, desto deutlicher wird für alle sichtbar, welch tiefe gesellschaftliche Gräben er in seiner jahrzehntelangen wirtschaftspolitischen Dominanz riss.

Als die vor mehr als zwei Jahrzehnten am Ende der bipolaren Welt irre gewordene Sozialdemokratie dem Ideal einer humanen, sprich der Solidarität verpflichteten Gesellschaft abschwor und ihr Heil in den Interessen des Kapitals suchte, ahnte niemand, welche Folgen dieser Sündenfall haben würde. Mit jedem Jahr entfernte sich die SPD weiter von den Sorgen und Nöten der arbeitenden Bevölkerung, nahm ihnen sogar noch den ihnen zustehenden Anteil am Wohlstandszuwachs und das Aufstiegsversprechen. Sie verkaufte ihre Seele und mit ihr Millionen Menschen an die Interessen der Kapitalmärkte. Sie lächelte selbst dann noch gleichgültig, als die OECD vor der zunehmenden Ungleichheit in Deutschland und den mehr vorhandenen Chancen von Arbeiterkindern im Bildungssystem warnte. Sie war wie auf Droge, sie war „high“ und stürzte schließlich tief.

Für eine Handvoll Dollar

Wie tief, das offenbart jetzt ein Gastbeitrag ihres früheren Vorsitzenden Sigmar Gabriel, dem heutigen Außenminister, im aktuellen „Spiegel“. Ihn treibt „Sehnsucht nach Heimat“, nach der geografischen und kulturellen, also der Identität stiftenden ebenso wie nach der weltanschaulichen. Gabriel will nach Hause, zurück in die gute alte Sozialdemokratie, die er und seine Führungsgenossen ohne Not für eine Handvoll Dollar verkauften.

„Fast alle Bedingungen für den sozialdemokratischen Erfolg in der zweiten Hälfte des letzten Jahrhunderts sind verschwunden“, stellt Gabriel fest. Treffend beschreibt er die durch Sozialdemokraten betriebene Zerstörung der Deutschland AG und des Sozialstaats, ohne sich selbst und seine Genossen offen als Täter zu benennen:

„So löste der ,Shareholder Value’ in Deutschland den ,Rheinischen Kapitalismus’ ab. Verbindlichkeit und Verbindendes galten auf einmal als Hindernis für die Entfaltung der für den Wettbewerb in der Globalisierung notwendigen Flexibilität und Mobilität.“

Er geißelt den globalen Kapitalismus, dem SPD-Minister durch eine Flut von Gesetzen, mit denen sie die Kapitalmärkte liberalisierten, Tür und Tor öffneten:

„Er erpresst die Nationalstaaten mit seiner Flexibilität. Er sucht sich immer neue, preiswerte Standorte mit niedrigen Löhnen, niedrigen Steuern und schwacher Sozial- und Umweltgesetzgebung. Und notfalls weicht er in Steuerparadiese aus, die in Wahrheit Gerechtigkeitslücken sind. (…) Wir haben uns in unseren nationalen Wirtschaftsdebatten an den Wettbewerbsdruck dieser postmodernen Globalisierung angepasst. Wettbewerbsfähigkeit war uns wichtiger als Löhne und Renten, mit denen man nicht nur leben, sondern gut leben kann…“

Er stellt der Politik der vergangenen Jahrzehnte ein verheerendes Zeugnis aus. Und natürlich weiß er um die schwerwiegenden Folgen dieser Politik, die wirtschaftlich lediglich in Einkommen oder Renten ablesbar ist, die aber tief in die Verfasstheit der Gesellschaft einschneidet:

„Der Zerfall von Familien, Vereinen und anderen Gemeinschaften durch die Atomisierung von Arbeits- und Lebenswelten wird eben in einem nicht geringen Teil unserer Gesellschaft als traumatischer Abschied von der Moderne begriffen, nicht als ihre Vollendung, wie es manche Vordenker von Grünen und Liberalen sehen.“

Wunsch nach Orientierung

Als „Moderne“ bezeichnet Gabriel die ersten Jahrzehnte Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg, mithin also die Zeit des Aufstiegs der Mittelschicht, die wiederum die noch junge Demokratie stabiliserte. Diese Zeit war auch die Zeit des Aufstiegs der Sozialdemokratie, die sich in den ersten Jahren nach Kriegsende schwer tat, in der Bundesrepublik Fuß zu fassen und in der sowjetischen Besatzungszone gar mit der KP zur SED verschmolz. „Postmodern“ nennt Gabriel die Epoche die in den neunziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts angebrochene Epoche. Obwohl sein Text die mit dieser Zeit eng verknüpften Sehnsüchte der sozialdemokratischen Klientel klar benennt, lässt Gabriel seinen eigenen Standpunkt offen, bescheinigt aber dem „Rechtspopulimus“ ebenfalls in diese Zeit zurückzustreben. Wörtlich schreibt er:

„Er ist weitaus eher eine Gegenbewegung gegen die Ende des vergangenen Jahrhunderts entstandene Postmoderne.“

Oder anderer Stelle:

„Sie (Anm. d. Red.: „Neuen Rechten“) sind im Kern kein Produkt der Moderne, sondern einer Postmoderne, die zur radikalen Dekonstruktion der Moderne angetreten war, dabei erstaunliche Erfolge feierte und jetzt Opfer ihres eigenen Erfolgs wird. Auch die Moderne versprach den Menschen Individualität, Vielfalt, Freiheit und Wohlstand – aber eben geregelt und in Maßen. Das Übermaß, die Radikalität der Postmoderne ist es, die das Unbehagen nährt.“

Aber welchen Schluss zieht Gabriel daraus? Einerseits beschwört er den Wert kultureller Identität: „In der unübersichtlich gewordenen Welt ist es genau diese Sehnsucht nach Identität, die auch einen großen Teil unserer Wählerinnen und Wähler umtreibt.“ Er wagt sogar die Frage, ob nicht auch sozialdemokratische Wählerinnen und Wähler mit dem Begriff „Leitkultur“ „den Wunsch nach Orientierung in einer scheinbar immer unverbindlicheren Welt der Postmoderne“ verbinden.

Doch statt sich nun auf das kulturelle Erbe Deutschlands und Europas zu besinnen, es zu fassen und wieder zu einem verbindenden, tatsächlich Identität stiftenden gesellschaftlichen Fundament zu formen, eilt Gabriel schon wieder davon in die ideologische Vision der Vereinigten Staaten von Europa. Er beschwört er die „Europäisierung und Internationalisierung unserer politischen Konzepte“. Ob es das ist, was die Bürger wollen und die Sozialdemokratie retten kann?

Der Spiegel: Merkel muss weg!

Es sei dahingestellt. Fakt ist, das in diesem Fall durch Gabriel repräsentierte System hat die schwerwiegenden Verwerfungen seiner fehlgeleiteten Politik erkannt und ist bereit zu reagieren. Gabriel schimpft nicht mehr nur auf die AfD, er nimmt die Kampf mit ihr auf, indem er sich mit ihrem Erfolg auseinandersetzt und die Debatte über die eigenen Fehler und Defizite eröffnet. Er setzt tief an, geht in die Substanz all dessen, was die SPD in den vergangenen zwei Jahrzehnten gemacht hat und ruft seinen Leuten zu:

„Wer die Arbeiter im Rust Belt verliert, dem werden die Hipster in Kalifornien auch nicht mehr helfen.“

So sehr er damit Arbeitnehmern aus der Seele gesprochen haben wird, so sehr dürfte er mit seinem Aufsatz die führenden Funktionäre in der zweiten Reihe, die nur noch aus genau diesen Hipstern besteht, vor den Kopf gestoßen haben.

Wie ernst es der Sozialdemokratie mit der Kurskorrektur ist, belegt zudem der Leitartikel in derselben „Spiegel“-Ausgabe. Darin polemisiert Dirk Kurbjuweit in bester AfD-Manier über die Kanzlerin und kommt wie die „Rechtspopulisten“ zu dem Ergebnis: Merkel muss weg.

„Der Merkelismus liegt in Trümmern“, schreibt und benennt die Kanzlerin selbst als Ursache. „Mit ihr verbinden sich fast nur noch Gedanken an ein Ende, nicht an einen Anfang, einen Aufbruch.“ Und weiter: „Auch Merkel könnte damit anfangen, die deutsche Politik ohne Merkel zu denken.“

Wer sich noch daran erinnert, mit welcher Verve das Magazin einst die Sozialdemokraten und Merkel im neoliberalen Denken befeuerte, der weiß spätestens jetzt, dass die Phase der Neuordnung begonnen hat, der Verfall in vollem Gange ist. Noch ist das Alte nicht weg, aber das Neue ist schon im Werden. Wie es aussehen wird, ist – noch – offen.

Sozial- und vermutlich auch die Christdemokraten haben jedenfalls die Notwendigkeit der Erneuerung verstanden. Fragt sich, ob die AfD, die sich voller Siegesfreude im Bundestag mit den gegnerischen Abgeordneten rauft, auch nur entferntesten etwas davon ahnt? Es sieht jedenfalls nicht danach aus.